Die Korrekturvereinbarung

RA Dr. Till Hoffmann-Remy

doi:10.5771/9783845235042

Zusammenfassung

Die Korrekturvereinbarung schließt eine Lücke im arbeitsrechtlichen (Sanktions-)Instrumentarium. Die anerkannten Mittel des Arbeitgebers reichen regelmäßig nicht aus, um dem Spektrum an Leistungsdefiziten auf den Grund zu gehen und sie wirksam zu beheben. Eben das ist aufgrund enormer betrieblicher Kosten durch „Low-Performance“ aber dringend erforderlich. Korrekturvereinbarungen stellen eine Chance für Arbeitgeber und Arbeitnehmer dar, den Leistungsstandard wiederherzustellen. Gelingt dies nicht, bietet die Korrekturvereinbarung dem Arbeitgeber rechtliche, tatsächliche und wirtschaftliche Vorteile im Zuge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses und darauf häufig folgender gerichtlicher Verfahren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7118-2
ISBN-Online: 978-3-8452-3504-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. 1. Die Low Performer-Problematik Kein Zugriff
    2. Die Abmahnung als Reaktion des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. Vorzugswürdigkeit einer einverständlichen Lösung Kein Zugriff
2. 1. Semantischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. Die Korrekturvereinbarung als „milderes Sanktionsmittel“? Kein Zugriff Seiten 25 - 28
  3. 1. Beschreibung Kein Zugriff
    2. Arbeitsdefinition Kein Zugriff
  4. Die Korrekturvorgabe („unechte Korrekturvereinbarung“) Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. Warum Korrekturvereinbarungen? Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. 1. Die Korrekturvereinbarung als Ausprägung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Pflicht Kein Zugriff
      2. Verpflichtung aus betrieblicher Übung Kein Zugriff
      3. Verpflichtung aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Exkurs: Verwirkungsproblematik? Kein Zugriff
3. Die Ausgestaltung einer Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
4. Exkurs: Korrekturvorgaben Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. 1. 1. 1. Fehlen einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      2. „Subjektive“ Bestimmung des Leistungsmaßstabes Kein Zugriff
      3. Zirkelschlüssigkeit des Arguments von v. Gierke Kein Zugriff
        Inkonsequenz des subjektiven Leistungsmaßstabes Kein Zugriff
        Grundsätze zur Beweislast Kein Zugriff
        Missbrauchspotential und Handhabungsprobleme Kein Zugriff
      4. Der „objektive“ Gegenentwurf der Literatur Kein Zugriff
      5. Kritik des „objektiven“ Ansatzes Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. Die Arbeitspflicht als Gattungs(handlungs)schuld? Kein Zugriff
        Leistungsmaßstab nach REFA oder ähnlich REFA? Kein Zugriff
        Anforderungsprofil des Arbeitsplatzes als Maßstab? Kein Zugriff
        Dogmatische Neujustierung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Haftung (nur) für professionelle Standards? Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung zu bloßen Obliegenheitsverletzungen Kein Zugriff
    2. Nichtleistung Kein Zugriff
    3. Verspätete Leistung Kein Zugriff
    4. 1. Terminologie Kein Zugriff
      2. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgaben des Arbeitgebers; Leistungsbeurteilungen Kein Zugriff
      2. Rangreihen Kein Zugriff
      3. Berufsbildlehre Kein Zugriff
      4. Eigene (vorangegangene) Leistungen Kein Zugriff
      5. Kriterien der Sozialauswahl Kein Zugriff
        Modifikation vorgenannter Grundsätze Kein Zugriff
    2. Praktische Gesichtspunkte Kein Zugriff
2. 1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  2. Die Korrekturvereinbarung als Feststellungsrechtsgeschäft Kein Zugriff
3. 1. Die Korrekturvereinbarung als besondere Zielvereinbarung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Arten von Zielen Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  3. Tatsächliche Anforderungen an taugliche Ziele Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  4. 1. 1. Werkrechtliche oder arbeitsrechtliche Vereinbarung? Kein Zugriff
      2. Einordnung Kein Zugriff
    2. Aber: Berücksichtigung des „Leitbilds“ des Arbeitsvertrages Kein Zugriff
    3. Vereinbarung von Verhaltenspflichten Kein Zugriff
  5. 1. Teilnahmeberechtigte Personen Kein Zugriff
    2. 1. Einseitige Feststellung der Zielerreichung? Kein Zugriff
      2. „Weiche“ Ziele Kein Zugriff
        „Harte“ Ziele Kein Zugriff
      3. Art der Zielauswertung Kein Zugriff
    3. Rechtsnatur der Feststellung Kein Zugriff
4. Exkurs: Die Feststellungsfunktion der Korrekturvorgabe Kein Zugriff Seiten 94 - 94
1. 1. Hauptpflichten des Arbeitgebers aus der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
  2. Hauptpflichten des Arbeitnehmers aus der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
2. 1. Keine abstrakte Feststellbarkeit Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. 1. Verbindlichkeit der Hauptpflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Verbindlichkeit der Hauptpflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
3. 1. Gesetzliche Verbote? Kein Zugriff
  2. Vertragsgerechtigkeit durch Inhaltskontrolle Kein Zugriff Seiten 104 - 104
4. 1. Kontrollfreiheit von Korrekturvereinbarungen? Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  2. Tauglicher Maßstab für die Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  3. 1. Vertragsbedingung Kein Zugriff
    2. Für Verwendung in einer Vielzahl von Fällen vorgesehen Kein Zugriff
    3. Vorformulierung Kein Zugriff
    4. Vom Verwender gestellt Kein Zugriff
    5. Nicht im Einzelnen ausgehandelt Kein Zugriff
  4. 1. Keine Anwendbarkeit der § 305 II, III BGB Kein Zugriff
    2. Rechtsgeschäftliche Einbeziehung Kein Zugriff
    3. Keine Einbeziehung wegen §§ 305b, 305c BGB? Kein Zugriff
  5. Unklarheitenregel und Auslegung, § 305c II BGB Kein Zugriff Seiten 123 - 123
  6. 1. 1. Deklaratorische Klauseln Kein Zugriff
      2. Leistungsbeschreibende Klauseln und Preisklauseln Kein Zugriff
      3. Besonderheiten bei beiderseitiger Tarifbindung Kein Zugriff
    2. § 309 Nr. 12 BGB – Änderung der Beweislast Kein Zugriff
  7. Der Maßstab der Inhaltskontrolle Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  8. 1. Übertragung des Leistungsrisikos auf den Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Benachteiligung durch fehlende Befristung Kein Zugriff
    3. Kompensationsforderungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. Transparenzkontrolle Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  10. Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit der AGB (§ 306 BGB) Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 135
5. 1. § 612a BGB – Maßregelungsverbot Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  2. Datenschutz und Arbeitnehmerpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 136 - 140
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 140
6. Exkurs: Die Inhaltskontrolle von Korrekturvorgaben Kein Zugriff Seiten 140 - 142
1. Die Nebenpflichten des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 143 - 143
2. 1. Neue Nebenpflichten kraft ausdrücklicher Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 143 - 143
  2. Verzicht des Arbeitgebers auf eine Kündigung Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  3. Schaffung der Rahmenbedingungen für die Zielerreichung Kein Zugriff Seiten 145 - 145
  4. Weiterbildung und Schulung Kein Zugriff Seiten 145 - 145
  5. Feststellung des Zielerreichungsgrades Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  6. Information des Arbeitnehmers über Zielerreichung(sgrad) Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  7. Anpassung der Korrekturvereinbarung? Kein Zugriff Seiten 146 - 150
3. 1. Kontrollmaßstab Kein Zugriff Seiten 150 - 150
  2. 1. Klauseln mit feststellender Wirkung Kein Zugriff
    2. Vereinbarung einer Weiterbildungspflicht Kein Zugriff
    3. Kostentragungs- und Rückzahlungsklauseln Kein Zugriff
    4. Entgeltreduzierung Kein Zugriff
    5. Klageverzicht Kein Zugriff
    6. Verzicht auf das Gegendarstellungsrecht Kein Zugriff
    7. Verzicht auf das Beschwerderecht nach §§ 84 ff. BetrVG Kein Zugriff
    8. Verzicht auf weitere Warnungen / „Ultima ratio“ Kein Zugriff
    9. 1. Hinweispflicht hinsichtlich der „Kernfolgen“ Kein Zugriff
        Informationspflicht hinsichtlich sonstiger Folgen? Kein Zugriff
        Wegfall der Aufklärungspflicht denkbar? Kein Zugriff
        Ersetzung der Aufklärungspflicht? Kein Zugriff
      2. Abweichungen in der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
    10. Schriftformklausel Kein Zugriff
  3. 1. Entgeltreduzierung Kein Zugriff
    2. Anordnung von Fortbildungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Versetzung des Arbeitnehmers ohne dessen Zustimmung Kein Zugriff
    4. Lösung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Sanktionen Kein Zugriff
    2. Kündigungsgrund „an sich“? Kein Zugriff
    3. 1. Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff
      2. Altersbedingte Fähigkeitenverlagerung Kein Zugriff
        Qualifikationsdefizite Kein Zugriff
        Erkrankungen Kein Zugriff
        Motivationsdefizite Kein Zugriff
      3. Sanktionierbarkeit nach Grad der Abweichung Kein Zugriff
      4. Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
    4. Kündigungsgründe außerhalb des KSchG Kein Zugriff
  2. Nebenpflichtverletzungen des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  3. Entgeltminderungen Kein Zugriff Seiten 202 - 202
  4. Umsetzungen Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  5. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  7. 1. Verletzung von Hauptpflichten Kein Zugriff
    2. Verletzung von Nebenpflichten Kein Zugriff
2. Exkurs: Die Korrekturvorgabe Kein Zugriff Seiten 206 - 206
1. Zielerreichung (§ 362 BGB) Kein Zugriff Seiten 207 - 207
2. Ablauf der Laufzeit Kein Zugriff Seiten 207 - 207
3. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  2. Verantwortlichkeit des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  3. Verantwortlichkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  4. Beiderseitig zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  5. Unanwendbarkeit der §§ 275, 326 BGB Kein Zugriff Seiten 209 - 210
4. Kündigungsrecht aus § 313 BGB Kein Zugriff Seiten 210 - 210
5. Widerruf der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 210 - 211
6. Anfechtung der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 211 - 211
1. Vorteile für beide Seiten Kein Zugriff Seiten 212 - 213
2. Vorteile für den Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 213 - 213
3. Nachteile für den Arbeitnehmer? Kein Zugriff Seiten 213 - 214
4. 1. 1. Kostenersparnis Kein Zugriff
    2. Ersparter Aufwand Kein Zugriff
  2. 1. Entfallen des Zugangsbeweises Kein Zugriff
    2. 1. Streitigkeiten aus der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
      2. bei Anwendbarkeit des KSchG Kein Zugriff
        ohne Anwendbarkeit des KSchG Kein Zugriff
1. Praktisches Bedürfnis für situationsangemessene Sanktionsmittel Kein Zugriff Seiten 220 - 220
2. Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 220 - 221
3. Abschlusspflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 221 - 222
4. Rechtsnatur der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 222 - 223
5. Die Inhaltskontrolle der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 223 - 225
6. Die Korrekturvereinbarung als Modifikator gemäß § 276 BGB Kein Zugriff Seiten 225 - 225
7. Sanktionen bei fortdauernder Pflichtverletzung und Zielverfehlung Kein Zugriff Seiten 225 - 226
8. Änderung /Beendigung der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 226 - 227
9. Vorteile und Nachteile der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 227 - 227
1. Muster einer Korrekturvereinbarung Kein Zugriff Seiten 228 - 235
2. Muster einer Korrekturvorgabe („Unechte“ Korrekturvereinbarung) Kein Zugriff Seiten 235 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 246
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 249

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