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Monographie Kein Zugriff

Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des zivilprozessualen Beweisrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Eignung des deutschen Zivilverfahrens und dabei insbesondere des Beweisrechts zur Durchsetzung des Kartellrechts. Diese Eignung wurde und wird weithin angezweifelt, weshalb legislatorische Korrekturen vor allem auf europäischer Ebene gefordert werden. Eine gründliche Untersuchung des zivilprozessualen Beweisrechts mit Hinblick auf das Kartellrecht ist indes noch nicht erfolgt. Der Autor unternimmt eine solche Untersuchung und kommt zu dem Ergebnis, dass der Zivilprozess durchaus über Mittel verfügt, die dem zivilen Kartellverfahren eigenen Informationsasymmetrien zu überwinden. Es mangelt jedoch bisweilen an dem Willen der Zivilgerichte, diese Mittel einzusetzen. Die Arbeit schließt mit einer beispielhaften Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf Art. 81 EG bzw. §§ 1,2 GWB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4638-8
ISBN-Online
978-3-8452-2483-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
235
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff 15 - 18
      1. Courage vs. Crehan Kein Zugriff 18 - 22
      2. VO 1/2003 Kein Zugriff 22 - 25
      3. Ashurst-Studie, Think Tank, Grünbuch, Weißbuch Kein Zugriff 25 - 27
      4. 7. GWB-Novelle Kein Zugriff 27 - 28
      5. Ergebnis Kein Zugriff 28 - 29
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 30
        1. Abgrenzung der privaten Durchsetzung von Kartellrecht Kein Zugriff
          1. Offensive Geltendmachung Kein Zugriff
          2. Defensive Geltendmachung Kein Zugriff
        3. Verfahrenseinleitung und Zuständigkeiten Kein Zugriff
            1. Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
            2. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
            3. Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
            4. Vollstreckung Kein Zugriff
            5. Rechtsmittel Kein Zugriff
            1. Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
            2. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
            3. Sacherverhaltsermittlung Kein Zugriff
            4. Vollstreckung Kein Zugriff
            5. Rechtsmittel Kein Zugriff
            1. Zuständige Behörde, Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
            2. Sanktionen Kein Zugriff
            3. Rechtsmittel Kein Zugriff
            4. Strafverfahren Kein Zugriff
          2. Der europäischen Kommission Kein Zugriff
        1. Defensive Geltendmachung Kein Zugriff
        2. Offensive Geltendmachung Kein Zugriff
        1. Nationale Behörden Kein Zugriff
        2. Europäische Kommission Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 61 - 63
      1. Einzelfreistellung im Administrativverfahren Kein Zugriff 64 - 67
      2. Legalausnahme Kein Zugriff 67 - 68
        1. Schutzbereich des Kartellverbots Kein Zugriff
        2. Courage vs. Crehan Kein Zugriff
        3. Kriterium der Betroffenheit Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
      2. Anspruchsberechtigung von Verbänden Kein Zugriff 74 - 75
        1. Verletzergewinn (Erleichterung Schadensschätzung) Kein Zugriff
        2. Verzinsung Kein Zugriff
      2. Schadensabwälzung Kein Zugriff 78 - 81
      3. Suprakompensatorischer Schadensersatz? Kein Zugriff 81 - 81
      1. Einheitliche Anspruchsgrundlage Kein Zugriff 81 - 82
      2. Streitwertanpassung Kein Zugriff 82 - 83
      3. Ausdrückliche Einführung eines Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff 83 - 84
      1. Art. 2 VO 1/03 Kein Zugriff 84 - 85
        1. Kommission als amicus curiae Kein Zugriff
        2. Verwertung der Informationen im Zivilprozeß Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
            1. Masterfoods Kein Zugriff
            2. Art. 16 VO 1/03 Kein Zugriff
          2. Entscheidung der deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff
          3. Entscheidung ausl. Kartellbehörden und Kartellgerichte Kein Zugriff
        2. Wirkungsweise Kein Zugriff
        3. Verjährung § 33 Abs. 5 GWB Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
    6. Résumé Kein Zugriff 106 - 107
      1. Fachkompetenz Kein Zugriff 108 - 110
      2. Beweismaß Kein Zugriff 110 - 112
          1. Einführung von Tatsachen Kein Zugriff
            1. Zugeständnis Kein Zugriff
            2. Nichtbestreiten Kein Zugriff
            3. Bestreiten Kein Zugriff
            1. § 142 ZPO Kein Zugriff
            2. § 144 ZPO Kein Zugriff
            3. § 448 ZPO Kein Zugriff
            4. Amtliche Auskunft Kein Zugriff
          4. § 139 ZPO Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Behördliches Verfahren Kein Zugriff
            2. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
          2. Bußgeldverfahren Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Auskunftsverlangen Kein Zugriff
            1. Art. 20 VO 1/03 Kein Zugriff
            2. Art. 21 VO 1/03 Kein Zugriff
          3. Befragung Kein Zugriff
          4. Enquêtebefugnis Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Einführung in das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    3. Schlußfolgerung Kein Zugriff 147 - 152
        1. Beweislastentscheidung auf Grundlage der materiellen Normen Kein Zugriff
        2. Beweislastentscheidung auf Grundlage der Beweislastnormen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Schematisches Prinzip Kein Zugriff
          2. Sachliche Prinzipien Kein Zugriff
            1. § 19 Abs. 4 Nr. 3 GWB Kein Zugriff
            2. § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
              1. Sachliche Rechtfertigung der Diskriminierung Kein Zugriff
              2. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            4. § 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB? Kein Zugriff
            5. § 21 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
            6. § 20 Abs. 4 GWB Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
              1. Monopolvermutung § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff
              2. Oligopolvermutung § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff
              3. Exkurs: Erstreckung auf Art. 82 EG? Kein Zugriff
            2. Abhängigkeitsvermutung § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff
        3. Richterrechtliche Beweislastumkehr Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Darlegungslast Kein Zugriff
        2. Substantiierungslast und Ausforschungsbeweis Kein Zugriff
      1. Vorwirkung der Beweislastverteilung Kein Zugriff 229 - 231
      2. Beweismaßreduzierung Kein Zugriff 231 - 235
      3. Anscheinsbeweis Kein Zugriff 235 - 238
      4. Indizienbeweis Kein Zugriff 238 - 240
      5. Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff 240 - 241
        1. Materielle Auskunftsansprüche Kein Zugriff
            1. Sekundäre Behauptungslast Kein Zugriff
            2. Beweisvereitelung Kein Zugriff
          2. Allgemeine Aufklärungspflicht der nicht beweisbelasteten Partei Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Auskunftsrechte Kein Zugriff
          1. Gefahr der Selbstbelastung? Kein Zugriff
            1. Begriff und Bedeutung insb. im Kartellrecht Kein Zugriff
            2. Unklare Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. Partielles Geheimverfahren Kein Zugriff
                1. Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. Literatur Kein Zugriff
                3. Analyse Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            5. Exkurs 1: Prozessualer Geheimnisschutz für die beweisbelastete Partei Kein Zugriff
            6. Exkurs 2: Prozessualer Geheimnisschutz bei bewiesenem Verstoß, insb. kartellrechtliches follow-on Verfahren Kein Zugriff
        1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        2. Sekundäre Behauptungslast Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 293 - 298
      1. Ungeschriebene Tatbestandsrestriktionen Kein Zugriff 299 - 306
      2. More economic approach Kein Zugriff 306 - 308
      3. Schlußfolgerung Kein Zugriff 308 - 311
      1. Hintergrund von Art. 2 VO 1/03 Kein Zugriff 311 - 313
      2. Abweichende Beweislastverteilung für abgestimmtes Verhalten? Kein Zugriff 313 - 315
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 316 - 334
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 352

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