Transparente Demokratie

Dr. Maria Henning-Schulz

doi:10.5771/9783845273112

Zusammenfassung

Die Autorin setzt sich kritisch mit den Anforderungen an elektronische Wahlgeräte, insbesondere dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, auseinander. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3.3.2009. Insgesamt verfolgt die Arbeit das Ziel rechtswissenschaftlicher Technikgestaltung. Sie beschränkt sich nicht nur auf die Darstellung und Bewertung vorhandener Systeme, sondern entwickelt eigene Ansatzpunkte zur Konstruktion verfassungsverträglicher elektronischer Wahlgeräte. Dabei werden sowohl Verfahren mit Klartextverifizierbarkeit als auch solche mit mathematischer Verifizierbarkeit betrachtet und bewertet. Außerdem wird ein Formulierungsvorschlag für eine neue verfassungskonforme Bundeswahlgeräteverordnung unterbreitet.

Die Arbeit richtet sich neben Juristen auch an Techniker, deren Ziel es ist, die nach dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl gebotene Nachvollziehbarkeit wirksam in ein elektronisches Wahlverfahren zu implementieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2922-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7311-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. I. Bedeutung von Wahlen in der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff
  2. II. Technik und Regeln: der Einsatz von Wahlgeräten in der BRD Kein Zugriff
  3. III. Vor- und Nachteile beim Einsatz elektronischer Wahlgeräte Kein Zugriff
2. 1. I. Ziele und Motivation Kein Zugriff
  2. II. Stand der Forschung und eigener Beitrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wahlverfahren und Wahlsystem Kein Zugriff
      2. b) Wahlgerät, Wahlcomputer und Wahlmaschine Kein Zugriff
      3. c) Wahlhandlung und Wahlgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. b) Einfachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Datenschutzrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeinheit der Wahl Kein Zugriff
  2. II. Unmittelbarkeit der Wahl Kein Zugriff
  3. III. Freiheit der Wahl Kein Zugriff
  4. IV. Gleichheit der Wahl Kein Zugriff
  5. V. Geheimheit der Wahl Kein Zugriff
  6. VI. Eine Schlussfolgerung: Demokratieimmanente und demokratieunterstützende Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
2. B. Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
3. C. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
4. D. Das Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
1. 1. I. Das Volkszählungsurteil: Datenschutzrechtliche Relevanz elektronischer Datenverarbeitung Kein Zugriff
  2. II. Elektronische Datenverarbeitung bei elektronischen Wahlen Kein Zugriff
2. 1. I. Notwendigkeit einer Eingriffsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
  3. III. Direkterhebung Kein Zugriff
  4. IV. Zweckbindung Kein Zugriff
  5. V. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  6. VI. Transparenz von Erhebungs- und Verarbeitungsvorgängen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. 2. Umgang mit personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    3. 3. Träger datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit: Identifizierung der verantwortlichen Stelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bildung der Wahlorgane Kein Zugriff
      2. b) Aufstellung von Wahlbewerbern Kein Zugriff
      3. c) Anlegung der Wählerverzeichnisse Kein Zugriff
      4. d) Eintragung eines Sperrvermerks Kein Zugriff
      5. e) Erstellung spezieller Stimmzettel Kein Zugriff
      6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Angaben der Wahlbewerber auf dem Stimmzettel Kein Zugriff
      2. b) Berichtigung des Wählerverzeichnisses im Hinblick auf Wahlscheine Kein Zugriff
      3. c) Die Identifizierung der Wahlberechtigten Kein Zugriff
      4. d) Die Authentifizierung der Wahlberechtigten Kein Zugriff
      5. e) Die Stimmabgabe Kein Zugriff
      6. f) Vermerk der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis Kein Zugriff
      7. aa) Personenbezug von Klartextbelegen Kein Zugriff
        bb) Personenbezug von kryptografisch generierten Belegen Kein Zugriff
      8. h) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
      2. b) Angaben in der Wahlniederschrift Kein Zugriff
      3. c) Angaben im Wählerverzeichnis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Die Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Bildung der Wahlorgane Kein Zugriff
      2. b) Aufstellung von Wahlbewerbern Kein Zugriff
      3. c) Anlegung der Wählerverzeichnisse Kein Zugriff
      4. d) Eintragung eines Sperrvermerks Kein Zugriff
    2. 1. a) Angaben der Wahlbewerber auf dem Stimmzettel Kein Zugriff
      2. b) Berichtigung des Wählerverzeichnisses im Hinblick auf Wahlscheine Kein Zugriff
      3. c) Die Identifizierung der Wahlberechtigten Kein Zugriff
      4. d) Die Authentifizierung der Wahlberechtigten Kein Zugriff
      5. e) Die Stimmabgabe Kein Zugriff
      6. f) Vermerk der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
      2. b) Angaben in der Wahlniederschrift Kein Zugriff
      3. c) Angaben im Wählerverzeichnis Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Die Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
2. B. Die Herleitung: Demokratie, Republik und Rechtsstaat Kein Zugriff
3. 1. I. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts – früher und heute Kein Zugriff
  2. II. Begründetes Vorgehen oder Ausweichmanöver? Kein Zugriff
4. 1. I. Vorschläge des Gerichts Kein Zugriff
  2. II. Sachkenntnisunabhängige Überprüfbarkeit der wesentlichen Schritte der Wahl oder der Wahlrechtsgrundsätze? Kein Zugriff
  3. III. Gewährleistung einer unabhängigen Kontrollmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck der Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Wortlaut des Wahlcomputerurteils Kein Zugriff
      2. b) Das Menschenbild des Grundgesetzes Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. 1. I. Verbot der Stimmenoffenlegung Kein Zugriff
  2. II. Verbot der Wähleridentifikation Kein Zugriff
3. 1. I. Interne und externe Verifizierbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korrekte Interpretation der Stimme: Cast as intended-Verifizierbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Korrekte Aufbewahrung oder Speicherung der Stimme: Recorded as cast-Verifizierbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Korrekte Ergebnisermittlung: Tallied as recorded-Verifizierbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Stärke der Verifizierbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verfahren mit Klartextverifizierbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Klartextverifizierbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Symmetrische und asymmetrische Verschlüsselung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahren, bei denen die Stimme des Wählers kodiert wird Kein Zugriff
      2. b) Verfahren, bei denen auf die zufällige Permutation der Kandidaten verwiesen wird Kein Zugriff
    3. 3. Verbleib mathematisch verifizierbarer Stimmzettelbelege Kein Zugriff
    4. 1. a) Überprüfung von Teststimmen Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Prüfung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Schranken Kein Zugriff
  3. III. Erweiterungen und Kritik Kein Zugriff
3. 1. I. Schutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        bb) Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 2. Informationsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Die Wahlrechtsgrundätze Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
  2. II. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Weitere Gesichtspunkte Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Pflicht der Legislative zum Schutz der Wahlrechtsgrundätze Kein Zugriff
2. 1. I. Stärkung der Öffentlichkeit der Wahl durch zeitnahe Ergebnisermittlung Kein Zugriff
  2. II. Stärkung der Öffentlichkeit der Wahl durch technische Verifizierbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Stärkung der Öffentlichkeit der Wahl durch visualisierte Auszählung Kein Zugriff
  4. IV. Stärkung der Gleichheit der Wahl durch Unterbindung von Auszählungsfehlern Kein Zugriff
  5. V. Stärkung der Gleichheit der Wahl durch Vermeidung ungewollt ungültiger Stimmen Kein Zugriff
  6. VI. Stärkung der freien und geheimen Wahl durch Implementierung von Audiosystemen Kein Zugriff
  7. VII. Verteilte Wahlgeräte: Stärkung der allgemeinen, freien und geheimen Wahl sowie der Öffentlichkeit der Wahl durch Präsenzwahl in einem beliebigen Wahlbezirk Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Risiken für die Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
    2. 2. Risiken für die Allgemeinheit der Wahl Kein Zugriff
    3. 3. Risiken für die Freiheit der Wahl und das Recht auf mediale Selbstbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Risiken für die Unmittelbarkeit, Gleichheit und Geheimheit der Wahl Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungewollte Schadensursachen Kein Zugriff
    2. 1. a) Der »Nedap-Hack« Kein Zugriff
      2. b) Manipulation sonstiger Software Kein Zugriff
      3. c) Manipulation oder Zerstörung der Hardware Kein Zugriff
      4. d) Elektromagnetische Abstrahlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Auswirkungen auf die Allgemeinheit der Wahl Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf die Unmittelbarkeit der Wahl Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf die Freiheit der Wahl Kein Zugriff
      4. d) Auswirkungen auf die Gleichheit der Wahl Kein Zugriff
      5. e) Auswirkungen auf die Geheimheit der Wahl Kein Zugriff
      6. f) Verteilte Wahlgeräte: Risiko einer Beeinträchtigung der informationellen Selbstbestimmung beim Ausspähen von Wählerdaten Kein Zugriff
4. 1. I. Die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts Kein Zugriff
  2. II. Umgehung eines Wahlgeheimnisbruchs durch Annahmen an die Einsatzumgebung Kein Zugriff
5. E. Abwägung zwischen Chancen und Risiken durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
1. A. Die Notwendigkeit methodischen Vorgehens Kein Zugriff
2. B. Die Methode KORA Kein Zugriff
3. 1. I. Zugang (A1) Kein Zugriff
  2. II. Gleichwertigkeit (A2) Kein Zugriff
  3. III. Nichtnachweisbarkeit (A3) Kein Zugriff
  4. IV. Überprüfbarkeit (A4) Kein Zugriff
  5. V. Datenschutz (A5) Kein Zugriff
4. 1. I. Bedienbarkeit (K1) Kein Zugriff
  2. II. Einfachheit (K2) Kein Zugriff
  3. III. Funktionssicherheit (K3) Kein Zugriff
  4. IV. Nichtbeeinflussbarkeit (K4) Kein Zugriff
  5. V. Gleichbehandlung (K5) Kein Zugriff
  6. VI. Unveränderbarkeit (K6) Kein Zugriff
  7. VII. Unerkennbarkeit (K7) Kein Zugriff
  8. VIII. Abstreitbarkeit (K8) Kein Zugriff
  9. IX. Beweisverbot (K9) Kein Zugriff
  10. X. Transparenz (K10) Kein Zugriff
  11. XI. Zusatzkontrolle (K11) Kein Zugriff
  12. XII. Zweckbindung (K12) Kein Zugriff
  13. XIII. Erforderlichkeit (K13) Kein Zugriff
  14. XIV. Datensicherheit (K14) Kein Zugriff
  15. XV. Manipulationssicherheit (K15) Kein Zugriff
5. 1. I. Wahldurchführbarkeit (Z1) Kein Zugriff
  2. II. Darstellungsneutralität (Z2) Kein Zugriff
  3. III. Stimmabgabekontrolle (Z3) Kein Zugriff
  4. IV. Stimmspeicherkontrolle (Z4) Kein Zugriff
  5. V. Ergebniskontrolle (Z5) Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Technische Erläuterung des Gestaltungsvorschlags Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellungsneutralität (Z2) Kein Zugriff
      2. b) Gesetzlicher Regelungsbedarf Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wahlberechtigungsprüfung anhand eines (de)zentralen Wählerverzeichnisses Kein Zugriff
      2. b) Verschlüsselte Übermittlung abgegebener Stimmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahldurchführbarkeit (Z1) Kein Zugriff
      2. b) Gesetzlicher Regelungsbedarf bei der Wahlberechtigungsprüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. b) Inhalt des Papierausdrucks Kein Zugriff
    2. 1. a) Stimmabgabekontrolle (Z3) und Stimmspeicherkontrolle (Z4) Kein Zugriff
      2. b) Ergebniskontrolle (Z5) Kein Zugriff
      3. c) Gesetzlicher Regelungsbedarf Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Das Wahlprüfungsverfahren vor dem Bundestag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsumfang und Wirkung der Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungsgründe und Konsequenzen des Wahlcomputerurteils Kein Zugriff
2. B. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
  2. II. Die geschriebenen Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
  3. III. Erweiterung des Begriffs »Wahlgerät« Kein Zugriff
  4. IV. Darstellung der Wahlbewerber Kein Zugriff
4. D. Konsequenzen für eine neue BWahlGV Kein Zugriff
Zehntes Kapitel: Verordnung zur Änderung der Bundeswahlgeräteverordnung Kein Zugriff Seiten 379 - 388
Elftes Kapitel: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 389 - 392
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 402

Literaturverzeichnis (178 Einträge)

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