Die Auswirkungen der Reform des Rechts der Gesellschafterfinanzierungshilfen durch MoMiG und UntStRefG 2008 auf das Steuerrecht

Dr. Tilman Haase

doi:10.5771/9783828868328

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Die Auswirkungen der Reform des Rechts der Gesellschafterfinanzierungshilfen durch MoMiG und UntStRefG 2008 auf das Steuerrecht

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 111
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Die Reform bzw. Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts hat sowohl vor als auch nach ihrer gesetzlichen Implementierung viel Beachtung gefunden. Dies gilt auch für die diesbezüglichen Auswirkungen im Steuerrecht. Diese Auswirkungen – konkret diejenigen durch das MoMiG sowie die zusätzlichen infolge des UntStRefG 2008 – werden im Rahmen der vorliegenden Arbeit eingehend untersucht.

Ein Schwerpunkt liegt hierbei im Bereich des einkommensteuerlichen Privatvermögens. Insoweit plädiert der Autor für eine Neuverortung von Verlusten hinsichtlich Gesellschafterfinanzierungshilfen im einkommensteuerlichen Privatvermögen nicht mehr länger im Anwendungsbereich von § 17 EStG, sondern in demjenigen von § 20 EStG.

Die kürzlich (und nach Annahme dieser Arbeit als Dissertation) ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 24.10.2017, Az.: VIII R 13/15) hat die Brisanz und erhebliche Relevanz der besagten Rechtsänderungen für das Steuerrecht erneut vor Augen geführt. Im letztgenannten Urteil teilt der BFH die Ansichten des Autors hinsichtlich des einkommensteuerlichen Privatvermögens in erheblichem Umfang.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4010-2
ISBN-Online: 978-3-8288-6832-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 111
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - IV Download Kapitel (PDF)
Vorwort Kein Zugriff Seiten V - XIV
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Die heutige Rechtslage und der Fokus der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die grundlegenden Wertungen, die zur Herausbildung des Eigenkapitalersatzrechtes führten Kein Zugriff
    2. 2. Die Verankerung des Rechtsinstituts des Eigenkapitalersatzrechtes in Recht und Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Das Darlehen des Gesellschafters Kein Zugriff
        (bb) Die Kapitalersatzfunktion des Darlehens Kein Zugriff
        (cc) Die Überlassung des Darlehens – zugleich Abgrenzung zur sog. „Finanzplan-Rechtsprechung“ des BGH Kein Zugriff
        (dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. (1) Die Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        (a) Finanzierungsleistungen mit Kreditfunktion Kein Zugriff
        (b) Finanzierungsleistungen ohne Kreditfunktion Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        (1) Tatbestand Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. c) Die Beschränkungen des eigenkapitalersatzrechtlichen Tatbestandes durch Kleinbeteiligten- und Sanierungsprivileg Kein Zugriff
      4. (aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (bb) Die Anfechtung der Befriedigung des gesellschafterlichen Rückgewähranspruches Kein Zugriff
        (cc) Die Anfechtung der Sicherungsgewährung zugunsten des Gesellschafters Kein Zugriff
        (dd) Die Anfechtung nach Befreiung von der Gesellschaftersicherheit gemäß §§ 32b GmbHG a.F. Kein Zugriff
        (ee) Der Anfechtungsvorgang Kein Zugriff
      5. (aa) Der sachliche Anwendungsbereich des Tatbestands der Rechtsprechungsregeln im Verhältnis zu den Novellenregelungen Kein Zugriff
        (1) Zeitraum der eigenkapitalersatzrechtlichen Bindung Kein Zugriff
        (2) Umfang der eigenkapitalersatzrechtlichen Bindung Kein Zugriff
        (3) Die gegen das Auszahlungsverbot verstoßenden Vorgänge Kein Zugriff
        (4) Der Erstattungsanspruch gemäß § 31 Abs. 1 GmbHG a.F. analog Kein Zugriff
        (5) Ausfallhaftung der übrigen Gesellschafter Kein Zugriff
        (6) Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff
        (7) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der originäre Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechtes – die GmbH Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Die Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff
        (bb) Die Novellenregelungen Kein Zugriff
      2. (aa) Die Novellenregelungen Kein Zugriff
        (bb) Die Rechtsprechungsregelungen Kein Zugriff
      3. (aa) Novellenregelungen Kein Zugriff
        (bb) Rechtsprechungsregelungen Kein Zugriff
      4. (aa) Novellenregelungen Kein Zugriff
        (bb) Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff
2. 1. I. Der Ansatz dem Grunde nach Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der handelsbilanzielle Ansatz der Höhe nach Kein Zugriff
    2. 2. Der steuerbilanzielle Ansatz der Höhe nach Kein Zugriff
  3. 1. 1. Körperschaftsteuerliches Betriebsvermögen Kein Zugriff
    2. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. (aa) Nichtanwendbarkeit von § 3c Abs. 2 EStG wegen Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
        (1) Nichtanwendbarkeit von § 3c Abs. 2 EStG a.F. aufgrund eines Umkehrschlusses aus § 8b Abs. 3 Sätze 4-8 KStG n.F.? Kein Zugriff
        (2) Keine Betriebsvermögensmehrungen oder Einnahmen nach § 3 Nr. 40 EStG bzw. kein hinreichender „wirtschaftlicher Zusammenhang“ zu diesen Kein Zugriff
        (1) „Abstrakte“ oder „konkrete“ Normanwendung von § 3c Abs. 2 EStG? Kein Zugriff
        (2) Möglicher Einfluss der Höhe der tatsächlich angefallenen Betriebsvermögensmehrungen bzw. Einnahmen (saldierende Betrachtung?) Kein Zugriff
        (3) Zeitliche Anforderungen an die Betriebsvermögensmehrungen bzw. Einnahmen nach § 3 Nr. 40 EStG Kein Zugriff
    3. 1. a) Einführung und die Vorschrift des § 17 EStG Kein Zugriff
      2. (aa) Der maßgebliche Beteiligungsumfang im Rahmen von § 17 EStG Kein Zugriff
        (1) Steuerpflichtigkeit der Veräußerung ausschließlich mittelbarer Beteiligungen und teilweise mittelbarer Beteiligungen Kein Zugriff
        (2) Nachträgliche Anschaffungskosten auf die unmittelbare Beteiligung an der "zwischengeschalteten" Gesellschaft Kein Zugriff
        (cc) Zurechnung einer wesentlichen Beteiligung des Rechtsvorgängers bei unentgeltlichen Übertragungen gemäß § 17 Abs. 1 Satz 4 EStG Kein Zugriff
        (dd) Sachverhalte mit Auslandsbezug Kein Zugriff
      3. c) Die Veräußerungsgewinnbesteuerung und die Erfassung eines Verlustes gemäß § 17 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
      4. (1) Keine Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG a.F.) Kein Zugriff
        (2) Keine Veräußerungskosten im Sinne des § 17 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
        (3) Keine sonstige "Betriebsausgabe" des Gesellschafters als ungeschriebene (negative) Tatbestandsvoraussetzung Kein Zugriff
        (bb) Die Tatbestandsvoraussetzung der „gesellschaftlichen Veranlassung“ der Überlassung der Gesellschafterhilfe („causa societatis“) Kein Zugriff
      5. (aa) Die vier Fallgruppen der Darlehensüberlassung: Gewährung des Darlehens in der Krise, Stehenlassen des Darlehens in der Krise, krisenbestimmtes Darlehen sowie Finanzplandarlehen Kein Zugriff
        (bb) Die Regelung des § 3c Abs. 2 EStG a.F. und die mit ihr verbundenen Fragestellungen Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
1. A. Zivilrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. I. Körperschaftsteuerliches Betriebsvermögen Kein Zugriff
  2. II. Einkommensteuerliches Betriebsvermögen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (aa) Die Relevanz des MoMiG für den Obersatz der bisherigen BFH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        (bb) Die Relevanz des MoMiG für die Subsumtion der bisherigen BFH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (aa) Der Ansatz nachträglicher Anschaffungskosten dem Grunde nach Kein Zugriff
        (1) Vollumfänglicher Ansatz des Nennwertes Kein Zugriff
        (2) Grundsätzlicher Nennwertansatz, teilweise jedoch lediglich Ansatz des gemeinen Wertes Kein Zugriff
        (3) Eigene Ansicht Kein Zugriff
        (cc) Fazit Kein Zugriff
      3. (aa) Der Ansatz nachträglicher Anschaffungskosten dem Grunde nach Kein Zugriff
        (bb) Der Ansatz nachträglicher Anschaffungskosten der Höhe nach Kein Zugriff
        (cc) Unterinstanzliche Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Die Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      5. e) Lossagung von der Ausweitung des Anschaffungskostenbegriffes und Anerkennung der Abzugsfähigkeit sämtlicher Beteiligungskosten Kein Zugriff
      6. f) Das umfassende Ausscheiden der Berücksichtigung von Darlehensverlusten Kein Zugriff
      7. (aa) Das umfassende Ausscheiden der Berücksichtigung von Darlehensverlusten Kein Zugriff
        (bb) Die Anerkennung der Abzugsfähigkeit sämtlicher Beteiligungskoten Kein Zugriff
        (cc) Die Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        (1) Einführung - Die für eine Streitentscheidung maßgeblichen Faktoren und die den Lösungsansätzen zugrunde liegenden Wertungen Kein Zugriff
        (a) Vergleich der Drittvergleichsmaßstäbe von Selbständigkeitslösung und Akzessorietätstheorie Kein Zugriff
        (b) Erwägungen hinsichtlich des konkreten Drittvergleichsmaßstab Kein Zugriff
        (c) Erwägungen hinsichtlich des abstrakten Drittvergleichsmaßstabs Kein Zugriff
        (d) Fazit Kein Zugriff
        (a) Die gesellschaftsrechtliche Veranlassung ausschließlich von der Akzessorietätslösung erfasster Sachverhalte Kein Zugriff
        (b) Die gesellschaftsrechtliche Veranlassung ausschließlich von der Selbständigkeits-lösung erfasster Sachverhalte Kein Zugriff
        (4) Die Vorgaben des objektiven Nettoprinzips und die unterschiedlichen Perspektiven von Selbständigkeits- und Akzessorietätslösung Kein Zugriff
        (5) Die Verluste von Kleinbeteiligten- oder Sanierungsprivileg unterfallenden Finanzierungshilfen Kein Zugriff
        (6) Rechts(un)sicherheit durch Symmetrie von Steuer- und Zivilrecht? Kein Zugriff
      8. h) Abschließende Würdigung Kein Zugriff
      9. (1) Der Anwendungsbereich von Art. 103d Satz 1 EGInsO Kein Zugriff
        (a) Die verschiedenen Rechtsansichten bezüglich sog. "Neufälle" Kein Zugriff
        (b) Eigene Würdigung Kein Zugriff
        (bb) Der zeitliche Anwendungsbereich der Regelungen des AnfG Kein Zugriff
        (cc) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Einführung Kein Zugriff
        (a) Der Regelfall der Abgeltungsbesteuerung gemäß § 32d Abs. 1 EStG Kein Zugriff
        (b) Ausschluss der Abgeltungsbesteuerung gemäß § 20 Abs. 8 EStG Kein Zugriff
        (c) Ausschluss der Abgeltungsbesteuerung gemäß § 32d Abs. 2 EStG Kein Zugriff
        (d) Pflichtveranlagung zum Abgeltungsteuersatz durch Erklärung des Steuerpflichtigen über die Kapitaleinkünfte, § 32d Abs. 3 EStG Kein Zugriff
        (e) Wahlveranlagung zum Abgeltungsteuersatz durch Antrag und Erklärung des Steuerpflichtigen über die Kapitaleinkünfte, § 32d Abs. 4 EStG Kein Zugriff
        (f) Wahlveranlagung zum (günstigeren) individuellen Steuersatz durch Antrag des Steuerpflichtigen, § 32d Abs. 6 EStG Kein Zugriff
        (3) Die materiellrechtlichen Änderungen durch die Abgeltungsteuer Kein Zugriff
        (bb) Die Änderungen des § 20 Abs. 2 EStG und die Ausweitung des Katalogs der steuerpflichtigen Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
        (a) Die Tatbestandsvoraussetzungen von § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Abs. 4 EStG Kein Zugriff
        (b) Das Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        (c) Die Gesellschaftersicherheit Kein Zugriff
        (d) Der Realisationsvorgang bzw. Vermögensabfluss gemäß § 11 EStG Kein Zugriff
        e) Die Rechtsfolgenseite bei Eingreifen des gesetzlich vorgesehenen Normalfalls der Abgeltungsbesteuerung – Anwendung des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Abs. 4 EStG einschließlich der Beschränkungen ... Kein Zugriff
        f) Die Rechtsfolgenseite bei Eingreifen der Ausnahmen von der Abgeltungsbesteuerung insbesondere gemäß § 32d Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 lit. a, b EStG – Anwendung des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Abs. 4 E... Kein Zugriff
        (g) Fazit Kein Zugriff
        (a) Einführung Kein Zugriff
        (b) Das (Nicht-)Vorliegen von Werbungskosten i.R.d. § 20 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 7 EStG Kein Zugriff
        (3) Lösungsweg 3: Unveränderte Berücksichtigung des Darlehensverlust bei § 17 EStG Kein Zugriff
      2. (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (3) Gesetzessystematik und Telos der §§ 17, 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG Kein Zugriff
        (bb) Nichtanwendbarkeit des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Abs. 4 EStG aufgrund der Subsidiaritätsklausel des § 20 Abs. 8 EStG? Kein Zugriff
        (cc) Nichtanwendbarkeit des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Abs. 4 EStG wegen des Nichtvorliegens einer sonstigen "betrieblichen" Ausgabe i.S.d. bisherigen BFH – Rechtsprechung? Kein Zugriff
        (1) Einleitung Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (c) Telos Kein Zugriff
        (1) Die Nichtberücksichtigung des Darlehensausfalls insbesondere gemäß BMF Kein Zugriff
        (2) Argumente für die Berücksichtigung des Darlehensausfalls Kein Zugriff
        (3) Würdigung Kein Zugriff
        (4) Zeitpunkt des Verlustanfalls Kein Zugriff
      3. c) Fazit zur Rechtslage unter Geltung von MoMiG und UntStRefG Kein Zugriff
      4. d) Die begrenzte Geltung der nur durch das MoMiG veränderten steuerrechtlichen Situation Kein Zugriff
1. Das frühere Zivilrecht Kein Zugriff
2. Die ursprüngliche handels- und steuerbilanzielle Betrachtung Kein Zugriff
3. Das aktuelle Zivilrecht Kein Zugriff
4. Das Handelsbilanz- und Steuerrecht nach MoMiG Kein Zugriff
5. Das Handelsbilanz- und Steuerrecht nach MoMiG und UntStRefG Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 294

Literaturverzeichnis (199 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Die Auswirkungen der Reform des Rechts der Gesellschafterfinanzierungshilfen durch MoMiG und UntStRefG 2008 auf das Steuerrecht

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