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Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Ist es mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn das unternehmerische Einkommen mit einer Steuer belastet wird, deren Steuersatz deutlich niedriger ist als der Steuersatz für das übrige Einkommen? Zur Beantwortung dieser Frage wird zunächst das Modell der allgemeinen Unternehmenssteuer dargestellt. Dieses trägt der Forderung nach einem wettbewerbsfähigeren Unternehmenssteuerrecht Rechnung, indem es neben der niedrigen Definitivbelastung die Besteuerung des unternehmerischen Einkommens nach Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips vorsieht.

Hieran anschließend wird der Prüfungsmaßstab dargestellt, anhand dessen abschließend untersucht wird, ob das Unternehmenssteuermodell gleichheitssatzkonform ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5342-3
ISBN-Online
978-3-8452-2391-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Zum Modell der allgemeinen Unternehmenssteuer und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 20
    Autor:innen:
    1. Träger des allgemeinen Gleichheitsgrundrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      Autor:innen:
    2. Adressaten des allgemeinen Gleichheitsgrundrechts Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      Autor:innen:
      1. Formale Struktur der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Willkür-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Geeignetheit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Beibehaltung der Willkürkontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Die „neueste Formel“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Eine Ansicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Andere Ansicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Leistungsfähigkeitsprinzip als ein in Art. 3 Abs. 1 GG verankertes Verfassungsprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sozialstaatliche Anreicherung und Begrenzung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Freiheitsgrundrechtliche Begrenzung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Quellentheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Reinvermögenszugangstheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Pragmatischer Einkommensbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Zur verfassungsrechtlichen Verankerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zur einfachgesetzlichen Verankerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Grundzüge des herkömmlichen Körperschaftsteuerrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ansicht der finanzwissenschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ansicht der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ansicht der rechtswissenschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Objektive Leistungsfähigkeit der Körperschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Grundsatz der Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Körperschaftsteuer als Einkommensteuer der Körperschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Periodische Besteuerung des Einkommens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vereinfachungsnormen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erkennbare Entscheidung und tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gleichheitsgerechte Ausgestaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Rechtfertigungsanforderungen der Lehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Geltungsanspruch des Leistungsfähigkeitsprinzips bei Lenkungsnormen? Kein Zugriff Seiten 117 - 119
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Einkommenserzielung als gemeinsamer Oberbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Objektive Leistungsfähigkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vergleichbarkeit trotz Regelung in unterschiedlichen Steuergesetzen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Vergleichbarkeit trotz verbleibender Differenzen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Zum Kriterium der mittelbaren Ungleichbehandlung von Personengruppen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zum Kriterium der Einflussnahmemöglichkeit der Betroffenen auf die Ungleichbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Unterschiedliche Leistungsfähigkeit auf Grund unterschiedlicher Risiken? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Unternehmenssteuersatzregel als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Geeignetheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Autor:innen:
                1. Steuerbemessungsgrundlage als alternativer Ansatzpunkt? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Angleichung des Einkommensteuerspitzensatzes an den Unternehmenssteuersatz Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Ergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              5. Angemessenheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Keine gleichheitssatzwidrige Behandlung von unternehmenssteuerpflichtigen natürlichen Personen und Körperschaften Kein Zugriff Seiten 174 - 175
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Einkünfteerzielung als gemeinsamer Oberbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Objektive Leistungsfähigkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Differenzierende Behandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Intensität der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Unterschiedliche Leistungsfähigkeit auf Grund unterschiedlicher Risiken? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Keine Rechtfertigung der Steuerfreistellungsregel als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Geeignetheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Angemessenheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Differenzierende Behandlung mangels Verwirklichung des subjektiven Nettoprinzips im Rahmen der Unternehmenssteuer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Intensität der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Rechtfertigung als Fiskalzwecknorm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Rechtfertigung als Vereinfachungsnorm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Das ökonomische Postulat der rechtsformneutralen Besteuerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Erste Ansicht Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Zweite Ansicht Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Gemeinwohlzweck Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Tatbestandliche Vorzeichnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Geeignetheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Angemessenheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 228
      Autor:innen:
  3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 243
    Autor:innen:

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