Repräsentative Auslegung völkerrechtlicher Verträge

Alexander Pehl

doi:10.5771/9783748901310

Zusammenfassung

Unmittelbar den Vertragsparteien zurechenbare und in diesem Sinne repräsentative Auslegung ist geeignet, die Vertragsanwendung in enge, vorhersehbare Bahnen zu lenken. Sie spielt angesichts der Neigung internationaler Gerichte und Schiedsgerichte zu einer dynamischen Auslegung eine besondere Rolle.

Eine solche repräsentative Vertragsauslegung ist vor allem im Bereich des internationalen Wirtschaftsrechts vorgesehen. Das WTO-Übereinkommen, das IWF-Statut und insbesondere eine ganze Reihe neuerer Investitions- und Handelsabkommen enthalten spezielle Auslegungsklauseln. Daneben räumt die Wiener Vertragsrechtskonvention in Art. 31 Abs. 3 lit. a Übereinkünften der Vertragsparteien eine wesentliche Rolle bei der Vertragsauslegung ein.

Dieses Werk beleuchtet die Hintergründe repräsentativer Vertragsauslegung, untersucht ihre Wirkung, die Mechanismen ihres Zustandekommens, lotet ihre Grenzen aus und beurteilt schließlich, ob es sich dabei um ein sinnvolles Instrument handelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6011-4
ISBN-Online: 978-3-7489-0131-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 963
Sprache: Deutsch
Seiten: 381
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 25
1. I. Wandel der Bedeutung völkerrechtlicher Akteure Kein Zugriff
2. 1. 1. Extensive Auslegung der EMRK Kein Zugriff
  2. 2. Kritik an Investor-Staat Schiedsgerichten Kein Zugriff
3. 1. 1. Mehr Staatskontrolle im Bereich des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 2. Mehr Staatskontrolle im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
4. IV. Auslegung durch Repräsentanten der Vertragsstaaten als Instrument zur Rückgewinnung der Staatskontrolle Kein Zugriff
5. V. Definition des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
1. I. Materielle Auslegungskriterien in Art. 31 WVRK Kein Zugriff
2. 1. 1. An der Auslegung eines völkerrechtlichen Vertrags beteiligte Akteure Kein Zugriff
  2. 2. Art. 31 Abs. 3 lit. a und b WVRK Kein Zugriff
  3. 1. a) Autoritative Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Authentische Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung: Autorität v. Authentizität Kein Zugriff
    4. d) Repräsentative Auslegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Unsichere Rechtslage Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Vertrag als originärer Ausdruck des Parteiwillens Kein Zugriff
    2. b) Erneuerung des Parteienwillens durch konsensgetragene Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Pflicht zur „Berücksichtigung“ von Auslegungsvereinbarungen der Vertragsstaaten nach Art. 31 Abs. 3 Wiener Vertragsrechtskonvention Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bindung der sekundären Auslegung an Art. 31 WVRK Kein Zugriff
      2. bb) Doppelte Absicherung sekundärer Auslegung über Art. 31 WVRK Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Autorität nicht authentischer repräsentativer Auslegung Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Dynamischer Vertragsschluss Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Konzept der dynamischen Vertragsauslegung Kein Zugriff
  2. 1. a) Erstes Szenario: historischer, aber kein zeitgenössischer Konsens Kein Zugriff
    2. b) Zweites Szenario: historischer und zeitgenössischer Konsens Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) „Übereinkunft“ Kein Zugriff
    2. b) „zwischen den Vertragsparteien“ Kein Zugriff
    3. c) „über die Auslegung des Vertrags oder die Anwendung seiner Bestimmungen“ Kein Zugriff
    4. d) „spätere“ Kein Zugriff
  2. 1. a) „Übung“ Kein Zugriff
    2. b) „bei der Anwendung des Vertrags“ Kein Zugriff
    3. c) „spätere“ Kein Zugriff
    4. d) „Übereinstimmung“ Kein Zugriff
    5. e) „der Vertragsparteien“ Kein Zugriff
    6. f) „über seine Auslegung“ Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. b) Art. 1131 Abs. 2 NAFTA als Vorbild für Auslegungsklauseln im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Typ 1: Auslegung durch die Vertragsstaaten selbst Kein Zugriff
    2. b) Typ 2: Auslegung durch ein Vertragsorgan Kein Zugriff
    3. 1. aa) Konsultationsklauseln Kein Zugriff
      2. bb) Eingebettete Auslegungsvereinbarungen Kein Zugriff
      3. cc) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Initiative und Initiativrecht Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Anwendungsbereich: Auslegungsfragen Kein Zugriff
    3. c) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 4. Fallstudie: Auslegungsklauseln in Freihandelsabkommen der Europäischen Union Kein Zugriff
3. 1. 1. Unmittelbares Handeln der Vertragsstaaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zustandekommen ausdrücklicher Auslegungsvereinbarungen unmittelbar durch die Vertragsstaaten Kein Zugriff
      2. (1) Vertragsübergreifende Übung Kein Zugriff
        (2) Einlassungen von Vertragsstaaten in Schiedsverfahren Kein Zugriff
        (3) Revisionsverhandlungen Kein Zugriff
        (4) Rüge der Arbeit des Schiedsgerichts gegenüber der ICSID Kein Zugriff
      3. cc) Zweck von Auslegungsklauseln ohne Delegation und Institutionalisierung Kein Zugriff
    2. b) Institutionalisierte Auslegung durch die Vertragsstaaten Kein Zugriff
  3. 3. Kein Konsens: „European consensus“ und „international consensus“ Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Delegation Kein Zugriff
  2. 2. Delegierte repräsentative Auslegung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Konkurrenzen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Investorenrechte: prozessuale Rechte und materielle Rechte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Eine kleine Dogmatik des Vertrags zugunsten Dritter im Privatrecht Kein Zugriff
      2. bb) Übertragung der privatrechtlichen Lehren auf das Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Investitionsschutz, Investitionsanreize und Wohlstandsförderung Kein Zugriff
    2. b) Entpolitisierung Kein Zugriff
    3. c) Modifikation der Ziele von Investitionsschutzabkommen durch neue Präambeln Kein Zugriff
  3. 1. a) Vertrauensschutz und die Ziele des Investitionsschutzes Kein Zugriff
    2. b) Schutz legitimer Erwartungen Kein Zugriff
    3. c) Begründetheit der Erwartungen von Investoren Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die schiedsgerichtliche Rezeption der Auslegung von Art. 1105 NAFTA durch die Free Trade Commission im Jahr 2001 Kein Zugriff
      2. (1) Die Entscheidung des Obergerichts in Singapur Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung des Berufungsgerichts in Singapur Kein Zugriff
      3. cc) Die Umgehung der „Bindungsfrage“ in CME v. Czech Republic Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Vertragliche Vorgaben für die zeitliche Wirkung von Auslegungsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. c) Zeitliche Klarstellungfunktion in Vorschriften über eingebettete Auslegungsvereinbarungen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 2. Das Verhältnis von Staaten und Investor-Staat Schiedsgerichten Kein Zugriff
  3. 1. a) Waffengleichheit im Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Schutz vor einer Vereinnahmung des Verfahrens durch eine Verfahrenspartei: nemo iudex esse in causa sua Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Repräsentative Vertragsauslegung und Vertragsänderung Kein Zugriff
  2. 1. a) Einer informellen Änderung im Wege stehende Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
    2. b) Delegation der Auslegungs- nicht aber der Vertragsänderungsmacht Kein Zugriff
    3. c) Unzulässigkeit vertragsändernder Übung Kein Zugriff
    4. d) Umgehung nationaler Verfahren zur Änderung völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Objektive Kriterien für die Unterscheidung von repräsentativer Vertragsauslegung und Vertragsänderung Kein Zugriff
  4. 1. a) Überprüfbarkeit repräsentativer Auslegung durch Gerichte und Schiedsgerichte Kein Zugriff
    2. b) Im Zweifel: Vermutung zugunsten einer Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Bestimmtheit der Auslegungsvereinbarung Kein Zugriff
2. II. Ansehen des Auslegenden Kein Zugriff
3. III. Klarheit der Rechtslage Kein Zugriff
4. IV. Konstanz und Kohärenz der Auslegung Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Verträge zwischen Präzision und Flexibilität Kein Zugriff
2. II. Vorhersehbarkeit und Transparenz Kein Zugriff
3. III. Wie sinnvoll ist eine repräsentative Auslegung? Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Eine Formel für die Zukunft der repräsentativen Auslegung Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
  3. 3. Investitionsschiedssprüche Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige internationale Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. 5. Nationale Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
3. III. Offizielle Dokumente Kein Zugriff
4. IV. Gesetze und völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (241 Einträge)

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