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Strafvereitelung wegen Nichtanzeige von Straftaten nach Prüfungen durch die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

Autor:innen:
Verlag:
 07.12.2017

Zusammenfassung

Nicht jeder kann sich wegen Strafvereitelung durch Nichtanzeige einer Straftat bei der Staatsanwaltschaft strafbar machen. Doch wie ist es, wenn eine Anzeige unterbleibt, nachdem die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen einen Verdacht festgestellt haben?

Die Arbeit gibt, nach eingehenden Untersuchungen, die Antwort. Sie zeigt, wer sich strafbar machen kann, erläutert das Aufgabenfeld der Stellen, die Voraussetzungen der Anzeigepflicht und die einzelnen strafrechtlichen Problempunkte. Zu entscheidenden Streitfragen bezieht die Untersuchung Stellung. Beantwortet werden diverse Fragen, u.a. ob die Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigungen, der Orts-, Betriebs-, Innungs- und Ersatzkassen, die Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau sowie die Mitarbeiter der jeweiligen Stellen, Garanten zum Schutz der Strafrechtspflege sind.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
07.12.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4080-2
ISBN-Online
978-3-8452-8389-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einführung in die Untersuchung Kein Zugriff 19 - 28
  3. Ablauf der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 29
      1. I. Pflicht zur Einrichtung Kein Zugriff
      2. II. Weisungsgebundenheit der Stellen Kein Zugriff
        1. 1. Fällen und Sachverhalten nachgehen Kein Zugriff
        2. 2. Unregelmäßigkeiten bzw. rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln Kein Zugriff
          1. a) Beschränkung auf Fälle mit finanziellem Bezug Kein Zugriff
          2. b) Umfang des finanziellen Bezugs Kein Zugriff
          1. a) Aufgaben der KVen Kein Zugriff
          2. b) Aufgaben der Krankenkassen Kein Zugriff
        5. 5. Umfang der Ermittlungstätigkeit der Stellen Kein Zugriff
        1. 1. Glaubhafte Hinweise Dritter, §§ 81a Abs. 2, 197a Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
            1. aa) Prüfungen durch KVen Kein Zugriff
            2. bb) Prüfungen durch Krankenkassen Kein Zugriff
            3. cc) Zuständigkeit über Entscheidung der sachlich-rechnerischen Richtigstellung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
            2. bb) Zuständigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Prüfverfahren Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Keine proaktive Ermittlungstätigkeit Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff
        1. 1. Vorstände der KVen, der Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie der Ersatzkassen Kein Zugriff
        2. 2. Vorstände und Geschäftsführer der Landwirtschaftlichen Krankenkasse und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Kein Zugriff
      2. II. Mitarbeiter der Stellen Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Eigener Standpunkt Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Eigener Standpunkt Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung der Kriterien auf den Anfangsverdacht gemäß §§ 81a Abs. 4, 197a Abs. 4 SGB V Kein Zugriff
        2. 2. »Möglichkeit« des Anfangsverdachts Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
          2. b) Eigener Standpunkt Kein Zugriff
      2. II. Unterrichtungspflicht als Regelfall Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
    3. C. Zeitpunkt der Unterrichtung Kein Zugriff
        1. 1. Dienstherrenfähigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Die einzelnen »Dienstverhältnisse« Kein Zugriff
      2. II. Amtsträger nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 b) StGB Kein Zugriff
        1. 1. Tätigkeit bei einer »Behörde« oder bei einer »sonstigen Stelle« Kein Zugriff
        2. 2. Tätigkeit »bei« einer sonstigen Stelle oder »Handeln im Auftrag« Kein Zugriff
        3. 3. Bestellungsakt Kein Zugriff
        4. 4. Aufgaben der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
    2. B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Amtsträgereigenschaft gemäß §§ 258, 258a StGB Kein Zugriff
    1. A. Garantenstellung als rechtliche Einstandspflicht Kein Zugriff
    2. B. Entstehungsgrund der Garantenstellung Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
      2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Meinungen zur Anwendung der Entsprechungsklausel Kein Zugriff
      2. II. Anwendung auf das Unterlassen der Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    5. E. Relevanz des § 14 StGB Kein Zugriff
    1. A. Berufsadäquates Unterlassen der Unterrichtung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    2. B. Konsequenzen berufsadäquaten Verhaltens Kein Zugriff
    3. C. Relevanz der Berufsadäquanz des Verhaltens für die Auslegung des § 258 StGB Kein Zugriff
    4. D. Berücksichtigung des berufsadäquaten Unterlassens im Rahmen der Auslegung des § 258 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Verzögerung der Bestrafung Kein Zugriff
        2. 2. Verzögerungen und Behinderungen von Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
        3. 3. Gefahr der endgültigen Verfolgungsvereitelung Kein Zugriff
      2. II. Erfolgseintritt bei endgültiger Unmöglichkeit der Bestrafung des Vortäters Kein Zugriff
    2. B. Verzögerung der Ahndung um eine geraume Zeit Kein Zugriff
    1. A. Zurechnungsanforderungen beim Unterlassen Kein Zugriff
    2. B. Verhinderung des Erfolgseintritts mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    3. C. Anwendung auf das Unterlassen der Unterrichtung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    4. D. Kollegial- statt Einzelentscheidung Kein Zugriff
      1. I. In Bezug auf das Vereitelungsverhalten Kein Zugriff
        1. 1. Vorsatzanforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Eventualvorsatz in Bezug auf die Vortat Kein Zugriff
      1. I. Irrtum über den Charakter der Vortat Kein Zugriff
      2. II. Irrtum über die Voraussetzungen der Anzeigepflicht Kein Zugriff
  12. 9. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 272 - 278
      1. I. Inkrafttreten der »näheren Bestimmungen« Kein Zugriff
      2. II. Qualifikation der »näheren Bestimmungen« Kein Zugriff
      1. I. Einheitliche Organisation der Stellen Kein Zugriff
        1. 1. Aufnahme der Prüftätigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Umfang der Prüftätigkeit Kein Zugriff
      3. III. Adressaten der Unterrichtungsaufgabe Kein Zugriff
        1. 1. Unterrichtungspflicht im Regelfall Kein Zugriff
        2. 2. Fälle mit nur geringfügiger Bedeutung für die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 322

Literaturverzeichnis (394)

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