Jugendmedienschutz als Staatsaufgabe

Christoph Georg Baum

doi:10.5771/9783845205632

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die Grundlagen und Grenzen staatlicher Handlungspflichten im Bereich des Jugendmedienschutzes. Der Autor setzt sich intensiv mit den Erkenntnissen der modernen Rezeptionsforschung zu Gewalt und Sexualität im Fernsehen auseinander und arbeitet ihre Relevanz für die Verfassungsinterpretation heraus. Daran anknüpfend werden das allgemeine Persönlichkeitsrecht minderjähriger TV-Rezipienten, das elterliche Erziehungsrecht sowie die Rundfunkfreiheit als Fundamente der Staatsaufgabe Jugendmedienschutz identifiziert. Der Spielraum des Gesetzgebers bei der rechtlichen Ausgestaltung wird mit Rücksicht auf das bisher vor allem im Umweltrecht diskutierte Vorsorgeprinzip bestimmt.

Der Autor verdeutlicht die komplexen verfassungsrechtlichen Bindungen anhand einer Prüfung der Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Untersuchungsgegenstand sind sowohl die Verbotsnormen als auch das neu eingerichtete System der Freiwilligen Selbstkontrolle.

Abschließend werden ungenutzte Gestaltungsoptionen sowie aktuelle Vorschläge für institutionelle Reformen erörtert. Das Werk wendet sich gleichermaßen an interdisziplinär interessierte Juristen und Sozialwissenschaftler.

Ausgezeichnet mit dem Harry-Westermann-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster 2007.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3152-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0563-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Jugendmedienschutz als öffentliche Aufgabe Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. 1. Subjektive und objektive Freiheit Kein Zugriff
    2. Rechtliche und reale Freiheit Kein Zugriff
    3. Negative und positive Freiheit Kein Zugriff
  2. Erfordernis einer interpretationsleitenden Grundrechtstheorie? Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. Grundrechtsinterpretation und sozialwissenschaftliche Erkenntnis Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Anmerkungen zur Methodenwahl Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  3. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. 1. 1. 1. Gewalt als Gegenstand der Medienwirkungsforschung Kein Zugriff
      2. Sexualität als Gegenstand der Medienwirkungsforschung Kein Zugriff
    2. Konsequenzen für den rechtswissenschaftlichen Zugriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Entwicklungen Kein Zugriff
      2. Inhaltliche und formale Merkmale der medialen Darstellungen Kein Zugriff
        Medienwirkung als Sozialisationseffekt Kein Zugriff
        Persönliche Dispositionen der Rezipienten und situativer Kontext der Rezeptionshandlung Kein Zugriff
      3. Folgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung: Die begrenzte Aussagekraft eindimensionaler Wirkungsthesen Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Das Modell der Strukturanalytischen Rezeptionstheorie Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      3. Modell Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Modell Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      4. Modell Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung der Theorieanalyse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Daten zur Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland Kein Zugriff
      2. Methodologische Vorbemerkung Kein Zugriff
        Der Anteil von Gewaltdarstellungen am Gesamtprogramm Kein Zugriff
        Gewalt in fiktionalen Genres Kein Zugriff
        Gewalt in non-fiktionalen Genres Kein Zugriff
        Die Verteilung von Gewaltdarstellungen im Tagesprofil Kein Zugriff
        Zusammenfassung des quantitativen Befundes Kein Zugriff
        Täter und Opfer Kein Zugriff
        Dramaturgischer Kontext Kein Zugriff
        Zusammenfassung des qualitativen Befundes Kein Zugriff
    2. 1. Frühe Kindheit Kein Zugriff
        Späte Kindheit Kein Zugriff
        Frühe Jugend – Pubertät Kein Zugriff
        Späte Jugend Kein Zugriff
        Geschlechtsspezifische Wahrnehmungsunterschiede Kein Zugriff
      2. Methodologische Vorbemerkung Kein Zugriff
        Durchschnittswerte zum Zusammenhang von Gewaltkonsum und Aggressivität Kein Zugriff
        Aggressivität Kein Zugriff
        Ängstlichkeit Kein Zugriff
        Schichtzugehörigkeit als Risikofaktor Kein Zugriff
        Familie und Peergroup als Risikofaktoren Kein Zugriff
        Folgerungen aus der Perspektive des Jugendmedienschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Zur Diskussion um den Pornographiebegriff Kein Zugriff
    2. 1. Inhaltsanalysen Kein Zugriff
      2. Vermutungen über langfristige Wirkungen Kein Zugriff
  5. Abschluss Kein Zugriff Seiten 115 - 116
1. 1. 1. Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt aus Art. 5 Abs. 2, 2. Var. GG als positiv-rechtlich normierte Grundlage eines staatlichen Schutzauftrags? Kein Zugriff
    2. Dogmatische Herleitung und Struktur grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG als Auffanggrundrecht Kein Zugriff
        Zum Verhältnis von allgemeiner Handlungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Der Schutzgehalt der Einzelverbürgungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      3. Die Entwicklungsoffenheit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 1. „Jeder“ – Zur Grundrechtsberechtigung Minderjähriger Kein Zugriff
        Persönlichkeit Kein Zugriff
        Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
        Die Freiheit der Entfaltung Kein Zugriff
        Der Persönlichkeitsschutz Minderjähriger als Schutz sozialer Lernprozesse Kein Zugriff
        Fernsehrezeption Minderjähriger als Aspekt der Persönlichkeitsentfaltung Kein Zugriff
        Entwicklungen im Sachbereich von Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Folgerungen für das Normprogramm von Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Fernsehrezeption und Schutz vor beeinträchtigenden Fernsehinhalten als Aspekt des Rechts auf Selbstbestimmung i. S. v. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Recht auf „Person-Werden“ als grundrechtliches Schutzgut? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht als Determinante einer Übergriffsschwelle? Kein Zugriff
        Übergriffsprognose Kein Zugriff
        Fehlende Zurechenbarkeit von Summationsschäden? Kein Zugriff
        Fehlende Zurechenbarkeit wegen Freiwilligkeit der Risikoübernahme? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Gewährleistungsgehalt der positiven Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. Normtextbezogene Konkretisierungselemente Kein Zugriff
        Normbereichselemente Kein Zugriff
    2. 1. Zur Grundrechtsberechtigung – Fehlende Grundrechtsreife minderjähriger Fernsehrezipienten? Kein Zugriff
        Gewährleistung inhaltsspezifischen Wahrnehmungsschutzes Kein Zugriff
      2. Übergriffsprognose – Unentrinnbarer Zwang zur Rezeption jugendgefährdender Darstellungen im Fernsehen? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mehrpoligkeit und Mehrdimensionalität des Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Pflichtgebundenheit des Elternrechts Kein Zugriff
      3. Gegenstand und Umfang des Elternrechts Kein Zugriff
    2. 1. Zum historischen Wandel der Familienstrukturen Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Entwicklungsbedingungen von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
        Insbesondere: Das Fernsehen als Miterzieher in der Mediengesellschaft Kein Zugriff
      2. Schutz und Förderung der Familie im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Schutz der Familie durch Schutz des elterlichen Erziehungsrechts gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Jugendgefährdende Fernsehinhalte als Störung der elterlichen Erziehungsautonomie Kein Zugriff
        Einfach-rechtlicher Jugendmedienschutz als Schutzmaßnahme Kein Zugriff
        Einfach-rechtlicher Jugendmedienschutz als Konkretisierungsauftrag Kein Zugriff
      3. Zum Normprogramm von Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG – Die Funktion des staatlichen Wächteramtes Kein Zugriff
        Folgerungen für den Jugendmedienschutz Kein Zugriff
        Folgerungen für den Jugendmedienschutz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rundfunkfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
      2. Die objektiv-funktionale Interpretation der Rundfunkfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Der Gegenentwurf: die subjektiv-individualistische Interpretation der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        Normtextinterpretation Kein Zugriff
        Normbereichselemente Kein Zugriff
        Vorzugswürdigkeit der objektiv-funktionalen Interpretation Kein Zugriff
        Die parlamentarischen Landesgesetzgeber als Adressaten Kein Zugriff
        Programmbezogene Rundfunkaufsicht als Kernelement der positiven Rundfunkordnung Kein Zugriff
    2. 1. Normbereichselemente Kein Zugriff
      2. Zur Unterscheidung von Ausgestaltungs- und Schrankengesetzen Kein Zugriff
        Negativer Jugendmedienschutz als Schrankentatbestand Kein Zugriff
        Positiver Jugendmedienschutz als Element vielfaltsichernder Ausgestaltung im Rundfunk Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und Folgerungen für den Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 254 - 256
1. 1. 1. Objektive Grundrechtsgehalte als Finalprogramme Kein Zugriff
    2. 1. Das Untermaßverbot Kein Zugriff
      2. Übermaßverbot Kein Zugriff
      3. Zensurverbot und Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
  2. 1. Gefahr und Risiko als Rechtsbegriffe Kein Zugriff
    2. Jugendmedienschutz zwischen Gefahrenabwehr und Vorsorge Kein Zugriff
    3. Das jugendschutzrechtliche Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
2. 1. 1. Entbehrlichkeit des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. Annäherung an das Kriterium der Gemeinschaftsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Gemeinschaftsfähigkeit als Übereinstimmung mit grundlegenden Verfassungsgütern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Jugendschutzgesetz des Bundes Kein Zugriff
      2. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder Kein Zugriff
    2. 1. Legitimer Eingriffszweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit des Verbots der einfachen Pornographie gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 JMStV Kein Zugriff
        Fehlende Erforderlichkeit des Verbots indexbetroffener Angebote gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 JMStV Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Zur Eingriffsqualität von § 4 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 1 JMStV Kein Zugriff
        Fehlende Legitimität des Eingriffs wegen Unzulässigkeit eines Schutzes des Menschen vor sich selbst? Kein Zugriff
        Weitere Elemente der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
        Die §§ 4 und 5 JMStV als Eingriffe in den Wirkbereich der Kunst Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zur verfassungskonformen Auslegung des Kunstvorbehalts in § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV i. V. m. § 86 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
        Eingriff in die Wirtschaftsgrundrechte aus Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Eingriff in das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Übermaßverbot Kein Zugriff
      2. Konkretisierung von Prüfungsmaßstab und -intensität Kein Zugriff
        Leistungsprofil des materiell-rechtlichen Schutzkonzepts Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Effektivität Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Untermaßverbot Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit dem Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff
      4. Vereinbarkeit mit dem Gebot der Normenbestimmtheit und Normenklarheit Kein Zugriff
    3. 1. Die KJM als zentrale administrative Aufsichtsinstanz Kein Zugriff
        Der Beurteilungsspielraum anerkannter Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle nach § 20 Abs. 3 S. 1 JMStV und seine rechtlichen Grenzen Kein Zugriff
        Die Jugendschutz-Richtlinien der Landesmedienanstalten Kein Zugriff
        Der Jugendschutzbeauftragte Kein Zugriff
        Zum Konzept der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
      2. Vorbemerkung: Zu den Erfolgsaussichten programmbezogener Rundfunkregulierung Kein Zugriff
        Die regulierte Selbstregulierung im JMStV als Fall materieller Privatisierung Kein Zugriff
        Risiken der Privatisierung Kein Zugriff
        Chancen der Privatisierung Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
        Das Anerkennungsverfahren gemäß § 19 Abs. 3 und 4 JMStV Kein Zugriff
        Repressive und regulative Befugnisse der KJM Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Untermaßverbot Kein Zugriff
        Übermaßverbot – Eingriff in die Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 2, 2. Var. GG Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Bewertung im Lichte des Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 360 - 361
3. 1. 1. Konturen Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Nachbesserung des JMStV aus Art. 5 Abs. 1 S. 2, 2. Var. GG? Kein Zugriff
  2. 1. Stärkung der Jugendschutzbeauftragten Kein Zugriff
    2. Institutionalisierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. Externe Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 367 - 371
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 372 - 400

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