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Monographie Kein Zugriff

Die Treuepflicht der Aktionäre bei der vorinsolvenzlichen Sanierung durch einen Debt Equity Swap

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Debt Equity Swaps ist ein wichtiges Instrument der finanziellen Sanierung, welches sowohl vor als auch in der Insolvenz Anwendung finden kann. Während hierfür bei Aktiengesellschaften vor der Insolvenzeröffnung verschiedene Strukturmaßnahmen mit den entsprechenden Mehrheiten beschlossen werden müssen, gilt dies in der Insolvenz nach dem neuen § 225a InsO nicht mehr. Bisher wurde davon ausgegangen, dass die fehlende Zustimmung zur vorinsolvenzlichen Sanierung aufgrund der Treuepflicht überwunden werden kann, da die sonst erfolgende Insolvenzeröffnung regelmäßig den Beteiligungsverlust zur Folge hatte. Die Sanierungschancen in der Insolvenz haben sich seit dem hierfür maßgeblichen „Girmes-Urteil“ des BGH mit Einführung der InsO und zuletzt der Umsetzung des ESUG deutlich verbessert. Vor diesem Hintergrund bedarf es damit auch einer Neubewertung der Treuepflicht der Aktionäre in Sanierungssituationen, bei der insbesondere zu prüfen ist, wie sich die Beteiligung in der Insolvenz ansonsten entwickeln würde.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0363-0
ISBN-Online
978-3-8452-4677-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
806
Sprache
Deutsch
Seiten
186
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Boris Häfele
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Boris Häfele
      1. Bedeutung und Herkunft Kein Zugriff 19 - 20 Boris Häfele
      2. Boris Häfele
        1. Juristische Bedeutung der betriebswirtschaftlichen Hintergründe Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Vorbemerkung zu den Handlungsalternativen Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Boris Häfele
          1. Boris Häfele
            1. Krise und Krisenbegriff Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Handlungspflichten in der Krise Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals, § 92 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Boris Häfele
          1. Handlungsoption: Verkauf der Forderung Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Handlungsoption: Wechsel in die Eigentümerstellung Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Gläubigerkonkurrenz Kein Zugriff Boris Häfele
        5. Boris Häfele
          1. Boris Häfele
            1. Grundsätzliche Irrelevanz der Kapitalstruktur Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Anderes Ergebnis bei Hinzuziehung von Steuern Kein Zugriff Boris Häfele
            3. Vermeidung von Insolvenzkosten Kein Zugriff Boris Häfele
            4. Sanierung Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Erwerbsmöglichkeit von Zielgesellschaften ohne Bieterverfahren Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Wille zur Teilung des Sanierungserfolges als Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung eines Debt Equity Swap Kein Zugriff Boris Häfele
        6. Boris Häfele
          1. Wiederaufleben einer „wertlosen“ Beteiligung Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Kapitalherabsetzung und Verwässerungseffekt Kein Zugriff Boris Häfele
      1. Boris Häfele
        1. Sanierungserlass Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Anwendung des § 8c KStG Kein Zugriff Boris Häfele
      2. Schaffung von Mezzanine-Kapital Kein Zugriff 41 - 42 Boris Häfele
      1. Aktiengesetz Kein Zugriff 42 - 43 Boris Häfele
      2. Insolvenzordnung Kein Zugriff 43 - 44 Boris Häfele
      3. Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten Kein Zugriff 44 - 44 Boris Häfele
      4. Schuldverschreibungsgesetz Kein Zugriff 44 - 46 Boris Häfele
    4. Problemstellung Kein Zugriff 46 - 47 Boris Häfele
    5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 47 - 48 Boris Häfele
      1. Boris Häfele
        1. Zweck der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Vereinfachte Kapitalherabsetzung Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Erforderlichkeit einer sachlichen Rechtfertigung Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Besonderheiten bei der Kapitalherabsetzung auf Null Kein Zugriff Boris Häfele
      2. Boris Häfele
        1. Einlagefähigkeit von Forderungen gegen die Gesellschaft Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Zustimmungsvoraussetzungen Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Grundsätzlich: Bewertung der Forderung zum objektiven Wert Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Boris Häfele
          1. Argument: Altgläubiger werden nicht beeinträchtigt Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Argument: Neugläubiger werden nicht beeinträchtigt Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Argument: Altaktionäre werden nicht beeinträchtigt. Kein Zugriff Boris Häfele
          4. Argument: Die Sichtweise der Wertermittlung ist die der Gesellschaft. Kein Zugriff Boris Häfele
        5. Boris Häfele
          1. Benachteiligung der Gläubiger Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Benachteiligung der Aktionäre Kein Zugriff Boris Häfele
        6. Boris Häfele
          1. Entgegenstehende gesetzgeberische Wertungen in der InsO und im KreditReorgG Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Entgegenstehende gesetzgeberische Wertung in §§ 207 ff. AktG Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Benachteiligung künftiger Gläubiger Kein Zugriff Boris Häfele
          4. Beeinträchtigung der Altaktionäre Kein Zugriff Boris Häfele
      3. Boris Häfele
        1. Notwendigkeit des Bezugsrechtsausschlusses Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Sachliche Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschlusses Kein Zugriff Boris Häfele
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 71 Boris Häfele
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 71 - 73 Boris Häfele
      2. Ursprung der Treuepflicht im Recht der Personengesellschaften Kein Zugriff 73 - 74 Boris Häfele
      3. Boris Häfele
        1. Der Gedanke des personalistischen Elements der Treuepflicht als Anwendungsbrücke in die GmbH Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Zunächst Ablehnung für die AG: Mangelnde personalistische Struktur Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Die Abkehr von dem Argument der personalistischen Struktur Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Konkretisierung des Inhalts der Treuepflicht: Schutz des mitgliedschaftlichen Bereichs Kein Zugriff Boris Häfele
        5. Boris Häfele
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Boris Häfele
            1. Der Minderheitsaktionär ist auch dem Mehrheitsaktionär gegenüber zur Treue verpflichtet. Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Der Grundsatz der Einwirkungsmacht gilt für jeden Aktionär, gleich ob diese zufällig oder bewusst entsteht. Kein Zugriff Boris Häfele
            3. Treuepflicht zur Sanierung besteht nicht gegenüber der Gesellschaft. Kein Zugriff Boris Häfele
            4. Treuepflicht gegenüber den Mitgesellschaftern in Sanierungssituationen Kein Zugriff Boris Häfele
            5. Konkretisierung der Voraussetzungen Kein Zugriff Boris Häfele
        6. Positive Stimmpflicht Kein Zugriff Boris Häfele
      4. Boris Häfele
        1. Boris Häfele
          1. Die Treuepflicht als ungeschriebene Generalklausel Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Kritik an der Generalklausel Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Boris Häfele
          1. Boris Häfele
            1. Die Flexibilität der Treuepflicht im Rahmen von § 242 BGB Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Probleme der Heranziehung von § 242 BGB Kein Zugriff Boris Häfele
          2. § 705 BGB als gesellschaftsrechtliche Förderpflicht Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Aufopferungsrecht Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Gegenstimmen zur Anerkennung der Treuepflicht im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Boris Häfele
      5. Boris Häfele
        1. Bedenken gegen die Heranziehung einer ungeschriebene Generalklausel Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Keine Anwendbarkeit von § 705 BGB Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Einordnung bei § 242 BGB, i.V.m. § 241 Abs. 2 BGB nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Boris Häfele
        5. Gesetzgeberisches Tätigwerden dringend erforderlich Kein Zugriff Boris Häfele
      6. Boris Häfele
        1. Debt Equity Swaps als „sinnvolle Sanierung“ Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Auslegung des Merkmals „Eigennützigkeit“ Kein Zugriff Boris Häfele
    1. Problemaufriss: Die Insolvenz als neue strategische Handlungsoption Kein Zugriff 105 - 107 Boris Häfele
      1. Der Verlust von Einfluss- und Kontrollrechten durch Verwässerung des Anteilsbesitzes beim vorinsolvenzlichen Debt Equity Swap Kein Zugriff 107 - 108 Boris Häfele
      2. Allgemeine Aspekte der freien und amtlichen Sanierung Kein Zugriff 108 - 111 Boris Häfele
      3. Boris Häfele
        1. Vorverlagerung des Eröffnungszeitpunkts der Insolvenz Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Boris Häfele
          1. Insolvenzmietrecht Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Boris Häfele
            1. Kündigung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Insolvenzgeld Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Insolvenzsteuerrecht Kein Zugriff Boris Häfele
          4. Erfüllungswahl und Anfechtungsrecht Kein Zugriff Boris Häfele
        3. Boris Häfele
          1. Das Regelverfahren bedeutet Verlust des Vermögens Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Boris Häfele
            1. Einleitung und Ziele Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Haftungsrealisierung durch übertragende Sanierung Kein Zugriff Boris Häfele
            3. Haftungsrealisierung durch Sanierung im Wege der Reorganisation Kein Zugriff Boris Häfele
            4. Wirkung Kein Zugriff Boris Häfele
            5. Planvorlagerecht Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Eigenverwaltung Kein Zugriff Boris Häfele
          4. Schutzschirm Kein Zugriff Boris Häfele
          5. Der „prepackaged plan“ als strategische Handlungsoption Kein Zugriff Boris Häfele
        4. Boris Häfele
          1. Einleitung Kein Zugriff Boris Häfele
          2. Unterschiede zum gesellschaftsrechtlichen Debt Equity Swap Kein Zugriff Boris Häfele
          3. Kein Bezugsrechtsausschluss in der Insolvenz Kein Zugriff Boris Häfele
          4. Abfindung Kein Zugriff Boris Häfele
          5. Boris Häfele
            1. Bedeutung des Planvorlagerechts Kein Zugriff Boris Häfele
            2. Bedeutung des Obstruktionsverbots Kein Zugriff Boris Häfele
      4. Die Sanierungspflichten des Vorstands Kein Zugriff 144 - 147 Boris Häfele
      5. Handlungsmaximen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff 147 - 148 Boris Häfele
      1. Zielsetzungen der Insolvenzordnung Kein Zugriff 148 - 149 Boris Häfele
      2. Schutzzweck der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht in Sanierungssituationen Kein Zugriff 149 - 151 Boris Häfele
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 151 - 152 Boris Häfele
    1. Einleitung Kein Zugriff 153 - 154 Boris Häfele
    2. Keine Schaffung von strategischen Blockadepositionen der Altgesellschafter Kein Zugriff 154 - 156 Boris Häfele
      1. Problematik der im Voraus erstellten Schlussrechnung Kein Zugriff 156 - 157 Boris Häfele
      2. Boris Häfele
        1. Rückgriff auf das Obstruktionsverbot Kein Zugriff Boris Häfele
      3. Boris Häfele
        1. Fortführung des Unternehmens nach Insolvenz überwiegend wahrscheinlich Kein Zugriff Boris Häfele
        2. Reorganisation des Unternehmens in der Insolvenz überwiegend wahrscheinlich Kein Zugriff Boris Häfele
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 161 - 162 Boris Häfele
    1. Hauptversammlung stimmt dem sanierenden Debt Equity Swap mit den erforderlichen Mehrheiten zu Kein Zugriff 163 - 163 Boris Häfele
      1. Die Rechtsstellung des Versammlungsleiters bei der Auswertung des Abstimmungsergebnisses Kein Zugriff 163 - 165 Boris Häfele
      2. Rechtsschutz bei Beschlussfassung trotz Nichtvorliegens einer materiellen Mehrheit Kein Zugriff 165 - 167 Boris Häfele
      3. Rechtsschutz bei gescheiterter Beschlussfassung trotz materiellen Vorliegens der Voraussetzungen der Treuepflicht Kein Zugriff 167 - 168 Boris Häfele
    3. Vorläufiger Rechtsschutz nach Abstimmung über den Debt Equity Swap Kein Zugriff 168 - 169 Boris Häfele
    4. Schadensersatz Kein Zugriff 169 - 170 Boris Häfele
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 171 - 174 Boris Häfele
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 186 Boris Häfele

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