Spekulationspreise im Bauvertrag

Dr. Patrick Noltensmeier

doi:10.5771/9783748909002

Zusammenfassung

Guter Preis bleibt gut, schlechter Preis bleibt schlecht!

Die Arbeit untersucht, inwieweit dieser Leitsatz noch immer gilt. Der BGH hat ihm mit seiner Rechtsprechung zu sittenwidrigen Einheitspreisen eine Grenze gesetzt. Der Autor arbeitet die dogmatischen Grundlagen dieser Rechtsprechung heraus und bewertet ihre Eignung zur Verhinderung von Mengenspekulationen. Zudem untersucht er, wie die Reform des Bauvertragsrechts sich auf die Preisbildung nach der VOB/B auswirkt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erarbeitung praxisorientierter Lösungsvorschläge, die spekulative Verhaltensweisen mit Hilfe eines neuen Vergütungsmodells verhindern oder ihnen bei Fortgeltung der bisherigen Preisbildung begegnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6796-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0900-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 333
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vergütung beachtlicher Mehrmengen, § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
    2. 2. Vergütung geänderter Leistungen, § 2 Abs. 5 VOB/B Kein Zugriff
    3. 3. Vergütung zusätzlicher Leistungen, § 2 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
    4. 1. a) Alternativen zur vorkalkulatorischen Preisfortschreibung Kein Zugriff
      2. b) KG-Urteil vom 10.07.2018 Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Nachtragsvergütung im BGB-Bauvertrag Kein Zugriff
  3. III. Auswirkungen von § 650c BGB auf § 2 VOB/B Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Spekulationsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung von Spekulationsangeboten Kein Zugriff
    3. 3. Risiken spekulativer Angebotsgestaltungen Kein Zugriff
    4. 4. Möglichkeiten zur Verhinderung von Spekulationsangeboten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirtschaftswissenschaftlicher Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Mischkalkulationen im Vergabe- und Bauvertragsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vergaberechtliche Behandlung von Mischkalkulationen Kein Zugriff
    4. 4. Mischkalkulationen und Spekulationspreise Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ausschluss wegen Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
  2. II. Ausschluss wegen unangemessener Preise Kein Zugriff
  3. III. Ausschluss wegen fehlender Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Sachverhalt der ersten Entscheidung vom 18.12.2008 Kein Zugriff
  2. II. Sittenwidrigkeitsprüfung einzelner Einheitspreise Kein Zugriff
  3. III. Berücksichtigung des Gesamtpreises Kein Zugriff
  4. IV. Treuwidrige Geltendmachung trotz widerlegter Vermutung Kein Zugriff
1. 1. I. Überprüfung des Einheitspreises der Basisposition Kein Zugriff
  2. II. Beschränkung auf Einheitspreise für Mehrmengen & Nachträge Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Das wucherähnliche Rechtsgeschäft im Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anknüpfung an Rechtsprechung zu anderen Vertragstypen Kein Zugriff
        (2) Fehlende Berücksichtigung bauvertraglicher Besonderheiten Kein Zugriff
        (a) Notwendigkeit von Grenzwerten Kein Zugriff
        (b) Höhe der Grenzwerte Kein Zugriff
        (2) Argumente gegen die Festlegung von Grenzwerten Kein Zugriff
      2. aa) Notwendigkeit Kein Zugriff
        (a) Begriff und Berechnung Kein Zugriff
        (b) Kritische Betrachtung Kein Zugriff
        (a) Berechnung Kein Zugriff
        (b) Uneinheitliche Vergleichsmaßstäbe Kein Zugriff
        (c) Berücksichtigung fehlgeschlagener Spekulationen Kein Zugriff
        (d) Unterstellung des üblichen Einheitspreises Kein Zugriff
        (3) Je-Desto-Verhältnis Kein Zugriff
      3. aa) Urteile aus dem März 2013 Kein Zugriff
        (1) Notwendigkeit einer getrennten Betrachtung der Positionen Kein Zugriff
        (a) Absoluter Betrag Kein Zugriff
        (b) Relative Überschreitung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme und Schlussfolgerungen zum objektiven Tatbestand Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zum objektiven Tatbestand Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vermutung aufgrund des wucherähnlichen Missverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Bauvertragsuntypische Spekulation Kein Zugriff
      2. b) Von Treu und Glauben geprägter Leistungsaustausch Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung zur Vermutungsbegründung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. 2. Hinweispflichten aus dem Bauvertrag Kein Zugriff
    3. 1. a) Rüge nach § 160 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
      2. aa) Reichweite der Prüf- und Hinweispflicht Kein Zugriff
        bb) Verwerfliches Gewinnstreben bei fahrlässiger Unkenntnis Kein Zugriff
        (1) Fehlende Klagbarkeit Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolge unterlassener Aufklärung Kein Zugriff
        (3) Interessengemäßheit Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        dd) Unklarheit der Leistungsbeschreibung bei fehlerhaften Vordersätzen Kein Zugriff
        ee) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. (1) Begründung des Erfahrungssatzes Kein Zugriff
        (2) Notwendige Betrachtung ex ante Kein Zugriff
        (a) Berücksichtigung von Mehrmengen Kein Zugriff
        (aa) Im Kündigungszeitpunkt angeordnete Leistungen Kein Zugriff
        (bb) Im Kündigungszeitpunkt noch nicht angeordnete Leistungen Kein Zugriff
        (c) Auswirkungen auf spekulative Angebotsgestaltungen Kein Zugriff
        (1) Erfahrung des Auftragnehmers Kein Zugriff
        (2) Besondere Sachkunde des Auftragnehmers Kein Zugriff
        (3) Besondere Ortskenntnis Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Erkennbarkeit des Informationsgefälles Kein Zugriff
      3. c) Entscheidungserheblichkeit der Information Kein Zugriff
      4. d) Schutzwürdigkeit des Informationsinteresses Kein Zugriff
      5. aa) Der Topos vom besonderen Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigungsfähigkeit von Mitverschuldensanteilen Kein Zugriff
        (2) Konzept zur Berücksichtigung des Mitverschuldens Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung zur schwerwiegenden Aufklärungspflichtverletzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mitverschulden des Auftraggebers Kein Zugriff
      2. b) Spekulationsgewinne des Auftraggebers Kein Zugriff
      3. c) Kein Anlass zur Spekulation Kein Zugriff
      4. d) „Glücklicher Zufall“ für den Auftragnehmer Kein Zugriff
    2. 1. a) Angaben zur Preisbildung Kein Zugriff
      2. b) Angstzuschlag Kein Zugriff
      3. c) Kalkulationsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Ausgewogenheit des Gesamtpreises Kein Zugriff
      5. e) Kollusives Verhalten des Auftragnehmers Kein Zugriff
      6. f) Üblichkeit spekulativer Preisgestaltungen Kein Zugriff
      7. g) Gewinnerzielung erst durch Spekulationsrealisierung Kein Zugriff
      8. h) Fehler des Kalkulators bei der Angebotserstellung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. BGHZ 179, 213 Kein Zugriff
    2. 2. BGHZ 196, 299 Kein Zugriff
    3. 1. a) Position 130 Kein Zugriff
      2. b) Position 200 Kein Zugriff
    4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung zum subjektiven Tatbestand Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausgeglichene oder auskömmliche Kalkulation Kein Zugriff
    2. 2. Verlustkalkulation Kein Zugriff
    3. 3. Der Gesamtnichtigkeit widersprechende Umstände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Höchster gerade noch zulässiger Einheitspreis Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung nach Freiwilligkeit der Leistungserbringung Kein Zugriff
      2. b) Vereinfachte Abrechenbarkeit tatsächlicher Kosten Kein Zugriff
      3. c) Verhinderung von Spekulationen durch § 650c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Übliche Vergütung, § 632 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teilnichtigkeit nur des sittenwidrigen Einheitspreises Kein Zugriff
    2. 2. Vergütungsfolgen Kein Zugriff
5. 1. I. Kalkulationsirrtum bei der Preisbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnis von § 138 BGB und § 242 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Versagung der Geltendmachung und Vertragstreue Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. F. Fazit zur Sittenwidrigkeitsprüfung einzelner Einheitspreise Kein Zugriff
1. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit von § 313 BGB neben § 2 VOB/B Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinschaftliche Geschäftsgrundlage bei Spekulationen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Fuchs: Vergütungsbeschränkung nach § 242 BGB Kein Zugriff
1. A. Präventiver Ansatz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Informationsgefälle Kein Zugriff
    2. 2. Erkennbarkeit des Informationsgefälles Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungserheblichkeit der Information Kein Zugriff
    4. 4. Schutzwürdigkeit des Informationsinteresses Kein Zugriff
    5. 1. a) Ausnahmecharakter der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 6. Fazit zur Pflichtverletzung Kein Zugriff
  2. II. Vertretenmüssen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtmäßiges Alternativverhalten für Ausgangsmengen Kein Zugriff
    2. 2. Vorteilsausgleichung bei teilweise fehlgeschlagener Spekulation Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Inhalt des Wahlrechts Kein Zugriff
        (1) Kritik am Wahlrecht Kein Zugriff
        (2) Kritik am Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        (3) Kritik an aufgestellter Kausalitätsvermutung Kein Zugriff
      2. b) Literatur: Vertragsaufhebung gem. § 249 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Minderung analog § 441 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. b) Differenz von gedachtem und objektivem Wert Kein Zugriff
      3. c) Differenz von überhöhtem Preis und tatsächlichen Kosten Kein Zugriff
      4. d) Differenz von überhöhtem und marktüblichem Preis Kein Zugriff
      5. e) Differenz zu günstigerem Vertragsschluss Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Fehlerhafte Ausschreibung Kein Zugriff
      2. b) Unzureichende Angebotsprüfung Kein Zugriff
      3. c) Mitverschuldensquoten Kein Zugriff
  5. V. Verhältnis zu § 826 BGB Kein Zugriff
  6. VI. (Prozessuale) Geltendmachung Kein Zugriff
  7. VII. Bewertung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 316 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 333

Literaturverzeichnis (196 Einträge)

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