Grundrechtsbindung Privater

Dr. Maximilian Seyderhelm

doi:10.5771/9783748927457

Zusammenfassung

Die Grundrechtswirkung unter Privaten löst sich durch neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den gewohnten Mustern. Das Werk schafft hier nicht nur terminologische Klarheit, sondern arbeitet auch die Kriterien heraus, die Private unmittelbar an die Grundrechte binden. Anschließend nimmt sich der Autor heraufziehende Konstellationen vor und prüft dort die Grundrechtsbindung. Die Betreiberin von Facebook erfüllt dabei beide näher ausgeführten Kriterien. Diese sind die Eröffnung eines „öffentlichen Forums“ und eine überragende Machtstellung. Sie ist damit grundrechtsgebunden. Diese Bindung trifft die SCHUFA nicht, auch da sie durch bestehende (Datenschutz-)Bestimmungen durch den Gesetzgeber im Zaum gehalten wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8361-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2745-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Ausnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  2. 1. a) Im vollständigen Privateigentum Kein Zugriff
    2. b) Im vollständigen Staatseigentum Kein Zugriff
  3. 1. a) Private Beherrschung Kein Zugriff
    2. b) Staatliche Beherrschung Kein Zugriff
    3. c) Parität Kein Zugriff
  4. 4. Öffentlich-rechtliche juristische Personen Kein Zugriff
1. 1. 1. Lüth-Urteil Kein Zugriff
  2. 2. Werteordnung nach Dürig Kein Zugriff
  3. 3. Einfallstore Kein Zugriff
  4. 4. Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
  5. 5. Richterliche Grundrechtsbindung als untaugliche Begründung Kein Zugriff
  6. 6. Schwabes Ablehnung Kein Zugriff
  7. 7. Ausnahme des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsfolge Kein Zugriff
  9. 9. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bierdosenflashmob-Beschluss Kein Zugriff
    2. b) Stadionverbot-Beschluss Kein Zugriff
    3. 1. (1) (Un)mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
        (2) Öffentliches Forum Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
      2. (1) Drittwirkung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        (2) Kritik Kein Zugriff
        (3) Verfahren und Organisation Kein Zugriff
        (4) Fazit: Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Kaschierte Anwendung der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Bundesarbeitsgericht und Nipperdey Kein Zugriff
    2. b) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundrechtliches Regel-Ausnahme-System Kein Zugriff
        (2) Freiheitsordnung Kein Zugriff
        (3) Freiheitsordnung als Fürsprecher Kein Zugriff
        (4) Staat – Bürger und Bürger – Bürger Kein Zugriff
        (5) Zivilrechtliche Systematik und Eigenständigkeit Kein Zugriff
        (6) Schrankensystematik Kein Zugriff
        (7) Fazit: Ausnahmsweise Grundrechtsbindung Privater möglich Kein Zugriff
      2. bb) Wortlaut Kein Zugriff
      3. (1) Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        (2) Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
        (3) Gewaltenteilung Kein Zugriff
        (4) Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
    3. c) Fazit: Keine durchgreifende Kritik Kein Zugriff
  4. 4. Abweichung von Ablehnung und Anwendung Kein Zugriff
  5. 1. a) Telos Kein Zugriff
    2. b) Historie Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unmittelbare Drittwirkung nach Alexy Kein Zugriff
      2. bb) Fünf Theorien Kein Zugriff
      3. cc) Keine klare Aussage Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Keine Aussage zur Drittwirkung Kein Zugriff
  6. 1. a) Exkurs: Grundrechte rechtssoziologisch betrachtet nach Teubner Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsbindung in gemischtwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
    3. c) Parallelität von Bindung und Berechtigung Kein Zugriff
    4. d) Kritik am Konfusionsargument Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) EU-Grundrechte Kein Zugriff
      2. bb) EU-Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. cc) EU-Richtlinien Kein Zugriff
      4. dd) Fazit: Unverkrampfte unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    2. b) EMRK Kein Zugriff
  8. 1. a) Terminologie Kein Zugriff
    2. 1. (1) Werteordnung Kein Zugriff
        (2) Verfassungswandel Kein Zugriff
        (3) Fazit: Taugliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. (1) Regelungslücke Kein Zugriff
        (2) Planwidrigkeit Kein Zugriff
        (3) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (4) Fazit: Keine Analogie Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Versammlungsfreiheit vor dem Bierdosenflashmob-Beschluss Kein Zugriff
        (2) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        (3) Kritik am Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        (4) Abweichende Meinung Schluckebiers Kein Zugriff
        (5) Grundrecht am öffentlichen Raum nach Siehr Kein Zugriff
        (6) Art. 14 Abs. 2 GG als Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff
        (7) Musterentwurf des Versammlungsgesetzes Kein Zugriff
        (8) Fazit: Nur eingeschränkt nutzbar Kein Zugriff
      2. bb) Funktionsnachfolge in staatliche Aufgaben Kein Zugriff
      3. (1) Der Menschenbezug der Grundrechte als Argument für die Machtstellung Kein Zugriff
        (2) Kritik der Gewaltenteilung und der Grundrechtsberechtigung mächtiger Akteure Kein Zugriff
        (3) Einwand der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        (4) Kritik aufgrund der Natur des Vertrags Kein Zugriff
        (5) Exkurs ins Energierecht Kein Zugriff
        (6) Exkurs zu privaten Schiedsgerichten Kein Zugriff
        (7) Genaue Beschreibung der Machtstellung Kein Zugriff
        (8) Fazit: Wichtiges Kriterium und Ausblick Kein Zugriff
      4. dd) Erheblicher Grundrechtseingriff Kein Zugriff
      5. ee) Alternativlosigkeit Kein Zugriff
    4. d) Ausnahmecharakter der Grundrechtsbindung Privater Kein Zugriff
    5. e) Übersicht: Tatbestandsmerkmale der Grundrechtsbindung Privater Kein Zugriff
    6. f) Rechtsfolge der eigenen Lösung Kein Zugriff
  9. 9. Ergebnis zur unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zur Drittwirkung Kein Zugriff
1. 1. 1. Pluralistische Terminologie und Erscheinungsform – Eingrenzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Klassische mittelbare Drittwirkung? Kein Zugriff
    2. b) „III. Weg“-Beschluss: Grundrechtsbindung Privater ante portas Kein Zugriff
    3. 1. aa) Offener Zugang Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeine Kommunikation Kein Zugriff
      3. cc) Fazit: Öffentliches Forum vorhanden Kein Zugriff
    4. d) Fragwürdige Funktionsnachfolge Kein Zugriff
    5. 1. aa) Starke Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Vertragsgestaltungsmacht Kein Zugriff
      3. cc) Monopol in der gesellschaftlichen Teilhabe Kein Zugriff
      4. dd) Öffentliche Zweckwidmung Kein Zugriff
      5. ee) Unterschiedslose Publikumsöffnung Kein Zugriff
      6. ff) Entpersonalisierte Struktur Kein Zugriff
      7. gg) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
      4. dd) Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      5. ee) Fazit: Teilweise erhebliche Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
    7. 1. aa) NetzDG Kein Zugriff
      2. bb) AGG Kein Zugriff
      3. cc) DS-GVO/BDSG Kein Zugriff
      4. dd) Fazit: Teilweiser Ausnahmecharakter Kein Zugriff
    8. h) Fazit: Betreiberin von Facebook ist grundrechtsgebunden Kein Zugriff
  3. 1. a) Art. 3 Abs. 1 GG gemäß Stadionverbot-Beschluss Kein Zugriff
    2. b) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Art. 8 Abs. 1 GG gemäß Bierdosenflashmob-Beschluss Kein Zugriff
    4. d) Weitere Grundrechte Kein Zugriff
  4. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Starke Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Vertragsgestaltungsmacht Kein Zugriff
      3. cc) Fazit: Keine Machtstellung Kein Zugriff
    2. b) Erheblicher Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    3. 1. aa) DS-GVO/BDSG Kein Zugriff
      2. bb) Willkürfreie Gleichbehandlung Kein Zugriff
      3. cc) Fazit: Kein Ausnahmecharakter Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Keine Grundrechtsbindung Privater Kein Zugriff
  2. 2. (Aus)Blick nach China? Kein Zugriff
3. 1. 1. Kein Ort der allgemeinen Kommunikation Kein Zugriff
  2. 1. a) Starke Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. b) Vertragsgestaltungsmacht Kein Zugriff
    3. c) Monopol in der gesellschaftlichen Teilhabe Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Keine Machtstellung Kein Zugriff
  3. 3. Erheblicher Grundrechtseingriff Kein Zugriff
  4. 4. Ausnahmecharakter trotz AGG Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
4. IV. Ungeeignete Grundrechte Kein Zugriff
5. V. Ergebnis der Anwendungsfälle Kein Zugriff
E. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 331 - 334
F. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 348

Literaturverzeichnis (257 Einträge)

F. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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