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Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 29
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Frage der Fusionskontrolle auf Krankenhausmärkten ist hochaktuell und wird kontrovers diskutiert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Fusionskontrolle entgegen der Beschlusspraxis des Bundeskartellamts bereits dem Grunde nach keine Anwendung auf Krankenhauszusammenschlüsse finden kann. Die Fusionskontrolle als Strukturkontrolle ist auf dem hoch regulierten deutschen Krankenhausmarkt entbehrlich. Denn regulierungsbedingt sind den Krankenhausfusionen nicht die üblichen marktendogenen Vermachtungsrisiken immanent, die mit den Mitteln der Fusionskontrolle zu beurteilen wären.
Die Arbeit setzt sich zudem kritisch mit der Marktabgrenzung des Bundeskartellamts auseinander. Der Autor schlägt alternative Ansätze zur sachlichen und räumlichen Abgrenzung von Krankenhausmärkten vor, teilweise in Anlehnung an die US-amerikanische Gerichtspraxis bei Krankenhausfusionen.
Im Kontext der europäischen Fusionskontrolle plädiert der Autor für eine stärkere Berücksichtigung von qualitativen Effizienzvorteilen bei Krankenhausfusionen sowie für die Abgrenzung nationaler Krankenhausmärkte. Abschließend wird auf die Bedeutung von Art. 86 Abs. 2 EG bei Krankenhausfusionen hingewiesen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3337-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0684-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 438
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Ursachen des Konzentrationsprozesses Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der Fusionskontrolle auf Krankenhauszusammenschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Handhabung der materiellen Untersagungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beurteilung von Krankenhauszusammenschlüssen nach der FKVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Das Krankenhaus im Sinne des KHG Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Krankenhausbegriff nach § 107 Abs. 1 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugelassene Krankenhäuser Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Privatkliniken Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ambulante ärztliche Versorgung und Zwischenformen ambulanter und stationärer Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziale Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Aufgabenstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Versorgungsstufen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Trägerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Betriebs- und Rechtsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Dissertation zugrunde liegende Krankenhausbegriff Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Ökonomische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der stationäre Sicherstellungsauftrag des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gewährleistungsauftrag der GKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz der Trägervielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstellung der Krankenhäuser Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis der verfassungsrechtlichen Grundsätze untereinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachleistungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenerstattung als Ausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Solidarprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Humanität Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Beitragssatzstabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitätsregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rudimentäre Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Bundesausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität der Krankenhausbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorentrennung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Feststellungsbescheid Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
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- Bedarfsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenverantwortlich wirtschaftende Krankenhäuser Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigwerden zu sozial tragbaren Pflegesätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (Teil-)Herausnahme aus dem Krankenhausplan Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Das duale Finanzierungssystem Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
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- Der Gestaltungsspielraum der Länder bei der Investitionsförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderarten nach § 9 KHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fördermittel und ihre Bemessung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Aufnahme in den Krankenhausplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufnahme in das Investitionsprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlagen des Pflegesatzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktionsweise des DRG-Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnungsgrundlagen für die Fallpauschalen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Budgetneutrale Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundesebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der GKV-Sanierungsbeitrag der Krankenhäuser Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
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- Die eingeschränkte Vertragsfreiheit von Krankenhäusern und Krankenkassenverbänden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergütungspflicht der Krankenkasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung des Versorgungsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Abschluss von Einzelverträgen Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
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- Die Theorie des vollkommenen Marktes Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
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- Verteilungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
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- Gemeinnützigkeit der Mehrzahl der Krankenhäuser Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Krankenhausdienstleistungen als Zukunftsgüter Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine atomistischen Angebots- und Nachfragestrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Heterogenität der Krankenhausleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Präferenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein funktionierender Preismechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine direkte Korrelation von Angebot und Nachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stark eingeschränkte Rationalität und Souveränität der Patienten Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Markttransparenz und Informationsasymmetrien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingeschränktes Preisbewusstsein der Patienten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Krankenhausplan als Marktzutritts- und -austrittsschranke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Staatlich gewährleistete Krankenhausversorgung vs. Freiheitsfunktion des Marktwettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Preiskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ineffizienzen als Folge der hoheitlichen Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhaltensspielräume im DRG-System Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkurrentenklagen im Krankenhausrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb um die Aufnahme in den Krankenhausplan? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensspielräume innerhalb der Krankenhausplanung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhaltensspielräume der Krankenhäuser beim „Einkaufsmodell“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensspielräume zur Qualitätsverbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ressourcenwettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensspielräume bei Investitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensspielräume beim Erwerb von Krankenhäusern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Keine Außerkraftsetzung des hoheitlichen Regulierungssystems durch Marktgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prinzipielles Marktversagen bei Krankenhausdienstleistungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärungsversuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Preisbestimmungsmacht Kein Zugriff Seiten 179 - 182Autor:innen:
- Verringerung der Produktions- und Dienstleistungskapazitäten Kein Zugriff Seiten 182 - 182Autor:innen:
- Offenhaltung der Märkte Kein Zugriff Seiten 182 - 182Autor:innen:
- Erhaltung von Qualität und Innovationskraft Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Weitere Aspekte Kein Zugriff Seiten 183 - 183Autor:innen:
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- Krankenhäuser als Unternehmen im Sinne der §§ 35 ff. GWB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der funktionelle Unternehmensbegriff des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenhäuser im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher und sozialer Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Preisbestimmungsmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebotsverknappung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenhaltung der Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Qualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Innovation Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirische Belege Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 69 SGB V als kartellrechtliche Bereichsausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Auffassung von BKartA und Monopolkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entscheidung „DB Regio/üstra“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtssache „Suiker Unie u.a. ./. Kommission“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Deutsche Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Theorie der beweglichen Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Potentielle Zieldivergenzen mit der Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Potentielle Zieldivergenzen mit der Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im Verhältnis zum GWB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systemimmanente Kartellierung vs. Marktbeherrschung Kein Zugriff Seiten 256 - 257Autor:innen:
- Fallpauschalensystem Kein Zugriff Seiten 257 - 259Autor:innen:
- Mindestmengen Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
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- Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 263Autor:innen:
- Formelle Fusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
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- Auffassung des Bundeskartellamts Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung des OLG Düsseldorf Kein ZugriffAutor:innen:
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- Krankenkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Auswahlprozess von Arzt und Patient Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung von Notfallpatienten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Vergleichbarkeit mit anderen regionalen Teilmärkten Kein ZugriffAutor:innen:
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