, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Der Lastschriftenwiderspruch im Insolvenzverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Insolvenzverfahren über das Vermögen natürlicher Personen- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 39
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Buch dient dem Leser als Wegweiser durch die schwierige Thematik des Lastschriftenwiderspruchs im Insolvenzverfahren. Es bietet vor allem Lösungen für die tägliche Arbeit der Insolvenzverwalter, Gerichte, Banken und Sparkassen. Einen Schwerpunkt bildet hierbei der besonders umstrittene Lastschriftenwiderspruch in Insolvenzverfahren über das Vermögen natürlicher Personen ("Verbraucherinsolvenzverfahren").
Der Autor zeigt, weshalb Insolvenzverwalter und Treuhänder in Verbraucherinsolvenzverfahren auch in Zukunft nicht völlig auf den Lastschriftenwiderspruch verzichten dürfen, sondern unter Ausnutzung ihres Beurteilungs- und Ermessensspielraums die Möglichkeit des punktuellen Lastschriftenwiderspruchs für die Gläubigergemeinschaft nutzen sollten. Neben den dogmatischen Grundlagen des Einzugsermächtigungsverfahrens wurde darauf geachtet, die zahlreichen, in der Sache außerordentlich häufig divergierenden Entscheidungen der Instanzgerichte und des Bundesgerichtshofs zu berücksichtigen. Die ungelösten Probleme im Zusammenhang mit dem Lastschriftenwiderspruch sind mannigfaltig und werden sowohl Rechtsprechung als auch Schrifttum weiter beschäftigen.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5959-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2671-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 261
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Gründe für die Bedeutung des Lastschriftverfahrens Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Lastschriftenwiderspruch – Probleme im Zusammenhang mit dem pauschalen Lastschriftenwiderspruch in Insolvenzverfahren über das Vermögen natürlicher Personen Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Abbuchungsauftragsverfahren Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Einzugsermächtigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Doppelermächtigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollmachtstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Einräumung eines Leistungsbestimmungsrechts nach § 317 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik an der Doppelermächtigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Vollmachtstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Annahme eines Leistungsbestimmungsrechts des Dritten nach § 317 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Ermächtigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Erfüllungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Genehmigungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllungshandlung/Eintritt des Leistungserfolges Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzeitiger Untergang des Anspruchs im Valutaverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzeitiger Verlust von Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung als Realakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung von Zahl- und Inkassostelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewissheit über den Erfüllungszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennung von Deckungs- und Valutaverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Die Kontogutschrift Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Der Anspruch aus der Kontogutschrift Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Die Kontobelastung als Verfügung im Rechtssinne Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Die Kontobelastung als unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Rechtsnatur der Genehmigung Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Die ausdrückliche Genehmigung der Belastungsbuchung Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussfolgerungen aus der Natur des bargeldlosen Zahlungsverkehrs im Rahmen des Bankkontokorrents Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen des Kontokorrents Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schweigen auf den Zugang eines Rechnungsabschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für die Annahme einer Genehmigung durch schlüssiges Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die ausdrückliche Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konkludente Genehmigung durch die fortgesetzte Nutzung des bisherigen Girokontos Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen einer möglichen Insolvenzzweckwidrigkeit der Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Genehmigungs- und Widerspruchskompetenz aus eigenem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Genehmigungs- und Widerspruchskompetenz aus eigenem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Vorschriften über die vorläufige Insolvenzverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konkludente Genehmigung der Belastungsbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit § 308 Nr. 5 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit § 305 c BGB; Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit § 307 Abs. 1 S. 1 BGB; unangemessene Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestellung eines schwachen vorläufigen Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestellung eines starken vorläufigen Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Fiktion der Genehmigung nach Nr. 7 Abs. 3 AGB-Banken gegenüber dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter/Rechtsprechung des IX. Senats Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktion der Genehmigung nach Nr. 7 Abs. 3 AGB-Banken auch gegenüber dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter/Rechtsprechung des XI. Senats Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Wirkung der Nr. 7 Abs. 3 AGB-Banken gegenüber dem Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Genehmigungsfiktion der Nr. 7 Abs. 3 AGB-Banken auch gegenüber dem Insolvenzverwalter/Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zerstörung der Genehmigungsfiktion nach Nr. 7 Abs. 3 AGB-Banken durch die öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der Genehmigungsfiktion nach Nr. 7 Abs. 3 AGB Banken wegen „Insolvenzzweckwidrigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Der Begriff des Lastschriftenwiderspruchs Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Grundlage und Rechtsnatur des Lastschriftenwiderspruchs Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Der pauschale Lastschriftenwiderspruch Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Der punktuelle Lastschriftenwiderspruch Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die materielle Insolvenz des Schuldners als anerkennenswerter Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Zahlungsverbote als anerkennenswerter Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Lastschriftenwiderspruch bei bloßem Passivtausch Kein ZugriffAutor:innen:
- Lastschriftenwiderspruch auch bei bloßen Passivtausch Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungswiderspruch zu den §§ 129 ff. InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt des Lastschrifteinzuges bzw. der Belastungsbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Genehmigung der Belastungsbuchung/Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- § 313 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelung des § 850 k ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des § 850 k ZPO durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter und Treuhänder im vereinfachten Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pfändungsschutz nach § 54 SGB I Kein ZugriffAutor:innen:
- Pfändungsschutz nach § 55 Abs. 1 SGB I („Sieben-Tageregelung“) Kein ZugriffAutor:innen:
- „Verlängerter“ Pfändungsschutz nach § 55 Abs. 4 SGB I/Analoge Anwendung des § 850 k ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des § 55 Abs. 4 SGB I auf den Umfang der Insolvenzmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Zugriff auf das pfändungsfreie Vermögen des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konzept der „negativen Surrogation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verknüpfung von Einzel- und Gesamtvollstreckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die analoge Anwendung des § 850 f ZPO i.V.m. § 765 a ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufleben des Pfändungsschutzes nach § 850 k ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Pfändungsschutzkonto – Ein Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der Zweckentfremdung von Sozialleistungen als Folge des Lastschriftenwiderspruchs Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Der Lastschriftenwiderspruch bei Vermögen Dritter Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen „Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen“/Unterscheidung nach der Verfahrensart Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Das Unterscheidungskriterium der Haftungsstruktur Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte des § 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzessystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des § 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis der in § 1 InsO normierten Verfahrensziele Kein Zugriff Seiten 169 - 171Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Probleme im Zusammenhang mit „neuen“ Gläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierende Wirkung des Lastschriftenwiderspruchs/Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungs- und Dienstleistungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Vertretenmüssen des Schuldners für Korrekturbuchungen die auf einem Lastschriftenwiderspruch des (vorläufigen) Insolvenzverwalters oder Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren beruhen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung des Vertretenmüssen unter Berücksichtigung der Einflusssphären von Vermieter und Mieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung des § 112 Nr. 1 InsO auf Wohnraummietverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung des § 112 Nr. 1 InsO über den Wortlaut hinaus/Anknüpfen an die Fälligkeit der Mietzinsforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des Verzugseintritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme/Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenhafter Schutz auch bei Anwendbarkeit des § 112 Nr. 1 InsO auf Wohnraummietverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entfallen des Kündigungstatbestandes auf Grund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des § 108 Abs. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des § 108 Abs. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anwendbarkeit des § 108 Abs. 3 InsO auf Gestaltungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 112 Nr. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzessystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des § 112 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Kündigungsschutz nach § 112 InsO nach Abgabe der Enthaftungserklärung gemäß § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehen des Kündigungsschutzes nach § 112 InsO auch bei Abgabe der Enthaftungserklärung gemäß § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme/Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsschutz nach Beendigung des Insolvenzverfahrens/Fortwirkung des § 112 Nr. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung eines Kündigungsschutzes aus § 89 Abs. 1 InsO und § 294 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsschutz nach Erteilung der Restschuldbefreiung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit der Verrechnung nach § 108 Abs. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit der Verrechnung nach §§ 94 ff. InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Verrechnung nach § 112 Nr. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge der Verrechnung von Mietzinsrückständen und Kautionsguthaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermögensverschwendung i.S.d. § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Obliegenheit nach § 295 Abs. 1 Nr. 4 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung von Zahlungen des Schuldners auf rückständige Mietzinsen durch den Insolvenzverwalter oder Treuhänder im vereinfachten Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilhafte Minderung der Nachhaftung des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Veränderte Beurteilung des Erfüllungseintritts im Einzugsermächtigungsverfahren/Aufgabe der Genehmigungstheorie Kein Zugriff Seiten 222 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Genehmigung der Belastungsbuchungen als Vermögensverschwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Vermögensverschwendung durch Genehmigung von Belastungsbuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Vermögensverschwendung i.S.d. § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO/Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Umsetzung einer „vorherigen“ Genehmigung Kein Zugriff Seiten 227 - 227Autor:innen:
- Anfechtung der Genehmigung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 228Autor:innen:
- Die pauschale Genehmigung durch den vorläufigen Insolvenzverwalter Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Begriff und Rechtsfolgen des punktuellen Lastschriftenwiderspruchs Kein Zugriff Seiten 229 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Ausnahmen vom Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung durch die Wahl des Zahlungsmodus „Einzugsermächtigungsverfahren“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung durch die partielle Insolvenzzweckwidrigkeit des pauschalen Lastschriftenwiderspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des punktuellen Lastschriftenwiderspruchs unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen „Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des punktuellen Lastschriftenwiderspruchs Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 238Autor:innen:
- SEPA-Lastschrift Kein Zugriff Seiten 239 - 239Autor:innen:
- Der „neue“ Lastschriftenwiderspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 241 - 246Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 258Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
