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Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 116
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Betriebsvereinbarungen können zukünftig als Flexibilisierungsinstrument der Wahl genutzt werden. Das vorliegende Buch stellt erstmals umfassend dar, weshalb sowohl freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen als auch freiwillige und erzwingbare Sozialpläne und Richtlinien nach dem SprAuG richterlich nur einheitlich und beschränkt zu kontrollieren sind.

Der Autor begründet nach Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung in Bezug auf die AGB-Kontrolle von Einzelarbeitsverträgen im Wege kunstgerechter Auslegung die Beschränkung der mit der Schuldrechtsmodernisierung erfolgten Aufhebung der Bereichsausnahme der AGB-Kontrolle für das Arbeitsrecht ausschließlich auf Arbeitsverträge. Aus dieser gesetzgeberischen Entscheidung leitet der Autor ferner ab, dass die von der Rechtsprechung durchgeführte Inhalts- und Billigkeitskontrolle spätestens seit 2002 abzulehnen ist, Betriebsvereinbarungen mithin nur einer Rechtskontrolle unterliegen.

Das Werk richtet sich sowohl an im Arbeitsrecht tätige Praktiker als auch an interessierte Unternehmer und Betriebsräte, die durch Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Arbeitsplätze sichern wollen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5080-4
ISBN-Online
978-3-8452-2218-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
116
Sprache
Deutsch
Seiten
152
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12
    Autor:innen:
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      Autor:innen:
    1. Inhaltskontrolle im weiteren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 17
      Autor:innen:
    2. Inhaltskontrolle im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 18
      Autor:innen:
    3. Weitere Grenzen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 18 - 18
      Autor:innen:
    4. Terminologie für diese Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 20
      Autor:innen:
    1. Geschichte flexibler Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
    2. Arten der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      Autor:innen:
      1. Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Teilzeitarbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit (BAVAZ) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Arbeitsplatzteilung, sog. Job Sharing Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vorübergehende Veränderung der betrieblichen Arbeitszeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Arbeitszeitkonten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Versetzungsklauseln Kein Zugriff Seiten 28 - 29
        Autor:innen:
      4. Flexible Vergütung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Direktionsrechtserweiterung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Befristung von Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Inhaltskontrolle vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Direktionsrechtserweiterung, insbesondere Versetzungsklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Befristung von einzelnen Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Transparenzgebot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          9. Individualvereinbarungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          10. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Firmentarifverträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Härteklauseln in Flächentarifverträgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Bestimmungsklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Übereinstimmung mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stimmen der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Zusammenfassende Stellungnahme zur tarifrechtlichen Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
        Autor:innen:
    1. Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 70
      Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 70
      Autor:innen:
    1. Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 71 - 75
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wortlaut – Logisch-grammatische Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Gestörte Vertragsparität Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Existentielle Abhängigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Ergebnis der Auslegung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis zur Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen aufgrund der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. §§ 305 ff. BGB analog Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Inhaltskontrolle über § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Vorschrift des § 75 BetrVG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Grundsätze des Rechts Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Grundsätze der Billigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.2.2006 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Bestimmbarkeit der Kriterien der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. „Gefahr“ der Ersetzung des Gesetzesrechts durch das Richterrecht – Bindung an Recht und Gesetz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Beachtung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Verbleibender Anwendungsbereich des § 75 BetrVG als Kontrollnorm Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Umkehrschluss aus § 75 Abs. 1, 2. Halbsatz BetrVG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Argument aus § 76 Abs. 5 Satz 3, 4 BetrVG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. § 242 BGB als Rechtsnorm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Treu und Glauben als Rechtsprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Voraussetzungen der Inhaltskontrolle aus dem Rechtsprinzip von Treu und Glauben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Strukturelle Unterlegenheit einer Vertragspartei Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ungewöhnlich starke Belastung eines Vertragsteils Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kausalität zwischen Verhandlungsungleichgewicht und Vertragsinhalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Autor:innen:
          1. Anwendungsbereich des § 138 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsfolge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        8. Autor:innen:
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verbotsgesetze im Bereich des Arbeitsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        9. § 315 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        10. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        11. § 2 KSchG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        12. § 14 TzBfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        13. Das „arbeitsrechtliche Schutzprinzip“ bzw. das „Sozialprinzip“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        14. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abstrakte Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konkrete Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Auffassung der Zivilrechts-Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auffassungen des zivilrechtlichen Schrifttums Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Kontrolle erzwingbarer Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135
      Autor:innen:
    3. Gerichtliche Kontrolle von Sozialplänen Kein Zugriff Seiten 135 - 135
      Autor:innen:
    4. Geltung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB auch für die Richtlinien nach § 28 SprAuG? Kein Zugriff Seiten 135 - 136
      Autor:innen:
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 139 - 142
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 152
    Autor:innen:

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