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Der Schutz verletzlicher VerbraucherInnen in der Energiearmut

Verbraucher-, sozial- und zivilrechtliche Fragen zur Sicherung des Energiebezugs
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich auf unterschiedlichen Ebenen der Problematik der Energiearmut und vereint dabei verbraucher-, sozial- und zivilrechtliche Fragestellungen.

Die Richtlinie 2009/72 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/54/EG enthielt bereits 2009 einen konkreten Umsetzungsauftrag zur Bekämpfung von Energiearmut. Die Mitgliedstaaten sollten dazu u.a. ein Konzept entwickeln, das sich auf verletzliche VerbraucherInnen und ihren Schutz vor Stromsperrungen bezieht. Durch die Nachfolgerichtlinie (EU) 2019/944 wird dieser Umsetzungsauftrag bekräftigt. Inwieweit die bestehenden Regelungen im Sozial-, Zivil-und Kartellrecht bereits einen hinreichenden Schutz vor Energiearmut – insbesondere im Hinblick auf die europäischen Vorgaben und den Schutz verletzlicher VerbraucherInnen - gewährleisten, wird innerhalb dieser Arbeit untersucht. Ausgehend von diesem Ergebnis werden rechtspolitische und rechtliche Überlegungen zum Schutz vor Energiearmut in einem Policy Mix zusammengefasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6849-3
ISBN-Online
978-3-7489-0948-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
978
Sprache
Deutsch
Seiten
325
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. 1. Verfassungsrechtliche Daseinsvorsorge und das Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. EU-Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Rechtssystematische Untersuchung und Policy Mix Kein Zugriff
        1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. b) Praktische Dimensionen einer Definition Kein Zugriff
        1. a) Energiearmut nach Buzar Kein Zugriff
        2. b) Energiearmut nach Boardman Kein Zugriff
        3. c) Energiearmut nach Hills Kein Zugriff
        1. a) Zusammenfassung einiger Ergebnisse des Forschungsprojektes der Universität Siegen Kein Zugriff
        2. b) Daten der Verbraucherzentrale NRW und Zusammenfassung der Auswertung der Budget- und Rechtsberatung im Rahmen des Projektes „NRW bekämpft Energiearmut“ Kein Zugriff
        3. c) Ergebnisse Heindl und Liessem Kein Zugriff
      2. 2. Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamts Kein Zugriff
      3. 3. Ursachen und mögliche Einflussvariablen von Energiearmut Kein Zugriff
      4. 4. Kostenunterdeckung der Regelleistungen für Strom/Energie Kein Zugriff
      5. 5. Politische Wahrnehmung der Energiearmut Kein Zugriff
        1. a) Der „Stromsparcheck“ der Caritas Kein Zugriff
        2. b) Pilotprojekt „Vermeidung von Energiearmut“ Wuppertal Kein Zugriff
      7. 7. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Die Schaffung eines Elektrizitätsbinnenmarktes in der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. 2. Der sektorspezifische Verbraucherschutz und das Konzept der Affordability Kein Zugriff
      3. 3. Energieunion Kein Zugriff
      4. 4. Die Energieeffizienzrichtlinie 2002/2018/EU Kein Zugriff
      5. 5. Die Richtlinie 2009/72/EG und ihre Bedeutung für Energiearmut und verletzliche VerbraucherInnen Kein Zugriff
        1. a) Verletzliche VerbraucherInnen Kein Zugriff
        2. b) Anforderungen an ein Konzept Kein Zugriff
        3. c) Die Verknüpfung zwischen Energiearmut und verletzlichen VerbraucherInnen Kein Zugriff
      7. 7. Die neue Energiebinnenmarktrichtlinie 2019/944/EU und die europäischen Anforderungen zur Bekämpfung von Energiearmut Kein Zugriff
      1. 1. Großbritannien Kein Zugriff
      2. 2. Frankreich Kein Zugriff
      3. 3. Belgien Kein Zugriff
      4. 4. Niederlande Kein Zugriff
        1. a) Vorgaben zur Rechnungsgestaltung Kein Zugriff
        2. b) Lieferantenwechsel Kein Zugriff
        3. c) Außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
        4. d) Erweitertes Monitoring Kein Zugriff
      2. 2. Nationales Umsetzungsdefizit hinsichtlich Energiearmut und verletzlicher VerbraucherInnen Kein Zugriff
      1. 1. Die Integration des Verbraucherrechts in das BGB Kein Zugriff
      2. 2. Der Verbraucherbegriff gemäß § 13 BGB Kein Zugriff
      1. 1. Ausgestaltung des Ungleichgewichts Kein Zugriff
        1. a) Rollensoziologische Unterlegenheit Kein Zugriff
        2. b) Kombinationsmodell Kein Zugriff
        1. a) Der homo oeconomicus und die klassischen Markttheorien Kein Zugriff
        2. b) Das Leitbild des aufzuklärenden homo oecomicus – Das Informationsmodell Kein Zugriff
      2. 2. Das europäische VerbraucherInnenleitbild Kein Zugriff
        1. a) Vertrauende und verantwortungsvolle VerbraucherInnen Kein Zugriff
          1. aa) Definitionsauswahl Kein Zugriff
          2. bb) Vulnerabilitätsverständnis Kein Zugriff
        1. a) „Schutzbedürftigkeit“ im BGB Kein Zugriff
        2. b) „Schutzbedürftigkeit“ im UWG Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Informationen und Informationspflichten Kein Zugriff
          1. aa) Funktionsweise Kein Zugriff
          2. bb) Kritik Kein Zugriff
        3. c) „In die Lage versetzt wird“ - Der weitergehende Aufklärungsansatz des § 491a III BGB Kein Zugriff
        1. a) Abkehr von subjektiven Merkmalen Kein Zugriff
        2. b) Orientierung am bestehenden Recht Kein Zugriff
    1. I. Der Energievertrag Kein Zugriff
    2. II. HaushaltskundInnen in der Grundversorgung – Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        1. a) Verhältnis zwischen § 320 BGB und § 273 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Wirksamer und durchsetzbarer Anspruch Kein Zugriff
          2. bb) Pflicht zur Androhung der Versorgungsunterbrechung Kein Zugriff
          3. cc) Zahlungsverzug i.H.v. 100 Euro Kein Zugriff
        1. a) Der verfassungsrechtliche Bezug in der StromGVV Kein Zugriff
        2. b) Rechtliche Konsequenzen für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsgrundsätzliche Aussage Kein Zugriff
    4. IV. Die Sperrung der Stromversorgung bei SonderkundInnen und die Ausnahmeregelung des § 310 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      1. 1. Folgen der Versorgungsunterbrechung stehen außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
      2. 2. Aussicht auf Vertragserfüllung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Auswertung Kein Zugriff
        2. b) Die Prüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch die Zivilgerichte – Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Leistungen zur Sicherung der Unterkunft - Normzweck Kein Zugriff
      1. 1. Bedarfe für Kosten und Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII Kein Zugriff
      2. 2. Haushaltsenergie und Warmwasseraufbereitung im SGB II und SGB XII Kein Zugriff
      3. 3. Angemessenheit der Kosten für die Warmwasserbereitung Kein Zugriff
      4. 4. Erst- und Ersatzbeschaffung elektrischer Geräte Kein Zugriff
        1. a) Ermessensentscheidung Kein Zugriff
        2. b) Die Bewertung der Selbsthilfemöglichkeiten und vorangegangenen Fehlverhaltens Kein Zugriff
      2. 2. Die Darlehensgewährung bei Energieschulden Kein Zugriff
      3. 3. Die darlehensweise Übernahme von Schulden gem. § 36 SGB XII Kein Zugriff
      4. 4. Der Anwendungsbereich von § 24 SGB II Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenbewertung Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Vertragliches oder gesetzliches Leistungsbestimmungsrecht Kein Zugriff
        2. b) Ermessensspielraum Kein Zugriff
      2. 2. Die Bestimmung der Billigkeit und deren gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        1. a) Anwendbarkeit der Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
        2. b) Umfang der Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
        3. c) Ausschluss bei vertraglicher Bestätigung Kein Zugriff
      4. 4. Resümee Kein Zugriff
      1. 1. HaushaltskundInnen außerhalb der Grundversorgung – Rechtliche Grundzüge Kein Zugriff
      2. 2. Die Anwendbarkeit einer AGB-Kontrolle zur Überprüfung einer wirksamen Preisanpassungsklausel Kein Zugriff
      3. 3. Die „Leitbildrechtsprechung“ des BGH Kein Zugriff
        1. a) Vorlageverfahren des OLG Oldenburg beim EuGH Kein Zugriff
        2. b) Vorlageverfahren des BGH beim EuGH Kein Zugriff
      5. 5. Die EuGH-Entscheidung vom 21. März 2013 - „RWE- Urteil“ Kein Zugriff
        1. a) Urteil vom 31.07.2013 Kein Zugriff
        2. b) Urteil vom 25.11.2015 Kein Zugriff
    3. III. Ergänzung: Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      1. 1. Urteil des EuGH vom 23.10.2014 Kein Zugriff
      2. 2. Kritik am EuGH-Urteil vom 23.10.2014 Kein Zugriff
        1. a) Novellierung der Grundversorgungsverordnung Kein Zugriff
          1. aa) Auslegung Kein Zugriff
          2. bb) Schließung der Regelungslücke im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
          3. cc) Kritik Kein Zugriff
          4. dd) BGH-Beschluss vom 26.04.2016 Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Die Einführung von § 29 GWB Kein Zugriff
        1. a) Vergleichstatbestand und das Gewinnbegrenzungskonzept Kein Zugriff
        2. b) Umkehr der Beweislast gemäß § 29 S. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
      3. 3. Bedeutung des § 29 GWB für VerbraucherInnen Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Vorüberlegungen zum Policy Mix - Die Notwendigkeit eines (rechtlichen) Grundschutzes Kein Zugriff
    2. II. Grund- und Existenzschutz im Recht Kein Zugriff
        1. a) Die Grenzen der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 19 Abs. S. 2 StromGVV Kein Zugriff
        2. b) Die Verhältnismäßigkeit im Zivilrecht – Schutz durch die Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. c) Vorschläge für eine notwendige Reform des § 19 Abs. 2 StromGVV Kein Zugriff
        1. a) Reform des Kontopfändungsschutzes Kein Zugriff
          1. aa) Einrichtung des P‑Kontos Kein Zugriff
          2. bb) Geschützes Guthaben und Umfang des Pfändungsschutzes Kein Zugriff
          3. cc) Erhöhung des Freibetrages Kein Zugriff
        3. c) Modellcharakter für die Energieversorgung? Kein Zugriff
        4. d) Typisierende Verhältnismäßigkeit - Überlegungen zu einer Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
        1. a) Die Diskussion um Sozialtarife und Liberalisierung Kein Zugriff
          1. aa) Preisangemessenheit nach Art. 3 Abs. 3 S. 1 RL 2009/72/EG und „erschwingliche Preise“ gemäß Art. 1 RL 2019/944/EU Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeine wirtschaftliche Interessen und die Rechtssache Federutility – EuGH - Urteil vom 20.04.2010 Kein Zugriff
        3. c) Marktgestützte Lieferpreise: Artikel 5 Richtlinie 2019/944/EU Kein Zugriff
        4. d) Tarif de Première Nécessité - Der französische Sozialtarif Kein Zugriff
          1. aa) Der nationale Rechtsrahmen zur Einführung eines Sozialtarifes Kein Zugriff
          2. bb) Universaldienstabgabe als Vorbild für die Finanzierung eines Energie-Sozialtarifes? Kein Zugriff
        6. f) Europäische Tendenzen: Abbau von Regulierungen – Bedeutung für VerbraucherInnen Kein Zugriff
      4. 4. Sozialrechtliche Handlungsempfehlungen und Policy Maßnahmen Kein Zugriff
        1. a) Prepaid-Meter Kein Zugriff
        2. b) Ausbau der Beratungs- und Unterstützungsangebote Kein Zugriff
        3. c) Geräteaustausch Kein Zugriff
  10. I. Schluss Kein Zugriff 294 - 299
  11. I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 300 - 324
  12. II. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 325 - 325

Literaturverzeichnis (395)

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