Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

RA Dr. Gero Schneider M.C.L.

doi:10.5771/9783845222189

Zusammenfassung

Betriebsvereinbarungen können zukünftig als Flexibilisierungsinstrument der Wahl genutzt werden. Das vorliegende Buch stellt erstmals umfassend dar, weshalb sowohl freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen als auch freiwillige und erzwingbare Sozialpläne und Richtlinien nach dem SprAuG richterlich nur einheitlich und beschränkt zu kontrollieren sind.

Der Autor begründet nach Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung in Bezug auf die AGB-Kontrolle von Einzelarbeitsverträgen im Wege kunstgerechter Auslegung die Beschränkung der mit der Schuldrechtsmodernisierung erfolgten Aufhebung der Bereichsausnahme der AGB-Kontrolle für das Arbeitsrecht ausschließlich auf Arbeitsverträge. Aus dieser gesetzgeberischen Entscheidung leitet der Autor ferner ab, dass die von der Rechtsprechung durchgeführte Inhalts- und Billigkeitskontrolle spätestens seit 2002 abzulehnen ist, Betriebsvereinbarungen mithin nur einer Rechtskontrolle unterliegen.

Das Werk richtet sich sowohl an im Arbeitsrecht tätige Praktiker als auch an interessierte Unternehmer und Betriebsräte, die durch Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Arbeitsplätze sichern wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5080-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2218-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 116
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Inhaltskontrolle im weiteren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 17
2. Inhaltskontrolle im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 17 - 18
3. Weitere Grenzen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 18 - 18
4. Terminologie für diese Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 20
1. Geschichte flexibler Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Arten der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 23 - 23
3. 1. Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Teilzeitarbeit Kein Zugriff
    2. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit (BAVAZ) Kein Zugriff
    3. Arbeitsplatzteilung, sog. Job Sharing Kein Zugriff
    4. Vorübergehende Veränderung der betrieblichen Arbeitszeit Kein Zugriff
    5. Arbeitszeitkonten Kein Zugriff
  3. Versetzungsklauseln Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Flexible Vergütung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
1. 1. 1. Direktionsrechtserweiterung Kein Zugriff
    2. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
    3. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
    4. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
    5. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
    6. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff
    7. Befristung von Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff
  2. 1. Inhaltskontrolle vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff
    2. 1. Direktionsrechtserweiterung, insbesondere Versetzungsklauseln Kein Zugriff
      2. Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
      3. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
      4. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
      5. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff
      6. Befristung von einzelnen Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff
      7. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit Kein Zugriff
      8. Transparenzgebot Kein Zugriff
      9. Individualvereinbarungen Kein Zugriff
      10. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Firmentarifverträge Kein Zugriff
    2. Härteklauseln in Flächentarifverträgen Kein Zugriff
    3. 1. Bestimmungsklauseln Kein Zugriff
      2. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
  2. 1. Übereinstimmung mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    2. 1. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Stimmen der Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Stellungnahme zur tarifrechtlichen Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
3. Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung Kein Zugriff Seiten 68 - 70
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 70
1. Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 71 - 75
2. 1. 1. 1. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Wortlaut – Logisch-grammatische Auslegung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Gestörte Vertragsparität Kein Zugriff
        Existentielle Abhängigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        Ergebnis der Auslegung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen aufgrund der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. §§ 305 ff. BGB analog Kein Zugriff
    3. Inhaltskontrolle über § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB Kein Zugriff
    4. 1. Die Vorschrift des § 75 BetrVG Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Grundsätze des Rechts Kein Zugriff
        Grundsätze der Billigkeit Kein Zugriff
        Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.2.2006 Kein Zugriff
        Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
        Bestimmbarkeit der Kriterien der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        „Gefahr“ der Ersetzung des Gesetzesrechts durch das Richterrecht – Bindung an Recht und Gesetz Kein Zugriff
        Beachtung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        Verbleibender Anwendungsbereich des § 75 BetrVG als Kontrollnorm Kein Zugriff
      3. Umkehrschluss aus § 75 Abs. 1, 2. Halbsatz BetrVG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Argument aus § 76 Abs. 5 Satz 3, 4 BetrVG Kein Zugriff
    6. 1. § 242 BGB als Rechtsnorm Kein Zugriff
      2. Treu und Glauben als Rechtsprinzip Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen der Inhaltskontrolle aus dem Rechtsprinzip von Treu und Glauben Kein Zugriff
      4. Strukturelle Unterlegenheit einer Vertragspartei Kein Zugriff
        Ungewöhnlich starke Belastung eines Vertragsteils Kein Zugriff
        Kausalität zwischen Verhandlungsungleichgewicht und Vertragsinhalt Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Anwendungsbereich des § 138 BGB Kein Zugriff
      2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Verbotsgesetze im Bereich des Arbeitsrecht Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. § 315 BGB Kein Zugriff
    10. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
    11. § 2 KSchG Kein Zugriff
    12. § 14 TzBfG Kein Zugriff
    13. Das „arbeitsrechtliche Schutzprinzip“ bzw. das „Sozialprinzip“ Kein Zugriff
    14. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Abstrakte Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
    2. Konkrete Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Auffassung der Zivilrechts-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Auffassungen des zivilrechtlichen Schrifttums Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Kontrolle erzwingbarer Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135
4. Gerichtliche Kontrolle von Sozialplänen Kein Zugriff Seiten 135 - 135
5. Geltung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB auch für die Richtlinien nach § 28 SprAuG? Kein Zugriff Seiten 135 - 136
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 139 - 142
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 152

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