Über das Recht, ein anderer zu werden und zu sein

Dr. Saskia Kristina Wielpütz

doi:10.5771/9783845237237

Zusammenfassung

Das Phänomen Transsexualität berührt als rechtswissenschaftliches Problem eine Reihe grundrechtlicher Belange, welche den Pfad einfachgesetzlicher Ausgestaltung im Lichte aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse ausleuchten. Dies zeigt die Periodizität verfassungsgerichtlicher Entscheidungen. Vor dem Hintergrund dieser grundrechtlichen Nachbesserung einzelner Regelungen aus Karlsruhe analysiert die Autorin in umfassender Weise das fortbestehende Gerüst des Transsexuellengesetzes und vertieft die grundrechtlichen Zusammenhänge. Gleichzeitig untersucht sie die Chancen einer grundlegenden Reform sowie die grundrechtlichen Anforderungen und Möglichkeiten zu einer solchen Neugestaltung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7181-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3723-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 762
Sprache: Deutsch
Seiten: 367
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18
1. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. 1. Abgrenzung zum Transvestismus Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Intersexualität Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zur Homosexualität Kein Zugriff
  2. 1. Prävalenz Kein Zugriff
    2. Symptomatik und Diagnostik Kein Zugriff
    3. 1. Ausschluss einer Adoleszensstörung Kein Zugriff
      2. Ausschluss einer psychischen Erkrankung Kein Zugriff
    4. Ursachen Kein Zugriff
    5. Behandlung und Therapie Kein Zugriff
    6. Ablaufkonvention von Diagnose und Therapie Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Praxis vor BGH-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 35 - 39
  2. Klarheit durch BGH-Entscheidung vom 21.09.1971 Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  3. 1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
    2. Analyse der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. Struktur und Kernprinzipien des TSG Kein Zugriff
    2. 1. Reaktionen auf das TSG Kein Zugriff
      2. Kritik (heute) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neuregelung Kein Zugriff
    2. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neureglung Kein Zugriff
    3. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neuregelung Kein Zugriff
    4. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neuregelung Kein Zugriff
    5. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neureglung Kein Zugriff
    6. 1. Darstellung und Analyse Kein Zugriff
      2. Konsequenz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Bedeutung einer Neuregelung Kein Zugriff
4. Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. 1. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
    2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
      2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
    2. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
        Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
      2. Schutzgehalt Kein Zugriff
        Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
    3. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
      2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
  3. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
    2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
  4. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
    2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
  5. 1. Schutzgehalt Kein Zugriff
    2. Relevanz für Transsexuelle Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
2. 1. Die Einordnung der EMRK in die Normenhierarchie Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  2. Die Bedeutung der EGMR-Entscheidungen zur Grundrechtskonkretisierung Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  3. 1. Die Wende vor der Wende: B./ France Kein Zugriff
    2. Die Wende: Der Fall Goodwin Kein Zugriff
    3. Van Kück/Deutschland Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109
3. 1. 1. Fallgruppen Kein Zugriff
    2. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen und gerichtliche Entscheidungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. Maßstab und Umfang der gerichtlichen Überprüfung Kein Zugriff
    5. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Das Grundgerüst des TSG Kein Zugriff
    2. Die sexuelle Orientierung Transsexueller Kein Zugriff
    3. Die Voraussetzung der Ehelosigkeit Kein Zugriff
    4. Die Alternativität von Ehe und Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
    5. Die bisherigen Reaktionen des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen Kein Zugriff
    6. Der Wandel der Rechtsauffassung Kein Zugriff
4. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 128 - 130
1. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      3. Entscheidungssituation kein Grundrechtseingriff Kein Zugriff
        Der Entscheidungszwang als Eingriff in die Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        Meistbetroffenheits-Theorie Kein Zugriff
        Normverdrängung durch Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
        Situation vor und nach einer geschlechtsangleichender Maßnahme/Entscheidungssituation selbst Kein Zugriff
        Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Schlüssel-Grundrecht Kein Zugriff
        Holistischer Ansatz/ Gesamtabwägung Kein Zugriff
        Kombinationsgrundrecht Kein Zugriff
        Schutzbereichsverstärkung Kein Zugriff
        Entscheidungsalternativen als unabhängige Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. 1. Die Ungleichbehandlung von Mann-zu-Frau-Transsexuellen gegenüber Frau-zu-Mann-Transsexuellen Kein Zugriff
      2. Einordnung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    4. 1. Die bisherige Praxis und Auslegung des § 8 Abs. 1 Nr. 4 TSG Kein Zugriff
      2. Ein dynamisches Angleichungserfordernis nach Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
      3. Die Variante der Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Praxis und Auslegung durch die Gerichte Kein Zugriff
    2. Das Erfordernis der Sterilisation als Fortpflanzungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Eingriff in Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
      2. Sphärentheorie Kein Zugriff
      3. Fortpflanzungsfreiheit Kein Zugriff
        Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen Kein Zugriff
        Zwangssterilisation Kein Zugriff
        Beispiele auf horizontaler Ebene Kein Zugriff
        Auseinandersetzung Kein Zugriff
      4. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    4. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG: Recht auf körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
    5. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Eingriff in die Ehegestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Folgerichtigkeit der Regelung Kein Zugriff
        Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 6 Abs. 1 GG durch kollidierende Gemeinschaftsbelange Kein Zugriff
    6. Verfassungskonforme Alternative: Neugestaltung eines Fortpflanzungsverbots Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 229
2. 1. 1. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. Eingriff in die Ehegestaltungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. Art. 3 Abs. 1 GG: Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 245 - 245
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 245 - 246
3. 1. Grundrechtsschutz durch Verfahrensgestaltung Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  2. 1. Eingriff in das Recht auf geschlechtliche Identität durch zu hohe Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
      2. Die doppelte Begutachtung Kein Zugriff
        Der mindestens dreijährige Zwang Kein Zugriff
        Prognoseanforderung: Hohe Wahrscheinlichkeit der Unumkehrbarkeit Kein Zugriff
      3. Die doppelte Begutachtung Kein Zugriff
        Der mindestens dreijährige Zwang Kein Zugriff
        Prognoseanforderung: Hohe Wahrscheinlichkeit der Unumkehrbarkeit Kein Zugriff
      4. Die doppelte Begutachtung Kein Zugriff
        Der mindestens dreijährige Zwang Kein Zugriff
        Prognoseanforderung: Hohe Wahrscheinlichkeit der Unumkehrbarkeit Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Eingriff in das Recht auf geschlechtliche Identität durch unnötige Verzögerung des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Entscheidungen zum Offenbarungsverbot Kein Zugriff
    2. Schutzpflichtverletzung durch zu schwache Ausgestaltung Kein Zugriff
4. Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 273 - 275
1. 1. Die Bedeutung des Geschlechtseintrags für die Strafbarkeit Kein Zugriff Seiten 276 - 277
  2. Die Unterbringung im Strafvollzug Kein Zugriff Seiten 277 - 281
  3. Die ärztliche Behandlung im Strafvollzug Kein Zugriff Seiten 281 - 283
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 283 - 283
2. 1. Kostenübernahme für bislang verpflichtende Operationen nach § 8 Abs. 1 Nr. 3, 4 TSG Kein Zugriff Seiten 283 - 288
  2. 1. Hormontherapie Kein Zugriff
    2. Brustaufbau-Plastik Kein Zugriff
    3. Dauerhafte Haarepilation Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 292 - 293
3. 1. Neuausstellung von Arbeitszeugnissen Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  2. 1. Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen Täuschung über das Geschlecht oder Eigenschaftsirrtum Kein Zugriff
    2. Nichtaufnahme in den öffentlichen Dienst wegen Transsexualität Kein Zugriff
  3. Kündigung als Diskriminierung wegen des Geschlechts Kein Zugriff Seiten 297 - 300
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 300 - 301
4. 1. Staatsangehörigkeitsprinzip oder Aufenthaltsprinzip Kein Zugriff Seiten 301 - 301
  2. Kollisionsnorm oder Sachnorm Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 302 - 303
5. 1. 1. Pflicht zur Verrechtlichung der homosexuellen Partnerschaft aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Gleichbehandlung von heterosexuellen und homosexuellen Paaren aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Anderes Ergebnis aus Zusammenschau der letzten drei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 312 - 313
6. 1. Fürsprecher der Kampagne Kein Zugriff Seiten 313 - 313
  2. Notwendigkeit der Einfügung Kein Zugriff Seiten 313 - 316
  3. Folgen einer Einfügung der „sexuellen Identität“ Kein Zugriff Seiten 316 - 317
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 317 - 317
1. Notwendigkeit einer operativen Annäherung Kein Zugriff Seiten 318 - 321
2. Vornamensänderung und Personenstandsänderung als zweigliedrige Lösung Kein Zugriff Seiten 321 - 323
3. Sterilitätspflicht Kein Zugriff Seiten 323 - 325
4. Ehelosigkeit als Erfordernis und Eheeingehungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 325 - 327
5. Antragsberechtigung von Ausländern Kein Zugriff Seiten 327 - 328
6. Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 328 - 330
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 330 - 331
1. 1. Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (dgti) Kein Zugriff
  2. Menschenrecht und Transsexualität/ Aktion Transsexualität und Menschenrecht e.V. Kein Zugriff Seiten 333 - 333
2. 1. Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff Seiten 333 - 336
  2. Gesetzentwurf vom Bundesinnenministerium Kein Zugriff Seiten 336 - 338
3. 1. Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Sexualforschung Kein Zugriff Seiten 338 - 338
  2. Stellungnahmen aus rechtswissenschaftlicher Sicht Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 341 - 342
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 343 - 345
Anhang Kein Zugriff Seiten 346 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 367

Über das Recht, ein anderer zu werden und zu sein

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