Wiederaufleben von Drittsicherheiten

Sven Kalisz

doi:10.5771/9783845287249

Zusammenfassung

Das Wiederaufleben von Drittsicherheiten ist bisher wissenschaftlich stiefmütterlich untersucht worden. Darstellungen dazu erschöpfen sich bislang in vielen Teilfragen in apodiktisch anmutenden Behauptungen losgelöst vom historisch-systematischen Kontext. Die Arbeit liefert eine in sich geschlossene dogmatisch fundierte Begründung zu diesem Themenkomplex. Dabei werden bisherige Lösungsansätze, insbesondere die Differenzierung zwischen akzessorischen und nicht akzessorischen Sicherheiten, kritisch hinterfragt und unter Auflösung bisheriger Streitfragen einer dogmatisch tragfähigen Lösung zugeführt.

Abschließend werden vertragliche Regelungsmöglichkeiten skizziert, die ausgenommen steuer- und bilanzrechtlicher Fragestellungen im Gegensatz zu bisherigen Ansätzen den Sicherungsnehmer möglichst vor dem gutgläubigen Erwerb Dritter schützen und die vor der strengen Rechtsprechung zu sog. engen Sicherungsabreden bestehen können.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Praxis und Wissenschaft.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-4480-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8724-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 68
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. Präventive Perspektive im Hinblick auf eine erfolgreiche Anfechtung Kein Zugriff
  2. 2. Lediglich Untersuchung von §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG Kein Zugriff
  3. 3. Beschränkung auf Drittsicherheiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Ansicht Ganters Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) „Empfänger der anfechtbaren Leistung“ und „zurückgewährt“ Kein Zugriff
    2. b) „Das Erlangte“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das zusammengesetzte Wort „Wiederaufleben“ Kein Zugriff
      2. bb) Das Präfix „Wieder“ als solches Kein Zugriff
      3. cc) Von der Literatur verwandte Synonyme für den Begriff des Wiederauflebens Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis zur Wortlautauslegung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Der Wortlaut der Bestimmungen Kein Zugriff
        (2) Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (a) Exkurs: Die „dinglichen“ Anfechtungstheorien Kein Zugriff
        (b) Verständnis in der Rechtspraxis und Literatur zu §§ 106-108 PreußKO Kein Zugriff
        (c) Exkurs: Die schuldrechtlichen Anfechtungstheorien Kein Zugriff
        (d) Fortsetzung (b): Verständnis in der Rechtspraxis und Literatur zu §§ 106-108 PreußKO Kein Zugriff
        (4) Heranziehung der „dinglichen“ Anfechtungstheorien zur Begründung eines rückwirkenden Wiederauflebens unter der Geltung der §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG? Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Der Wortlaut der Bestimmung Kein Zugriff
        (2) Motive des Gesetzgebers und Verständnis in der Literatur Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Der Wortlaut der Bestimmungen Kein Zugriff
        (a) Zur Konkursordnung Kein Zugriff
        (b) Zum Anfechtungsgesetz Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Die Ansicht Ernst Jaegers Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme und zeitgenössische Kritik an der Ansicht Ernst Jaegers Kein Zugriff
        (c) Die übrige Literatur Kein Zugriff
        (d) Die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Wortlaut der Bestimmungen Kein Zugriff
        (2) Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (3) Normverständnis von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme zu der Auffassung Koziols Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis zur österreichischen Konkursordnung Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis zur historischen Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Der Begriff des Wiederauflebens in § 1586a BGB Kein Zugriff
        (2) Der Begriff des Wiederauflebens in § 77 SGB VII Kein Zugriff
        (a) Dingliche und schuldrechtliche Fiktion Kein Zugriff
        (b) Absolute und relative Fiktion Kein Zugriff
        (c) Fiktionseintritt zu unterschiedlichen Zeitpunkten Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Die Fiktion des § 172 Abs. 4 S. 1 HGB und der damit zusammenhängend verwendete Begriff des Wiederauflebens Kein Zugriff
        (5) Die Fiktion in § 379 Abs. 3 BGB und der damit zusammenhängend verwendete Begriff des Wiederauflebens Kein Zugriff
      2. (a) Identität des Anspruchsgrunds/-kerns Kein Zugriff
        (b) Indentität des Anspruchsgrund/-kerns auch bei § 1586a BGB Kein Zugriff
        (c) Indentität des Anspruchsgrund/-kerns ferner bei bei § 1976 BGB Kein Zugriff
        (d) Indentität des Anspruchsgrund/-kerns gleichsam bei §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 4 S. 1 HGB Kein Zugriff
        (a) Fiktionswirkung ex nunc und ex tunc Kein Zugriff
        (b) Absolutheit und Relativität des Wiederauflebens Kein Zugriff
        (c) Schuldrechtliche oder dingliche Wiederauflebensanordnung Kein Zugriff
        (a) Wiederaufleben i.S.d. §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG als Umschreibung einer Fiktion Kein Zugriff
        (aa) Mögliche Einwendungen gegen dieses Ergebnis Kein Zugriff
        (bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (b) Wiederaufleben i.S.d. §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG wirkt zurück Kein Zugriff
        (c) Wiederaufleben i.S.d. §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG wirkt absolut Kein Zugriff
        (d) Wiederaufleben i.S.d. §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG wirkt „dinglich“ Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Keine Wiederbelebung „dinglicher“ Anfechtungstheorien Kein Zugriff
        (a) Gesetzgeberisches Ziel erst möglich durch Fiktion Kein Zugriff
        (b) Bereicherungsausgleich auch schwerlich konstruierbar Kein Zugriff
        (c) Kein sonstiger Anspruchsgrund Kein Zugriff
        (d) Fiktion als einziger sachgerechter Modus Kein Zugriff
    4. d) Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis zur Auslegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rückwirkende Verzinsung des wiederaufgelebten Anspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Aufrechnungsgeeignetheit der wiederaufgelebten Forderung Kein Zugriff
  3. 3. Zahlung zur Ablösung von Rechten, insbesondere Hypothek/Grundschuld Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Argumentativer/normativer Anknüpfungspunkt für das Wiederaufleben von akzessorischen Sicherheiten Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenhängendes Problemfeld: Publizität Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenhängendes Problemfeld: Verjährung Kein Zugriff
2. 1. 1. Wiederaufleben akzessorischer Sicherheiten unmittelbar in §§ 144 Abs. 1 InsO, 12, 2. Fall AnfG zu verorten? Kein Zugriff
  2. 1. a) „Dingliches“ Anfechtungsverständnis Kein Zugriff
    2. b) Anfechtbarkeit als auflösende Bedingung Kein Zugriff
    3. c) Gewährleistung im weiteren Sinne Kein Zugriff
    4. d) Gerechtigkeitsaspekte isoliert Kein Zugriff
    5. e) Rekurs auf „haftungsrechtliche“ Anfechtungstheorien Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Das Argument der „umfassenden Rückwirkung“ Kein Zugriff
  4. 4. Der Vergleich zu der Übertragung akzessorischer Sicherheiten (§ 401 Abs. 1 BGB analog) Kein Zugriff
  5. 1. a) Ableitung des Wiederauflebens von akzessorischen Sicherheiten Kein Zugriff
    2. b) Keine Beschränkung auf akzessorische Sicherheiten Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis/Konsequenzen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Keine Friktionen mit der Rechtskraft Kein Zugriff
      2. bb) Keine Beschränkung des Wiederauflebens auf das Rechtsverhältnis des Anfechtungsgegner zum Schuldner Kein Zugriff
      3. cc) Kein besonderer Schutz des Drittsicherungsgebers erforderlich Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Rückgabe der Bürgschaftsurkunde Kein Zugriff
  2. 2. Rückgabe des Mobiliarpfandrechtsgegenstandes Kein Zugriff
  3. 3. Löschung der Fremdhypothek/Eintragung der Eigentümerhypothek Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Wirksame Veräußerung Kein Zugriff
      2. bb) Wirksame Belastung Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss des lastenfreien Erwerbs bei Bösgläubigkeit Kein Zugriff
    3. c) Sachgerechtigkeit der hier vertretenen Ergebnisse Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) (Analoge) Anwendung der Norm des § 206 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Direkte Anwendung des § 205 BGB Kein Zugriff
      2. (1) Grundsätzlich für die Analogie streitende Aspekte Kein Zugriff
        (a) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (b) Ferner: Gewachsenes Verständnis der Norm Kein Zugriff
        (c) Ferner: Keine größere Breitenwirkung als bei direkter Anwendung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Direkte Anwendung des § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. (2) Analoge Anwendung des § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorliegen einer Gesetzeslücke Kein Zugriff
    2. b) Ausfüllung der Lücke Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ansichten in der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Sach- und Rechtslage bei anfechtbarer Ver- bzw. Aufrechnung Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf die Wiederauflebensanordnung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Absoluter Ausschluss des Wiederauflebens Kein Zugriff
  2. 2. „Gesetzeslösung“ versus „Anspruchslösung“: Wiederaufleben ipso iure oder nur qua Anspruchs Kein Zugriff
  3. 1. a) Vertraglicher Anspruch Kein Zugriff
    2. b) Bereicherungsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    3. c) Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
2. 1. 1. Zur fehlenden Parteistellung des Dritten Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzlich kein automatisches Wiederaufleben Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme(n) Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Etwas erlangt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Notwendige Feststellung der Parteien des Sicherungsvertrags Kein Zugriff
      2. bb) Notwendige Trennung nach den Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Übliche Verwendung der Begriffsgruppe „Wegfall des Sicherungszwecks“ Kein Zugriff
        (2) Verständnis der Begriffsgruppe „Wegfall des Sicherungszwecks“ in der Literatur zum „Wiederaufleben von Sicherheiten“ Kein Zugriff
      2. (1) Sach- und Streitstand zu dem unbedingten Entstehungszeitpunkt des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
        (2) Kondiktionssperre nach § 813 Abs. 2, 1. Hs. BGB? Kein Zugriff
        (a) Grundsatz: Ein bestimmtes Sicherungsmittel Kein Zugriff
        (b) Wahlrecht bei mehreren Sicherungsmitteln Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (1) Rückgewähr in natura möglich Kein Zugriff
        (a) Eintritt der Unmöglichkeit i.S.v. § 818 Abs. 2 BGB bei „Verpfändung“ Kein Zugriff
        (b) Vorgerückte Rechte (im Grundbuch) Kein Zugriff
        (aa) Einführung und Abgrenzung der Problemkonstellation Kein Zugriff
        (α) Sach- und Streitstand zur Teilunmöglichkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
        (β) Teilunmöglichkeit und Belastungen des geschuldeten Bereicherungsgegenstands Kein Zugriff
        (γ) Stellungnahme zum grundsätzlichen Problem der Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
        (δ) Stellungnahme zu (γ): Belastung steht Verschlechtung gleich Kein Zugriff
        (ε) Keine Beseitigung des Grundpfandrechts geschuldet Kein Zugriff
        (bb) Wertersatz neben einer beschränkt möglichen Herausgabepflicht aus §§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Fall, 818 Abs. 1 BGB wegen Vorrangverlusts Kein Zugriff
        (cc) Schadensersatz bei Bösgläubigkeit – §§ 818 Abs. 4, 819 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (dd) Sonderkonstellation: Ausfall des Bereicherungsgläubigers trotz Erfüllung des Primäranspruchs Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Kein Unterschied dem Grunde nach Kein Zugriff
        (a) Anspruch des Insolvenzschuldners gegen den Sicherungsgeber Kein Zugriff
        (aa) Schuldverhältnis zwischen Insolvenzschuldner und Sicherungsgeber Kein Zugriff
        (α) Charakteristikum „Auftrag“ nicht präzise Kein Zugriff
        (β) Eigener Ansatz: Besonderes Vertragsverhältnis Kein Zugriff
        (γ) Vertragsverhältnis als solches um Entgeltkomponente erweiterbar Kein Zugriff
        (δ) Rechtsfolgen der Einordnung Kein Zugriff
        (bb) Anspruch des Kreditschuldners gegen den Sicherungsgeber aus § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Fall BGB Kein Zugriff
        (α) Kein Entgegenstehen des § 671 BGB Kein Zugriff
        (β) Kein Entgegenstehen der §§ 115 Abs. 1, 116 S. 1 InsO Kein Zugriff
        (γ) Rechtsfolgen des Anspruchs im Innenverhältnis Kein Zugriff
        (b) Sog. Doppelmangel und Lösungen außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        (aa) „Durchgriff“ Kein Zugriff
        (bb) „Kondiktion der Kondiktion“ Kein Zugriff
        (cc) Lediglich Wertersatz Kein Zugriff
        (dd) Weitere Konsequenz aus der Ablehnung des „Durchgriffs“ Kein Zugriff
        (c) Fehlende Überzeugungskraft der von der h.M. gewählten Lösung zum sog. Doppelmangel nach Insolvenzeröffnung im konkreten Fall Kein Zugriff
        (aa) Bereicherungsrechtlicher Anspruch als Insolvenzforderung Kein Zugriff
        (α) Keine Masseforderung nach dem direkten Anwendungsbereich der Insolvenzvorschriften Kein Zugriff
        (β) Folgen der Einordnung als Insolvenzforderung Kein Zugriff
        (bb) Kondiktionsanspruch als Masseforderung analog § 144 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
        (α) Argumente für eine Analogie Kein Zugriff
        (β) Folgen der Einordnung als Masseforderung Kein Zugriff
        (d) „Kondiktion der Kondiktion“ als einzig tragbarer und gerechtfertigter Lösungsansatz Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Keine Analogie zu § 144 Abs. 2 S. 1 InsO wie unter bb) (2) Kein Zugriff
        (2) Rückgriff auf §§ 818 Abs. 4, 819 Abs. 1 BGB i.V.m. § 142 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 2, 1. Fall BGB Kein Zugriff
      2. bb) Anspruch aus § 822 BGB Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Anspruch aus dem Sicherungsvertrag bzw. dessen ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
    2. b) Anspruch im Hinblick auf eine sog. „weite“ Sicherungsabrede Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Anspruch aus § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Rekurs auf § 242 BGB? Kein Zugriff
  2. 2. Zwingende Notwendigkeit der Rechtsinhaberschaft für Verwertungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Argumentation für ein Zurückbehaltungsrecht vor dem Wiederaufleben der gesicherten Forderung Kein Zugriff
  2. 2. Argumentation gegen ein Zurückbehaltungsrecht vor dem Wiederaufleben der gesicherten Forderung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Voraussetzungen nach §§ 135 Abs. 2, 1. Hs. InsO, 6a S. 1, 1. Hs. AnfG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfolgen nach §§ 143 Abs. 3 InsO, 11 Abs. 3 AnfG Kein Zugriff
2. II. Rechtsfolgen für den Gesamtschuldnerausgleich Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Akzessorische Sicherheiten Kein Zugriff
  2. 2. Nicht akzessorische Sicherheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Auflösend bedingte Rückübertragung der Sicherheit isoliert ungeeignet Kein Zugriff
      2. (1) Anwendbarkeit nach § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Insbesondere kein Verstoß gegen § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) Ferner kein Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (a) Vormerkung im Vor-/Gleichrang mit der bestellten Primärgrundschuld Kein Zugriff
        (b) Vormerkung im Rang nach der Primärgrundschuld Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Bedingte Grundschuld im Rang hinter der Primärgrundschuld Kein Zugriff
      5. (a) Kein Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (b) Abwägung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (aa) Verzicht auf Vormerkung im Versteigerungsfalle Kein Zugriff
        (bb) Absolute zeitliche Grenze Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. ff) Ergebnis zur Grundschuld Kein Zugriff
    2. b) Hypothek Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Forderungen als Sicherungsgut Kein Zugriff
  3. 3. Mobilien als Sicherungsgut Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
G. Gesamtergebnisse Kein Zugriff Seiten 371 - 376
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 404

Literaturverzeichnis (417 Einträge)

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