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Monographie Kein Zugriff

Bedarfsplanung durch Gesetz

Unter besonderer Berücksichtigung der Netzbedarfsplanung nach dem EnWG
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung ist die gesetzliche Bedarfsplanung im Bereich des Verkehrswege- und Stromtrassenbaus. Der Autor entfaltet die Bindungen des Gesetzgebers bei der Planung und analysiert die Rechtswirkungen, die von der legislativen Bedarfsfestlegung auf allen Ebenen der gestuften Vorhabenplanung ausgehen. Entwickelt werden zudem zentrale Bausteine eines Planungsverfassungsrechts: Der Bedarfsgesetzgeber muss aufgrund materieller verfassungsrechtlicher Vorgaben eine methodisch anspruchsvolle Sachverhaltsermittlung und Planung leisten, die ihn als verfassungsgerichtlich überprüfbare Obliegenheit trifft. Ein Fokus der Untersuchung liegt auf der Einschaltung der Übertragungsnetzbetreiber in den Gesetzgebungsprozess der Bundesbedarfsplanung der Energienetze. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die Bundesregierung von den Übertragungsnetzbetreibern bei der Erarbeitung der Gesetzesvorlage in verfassungswidriger Weise präjudiziert wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4698-9
ISBN-Online
978-3-8452-8928-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
430
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
        1. 1. Der Plan Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Bedarf als Gegenstand der Planrechtfertigung Kein Zugriff
          3. c) Infrastrukturbedarf Kein Zugriff
        3. 3. Einordnung der Bedarfsplanung Kein Zugriff
      2. II. Thematische Eingrenzung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Straßen und Wege Kein Zugriff
      2. II. Eisenbahnen Kein Zugriff
      3. III. Elektrizität Kein Zugriff
      1. I. Straßen Kein Zugriff
      2. II. Eisenbahnen Kein Zugriff
      3. III. Elektrizität Kein Zugriff
      1. I. Straßen Kein Zugriff
      2. II. Schienenwege Kein Zugriff
      1. I. Straßen Kein Zugriff
      2. II. Schienenwege Kein Zugriff
      3. III. Verkehrsmittelübergreifende Politik Kein Zugriff
      4. IV. Stromleitungen Kein Zugriff
    5. E. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Wirkungen Kein Zugriff
          2. b) Verfahren und Methodik Kein Zugriff
        2. 2. Bedarfsplanungen der Kernnetzkorridore Kein Zugriff
        3. 3. Finanzierung Kein Zugriff
        4. 4. Vereinbarkeit mit Primärrecht Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Methodik Kein Zugriff
        3. 3. Verfahren Kein Zugriff
        4. 4. Zulässigkeit inhaltlicher Vorgaben Kein Zugriff
        5. 5. Wirkungen Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Methodik Kein Zugriff
        4. 4. Pflicht zur Vorlage eines Gesetzentwurfs? Kein Zugriff
        5. 5. Spezifische Wirkungen Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Methodik Kein Zugriff
        4. 4. Keine Pflicht zur Vorlage eines Gesetzentwurfs Kein Zugriff
        5. 5. Wirkungen Kein Zugriff
      5. V. Bundeswasserstraßenausbaugesetz Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren der Erstellung der Unionsliste Kein Zugriff
        3. 3. Materielle Kriterien Kein Zugriff
          1. a) Vorrangstatus Kein Zugriff
          2. b) Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Umlagefinanzierung, Anreize und finanzielle Förderung Kein Zugriff
        5. 5. Vereinbarkeit mit Primärrecht Kein Zugriff
        6. 6. Planungen des ENTSO-E Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Methodik Kein Zugriff
        4. 4. Wirkungen Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
          2. b) Verfahren Kein Zugriff
          3. c) Planungsträgerschaft Kein Zugriff
          4. d) Rechtsnatur und Inhalt der Genehmigung Kein Zugriff
          5. e) Methodik Kein Zugriff
          6. f) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Planaufstellung Kein Zugriff
            2. bb) Strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
            3. cc) Prüfung des Planentwurfs durch die BNetzA Kein Zugriff
          3. c) Methodik Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsnatur Kein Zugriff
            2. bb) Rechtmäßigkeitsanforderungen nach § 12 b Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
            3. cc) Alternativenprüfung Kein Zugriff
            4. dd) Planungsträger und Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
            5. ee) Prüfdichte Kein Zugriff
            6. ff) Alternativenprüfung aufgrund Strategischer Umweltprüfung Kein Zugriff
          5. e) Wirkungen Kein Zugriff
          6. f) Offshore-Netzplanung, § 12 b Abs. 1 S. 4 Nr. 7 EnWG Kein Zugriff
          7. g) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Gesetzesvorbereitung: Übermittlung der Pläne als Entwurf an die Bundesregierung Kein Zugriff
          2. b) Verfahren innerhalb der Bundesregierung Kein Zugriff
          3. c) Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Einordnung in das gestufte Verfahren der Vorhabenzulassung Kein Zugriff
        1. 1. Strombedarfsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsbedarfsplanung Kein Zugriff
      2. II. Einfluss der Bundesbedarfsgesetze auf Landesbedarfsgesetze Kein Zugriff
        1. 1. Strombedarfsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsbedarfsplanung Kein Zugriff
        1. 1. Strombedarfsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsbedarfsplanung Kein Zugriff
            1. aa) Planfeststellung als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            2. bb) Planfeststellung als Umweltbeeinträchtigung Kein Zugriff
            3. cc) Schlussfolgerungen für das Verhältnis von Bedarf und Planrechtfertigung Kein Zugriff
            1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
            2. bb) Weitere Aspekte der Planrechtfertigung Kein Zugriff
          3. c) Nationale Bedarfsplanung Kein Zugriff
          4. d) Transeuropäische Netze Kein Zugriff
        2. 2. Bedarfsplanung als zwingendes Recht? Kein Zugriff
          1. a) Vorbedingung der Abwägung Kein Zugriff
          2. b) „Bedarf“ als Abwägungsbelang Kein Zugriff
            1. aa) Planfeststellungen im Energiesektor Kein Zugriff
            2. bb) Planfeststellungen im Verkehrssektor Kein Zugriff
          4. d) Bedarfsbefriedigung im Ausgleich mit anderen Belangen Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
      6. VI. Einfluss auf die Bauleitplanung Kein Zugriff
      7. VII. Bedarf im Rahmen der Enteignung Kein Zugriff
      8. VIII. Bedarf und Naturschutz Kein Zugriff
        1. 1. Strombedarfsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsbedarfsplanung Kein Zugriff
      1. I. Haushaltsrechtliche Funktion? Kein Zugriff
      2. II. Beschleunigungsfunktion Kein Zugriff
      3. III. Politische Lenkungsfunktion Kein Zugriff
      4. IV. Legitimationsfunktion Kein Zugriff
      5. V. Akzeptanzfunktion Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Infrastruktur- und Netzverantwortung Kein Zugriff
      2. II. Normative Anknüpfung der Infrastrukturverantwortung Kein Zugriff
        1. 1. Interessenlagen Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Wirkungen Kein Zugriff
      2. II. Unterschiede Kein Zugriff
      3. III. Synthese: Der Typus der Infrastruktur-Bedarfsplanung Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt: Gestaltungsfreiheit des planenden Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. 1. Fehlender Eingriff Kein Zugriff
          1. a) Vorüberlegung Kein Zugriff
          2. b) Grundrechte als objektive Normen Kein Zugriff
      3. III. Umweltrelevanz, Art. 20 a GG Kein Zugriff
        1. 1. Richtigkeit von Bedarfsfestlegungen Kein Zugriff
            1. aa) Interdependenz Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen der Interdependenz auf die Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Fluidität der Netzplanung Kein Zugriff
            4. dd) Netzkonsistenz Kein Zugriff
          2. b) Folgen Kein Zugriff
          3. c) Netzkonsistenz und Systemgerechtigkeit/Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          1. a) Energienetze Kein Zugriff
          2. b) Verkehrsnetze Kein Zugriff
        2. 2. Rolle des Parlaments und Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausdrückliche Vorgaben des Grundgesetzes zur Methodik Kein Zugriff
      2. II. Problem des inneren Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG Kein Zugriff
        2. 2. Umweltschutzprinzip des Art. 20 a GG Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
        5. 5. Gewaltenteilung Kein Zugriff
        6. 6. Art. 76 Abs. 3 S. 6 GG Kein Zugriff
        7. 7. Strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    3. C. Die EnWG-Bedarfsplanung als Herausforderung für die Gesetzesinitiative: Zur Verfassungsmäßigkeit von § 12 e Abs. 1 S. 2 EnWG Kein Zugriff
      1. I. Staatsaufgaben- und Verantwortungsbegriffe Kein Zugriff
      2. II. Netzentwicklungsplanung und Gesetzgebung als Staatsaufgabe Kein Zugriff
      1. I. Privatisierungsformen Kein Zugriff
      2. II. Bedarfsermittlung als Ergebnis einer Privatisierung Kein Zugriff
        1. 1. Das Parlament als Planungsinstanz Kein Zugriff
        2. 2. Funktionsdefizite des Bundesrats? Kein Zugriff
      2. II. Kompensation durch die Bundesregierung Kein Zugriff
      1. I. Sicherstellung der verfassungsrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
      2. II. Funktionsvorbehalt Kein Zugriff
      3. III. Schlussfolgerungen für die Bedarfsplanung Kein Zugriff
      1. I. Privatisierungsschranken aus dem Charakter der Staatsaufgabe Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegung: Anknüpfungspunkt der Legitimationsfrage Kein Zugriff
        2. 2. Präjudizierung Kein Zugriff
        3. 3. Die Bundesregierung als präjudiziertes Organ Kein Zugriff
          1. a) Legitimation der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
          2. b) Legitimation durch Konsultation? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Verfassungsmäßigkeit der Präjudizierung Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Rechtssatzverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        2. 2. Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
      3. III. Konkrete Normenkontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Sonderfall: Kommunale Verfassungsbeschwerden der Gemeinden mit Netzverknüpfungspunkten Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
          1. a) Zeitlicher Abstand zwischen Bedarfsplanung und Vorhabenzulassung Kein Zugriff
          2. b) Hürden der konkreten Normenkontrolle Kein Zugriff
      1. I. Zu den Anforderungen verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen Bedarfspläne in Gesetzesform Kein Zugriff
      2. II. Komplexität als Grenze der verfassungsgerichtlichen Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsgerichtliche Beweisermittlung im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. 2. Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
        3. 3. Objektive Beweislastverteilung Kein Zugriff
          1. a) Verkehrswegeplanung Kein Zugriff
          2. b) Stromnetzplanung Kein Zugriff
          1. a) Verkehrswegeplanung Kein Zugriff
          2. b) Stromnetzplanung Kein Zugriff
        3. 3. Angemessenheit Kein Zugriff
        4. 4. Beobachtungspflichten Kein Zugriff
    3. C. Ergebnisse Kein Zugriff
  10. § 9 Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 399 - 402
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 403 - 430

Literaturverzeichnis (473)

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