Verkehrsauffassung und demoskopische Gutachten im Marken- und Wettbewerbsrecht

Heiko Dobel

doi:10.5771/9783845252193

Zusammenfassung

Demoskopische Gutachten zu rechtsrelevanten Tatbeständen sind in Deutschland seit Jahrzehnten als Beweismittel in gerichtlichen Verfahren etabliert. Insbesondere im Marken- und Wettbewerbsrecht wird auf Meinungsumfragen zurückgegriffen, wenn es auf die Verkehrsauffassung als Beurteilungs- und Entscheidungskriterium ankommt.

Die Arbeit beschäftigt sich mit den wichtigsten Anwendungsbereichen demoskopischer Erhebungen im Marken- und Wettbewerbsrecht. Diskutiert werden dabei die Auswirkungen der nationalen und europäischen Rechtsprechung zum maßgeblichen Verbraucherleitbild auf die Bedeutung demoskopischer Erhebungen bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung. Desweiteren werden Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Umfrageforschung in der Rechtspraxis erörtert und Kriterien aufgestellt, die insbesondere demoskopisch weniger Fachkundigen die Möglichkeit geben, die Qualität demoskopischer Gutachten zu überprüfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 21.01.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1017-1
ISBN-Online: 978-3-8452-5219-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. Die frühere Rechtsprechung des BGH: der flüchtig wahrnehmende Verbraucher Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. 1. Die Rechtsprechung des EuGH zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Die »Gut-Springenheide«-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Die Formel des »Durchschnittsverbrauchers« Kein Zugriff
      2. Das frühere Verbraucherleitbild des BGH im Vergleich Kein Zugriff
    4. Entwicklung der Rechtsprechung zum europäischen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
  3. 1. Die Entscheidung »Orient-Teppichmuster« Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung »Scanner-Werbung« Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung »Umgekehrte Versteigerung II« Kein Zugriff
    4. Die Entscheidung »Mindestverzinsung« Kein Zugriff
    5. Die Entscheidung »Dauertiefpreise« Kein Zugriff
  4. 1. Parallelität der Verbraucherleitbilder Kein Zugriff
    2. Schutz des überdurchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbrauchers Kein Zugriff
2. 1. 1. Empirischer Ansatz: Verkehrsauffassung als »Ist-Auffassung« Kein Zugriff
    2. Normativer Ansatz: Verkehrsauffassung als »Soll-Auffassung« Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung der »Gut Springenheide«-Entscheidung Kein Zugriff
      2. Auslegung sonstiger Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      4. Das europäische Wettbewerbsmodell und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      5. Grundsätze der übrigen Privatrechtsordnung Kein Zugriff
      6. Rechtsmethodologische Argumentation Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Reaktionsnotwendigkeiten der Umfrageforschung auf das Verbraucherleitbild? Kein Zugriff
    2. Verbraucherleitbild und Tatsachenfeststellung im Prozess Kein Zugriff
3. 1. Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  2. Verwechslungsgefahr als Tatfrage Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  3. 1. Schutzrichtung des Markenrechts Kein Zugriff
    2. Einfluss der Kennzeichnungskraft auf die Verwechslungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Verbraucherleitbild und Verbraucherwahrnehmung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. Bedeutung tatsächlicher Feststellungen Kein Zugriff Seiten 71 - 73
1. 1. 1. Die »Bärenfang-Doktrin« Kein Zugriff
    2. Einordnung als offenkundige Tatsache Kein Zugriff
  2. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  3. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 80 - 84
2. 1. 1. Auskünfte Kein Zugriff
    2. Demoskopische Gutachten Kein Zugriff
  2. 1. Gerichtsseitig verfügtes Gutachten Kein Zugriff
    2. Die Umfrage als »Privatgutachten« Kein Zugriff
  3. 1. Bestimmung des Sachverständigen Kein Zugriff
    2. Formulierung der Beweisfrage Kein Zugriff
    3. Ausarbeitung der Untersuchungskonzeption Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Konsumenten Kein Zugriff
      3. Einbeziehung von »potentiellen« Verbrauchern Kein Zugriff
      4. Positionierung der Verkehrskreisfragen Kein Zugriff
    5. Erörterungstermin Kein Zugriff
    6. Beweiswürdigung Kein Zugriff
    7. Kosten Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliche Anforderungen und Fehlerquellen Kein Zugriff Seiten 106 - 108
  2. Offene und geschlossene Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 108 - 115
2. 1. Split-Befragung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Pre-Test Kein Zugriff Seiten 117 - 118
3. 1. Verwertbarkeit von Befragungsergebnissen Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  2. 1. 1. Auswahl der Personen Kein Zugriff
      2. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl der Personen Kein Zugriff
      2. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    3. Gewichtung Kein Zugriff
  3. 1. Stichprobenumfang Kein Zugriff
    2. Fehlertoleranz Kein Zugriff
4. 1. 1. Mündlich-direkte Befragungen Kein Zugriff
    2. Telefonische Befragungen Kein Zugriff
    3. Schriftliche Befragungen Kein Zugriff
    4. Online-Befragungen Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Interviewerkontrollen Kein Zugriff
    3. Mehrthemenumfrage Kein Zugriff
    4. Spezialuntersuchung/Ad-hoc-Befragung Kein Zugriff
  3. Datenaufbereitung und Datenauswertung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
5. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  2. Zeitaufwand Kein Zugriff Seiten 137 - 138
6. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Befragungstechnik Kein Zugriff
      3. Namentliche Unternehmensidentifikation (Fehlzuordnungen) Kein Zugriff
      4. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      5. »Benutzung der Marke als Marke« Kein Zugriff
      6. Umfang der Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
      7. Retrospektive Ermittlung Kein Zugriff
      8. Gemeinschaftsmarken Kein Zugriff
    2. Bekanntheitsschutz Kein Zugriff
    3. 1. Unmittelbare Verwechslungen Kein Zugriff
      2. Mittelbare Verwechslungen Kein Zugriff
      3. Verwechslungen im weiteren Sinn Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Befragungstechnik Kein Zugriff
      3. Geografische Herkunftsangaben Kein Zugriff
      4. Der Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      5. Relevanz Kein Zugriff
      6. Irreführungsquote Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsrechtlicher Verwechslungsschutz Kein Zugriff
      3. Verkehrswesentlichkeit Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 179 - 182
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 190

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