Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 116
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Betriebsvereinbarungen können zukünftig als Flexibilisierungsinstrument der Wahl genutzt werden. Das vorliegende Buch stellt erstmals umfassend dar, weshalb sowohl freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen als auch freiwillige und erzwingbare Sozialpläne und Richtlinien nach dem SprAuG richterlich nur einheitlich und beschränkt zu kontrollieren sind.
Der Autor begründet nach Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung in Bezug auf die AGB-Kontrolle von Einzelarbeitsverträgen im Wege kunstgerechter Auslegung die Beschränkung der mit der Schuldrechtsmodernisierung erfolgten Aufhebung der Bereichsausnahme der AGB-Kontrolle für das Arbeitsrecht ausschließlich auf Arbeitsverträge. Aus dieser gesetzgeberischen Entscheidung leitet der Autor ferner ab, dass die von der Rechtsprechung durchgeführte Inhalts- und Billigkeitskontrolle spätestens seit 2002 abzulehnen ist, Betriebsvereinbarungen mithin nur einer Rechtskontrolle unterliegen.
Das Werk richtet sich sowohl an im Arbeitsrecht tätige Praktiker als auch an interessierte Unternehmer und Betriebsräte, die durch Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Arbeitsplätze sichern wollen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5080-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2218-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 116
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 152
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Inhaltskontrolle im weiteren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Inhaltskontrolle im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Weitere Grenzen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Terminologie für diese Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Geschichte flexibler Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Arten der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Teilzeitarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit (BAVAZ) Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsplatzteilung, sog. Job Sharing Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorübergehende Veränderung der betrieblichen Arbeitszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitszeitkonten Kein ZugriffAutor:innen:
- Versetzungsklauseln Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Flexible Vergütung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direktionsrechtserweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeitsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerrufsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugnahmeklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilkündigungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Befristung von Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltskontrolle vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direktionsrechtserweiterung, insbesondere Versetzungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugnahmeklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilkündigungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Befristung von einzelnen Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Firmentarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Härteklauseln in Flächentarifverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffnungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übereinstimmung mit höherrangigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stimmen der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Stellungnahme zur tarifrechtlichen Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 71 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut – Logisch-grammatische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gestörte Vertragsparität Kein ZugriffAutor:innen:
- Existentielle Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen aufgrund der §§ 305 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 305 ff. BGB analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle über § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorschrift des § 75 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätze des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze der Billigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.2.2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmbarkeit der Kriterien der Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gefahr“ der Ersetzung des Gesetzesrechts durch das Richterrecht – Bindung an Recht und Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibender Anwendungsbereich des § 75 BetrVG als Kontrollnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehrschluss aus § 75 Abs. 1, 2. Halbsatz BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument aus § 76 Abs. 5 Satz 3, 4 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 242 BGB als Rechtsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Treu und Glauben als Rechtsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der Inhaltskontrolle aus dem Rechtsprinzip von Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strukturelle Unterlegenheit einer Vertragspartei Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungewöhnlich starke Belastung eines Vertragsteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität zwischen Verhandlungsungleichgewicht und Vertragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich des § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbotsgesetze im Bereich des Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 315 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 2 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 TzBfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „arbeitsrechtliche Schutzprinzip“ bzw. das „Sozialprinzip“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abstrakte Billigkeitskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Billigkeitskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auffassung der Zivilrechts-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen des zivilrechtlichen Schrifttums Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle erzwingbarer Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Gerichtliche Kontrolle von Sozialplänen Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Geltung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB auch für die Richtlinien nach § 28 SprAuG? Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 139 - 142Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 152Autor:innen:





