Die Anwendbarkeit der kartellrechtlichen Missbrauchsvorschriften auf Fälle mit Drittmarktbezug

RegDir Dr. Juliane Lagemann

doi:10.5771/9783845240541

Zusammenfassung

In ihrem Hauptanwendungsbereich ist die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht auf den Fall ausgerichtet, dass das in Frage stehende Verhalten eines marktbeherrschenden Unternehmens nur auf dem beherrschten Markt stattfindet und sich dort auswirkt. Praktisch bedeutsam sind jedoch auch Fallkonstellationen mit Drittmarktbezug, bei denen das Verhalten des Marktbeherrschers nicht-beherrschte Drittmärkte betrifft. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Missbrauchsaufsicht des deutschen und europäischen Kartellrechts auch auf diese Fälle anwendbar ist.

Die Autorin stellt fest, dass in Rechtsprechung, kartellbehördlicher Praxis und Literatur keine konsistente und widerspruchsfreie Herangehensweise an Fälle mit Drittmarktbezug besteht. Sie untersucht, welchen Beitrag wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse zur Beurteilung von Fällen mit Drittmarktbezug leisten können, ohne die Systematik der Missbrauchsvorschriften in GWB und AEUV zu verletzen. Sie entwickelt einen eigenen Ansatz zur Behandlung von Fällen mit Drittmarktbezug, der den Besonderheiten von Kopplungs- und Essential-Facilities-Fällen sowie der übrigen Kategorien von Fällen mit Drittmarktbezug Rechnung trägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-6730-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4054-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 257
Sprache: Deutsch
Seiten: 396
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 23
3. 1. Drittmarktfälle Kein Zugriff Seiten 23 - 28
  2. 1. Zwangskopplungen Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Kopplungen Kein Zugriff
    3. Verweigerung des Zuganges zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
  3. Unechte Drittmarktfälle Kein Zugriff Seiten 36 - 38
1. 1. Unechte Drittmarktfälle: Molkereigenossenschaft Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  2. 1. Zwangskopplungen: Handpreisauszeichner Kein Zugriff
    2. 1. Milchaustauschfuttermittel Kein Zugriff
      2. Fertigfutter Kein Zugriff
      3. Strom und Fon Kein Zugriff
      4. Der Oberhammer Kein Zugriff
    3. 1. Berliner Stromdurchleitung Kein Zugriff
      2. Puttgarden Kein Zugriff
      3. Mainova Kein Zugriff
    4. 1. Versicherung von Fernsehreparaturkosten Kein Zugriff
      2. Sonderungsverfahren Kein Zugriff
      3. VW-Leasing Kein Zugriff
      4. Rinderzuchtverband Kein Zugriff
  3. 1. Marktfreie Milcherzeugnisse Kein Zugriff
    2. Meierei-Zentrale Kein Zugriff
    3. Krankentransportdienstleistungen Kein Zugriff
    4. Messevertragsspediteure Kein Zugriff
    5. Kraftwerkkomponenten Kein Zugriff
    6. Konzessionsvertrag Niederhausen Kein Zugriff
    7. Bad Tölz Kein Zugriff
    8. Fernsehzeitschrift / Einkauf Aktuell Kein Zugriff
  4. Zusammenfassende Auswertung Kein Zugriff Seiten 80 - 84
2. 1. 1. 1. Commercial Solvents Kein Zugriff
      2. Hugin Kassaregister Kein Zugriff
      3. RTT/GB-Inno-BM SA Kein Zugriff
      4. Hafen von Rødby Kein Zugriff
      5. Magill Kein Zugriff
      6. Bronner Kein Zugriff
      7. Flughafen Frankfurt/Main AG Kein Zugriff
      8. IMS-Health Kein Zugriff
    2. 1. Telemarketing Kein Zugriff
      2. Sabena Kein Zugriff
      3. British Sugar Kein Zugriff
      4. Microsoft Kein Zugriff
    3. 1. Hoffmann-La Roche Kein Zugriff
      2. Michelin Kein Zugriff
      3. La Poste Kein Zugriff
  2. 1. AKZO Kein Zugriff
    2. Tetra Pak Kein Zugriff
  3. Unechte Drittmarktfälle: British Gypsum Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  4. Zusammenfassende Auswertung Kein Zugriff Seiten 118 - 122
3. 1. 1. Differenzierung zwischen §§ 19 und 20 GWB Kein Zugriff
    2. Kausalität Kein Zugriff
    3. 1. Herrschende Ansicht Kein Zugriff
        Mindermeinung Kein Zugriff
      2. Herrschende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
        Mindermeinung Kein Zugriff
        Zwangskopplungen und wirtschaftliche Kopplungen Kein Zugriff
        Verweigerung des Zuganges zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      3. Unechte Drittmarktfälle Kein Zugriff
  2. 1. Kausalität Kein Zugriff
    2. 1. Herrschende Ansicht Kein Zugriff
        Mindermeinung Kein Zugriff
      2. Zwangskopplungen und wirtschaftliche Kopplungen Kein Zugriff
        Verweigerung des Zuganges zu wesentlichen Einrichtungen („essential facilities“) Kein Zugriff
      3. Unechte Drittmarktfälle Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 158
1. 1. Begriffe Kein Zugriff Seiten 159 - 162
  2. 1. Kartellrechtliche Normen Kein Zugriff
    2. Ökonomische Sätze und Erkenntnisse Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Vertikale Diversifikation Kein Zugriff
    2. Diagonale Diversifikation Kein Zugriff
  2. 1. Quersubventionierung Kein Zugriff
    2. Risikostreuung Kein Zugriff
    3. Synergieeffekte Kein Zugriff
  3. Empirische Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 186 - 191
3. 1. 1. Verteilungsfunktion Kein Zugriff
    2. Anpassungs- bzw. Allokationsfunktion Kein Zugriff
    3. Entdeckungs- bzw. Fortschrittsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. Quersubventionierung und Funktionen des Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. Risikostreuung und Funktionen des Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. Synergieeffekte und Funktionen des Wettbewerbs Kein Zugriff
    4. Sonstige funktionsbedrohende Folgen der Diversifikation Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 205
1. 1. Wirtschaftsordnung im deutschen und europäischen Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 206 - 210
  2. Eingriffsmöglichkeiten des Staates Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  3. Wettbewerbstheoretische Konzeption Kein Zugriff Seiten 211 - 216
2. 1. Gefahren der Marktmacht für den Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 216 - 218
  2. 1. Keine Verhinderung von Marktmacht bei internem Wachstum Kein Zugriff
    2. Verbot konkreter Verhaltensweisen Kein Zugriff
  3. 1. Marktmachtkonzept Kein Zugriff
    2. Relevanter Markt Kein Zugriff
    3. Schwächen des Marktmachtkonzepts Kein Zugriff
  4. „Spezifische Gefährlichkeit“ als immanenter Eingriffsgrund der Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff Seiten 233 - 235
3. 1. Allgemein zum Tatbestand des Missbrauchs Kein Zugriff Seiten 235 - 238
  2. 1. 1. Definition der Kampfpreise Kein Zugriff
      2. Spezifische Gefährlichkeit der Kampfpreise Kein Zugriff
    2. 1. Definitionen von Rabattsystemen Kein Zugriff
      2. Spezifische Gefährlichkeit der Rabattsysteme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition des Ausbeutungsmissbrauchs Kein Zugriff
      2. Spezifische Gefährlichkeit des Ausbeutungsmissbrauchs Kein Zugriff
    2. 1. Definition der Verweigerung von Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
      2. Spezifische Gefährlichkeit der Verweigerung von Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
    3. 1. Definition der Preis- und Konditionendifferenzierung Kein Zugriff
      2. Spezifische Gefährlichkeit der Preis- und Konditionendifferenzierung Kein Zugriff
  4. 1. Definition der Ausschließlichkeitsbindungen Kein Zugriff
    2. 1. Horizontale Wirkungen Kein Zugriff
      2. Vertikale Wirkungen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 273 - 275
4. 1. Übertragung von Marktmacht Kein Zugriff Seiten 275 - 277
  2. Übertragung von Ressourcen Kein Zugriff Seiten 277 - 279
  3. Verwandtschaft, Nachbarschaft und Wechselbeziehungen als marktübergreifende Kriterien Kein Zugriff Seiten 279 - 283
  4. Aufbau von Machtpositionen Kein Zugriff Seiten 283 - 284
  5. Konzeptionelle Schwierigkeiten Kein Zugriff Seiten 284 - 286
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 286 - 286
5. 1. 1. 1. Finanzkraft Kein Zugriff
      2. Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
    2. 1. Finanzkraft Kein Zugriff
      2. Umstellungsflexibilität bzw. Ausweichmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Marktverhalten Kein Zugriff
    3. 1. Verflechtung Kein Zugriff
      2. Zugang zu den Beschaffungs- und Absatzmärkten Kein Zugriff
      3. Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
  2. Prüfung eines tatsächlichen Wettbewerbsvorsprungs Kein Zugriff Seiten 300 - 302
  3. Bedeutung des Marktanteils Kein Zugriff Seiten 302 - 306
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 306 - 308
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 308 - 310
1. 1. 1. Kampfpreise Kein Zugriff
    2. Rabattgestaltungen Kein Zugriff
  2. Vertikal beeinträchtigende Missbräuche Kein Zugriff Seiten 315 - 317
  3. Horizontal und vertikal wirkende Missbräuche: Ausschließlichkeitsbindungen Kein Zugriff Seiten 317 - 318
2. 1. 1. 1. Leistungsfremde Maßnahme Kein Zugriff
      2. Marktschließungseffekte Kein Zugriff
      3. Nachweis der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    2. Vertikale Wirkungen Kein Zugriff
  2. 1. Leistungsfremde Maßnahme Kein Zugriff
    2. Marktschließungseffekte Kein Zugriff
    3. Nachweis der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leistungsfremde Maßnahme Kein Zugriff
      2. Marktschließungseffekte Kein Zugriff
      3. Nachweis der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    2. Vertikale Wirkungen Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalte mit Nähe zur Fallgruppe der Zwangskopplungen Kein Zugriff
    2. Sachverhalte mit Nähe zur Fallgruppe der Verweigerung des Zuganges zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    3. Sachverhalte mit Nähe zur Fallgruppe der wirtschaftlichen Kopplungen Kein Zugriff
    4. Preis-Kosten-Schere Kein Zugriff
3. Unechte Drittmarktfälle Kein Zugriff Seiten 356 - 357
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 357 - 359
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 360 - 364
Anhang: Beispielsfälle mit Schaubildern Kein Zugriff Seiten 365 - 368
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 396

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