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Monographie Kein Zugriff

Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Ist es mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn das unternehmerische Einkommen mit einer Steuer belastet wird, deren Steuersatz deutlich niedriger ist als der Steuersatz für das übrige Einkommen? Zur Beantwortung dieser Frage wird zunächst das Modell der allgemeinen Unternehmenssteuer dargestellt. Dieses trägt der Forderung nach einem wettbewerbsfähigeren Unternehmenssteuerrecht Rechnung, indem es neben der niedrigen Definitivbelastung die Besteuerung des unternehmerischen Einkommens nach Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips vorsieht.

Hieran anschließend wird der Prüfungsmaßstab dargestellt, anhand dessen abschließend untersucht wird, ob das Unternehmenssteuermodell gleichheitssatzkonform ist.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5342-3
ISBN-Online
978-3-8452-2391-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Zum Modell der allgemeinen Unternehmenssteuer und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 20
    1. Träger des allgemeinen Gleichheitsgrundrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    2. Adressaten des allgemeinen Gleichheitsgrundrechts Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      1. Formale Struktur der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 26 - 28
          1. Die Willkür-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
                1. Geeignetheit Kein Zugriff
                2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
            1. Beibehaltung der Willkürkontrolle Kein Zugriff
          2. Die „neueste Formel“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
          2. Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit Kein Zugriff
        1. Eine Ansicht Kein Zugriff
        2. Andere Ansicht Kein Zugriff
          1. Leistungsfähigkeitsprinzip als ein in Art. 3 Abs. 1 GG verankertes Verfassungsprinzip Kein Zugriff
          2. Sozialstaatliche Anreicherung und Begrenzung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
          3. Freiheitsgrundrechtliche Begrenzung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
            1. Quellentheorie Kein Zugriff
            2. Reinvermögenszugangstheorie Kein Zugriff
            3. Pragmatischer Einkommensbegriff Kein Zugriff
              1. Zur verfassungsrechtlichen Verankerung Kein Zugriff
              2. Zur einfachgesetzlichen Verankerung Kein Zugriff
            1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
            2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
          1. Grundzüge des herkömmlichen Körperschaftsteuerrechts Kein Zugriff
            1. Ansicht der finanzwissenschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
            2. Ansicht der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
            3. Ansicht der rechtswissenschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
              1. Objektive Leistungsfähigkeit der Körperschaften Kein Zugriff
              2. Grundsatz der Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
              3. Körperschaftsteuer als Einkommensteuer der Körperschaften Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Periodische Besteuerung des Einkommens Kein Zugriff
        1. Vereinfachungsnormen Kein Zugriff
            1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
            2. Erkennbare Entscheidung und tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
            3. Gleichheitsgerechte Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. Rechtfertigungsanforderungen der Lehre Kein Zugriff
          2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
      1. Geltungsanspruch des Leistungsfähigkeitsprinzips bei Lenkungsnormen? Kein Zugriff Seiten 117 - 119
            1. Einkommenserzielung als gemeinsamer Oberbegriff Kein Zugriff
            2. Objektive Leistungsfähigkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
            3. Vergleichbarkeit trotz Regelung in unterschiedlichen Steuergesetzen? Kein Zugriff
            4. Vergleichbarkeit trotz verbleibender Differenzen? Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          2. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
            1. Zum Kriterium der mittelbaren Ungleichbehandlung von Personengruppen Kein Zugriff
            2. Zum Kriterium der Einflussnahmemöglichkeit der Betroffenen auf die Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Unterschiedliche Leistungsfähigkeit auf Grund unterschiedlicher Risiken? Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Unternehmenssteuersatzregel als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Geeignetheit Kein Zugriff
                1. Steuerbemessungsgrundlage als alternativer Ansatzpunkt? Kein Zugriff
                2. Angleichung des Einkommensteuerspitzensatzes an den Unternehmenssteuersatz Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
              4. Angemessenheit Kein Zugriff
              5. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Keine gleichheitssatzwidrige Behandlung von unternehmenssteuerpflichtigen natürlichen Personen und Körperschaften Kein Zugriff Seiten 174 - 175
          1. Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          3. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Einkünfteerzielung als gemeinsamer Oberbegriff Kein Zugriff
            2. Objektive Leistungsfähigkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          2. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
          1. Intensität der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
            1. Unterschiedliche Leistungsfähigkeit auf Grund unterschiedlicher Risiken? Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Keine Rechtfertigung der Steuerfreistellungsregel als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              3. Geeignetheit Kein Zugriff
              4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              5. Angemessenheit Kein Zugriff
              6. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Differenzierende Behandlung mangels Verwirklichung des subjektiven Nettoprinzips im Rahmen der Unternehmenssteuer Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
        1. Intensität der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
        2. Keine Rechtfertigung als Fiskalzwecknorm Kein Zugriff
        3. Keine Rechtfertigung als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
              1. Das ökonomische Postulat der rechtsformneutralen Besteuerung Kein Zugriff
                1. Erste Ansicht Kein Zugriff
                2. Zweite Ansicht Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
            2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
            3. Geeignetheit Kein Zugriff
            4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            5. Angemessenheit Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 228
  3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 243

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