Ehrenamt und Arbeitnehmerbegriff

RRin Dr. Laura Dürschmied Maître en droit (Paris II)

doi:10.5771/9783748930129

Zusammenfassung

Der Ehrenamtliche ist gesetzlich nicht definiert. Arbeitsrechtliche Bestimmungen sollen auf ihn keine Anwendung finden. Der Ehrenamtliche kann aber Charakteristika aufweisen, die man typischerweise bei einem Arbeitnehmer vorfindet, z.B. kann er zeitlich und hierarchisch stark in die Tätigkeit eingebunden sein. Wie ist nun der Arbeitnehmer vom Ehrenamtlichen abzugrenzen? Die Problematik stellt sich auch im Sozial- und Steuerrecht. Können die in diesen Rechtsgebieten geltenden Grundsätze auf das Arbeitsrecht übertragen werden? Die Verfasserin erarbeitet ihren Lösungsansatz durch eine grundlegende Analyse der Begriffe und ihrer Verhältnisses zueinander in den jeweiligen Rechtsgebieten und der umfangreichen Rechtsprechung zu diesem Thema.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 03.12.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8640-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3012-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 99
Sprache: Deutsch
Seiten: 351
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 37
1. 1. A. Das Ehrenamt als Rechtsbegriff? Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Im Rahmen von Vereinsverhältnissen Kein Zugriff
      2. 2. Außerhalb von Vereinsverhältnissen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herkömmliche Rechtsprechung des BAG: Ablehnung der Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
        bb) Anerkennung der Arbeitnehmerschaft aufgrund Europarechts? Kein Zugriff
        cc) DRK-Schwestern und Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
        aa) Mitglieder von Fußballvereinen Kein Zugriff
        bb) Scientology-Mitglieder Kein Zugriff
      2. 2. Außerhalb von Vereinsverhältnissen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2. Kriterium der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Bestehen einer Vergütungspflicht, Zahlung einer Vergütung und ihre Höhe Kein Zugriff
      4. 4. Pflichten im Gegenseitigkeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. II. Zweck der Tätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Schutzzweck des Arbeitsrechts/Gesetzesumgehung Kein Zugriff
    4. IV. Abführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen, steuerliche Behandlung der einsetzenden Organisation Kein Zugriff
    5. V. Ausübung als Haupt- oder Nebentätigkeit Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die Einkunftsart der nichtselbständigen Arbeit (§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 i.V.m. § 19 EStG): Der Begriff des Arbeitnehmers im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
        b) Die weiteren relevanten Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, 3, 7 EStG) Kein Zugriff
      2. 2. Die Steuerfreiheit der Einkünfte Kein Zugriff
    2. II. Konsequenz: Die Stellung des Ehrenamtlichen im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
  2. 1. I. Ausrichtung des Sozialversicherungsrechts auf das Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Definition der Beschäftigung und Abgrenzung zum zivilrechtlichen Arbeits- und zum steuerrechtlichen Dienstverhältnis Kein Zugriff
        aa) Die Wie-Beschäftigung Kein Zugriff
        bb) Die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes Kein Zugriff
      2. 2. Das Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      3. 3. Das Verhältnis von Beschäftigung zu Arbeitsentgelt Kein Zugriff
    3. 1. 1. Eindeutige Formulierungen zugunsten einer Überschneidung von Beschäftigungs- und Ehrenamtsbegriff Kein Zugriff
      2. a) Die Regelungen zum Einbezug in die gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
        b) Die Vorschriften des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch über den Anspruch auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis und erste These Kein Zugriff
1. 1. A. Kategorisierung nach Gesetzeswortlaut (formelles Kriterium): Explizite Regelungen zum Ehrenamt und ehrenamtsähnliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Statusregelungen Kein Zugriff
    2. II. Allehrenamtliche Vorschriften Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Der Begriff „Ehrenamt“ Kein Zugriff
    2. II. Der Begriff „ehrenamtlich“ Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die Verwendung des Begriffs im Gesetz Kein Zugriff
      2. 2. Das Kriterium der Bürgerschaftlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Das bürgerschaftliche Engagement nach dem Verständnis der Enquete-Kommission in ihrem Bericht „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ (2002) Kein Zugriff
      4. 4. Rezeption des Begriffs durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Der Begriff der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    3. III. Die fehlende Erwerbsmäßigkeit/Erwerbsabsicht Kein Zugriff
    4. IV. Die fehlende (Haupt-)Berufsmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. I. Historisch bedingte Formulierungen Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzungsfunktion: Keine berufsmäßige Tätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Klarstellungsfunktion: Unentgeltliche Tätigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Überblick über die Vorschriften und Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangspunkt: Das Ehrenamtsverständnis der Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung auf die Ehrenamtsbegriffe der Landesverfassungen? Kein Zugriff
      3. 3. Der Begriff des Amtes Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Der Ehrenamtsbegriff in den Kommunalverfassungen Kein Zugriff
  2. B. Der Ehrenamtsbegriff des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
  3. C. Der Ehrenamtsbegriff des § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII Kein Zugriff
  4. 1. I. Die ehrenamtliche Tätigkeit als unternehmerische Tätigkeit Kein Zugriff
    2. II. Drei Varianten der ehrenamtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Die Einschränkungen des Begriffs der ehrenamtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Arbeitslosengeld und ehrenamtliche Betätigung Kein Zugriff
      2. 2. Grundsicherung und ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
    2. II. Ein einheitlicher Ehrenamtsbegriff? Kein Zugriff
    3. 1. 1. Durch Rechtsnormen bestimmbare Kriterien Kein Zugriff
      2. 2. Die Auslegung des Ehrenamtsbegriffs durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Insbesondere Auslagenersatz Kein Zugriff
    2. II. Ersatz weiterer Aufwendungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Enger sachlicher Zusammenhang mit der ehrenamtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Pauschalisierung von Aufwendungsersatz und Vorschüsse Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Der Anwendungsbereich des Gleichstellungsprinzips Kein Zugriff
      2. a) Das Gleichstellungsprinzip als Konsequenz der allgemeinen Begünstigungs- und Benachteiligungsverbote Kein Zugriff
        aa) Grundsatz: Gleichstellung mit dem hypothetischen „Arbeitnehmer-Ich“ Kein Zugriff
        bb) Ausnahme: Vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung Kein Zugriff
        c) Anspruchsgegner und Schuldner des Gleichstellungsprinzips Kein Zugriff
        d) Die Durchbrechung des Gleichstellungsprinzips im BetrVG Kein Zugriff
        e) Die Grenzen des Gleichstellungsprinzips Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine Auslegung der tarifvertraglichen Entgeltfortzahlungsbestimmungen Kein Zugriff
        i) Eine gesetzlich verpflichtende Tätigkeit Kein Zugriff
        ii) Die Attribute „öffentlich-rechtlich“ und „staatsbürgerlich“ Kein Zugriff
        iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Die Vorrausetzung des öffentlichen bzw. öffentlich-rechtlichen Ehrenamts Kein Zugriff
        dd) Weitere mögliche Voraussetzungen der tarifvertraglichen Regelungen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Allgemeine gesetzliche Voraussetzungen der § 616 BGB und § 19 Abs. 1 Nr. 2 b) BBiG Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Das Entschädigungsprinzip Kein Zugriff
    3. III. Verhältnis des Gleichstellungsprinzips zum Entschädigungsprinzip Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Steuerbarkeit von Einkünften bei Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ehrenamtliche Tätigkeit als Teil der hauptberuflichen Tätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Einkünfte aus ehrenamtlicher Tätigkeit treten an die Stelle der Einkünfte aus hauptberuflicher Tätigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Ausgaben für die ehrenamtliche Tätigkeit als Betriebsausgaben oder Werbungskosten der hauptberuflichen Tätigkeit Kein Zugriff
  3. C. Die ehrenamtliche Tätigkeit als nichtselbständige Arbeit, § 2 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 19 EStG Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Grundsatz: Kein Versicherungsschutz bei Erfüllung einer Mitgliedspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahme: Tätigkeiten im Rahmen berufsbezogener Vereinigungen Kein Zugriff
      3. 3. Die Voraussetzungen der Wie-Beschäftigung im Bereich ehrenamtlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
      4. 4. Dogmatische Einordnung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Sonderfall: Sport als Beschäftigung, ggf. gegen Arbeitsentgelt Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Entstehung der Definition Kein Zugriff
      2. 2. Die Bestimmung einer dem allgemeinen Erwerbsleben zugänglichen Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Inhalt des Urteils Kein Zugriff
      2. 2. Kritische Würdigung des Urteils Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Die Anknüpfung an das Steuerrecht Kein Zugriff
      2. 2. Das Erfordernis eines geldwerten Vorteils Kein Zugriff
      3. 3. Die Rechtslage vor der gesetzlichen Anknüpfung an das Steuerrecht Kein Zugriff
      4. 4. Die Behandlung von Entgelten, die für Tätigkeiten geleistet werden, die nicht unter Steuerbefreiungstatbestände fallen Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Teleologische Reduktion des Arbeitsentgeltbegriffs bei rentenrechtlichen Hinzuverdienstvorschriften? Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die Rechtslage im Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
      2. 2. Die Bedeutung der Erwerbstätigkeit im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Die erwerbsmäßige und die ehrenamtliche Pflegetätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Erwerbsmäßigkeit i.S.d. Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Das Verhältnis des Ehrenamtsbegriffs zum Begriff des Arbeitnehmers bzw. Beschäftigten im Arbeits-, Einkommensteuer- und Sozialrecht Kein Zugriff
  2. B. Die Merkmale des Ehrenamts Kein Zugriff
  3. C. Gemeinsamkeiten im Einkommensteuer- und Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Die Gegenseitigkeit als entscheidendes Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
  2. B. Anwendung des Lösungsansatzes auf die Fälle in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. C. Gesetzgeberischer Regelungsbedarf? Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 351

Literaturverzeichnis (138 Einträge)

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