Verwaltungsverfahrensrechtliche Möglichkeiten zur Erzielung und Steigerung von Akzeptanz bei Großprojekten

RA Dr. Simon Marquardt FAMuWR

doi:10.5771/9783689003555

Zusammenfassung

Die Akzeptanz von Planungsentscheidungen ist spätestens seit den Protesten gegen „Stuttgart 21“ auch in der Rechtswissenschaft intensiv diskutiert worden. Ein zügiger Ausbau der für die Energiewende notwendigen Infrastruktur kann nur gelingen, wenn Widerstände minimiert und verzögerungsbedingte Mehrkosten reduziert werden. Die Studie untersucht das geltende Planfeststellungsrecht auf Regelungsdefizite im Hinblick auf seine Eignung, Akzeptanz bei Dritten zu erzeugen, und unterbreitet rechtliche Reformvorschläge. Der Autor ist als Rechtsanwalt in Bielefeld tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-354-8
ISBN-Online: 978-3-68900-355-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 256
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
Teil 1: Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. 1. A. Raumbezug und Interessenkonflikt Kein Zugriff
  2. B. Anknüpfung an durchzuführende Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. A. Herkunft des Begriffs Kein Zugriff
  2. B. Ansatzpunkte in der Soziologieforschung Kein Zugriff
  3. C. Ansätze in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  4. D. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  5. E. Elemente von Akzeptanz Kein Zugriff
3. § 3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Projekteigenschaften Kein Zugriff
  2. B. Akteure Kein Zugriff
  3. C. Verfahren und Prozesse Kein Zugriff
  4. D. Kommunikation Kein Zugriff
  5. E. Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
2. 1. A. Unmittelbare Einflussfaktoren Kein Zugriff
  2. B. Mittelbare Einflussfaktoren Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
4. § 3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Verwaltungsverfahren und Akzeptanz früher Kein Zugriff
  2. B. Verwaltungsverfahren und Akzeptanz heute Kein Zugriff
  3. C. Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
2. § 2 Das Untersuchungsvorgehen im Einzelnen Kein Zugriff
3. 1. A. Verfahrensablauf Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. aa) Öffentlichkeitsbeteiligung i.R.i.R.im Rahmen des Scopings Kein Zugriff
        bb) Zeitpunkt oder Zeitraum der Beteiligung Kein Zugriff
        b) Informelle Beteiligung nach § 3 BauGB Kein Zugriff
        c) Das Bedarfserörterungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. aa) Ein neutraler Dritter zur Schlichtung? Kein Zugriff
        bb) Der „Verfahrens- und Kommunikationsmittler“ Kein Zugriff
        cc) Der Projektmanager Kein Zugriff
        dd) Der Standortanwalt Kein Zugriff
        ee) Ein Standortanwalt im deutschen Recht? Kein Zugriff
        b) Erweiterung der Beteiligten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Nutzung digitaler Kommunikationsmedien Kein Zugriff
        b) Zweistufige Informationsbereitstellung Kein Zugriff
        c) „Kommunikationsscoping“ Kein Zugriff
    4. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Verschärfung bestehender Informationspflichten? Kein Zugriff
        (1) Finanzielle Zahlungen, Sachleistungen und Vergünstigungen Kein Zugriff
        (2) Partizipation an Unternehmen Kein Zugriff
        (3) Anlagemodelle Kein Zugriff
        (4) Abgabenzahlungen und steuerliche Regelungen Kein Zugriff
        (1) Verantwortung für Akzeptanz Kein Zugriff
        (a) Die Bestimmung rechtsgeschäftlicher Schranken Kein Zugriff
        (b) Verzichts-/Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
        (c) Einschränkungen durch das BGB Kein Zugriff
        (d) Das Kopplungsverbot Kein Zugriff
        (a) Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
        (b) Berufsfreiheit Kein Zugriff
        (c) Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        (d) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    5. 1. 1. Obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. 2. Einführung eines Ansprechpartners auf Vorhabenträgerseite Kein Zugriff
      3. 3. Stufenweise Nutzung von technischen Mitteln Kein Zugriff
      4. 4. Offene Kommunikation über Teilhabemöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Abschaffung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        b) Zulassung durch Parlamentsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Einsatz von Expertenteams Kein Zugriff
        b) Neutralität der Verhandlungsleitung Kein Zugriff
        c) Neue Verantwortung für den Erörterungstermin Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Volksabstimmungen Kein Zugriff
        b) Einführung von Mediationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        c) Digitalisierung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        d) Durchführung bilateraler Gespräche Kein Zugriff
    4. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Mitwirkungsbefugnis Kein Zugriff
        b) Verdeutlichung von Verhandelbarkeit Kein Zugriff
        c) Teilhabe in der Erörterungsphase Kein Zugriff
    5. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Defizitanalyse Kein Zugriff
      3. a) Möglichkeiten vorzeitigen Baubeginns Kein Zugriff
        b) Bedingungen vorzeitigen Baubeginns Kein Zugriff
    6. 1. 1. Optimierung des Erörterungstermins Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeiten vorzeitigen Baubeginns Kein Zugriff
1. 1. A. Eine anwendungsbezogene Definition von Akzeptanz Kein Zugriff
  2. 1. I. Zeitpunkt der Kommunikation Kein Zugriff
    2. II. Beteiligte an der Kommunikation Kein Zugriff
    3. III. Art und Weise der Kommunikation Kein Zugriff
    4. IV. Inhalte der Kommunikation Kein Zugriff
    5. V. Dauer des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. I. Obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung in der Planungsphase Kein Zugriff
    2. II. Neue Ansprechpartner und Verantwortung Kein Zugriff
    3. III. Die digitale Art und Weise der Kommunikation Kein Zugriff
    4. IV. Einführung von Teilhabemöglichkeiten Kein Zugriff
    5. V. Beschleunigte Realisierung durch vorzeitigen Baubeginn Kein Zugriff
2. 1. A. Politische Bestrebungen Kein Zugriff
  2. B. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 192
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194