Minderheitenschutz im Völkerstrafrecht

Dr. Wenke Brückner

doi:10.5771/9783845292243

Zusammenfassung

Minderheiten sind als Opfer von Völkerstraftaten unfreiwillige Akteure des Völkerstrafrechts, jedoch nur bedingt durch die relevanten Tatbestände des Völkermords, der Menschlichkeitsverbrechen und Kriegsverbrechen geschützt. Das allgemeine Völkerrecht gewährt Minderheiten im Rahmen der Menschenrechte aus verschiedenen Gründen eigene Rechtspositionen und schützt so deren eigenständige Identität.

Demgegenüber komplementiert das Völkerstrafrecht diesen Schutz durch die Sanktionierung massiver Menschenrechtsverletzungen nur in einem eingeschränkten Umfang. Um diesen Schutzumfang und Art und Weise des Schutzes von Minderheiten zu bestimmen, vergleicht die vorliegende Untersuchung allgemeines Völkerrecht und Völkerstrafrecht. Dabei ist maßgeblich, inwieweit das Völkerstrafrecht Minderheiten spezifisch in ihrer Identität berücksichtigt und welche anerkannten Rechtspositionen von Minderheiten es unmittelbar oder mittelbar schützt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 20.09.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5052-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9224-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 510
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Gang der Arbeit Kein Zugriff
2. Relevanz der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Religion und die frühen Anfänge des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
    2. Minderheiten im Sog des Nationalismus: Der Erste Weltkrieg und das System des Völkerbundes Kein Zugriff
  2. Die Errichtung der Vereinten Nationen: Minderheitenschutz vs. Menschenrechte? Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die verschiedenen Arten von Minderheiten: Anerkannte Unterscheidungsmerkmale Kein Zugriff
      2. Der Sonderfall der nationale Minderheiten: Nationalität vs. Nation Kein Zugriff
      3. Das Nationalitätserfordernis Kein Zugriff
      4. Die Art der Inferiorität Kein Zugriff
      5. Das subjektive Merkmal Kein Zugriff
    2. Abgrenzung vom Begriff des indigenen Volkes Kein Zugriff
  2. 1. Menschenwürde Kein Zugriff
    2. Kulturelle Diversität Kein Zugriff
    3. Internationaler Frieden und internationale Sicherheit: Der Schutz von Minderheiten als Konfliktprävention Kein Zugriff
  3. 1. Minderheitenspezifische Rechte: Minderheitenangehörigenrechte vs. Gruppenrechte Kein Zugriff
    2. Kollektive Elemente in Instrumenten der Nicht- Diskriminierung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Das Recht auf physische Existenz Kein Zugriff
  2. 1. Diskriminierungsobjekt und Diskriminierungsmerkmale Kein Zugriff
    2. Der Inhalt des Rechts auf Nicht-Diskriminierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausbildung und Erziehung Kein Zugriff
      2. Kulturgüter als identitätsstiftende Objekte Kein Zugriff
      3. Traditionen, Bräuche und territoriale Rechte Kein Zugriff
    2. Sprache Kein Zugriff
    3. Religion Kein Zugriff
    4. Ausgestaltung der Staatenpflichten und völkergewohnheitsrechtlicher Charakter Kein Zugriff
1. 1. „Andersartigkeit“ als Konfliktpotenzial Kein Zugriff
  2. Entwicklungsschritte des Völkerstrafrechts Kein Zugriff
  3. Kollektive Elemente der Völkerstraftatbestände Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriffskonkretisierung: Die „Gruppe“ als minderheitenähnliches Kollektiv Kein Zugriff
  2. Der abschließende Charakter der Gruppenlistung Kein Zugriff
  3. Die Problematik der Identifizierung der Gruppe Kein Zugriff
  4. 1. Religiöse Gruppe Kein Zugriff
    2. Ethnische und nationale Gruppe Kein Zugriff
    3. „Rassische“ und ethnische Gruppe Kein Zugriff
  5. 1. Erfahrungen der NS-Verbrechen und die politische Sorge um Ratifikation Kein Zugriff
    2. Beständigkeit und Stabilität: Ausdruck einer besonderen Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Schlussfolgerung: Die Vergleichbarkeit von „Gruppe“ und „Minderheit“ Kein Zugriff
      2. Die Gruppe als maßgebliches Schutzobjekt Kein Zugriff
    4. 1. mens rea: Die Absicht zu „zerstören“- die Problematik des Zerstörungsbegriffs Kein Zugriff
  6. Differenzierung nach dem Zerstörungsobjekt Kein Zugriff
  7. Differenzierung nach der Zerstörungsweise Kein Zugriff
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. 1. actus reus: Die Begehungsvarianten Kein Zugriff
  10. Maßnahmen mit direkter physischer Auswirkung: Der Schutz der Gruppe in ihrem aktuellen Bestand Kein Zugriff
  11. Zerstörungsmaßnahmen ohne notwendig direkte physische Auswirkung: Der Schutz der Gruppe in ihrem zukünftigen Fortbestehen Kein Zugriff
  12. 1. Ergebnis: Die geschützten Positionen von Minderheiten Kein Zugriff
  13. 1. 1. Konkretisierung des Begriffs der Zivilbevölkerung Kein Zugriff
  14. Quasi-positive Bestimmung: Merkmale, die eine Qualifizierung als Zivilbevölkerung nicht hindern Kein Zugriff
  15. Negative Bestimmung Kein Zugriff
  16. 1. 1. Verfolgung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
    2. Das Schutzobjekt als kollektives Element Kein Zugriff
  17. 1. Die Verfolgungsgründe und identifizierbaren Gruppen/Kollektivitäten Kein Zugriff
    2. Begründungsansätze für die Auswahl der geschützten Gruppen/ Kollektivitäten Kein Zugriff
  18. Schlussfolgerung: Vergleichbarkeit von „Gruppe/ Kollektivität“ und Minderheit Kein Zugriff
  19. 1. Die erfassten Schutzpositionen vor dem Hintergrund der materiellen Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  20. Das Verfolgen der „Gruppe“ Kein Zugriff
  21. 1. Das Zusammenhangserfordernis Kein Zugriff
    2. mens rea: Die Diskriminierungs-„Absicht“ Kein Zugriff
    3. 1. Die Berücksichtigung eigenständiger Strafbarkeit: Anerkannte Verfolgungshandlungen Kein Zugriff
      2. Fundamentale Rechte Kein Zugriff
      3. Völkerrechtswidriger Entzug Kein Zugriff
      4. Schwerwiegender Entzug Kein Zugriff
    4. 1. Erhalt und Entwicklung der Identität als Schutzposition des Verfolgungstatbestandes Kein Zugriff
  22. Die Beeinträchtigung identitätsstiftender materieller Objekte Kein Zugriff
  23. Das Verbot identitätsstiftender Verhaltensweisen und die Beeinträchtigung von immateriellen Gütern Kein Zugriff
  24. 1. 1. Das Schutzobjekt als kollektives Element Kein Zugriff
  25. 1. Die identifizierbare unterdrückte Gruppe Kein Zugriff
    2. Begründungsansätze für die Auswahl der „rassischen“ Gruppe Kein Zugriff
  26. Schlussfolgerung: Fehlende Vergleichbarkeit von „rassischer” Gruppe und Minderheit Kein Zugriff
  27. 1. Die erfassten Schutzpositionen vor dem Hintergrund der materiellen Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  28. Institutionalisiertes Regime der Unterdrückung einer „rassischen“ Gruppe Kein Zugriff
  29. actus reus: unmenschliche Behandlung Kein Zugriff
  30. 1. Ergebnis: Der erfasste Schutz von Minderheiten Kein Zugriff
  31. 1. 1. Geschützte Individuen Kein Zugriff
      2. Identitätsstiftende Gegenstände als Schutzobjekt: Kriegsverbrechen und Kulturgüterschutz Kein Zugriff
  32. Mögliche Ansätze eines Kulturgüterschutzes im Konfliktsvölkerrecht Kein Zugriff
  33. 1. 1. Der konkrete Schutzgehalt von Art. 8(2)(b)(ix) und 8(2)(e)(iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. actus reus Kein Zugriff
    3. Military necessity Kein Zugriff
    4. 1. Der Schutz von Minderheiten durch den Tatbestand der Kriegsverbrechen Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Schutzübereinstimmungen und Regelungslücken Kein Zugriff
2. Änderungsmöglichkeiten: Ein Gedankenspiel Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 455 - 482
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 494
Dokumenteverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 510

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