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Monographie Kein Zugriff

Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 116
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Betriebsvereinbarungen können zukünftig als Flexibilisierungsinstrument der Wahl genutzt werden. Das vorliegende Buch stellt erstmals umfassend dar, weshalb sowohl freiwillige und erzwingbare Betriebsvereinbarungen als auch freiwillige und erzwingbare Sozialpläne und Richtlinien nach dem SprAuG richterlich nur einheitlich und beschränkt zu kontrollieren sind.

Der Autor begründet nach Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung in Bezug auf die AGB-Kontrolle von Einzelarbeitsverträgen im Wege kunstgerechter Auslegung die Beschränkung der mit der Schuldrechtsmodernisierung erfolgten Aufhebung der Bereichsausnahme der AGB-Kontrolle für das Arbeitsrecht ausschließlich auf Arbeitsverträge. Aus dieser gesetzgeberischen Entscheidung leitet der Autor ferner ab, dass die von der Rechtsprechung durchgeführte Inhalts- und Billigkeitskontrolle spätestens seit 2002 abzulehnen ist, Betriebsvereinbarungen mithin nur einer Rechtskontrolle unterliegen.

Das Werk richtet sich sowohl an im Arbeitsrecht tätige Praktiker als auch an interessierte Unternehmer und Betriebsräte, die durch Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Arbeitsplätze sichern wollen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5080-4
ISBN-Online
978-3-8452-2218-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
116
Sprache
Deutsch
Seiten
152
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Gero Schneider
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 12 Gero Schneider
    1. Problemstellung Kein Zugriff 13 - 15 Gero Schneider
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 16 Gero Schneider
    1. Inhaltskontrolle im weiteren Sinn Kein Zugriff 17 - 17 Gero Schneider
    2. Inhaltskontrolle im engeren Sinn Kein Zugriff 17 - 18 Gero Schneider
    3. Weitere Grenzen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff 18 - 18 Gero Schneider
    4. Terminologie für diese Arbeit Kein Zugriff 18 - 20 Gero Schneider
    1. Geschichte flexibler Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 21 - 23 Gero Schneider
    2. Arten der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 23 - 23 Gero Schneider
      1. Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff 23 - 25 Gero Schneider
      2. Gero Schneider
        1. Teilzeitarbeit Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit (BAVAZ) Kein Zugriff Gero Schneider
        3. Arbeitsplatzteilung, sog. Job Sharing Kein Zugriff Gero Schneider
        4. Vorübergehende Veränderung der betrieblichen Arbeitszeit Kein Zugriff Gero Schneider
        5. Arbeitszeitkonten Kein Zugriff Gero Schneider
      3. Versetzungsklauseln Kein Zugriff 28 - 29 Gero Schneider
      4. Flexible Vergütung Kein Zugriff 29 - 30 Gero Schneider
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 32 Gero Schneider
      1. Gero Schneider
        1. Direktionsrechtserweiterung Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
        3. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
        4. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
        5. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff Gero Schneider
        6. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
        7. Befristung von Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff Gero Schneider
      2. Gero Schneider
        1. Inhaltskontrolle vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Gero Schneider
          1. Direktionsrechtserweiterung, insbesondere Versetzungsklauseln Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
          4. Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff Gero Schneider
          5. Teilkündigungsvorbehalt Kein Zugriff Gero Schneider
          6. Befristung von einzelnen Arbeitsbedingungen/Auflösende Bedingung Kein Zugriff Gero Schneider
          7. Bedarfsabhängige variable Arbeitszeit Kein Zugriff Gero Schneider
          8. Transparenzgebot Kein Zugriff Gero Schneider
          9. Individualvereinbarungen Kein Zugriff Gero Schneider
          10. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff Gero Schneider
      1. Gero Schneider
        1. Firmentarifverträge Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Härteklauseln in Flächentarifverträgen Kein Zugriff Gero Schneider
        3. Gero Schneider
          1. Bestimmungsklauseln Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Öffnungsklauseln Kein Zugriff Gero Schneider
      2. Gero Schneider
        1. Übereinstimmung mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Gero Schneider
          1. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Stimmen der Literatur Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Gero Schneider
      3. Zusammenfassende Stellungnahme zur tarifrechtlichen Flexibilisierung Kein Zugriff 68 - 68 Gero Schneider
    3. Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung Kein Zugriff 68 - 70 Gero Schneider
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 70 - 70 Gero Schneider
    1. Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff 71 - 75 Gero Schneider
      1. Gero Schneider
        1. Gero Schneider
          1. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Gero Schneider
            1. Wortlaut – Logisch-grammatische Auslegung Kein Zugriff Gero Schneider
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff Gero Schneider
            3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Gero Schneider
            4. Gero Schneider
              1. Gestörte Vertragsparität Kein Zugriff Gero Schneider
              2. Existentielle Abhängigkeit Kein Zugriff Gero Schneider
              3. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff Gero Schneider
            5. Ergebnis der Auslegung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Ergebnis zur Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen aufgrund der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Gero Schneider
        2. §§ 305 ff. BGB analog Kein Zugriff Gero Schneider
        3. Inhaltskontrolle über § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB Kein Zugriff Gero Schneider
        4. Gero Schneider
          1. Die Vorschrift des § 75 BetrVG Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Gero Schneider
            1. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Gero Schneider
            2. Gero Schneider
              1. Grundsätze des Rechts Kein Zugriff Gero Schneider
              2. Grundsätze der Billigkeit Kein Zugriff Gero Schneider
            3. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.2.2006 Kein Zugriff Gero Schneider
            4. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff Gero Schneider
            5. Bestimmbarkeit der Kriterien der Inhaltskontrolle Kein Zugriff Gero Schneider
            6. „Gefahr“ der Ersetzung des Gesetzesrechts durch das Richterrecht – Bindung an Recht und Gesetz Kein Zugriff Gero Schneider
            7. Beachtung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB Kein Zugriff Gero Schneider
            8. Verbleibender Anwendungsbereich des § 75 BetrVG als Kontrollnorm Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Umkehrschluss aus § 75 Abs. 1, 2. Halbsatz BetrVG Kein Zugriff Gero Schneider
          4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff Gero Schneider
        5. Argument aus § 76 Abs. 5 Satz 3, 4 BetrVG Kein Zugriff Gero Schneider
        6. Gero Schneider
          1. § 242 BGB als Rechtsnorm Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Treu und Glauben als Rechtsprinzip Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Voraussetzungen der Inhaltskontrolle aus dem Rechtsprinzip von Treu und Glauben Kein Zugriff Gero Schneider
          4. Gero Schneider
            1. Strukturelle Unterlegenheit einer Vertragspartei Kein Zugriff Gero Schneider
            2. Ungewöhnlich starke Belastung eines Vertragsteils Kein Zugriff Gero Schneider
            3. Kausalität zwischen Verhandlungsungleichgewicht und Vertragsinhalt Kein Zugriff Gero Schneider
          5. Ergebnis Kein Zugriff Gero Schneider
        7. Gero Schneider
          1. Anwendungsbereich des § 138 BGB Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Rechtsfolge Kein Zugriff Gero Schneider
          4. Ergebnis Kein Zugriff Gero Schneider
        8. Gero Schneider
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Verbotsgesetze im Bereich des Arbeitsrecht Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Gero Schneider
        9. § 315 BGB Kein Zugriff Gero Schneider
        10. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff Gero Schneider
        11. § 2 KSchG Kein Zugriff Gero Schneider
        12. § 14 TzBfG Kein Zugriff Gero Schneider
        13. Das „arbeitsrechtliche Schutzprinzip“ bzw. das „Sozialprinzip“ Kein Zugriff Gero Schneider
        14. Zusammenfassung Kein Zugriff Gero Schneider
      2. Gero Schneider
        1. Abstrakte Billigkeitskontrolle Kein Zugriff Gero Schneider
        2. Konkrete Billigkeitskontrolle Kein Zugriff Gero Schneider
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Gero Schneider
        4. Gero Schneider
          1. Auffassung der Zivilrechts-Rechtsprechung Kein Zugriff Gero Schneider
          2. Auffassungen des zivilrechtlichen Schrifttums Kein Zugriff Gero Schneider
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Gero Schneider
          4. Ergebnis Kein Zugriff Gero Schneider
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Gero Schneider
    3. Kontrolle erzwingbarer Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff 133 - 135 Gero Schneider
    4. Gerichtliche Kontrolle von Sozialplänen Kein Zugriff 135 - 135 Gero Schneider
    5. Geltung des § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB auch für die Richtlinien nach § 28 SprAuG? Kein Zugriff 135 - 136 Gero Schneider
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 138 Gero Schneider
  8. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 139 - 142 Gero Schneider
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 143 - 152 Gero Schneider

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