Die Kompensation von Verfahrensrechtsverstößen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Dr. Corinna Ujkasevic

doi:10.5771/9783845292007

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der Frage, wie Menschenrechtsverstöße im Rahmen eines Strafverfahrens durch die Mitgliedstaaten der EMRK innerstaatlich wiedergutgemacht werden können. Durch die Systematisierung und kritische Bewertung der durch den EGMR geforderten Maßnahmen (wie bspw. Beweisverwertungsverbote, Strafmilderungen, die Überprüfung durch eine Rechtsmittelinstanz oder die sog. sole or decisive rule) gewährt die Arbeit LeserInnen einen umfassenden Überblick über die relevante Rechtsprechung des EGMR. Dabei wird nicht nur die Frage beantwortet, ob die Maßnahmen der betroffenen Beschuldigten eine ausreichende Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum verschaffen, sondern auch überprüft, wie sich die Anforderungen des EGMR ins deutsche Strafverfahrensrecht inkorporieren lassen. Abschließend kommt die Autorin zu einer umfassenden Kritik an der durch den EGMR praktizierten Gesamtbetrachtung des Verfahrens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5028-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9200-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. Grundsätze der innerstaatlichen Kompensation von Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
  2. Besonderheiten bei der innerstaatlichen Kompensation von Verletzungen der Verfahrensrechte Kein Zugriff
3. Methodik Kein Zugriff
1. Die Anerkennung einer Menschenrechtsverletzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch die Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  2. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Die Wiedergutmachung durch Strafmilderungen Kein Zugriff
    3. Die Wiedergutmachung durch Schadensersatz Kein Zugriff
    4. Sonderfall: Außergewöhnlich überlange Strafverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  4. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch die Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  5. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  6. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch die Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  7. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch Strafmilderungen Kein Zugriff
  8. 1. Beschreibung der Fallgruppen Kein Zugriff
    2. Wiedergutmachung durch Schadensersatz Kein Zugriff
3. Zusammenfassung der Maßnahmen Kein Zugriff
1. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
2. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
3. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
4. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
5. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
6. 1. Beschreibung der Fallgruppe Kein Zugriff
  2. Der Ausgleich von Einschränkungen Kein Zugriff
7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. Das Heranziehen zusätzlicher Beweise vs. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  2. Ausgleich über die Rechtsmittelinstanz vs. Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  3. Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. Verstöße während des Ermittlungsverfahrens vs. Verstöße während des Hauptverfahrens Kein Zugriff
3. Verfahrensimmanente Maßnahmen vs. verfahrensunabhängige Maßnahmen Kein Zugriff
4. Art. 5 EMRK vs. Art. 6 EMRK Kein Zugriff
1. Sonderfall: Die Anerkennung der Menschenrechtsverletzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der vom EGMR verwendete Wiedergutmachungsbegriff Kein Zugriff
    2. Inhalt und Umfang der restitutio in integrum Kein Zugriff
    3. Restitution im Strafverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die wiedergutzumachenden Nachteile Kein Zugriff
      2. Die Wiederholung der Hauptverhandlung – Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum? Kein Zugriff
      3. Zur Abwesenheit einer Verteidigerin während der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        Zur Abwesenheit einer Dolmetscherin während der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        Zur fehlenden Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit des Gerichts Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Die wiedergutzumachenden Nachteile Kein Zugriff
      2. Beweisverwertungsverbote – Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum? Kein Zugriff
      3. Zu Vernehmungen in Abwesenheit einer Dolmetscherin Kein Zugriff
        Zur Tatprovokation Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Die wiedergutzumachenden Nachteile Kein Zugriff
      2. Strafmilderungen – Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum? Kein Zugriff
      3. Mangelnde Systemkonformität Kein Zugriff
        Limitierter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Widerspruch zu den Strafzwecken Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Die wiedergutzumachenden Nachteile Kein Zugriff
      2. Die Einstellung des Verfahrens – Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum? Kein Zugriff
      3. Alternativen zur Verfahrenseinstellung? Kein Zugriff
      4. Einstellungen nach §§ 153, 153a StPO Kein Zugriff
        Die Verfahrensüberlänge als Verfahrenshindernis Kein Zugriff
        Verletzung der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    5. 1. Die wiedergutzumachenden Nachteile Kein Zugriff
      2. Schadensersatz – Wiedergutmachung im Sinne der restitutio in integrum? Kein Zugriff
      3. Einwände gegen die Wiedergutmachungsmaßnahme: Ausgleich tatsächlich entstandener Schäden oder Strafschadensersatz? Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. Bewertungsmaßstab für die ausgleichenden Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Die auszugleichenden Nachteile Kein Zugriff
    2. 1. Zur verminderten Effektivität der Verteidigung Kein Zugriff
      2. Zum Vertrauensschaden und den verminderten Verteidigungschancen in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
      3. Zum erhöhten Risiko eines unfairen Verfahrens Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Einwände gegen die Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Die sole or decisive rule – eine ausgleichende Maßnahme? Kein Zugriff
    2. 1. Zur unterbliebenen Konfrontation der Belastungszeuginnen Kein Zugriff
      2. Zum verweigerten Verteidigerinnenzugang vor einer Vernehmung Kein Zugriff
    3. 1. Zur unterbliebenen Konfrontation der Belastungszeuginnen Kein Zugriff
      2. Zum verweigerten Verteidigerinnenzugang vor einer Vernehmung Kein Zugriff
    4. 1. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        Mangelnde Systemkonformität Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Zum verweigerten Verteidigerinnenzugang vor einer Vernehmung Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Bewertungen Kein Zugriff
1. Die Gesamtbetrachtung des Verfahrens und die Berücksichtigung »ausgleichender Maßnahmen« – eine Entwertung der Verfahrensrechte? Kein Zugriff
2. Alternativvorschlag Kein Zugriff
3. 1. Die Unmöglichkeit additiv zustande kommender Verstöße gegen Art. 6 EMRK Kein Zugriff
  2. Die Gesamtbetrachtung als Möglichkeit, Einschränkungen innerstaatlich auszugleichen Kein Zugriff
  3. Überschreitung der Prüfungskompetenzen Kein Zugriff
  4. Eine Gefahr für die Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
  5. Die Gesamtbetrachtung als Instrument zur Berücksichtigung unterschiedlicher Prozesssysteme Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 224
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 236
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 238

Literaturverzeichnis (192 Einträge)

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