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Monographie Kein Zugriff

Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des zivilprozessualen Beweisrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Eignung des deutschen Zivilverfahrens und dabei insbesondere des Beweisrechts zur Durchsetzung des Kartellrechts. Diese Eignung wurde und wird weithin angezweifelt, weshalb legislatorische Korrekturen vor allem auf europäischer Ebene gefordert werden. Eine gründliche Untersuchung des zivilprozessualen Beweisrechts mit Hinblick auf das Kartellrecht ist indes noch nicht erfolgt. Der Autor unternimmt eine solche Untersuchung und kommt zu dem Ergebnis, dass der Zivilprozess durchaus über Mittel verfügt, die dem zivilen Kartellverfahren eigenen Informationsasymmetrien zu überwinden. Es mangelt jedoch bisweilen an dem Willen der Zivilgerichte, diese Mittel einzusetzen. Die Arbeit schließt mit einer beispielhaften Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf Art. 81 EG bzw. §§ 1,2 GWB.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4638-8
ISBN-Online
978-3-8452-2483-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
235
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Rüdiger Lahme
    1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff 15 - 18 Rüdiger Lahme
      1. Courage vs. Crehan Kein Zugriff 18 - 22 Rüdiger Lahme
      2. VO 1/2003 Kein Zugriff 22 - 25 Rüdiger Lahme
      3. Ashurst-Studie, Think Tank, Grünbuch, Weißbuch Kein Zugriff 25 - 27 Rüdiger Lahme
      4. 7. GWB-Novelle Kein Zugriff 27 - 28 Rüdiger Lahme
      5. Ergebnis Kein Zugriff 28 - 29 Rüdiger Lahme
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 30 Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Abgrenzung der privaten Durchsetzung von Kartellrecht Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Rüdiger Lahme
          1. Offensive Geltendmachung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Defensive Geltendmachung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Verfahrenseinleitung und Zuständigkeiten Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Rüdiger Lahme
        1. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. Vollstreckung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            5. Rechtsmittel Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Rüdiger Lahme
            1. Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Sacherverhaltsermittlung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. Vollstreckung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            5. Rechtsmittel Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. Zuständige Behörde, Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Sanktionen Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Rechtsmittel Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. Strafverfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Der europäischen Kommission Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Defensive Geltendmachung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Offensive Geltendmachung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Rüdiger Lahme
        1. Nationale Behörden Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Europäische Kommission Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      3. Fazit Kein Zugriff 61 - 63 Rüdiger Lahme
      1. Einzelfreistellung im Administrativverfahren Kein Zugriff 64 - 67 Rüdiger Lahme
      2. Legalausnahme Kein Zugriff 67 - 68 Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Schutzbereich des Kartellverbots Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Courage vs. Crehan Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Kriterium der Betroffenheit Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        4. Bewertung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Anspruchsberechtigung von Verbänden Kein Zugriff 74 - 75 Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Verletzergewinn (Erleichterung Schadensschätzung) Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Verzinsung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Schadensabwälzung Kein Zugriff 78 - 81 Rüdiger Lahme
      3. Suprakompensatorischer Schadensersatz? Kein Zugriff 81 - 81 Rüdiger Lahme
      1. Einheitliche Anspruchsgrundlage Kein Zugriff 81 - 82 Rüdiger Lahme
      2. Streitwertanpassung Kein Zugriff 82 - 83 Rüdiger Lahme
      3. Ausdrückliche Einführung eines Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff 83 - 84 Rüdiger Lahme
      1. Art. 2 VO 1/03 Kein Zugriff 84 - 85 Rüdiger Lahme
      2. Rüdiger Lahme
        1. Kommission als amicus curiae Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Verwertung der Informationen im Zivilprozeß Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Bewertung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      3. Rüdiger Lahme
        1. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. Masterfoods Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Art. 16 VO 1/03 Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Entscheidung der deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          3. Entscheidung ausl. Kartellbehörden und Kartellgerichte Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Wirkungsweise Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Verjährung § 33 Abs. 5 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        4. Bewertung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
    6. Résumé Kein Zugriff 106 - 107 Rüdiger Lahme
      1. Fachkompetenz Kein Zugriff 108 - 110 Rüdiger Lahme
      2. Beweismaß Kein Zugriff 110 - 112 Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Rüdiger Lahme
          1. Einführung von Tatsachen Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Rüdiger Lahme
            1. Zugeständnis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Nichtbestreiten Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Bestreiten Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          3. Rüdiger Lahme
            1. § 142 ZPO Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. § 144 ZPO Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. § 448 ZPO Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. Amtliche Auskunft Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          4. § 139 ZPO Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. Behördliches Verfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Bußgeldverfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Ergebnis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Rüdiger Lahme
        1. Rüdiger Lahme
          1. Auskunftsverlangen Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Rüdiger Lahme
            1. Art. 20 VO 1/03 Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Art. 21 VO 1/03 Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          3. Befragung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          4. Enquêtebefugnis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          5. Ergebnis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Einführung in das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
    3. Schlußfolgerung Kein Zugriff 147 - 152 Rüdiger Lahme
      1. Rüdiger Lahme
        1. Beweislastentscheidung auf Grundlage der materiellen Normen Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Beweislastentscheidung auf Grundlage der Beweislastnormen Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      2. Rüdiger Lahme
        1. Rüdiger Lahme
          1. Schematisches Prinzip Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Sachliche Prinzipien Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. § 19 Abs. 4 Nr. 3 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Rüdiger Lahme
              1. Sachliche Rechtfertigung der Diskriminierung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
              2. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. § 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB? Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            5. § 21 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            6. § 20 Abs. 4 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Rüdiger Lahme
            1. Überblick Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          3. Rüdiger Lahme
            1. Rüdiger Lahme
              1. Monopolvermutung § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
              2. Oligopolvermutung § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
              3. Exkurs: Erstreckung auf Art. 82 EG? Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Abhängigkeitsvermutung § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Richterrechtliche Beweislastumkehr Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      3. Rüdiger Lahme
        1. Darlegungslast Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Substantiierungslast und Ausforschungsbeweis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      1. Vorwirkung der Beweislastverteilung Kein Zugriff 229 - 231 Rüdiger Lahme
      2. Beweismaßreduzierung Kein Zugriff 231 - 235 Rüdiger Lahme
      3. Anscheinsbeweis Kein Zugriff 235 - 238 Rüdiger Lahme
      4. Indizienbeweis Kein Zugriff 238 - 240 Rüdiger Lahme
      5. Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff 240 - 241 Rüdiger Lahme
      6. Rüdiger Lahme
        1. Materielle Auskunftsansprüche Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Rüdiger Lahme
          1. Rüdiger Lahme
            1. Sekundäre Behauptungslast Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Beweisvereitelung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Allgemeine Aufklärungspflicht der nicht beweisbelasteten Partei Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Zusammenfassung Auskunftsrechte Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        4. Rüdiger Lahme
          1. Gefahr der Selbstbelastung? Kein Zugriff Rüdiger Lahme
          2. Rüdiger Lahme
            1. Begriff und Bedeutung insb. im Kartellrecht Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            2. Unklare Rechtsprechung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            3. Rüdiger Lahme
              1. Partielles Geheimverfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
              2. Rüdiger Lahme
                1. Rechtsprechung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
                2. Literatur Kein Zugriff Rüdiger Lahme
                3. Analyse Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            5. Exkurs 1: Prozessualer Geheimnisschutz für die beweisbelastete Partei Kein Zugriff Rüdiger Lahme
            6. Exkurs 2: Prozessualer Geheimnisschutz bei bewiesenem Verstoß, insb. kartellrechtliches follow-on Verfahren Kein Zugriff Rüdiger Lahme
      7. Rüdiger Lahme
        1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        2. Sekundäre Behauptungslast Kein Zugriff Rüdiger Lahme
        3. Bewertung Kein Zugriff Rüdiger Lahme
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 293 - 298 Rüdiger Lahme
      1. Ungeschriebene Tatbestandsrestriktionen Kein Zugriff 299 - 306 Rüdiger Lahme
      2. More economic approach Kein Zugriff 306 - 308 Rüdiger Lahme
      3. Schlußfolgerung Kein Zugriff 308 - 311 Rüdiger Lahme
      1. Hintergrund von Art. 2 VO 1/03 Kein Zugriff 311 - 313 Rüdiger Lahme
      2. Abweichende Beweislastverteilung für abgestimmtes Verhalten? Kein Zugriff 313 - 315 Rüdiger Lahme
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 316 - 334 Rüdiger Lahme
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 352 Rüdiger Lahme

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