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Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht

Konkretisierung einer neuen Rechtsfigur und Wegweiser zu einem allgemeinen Widerrufsrecht für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

In seinem vielbeachteten Urteil vom 07.02.2019 hat das BAG entscheiden, dass ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag auch dann unwirksam sein kann, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. Im Rahmen einer umfassenden, rechtsordnungsübergreifenden Auswertung von Rechtsprechung und Literatur untersucht die Verfasserin Ursprung und Inhalt dieser umstrittenen Rechtsfigur und erarbeitet Konkretisierungsvorschläge. Gleichzeitig spricht sie sich für die Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge als klares rechtspolitisches Signal für einen optimierten Arbeitnehmerschutz aus und rundet ihre Untersuchung mit einem konkreten Entwurf eines solchen Widerrufsrechts ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0589-5
ISBN-Online
978-3-7489-4101-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
109
Sprache
Deutsch
Seiten
259
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 22
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Konkludenter Ausschluss des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Gegenseitigkeit des Vertrags Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge des Rücktritts Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Widerruf Kein Zugriff
          1. a) Inhalts- und Erklärungsirrtum, §§ 119 Abs. 1, Alt. 1; Alt. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. a) Arglistige Täuschung, § 123 Abs. 1, Alt. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Drohung mit einer Kündigung Kein Zugriff
            2. bb) Widerrechtlichkeit: Der „verständige Arbeitgeber“ im Sinne des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge der Anfechtung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. (Alleinige) Inhalts- oder Umstandssittenwidrigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenspiel aus Inhalts- und Umstandssittenwidrigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Das Gebot fairen Verhandelns als weitere Aufhebungsmöglichkeit Kein Zugriff
      1. I. Ursprung: Lorenz und undue influence Kein Zugriff
        1. 1. Literaturstimmen Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
        2. 2. Die Entscheidung der ersten Instanz Arbeitsgericht Celle vom 20.09.2016 Kein Zugriff
        3. 3. Die Entscheidung der zweiten Instanz Landesarbeitsgericht Niedersachsen vom 07.11.2017 Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut des § 312 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
        3. 3. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Dogmatische Anknüpfung des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen das Gebot fairen Verhandelns Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Das Gebot fairen Verhandelns als Schutzpflicht iSd. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Bestehende arbeitsvertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Nachwirkende arbeitsvertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kodifizierung der culpa in contrahendo Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit der culpa in contrahendo als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          1. a) Begründung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Ausstrahlungswirkung im grundrechtlichen Zusammenhang Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erweiterung des § 123 Abs. 1, Alt. 2 BGB: Bestimmung der Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Der Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns als Fall „strukturell ungleicher Verhandlungsstärke“ nach § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bedenkzeit und/oder Rücktritts- oder Widerrufsrecht Kein Zugriff
          2. b) Vorherige Ankündigung Kein Zugriff
          1. a) Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Thüringen vom 10.09.1998 Kein Zugriff
          2. b) Weitere Anhaltspunkte zur Bestimmung der „unangenehmen Rahmenbedingungen“ Kein Zugriff
            1. aa) Erheblichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff
            2. bb) Kurz- und Langzeiterkrankungen Kein Zugriff
          2. b) Der „Alkoholikerfall“ des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            2. bb) Kritische Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            2. bb) Kritische Würdigung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Unzureichende Sprachkenntnisse des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        5. 5. Ausnutzung eines Überraschungsmoments Kein Zugriff
      2. II. Der gemeinsame Kern der dargestellten Umstände Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung zu § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Anhaltspunkte aus der Literatur Kein Zugriff
        3. 3. Eigene Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts in seinem Urteil vom 07.02.2019 Kein Zugriff
        1. 1. Wesentliche Kritikpunkte an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. (Kein) Erfordernis eines Vermögensschadens Kein Zugriff
      4. IV. Schicksal des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
      5. V. Prozessuale Fragestellungen Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. (Doppelt) analoge Anwendung von § 4 KSchG Kein Zugriff
      2. II. Analoge Anwendung von § 121 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. III. Analoge Anwendung von § 124 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
        1. 1. Ansatzpunkt des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
        2. 2. Vergleichbare Gefährdungslage Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    2. B. Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff
      1. I. Dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
      2. II. Bedürfnis nach einem Gebot fairen Verhandelns bei Arbeitsvertragsschluss Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Undue influence als Teil des Equity Law Kein Zugriff
      1. I. Actual undue influence Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen einer Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen einer verdächtigen Transaktion Kein Zugriff
        3. 3. Exkulpationsmöglichkeit Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. C. Undue influence im Arbeitsrecht Kein Zugriff
      1. I. Unterscheidung zwischen zulässigem und unzulässigem Verhalten Kein Zugriff
        1. 1. Vermutung einer Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
        2. 2. Vermutung einer unzulässigen Beeinflussung Kein Zugriff
        3. 3. Vermutung der subjektiven Seite des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Forderung nach einem Widerrufsrecht im Rahmen einer möglichen Kodifikation des Arbeitsvertragsrechts Kein Zugriff
      1. I. Darstellung der vorgebrachten Argumente Kein Zugriff
        1. 1. Das strukturelle Ungleichgewicht im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Einführung eines Widerrufsrechts als Konsequenz? Kein Zugriff
      1. I. Länge der Widerrufsfrist Kein Zugriff
      2. II. Bedingungsloses Widerrufsrecht Kein Zugriff
      3. III. Verzicht auf das Widerrufsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen des Widerrufs Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Unterschiede in der dogmatischen Konstruktion Kein Zugriff
      2. II. Konsequenzen für die Rechtsanwendung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
      2. II. Inhalt des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolgen der Verletzung des Gebots fairen Verhandelns Kein Zugriff
      4. IV. Ausblick Kein Zugriff
    2. B. Eigener Entwurf eines allgemeinen Widerrufsrechts Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 259

Literaturverzeichnis (163)

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