Zum Streikrecht von Beamten

Matthias SCHULZ

doi:10.5771/9783845266558

Zusammenfassung

Die Untersuchung geht zunächst der Frage nach, ob es sich bei dem bisher anerkannten Beamtenstreikverbot um einen hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums handelt. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf die historische Auslegung von Art. 33 Abs. 5 GG gelegt.

Auf Grund der neueren Rechtsprechung des EGMR ist klar, dass es sich bei dieser Thematik um einen Querschnitt von nationalen Grundrechten mit Völkerrecht handelt. Daher wird untersucht inwieweit das Beamtenstreikverbot mit Art. 11 EMRK unter Heranziehung seiner Auslegung durch den EGMR vereinbar ist.

Letztendlich zeigt die Arbeit Lösungsansätze auf, wie die konfligierenden Positionen des GG und der EMRK möglicherweise in Einklang gebracht werden können. Hierzu wird ein konkreter Formulierungsvorschlag für eine Änderung des Grundgesetzes zur Diskussion gestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2550-2
ISBN-Online: 978-3-8452-6655-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 871
Sprache: Deutsch
Seiten: 232
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. A Erneute Problemstellung der Zulässigkeit von Beamtenstreiks Kein Zugriff
2. 1. Artikel 33 Grundgesetz Kein Zugriff
  2. Artikel 11 EMRKVersammlungs- und Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Keine klare Positionierung des EuGH zum Beamtenstreik Kein Zugriff
    2. 2. BVerfG: Beamtenstreikverbot als „hergebrachter Grundsatz“ Kein Zugriff
    3. 3. BVerwG: Anschluss an die Rechtsprechung des BVerfG beim Beamtenstreik – insbesondere Verstoß gegen Treuepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Parallele Argumentation des BGH bei der Ablehnung von Beamtenstreiks Kein Zugriff
    5. 5. BAG: Gleichlauf der Rechtsprechung mit BVerfG und BVerwG Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beamtenstreikverbot und die hergebrachten Grundsätze aus Art. 33 Abs. 5 GG Kein Zugriff
    2. 2. Beamtenstreik und Treuepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Beamtenstreik als politischer Streik Kein Zugriff
    4. 4. Beamtenstreik und Alimentationsprinzip Kein Zugriff
    5. 5. Kampfparität beim Beamtenstreik Kein Zugriff
    6. 6. Beamtenstreik und Art. 11 EMRK Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Korrektur der bisherigen Rechtsprechung auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    2. 2. Korrektur der bisherigen Rechtsprechung auf der Tatbestandsseite Kein Zugriff
    3. 3. Keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 4. Urteil des BVerwG vom 27.02.2014, 2 C 1/13 Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufrechterhaltung des Streikverbots trotz der EGMR-Urteile Kein Zugriff
    2. 2. Ablehnung des Streikverbots und teilweise Differenzierung nach ausgeübter Funktion Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. 1. 1. Weimarer Reichsverfassung und Länderverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee Kein Zugriff
    3. 3. Parlamentarischer Rat Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff der „hergebrachten Grundsätze“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Ursprünge Kein Zugriff
      2. b) Absolutismus Kein Zugriff
      3. c) 19. Jahrhundert und Kaiserreich Kein Zugriff
      4. d) Weimarer Republik Kein Zugriff
      5. e) NS-Regime Kein Zugriff
      6. f) Zeitraum 1945 bis zur Gründung zweier deutscher Staaten Kein Zugriff
      7. g) Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      8. h) Ergebnis der historischen Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Einfluss auf die Gestalt des Beamtentums durch das historisch verortbare Streikverbot? Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eingriff in den Kernbereich von Art. 9 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Einschränkungsbefugnis? Kein Zugriff
    3. 1. a) Tätigkeiten von Beamten im Rahmen der Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
      2. b) Nicht hoheitliches Tätigwerden von Beamten Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Glasenapp . /. Deutschland“ Kein Zugriff
    2. 2. „Vogt . /. Deutschland“ Kein Zugriff
    3. 3. „Pellegrin . /. Frankreich“ Kein Zugriff
    4. 4. „Volkmer . /. Deutschland“ Kein Zugriff
    5. 5. „Vilho Eskelinen u. a. . /. Finnland“ Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Nationale belgische Polizeigewerkschaft . /. Belgien“ Kein Zugriff
    2. 2. „Schwedische Lokomotivführergewerkschaft . /. Schweden“ Kein Zugriff
    3. 3. „Schmidt und Dahlström . /. Schweden“ Kein Zugriff
    4. 4. „Unison . /. Vereinigtes Königreich“ Kein Zugriff
    5. 5. „Wilson und NUJ . /. Vereinigtes Königreich“ Kein Zugriff
    6. 6. „Tüm Haber Sen und Cinar . /. Türkei“ Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Karacay . /. Türkei“ Kein Zugriff
    2. 2. „Dilek u. a. . /. Türkei“ Kein Zugriff
    3. 3. „Demir und Baykara . /. Türkei“ Kein Zugriff
    4. 1. a) Fall und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung der angewandten Auslegungsmethodik Kein Zugriff
    5. 5. „Kaya und Sehan . /. Türkei“ Kein Zugriff
    6. 6. „Çerikçi . /. Türkei“ Kein Zugriff
    7. 7. „RMT ./. Vereinigtes Königreich“ Kein Zugriff
    8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Exkurs Auslegung der EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
  6. VI. Eingriff Kein Zugriff
  7. 1. 1. „Gesetzlich vorgesehen“ Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigtes Ziel Kein Zugriff
    3. 1. a) Auslegung durch die Literatur und Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      2. b) Exkurs zum Streikrecht von Staatsbediensteten in den Konventionsstaaten der EMRK Kein Zugriff
      3. c) Anwendung der vorangegangenen Grundsätze auf das Beamtenstreikverbot hinsichtlich aller Beamten in Deutschland Kein Zugriff
    4. 1. a) Auslegung des Begriff der „Staatsverwaltung“ durch die Rechtsprechung des EGMR und Literatur und weitere Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme und Übertragung auf die Situation in Deutschland Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 165 - 166
1. A Vorüberlegungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit zur Rechtfertigung von Beamtenstreiks Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) BVerfG „Pakelli-Beschluss“ Kein Zugriff
      2. b) BVerfGE 74, 358 „Unschuldsvermutung“ Kein Zugriff
      3. c) BVerwGE 110, 203 Kein Zugriff
      4. d) BVerfGE 111, 307,„Görgülü“ Kein Zugriff
      5. e) BVerfGE 128, 326 „Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff
      6. f) BVerwG, Urteil vom 27.02.2014, 2 C 1/13 Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung der Grundsätze durch die Instanzgerichte beim Beamtenstreikverbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Hinderungsgrund § 31 BVerfGG? Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut als Auslegungsgrenze Kein Zugriff
      3. c) „Tragender Grundsatz der Verfassung“? Kein Zugriff
      4. d) Noch einmal: Differenzierung in so genannte „Statusbeamte“ und „Funktionsbeamte“ Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Völkerrechtliche Perspektive Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Perspektive Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Noch einmal: Berücksichtigung nationaler Besonderheiten bei Auslegung der EMRK? Kein Zugriff
    2. 2. Geändertes Rangverständnis der EMRK Kein Zugriff
    3. 3. Änderung auf Gesetzesebene ausreichend? Kein Zugriff
    4. 4. Orientierung am kirchlichen Arbeitsrecht? Kein Zugriff
    5. 5. Änderung von Art. 33 GG – konkreter Vorschlag Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Unvollkommene Wiedergutmachung nach nationalem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Notwendigkeit einer Entschädigung Kein Zugriff
    4. 4. Kausaler Schaden Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 217 - 218
4. Kapitel Endergebnisse Kein Zugriff Seiten 219 - 224
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 232

Literaturverzeichnis (181 Einträge)

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