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Der nichtstaatliche Einsatz biometrischer Gesichtserkennungssysteme nach der DSGVO

Eine Gefahr für die Autonomie (?)
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Der Einsatz von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ist heftig umstritten. Neben staatlichen Stellen zeigen auch nicht-staatlichen Stellen ein zunehmendes Interesse an dem Einsatz der Technik.

Die Arbeit untersucht, inwiefern die individuelle Autonomie durch den Einsatz von Gesichtserkennungssystemen tangiert wird. Dabei differenziert die Autorin zwischen dem Einsatz zu Verifikations-, Identifikations- und Klassifizierungszwecken. Schwerpunktmäßig untersucht die Arbeit den Schutz vor Beeinträchtigungen der Autonomie durch den Einsatz von Gesichtserkennungssystemen durch das europäische und nationale Datenschutzrecht. Abschließen wird ein Ausblick auf die vorgeschlagenen Regelungen des AI-Acts geworfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0065-4
ISBN-Online
978-3-7489-1474-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
323
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand und Methode Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Die Einzigartigkeit des menschlichen Gesichts Kein Zugriff
      1. I. Unmittelbare Erkenntnisse Kein Zugriff
      2. II. Mittelbare Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. III. Das Gesicht als Zuordnungsmerkmal Kein Zugriff
      1. I. Identifikation Kein Zugriff
      2. II. Verifikation Kein Zugriff
      3. III. Klassifizierung Kein Zugriff
      4. IV. Gesichtsdetektion Kein Zugriff
        1. 1. Identitätskontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Individuelle Verhaltensbeobachtung Kein Zugriff
      2. II. Gesichtserkennung von Mitarbeitern Kein Zugriff
      3. III. Gesichtserkennung von Dritten Kein Zugriff
      1. I. Funktionsweise des maschinellen Lernens Kein Zugriff
      2. II. Deep Learning Kein Zugriff
      3. III. Convolutional Neural Networks Kein Zugriff
        1. 1. Datensammlung Kein Zugriff
        2. 2. Datenqualität Kein Zugriff
        3. 3. Aufbereitung der Daten Kein Zugriff
      1. I. Gesichtsdetektion Kein Zugriff
      2. II. Erkennung besonderer Merkmale und neutrale Ausrichtung Kein Zugriff
      3. III. Vermessung des Gesichts Kein Zugriff
      4. IV. Gesichtserkennung Kein Zugriff
        1. 1. Erstellen eines Referenzdatensatzes Kein Zugriff
        2. 2. Erstellen eines Templates des neuen Bildes Kein Zugriff
        3. 3. Abgleich des neuen Bildes mit dem Datensatz Kein Zugriff
        4. 4. Anzeige des Ergebnisses Kein Zugriff
      2. II. Verifikation Kein Zugriff
      3. III. Klassifikation Kein Zugriff
      1. I. Sicherheit während des Entwicklungsprozesses Kein Zugriff
      2. II. Sicherheit der Softwareanwendung Kein Zugriff
    5. E. Gefahren durch weitere Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
    1. A. Ethische Analyse als Untersuchungsmethode Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen des Autonomiebegriffs Kein Zugriff
        1. a) Autonomie und die „richtige“ Wahl Kein Zugriff
        2. b) Der Umgang mit dem Unterbewusstsein Kein Zugriff
          1. II. Bedeutung der Autonomie Kein Zugriff
    3. C. Eignung des ethischen Bewertungsmaßstabs für die Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Autonomie und Privatsphäre Kein Zugriff
        1. 1. Anlass Kein Zugriff
        2. 2. Streubreite und Umfang der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          1. a) Potentieller Einsatz Kein Zugriff
          2. b) Chilling Effects Kein Zugriff
      2. II. Kenntnis vs. Heimlichkeit Kein Zugriff
      3. III. Vertraulichkeitserwartung Kein Zugriff
      4. IV. Persönlichkeitsrelevanz Kein Zugriff
      5. V. Verknüpfung und Folgeeingriffe Kein Zugriff
      6. VI. Zuverlässigkeit des Ergebnisses Kein Zugriff
      7. VII. Ausweichmöglichkeiten und Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. 1. Referenzdatenbank Kein Zugriff
        2. 2. Datenabgleich mit der Referenzdatenbank Kein Zugriff
      2. II. Beeinträchtigung der Autonomie im Verifikationsverfahren Kein Zugriff
      3. III. Beeinträchtigung der Autonomie im Klassifikationsverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) (Gemeinsam) Verantwortliche Kein Zugriff
            3. cc) Auftragsverarbeiter nach Art. 4 Nr. 8 DSGVO Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Niederlassungsprinzip, Art. 3 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Marktangebot, Art. 3 Abs. 2 lit. a DSGVO Kein Zugriff
              2. (2) Verhaltensbeobachtung, Art. 3 Abs. 2 lit. b DSGVO Kein Zugriff
                1. (a) Information Kein Zugriff
                2. (b) Identifizierbarkeit Kein Zugriff
                3. (c) Aufnahmen, die der Qualitätsprüfung nicht standhalten Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (2) Referenzdatum Kein Zugriff
              1. (1) Rohdatum Kein Zugriff
              2. (2) Referenzdatum Kein Zugriff
            3. cc) Datenschutzrechtliche Verarbeitung Kein Zugriff
              1. (1) Kein Anwendungsbereich des Unionsrechts, Art. 2 Abs. 2 lit. a DSGVO Kein Zugriff
              2. (2) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Art. 2 Abs. 2 lit. b DSGVO Kein Zugriff
                1. (a) Zunehmende Datenverarbeitung durch Private Kein Zugriff
                2. (b) Zugriffe Dritter auf die Daten Kein Zugriff
                3. (c) Durchführung durch Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
                4. (d) Bedeutung für die Autonomie Kein Zugriff
              4. (4) Strafverfolgung und Gefahrenabwehr, Art. 2 Abs. 2 lit. d DSGVO Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis von Art. 9 zu Art. 6 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Autonomie als Grundvoraussetzung der Einwilligung Kein Zugriff
              2. (2) Einwilligung in der direkten Beziehung Kein Zugriff
              3. (3) Einwilligung im Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
            3. cc) Arbeits- oder sozialrechtlicher Bezug Kein Zugriff
            4. dd) Schutz lebenswichtiger Interessen Kein Zugriff
            5. ee) Offenkundig öffentlich gemachte Daten Kein Zugriff
            6. ff) Durchsetzung von Rechtsansprüchen Kein Zugriff
              1. (1) Anwendungsbereich des § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. d BDSG Kein Zugriff
              2. (2) Erhebliches öffentliches Interesse Kein Zugriff
              3. (3) Wahrung des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
                  1. (i.) Identifikation vs. Verifikation Kein Zugriff
                  2. (ii.) Umfassende vs. individuelle Referenzdatenbank Kein Zugriff
                  1. (i.) Art. 8 GRCh Kein Zugriff
                  2. (ii.) Art. 7 GRCh Kein Zugriff
                  3. (iii.) Art. 8 EMRK Kein Zugriff
                  4. (iv.) Bedeutung für das Generieren eines Templates und dessen Speicherung in einer Datenbank Kein Zugriff
                3. (c) Wahrung des Wesensgehalts des Datenschutzes Kein Zugriff
                4. (d) Maßnahmen zur Wahrung der Grundrechte und Interessen Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            8. hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung im Hinblick auf Art. 9 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Berechtigtes Interesse des für die Datenbank Verantwortlichen Kein Zugriff
              2. (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. (3) Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. (1) Zweckvereinbarkeit Kein Zugriff
              2. (2) Einwilligung in die Zweckänderung Kein Zugriff
              3. (3) Rechtsvorschrift der Union oder eines Mitgliedsstaats Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Informationspflicht des Verantwortlichen Kein Zugriff
              2. (2) Auskunftsrecht des Betroffenen Kein Zugriff
              1. (1) Widerspruchsrecht Kein Zugriff
              2. (2) Recht auf Löschung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Autonomie durch Technikgestaltung und Voreinstellung Kein Zugriff
            2. bb) Datensicherheit Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Pflichten Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          8. h) Schutz der Autonomie durch die Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
          9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. BDSG Kein Zugriff
          1. a) Das Verhältnis zwischen KUG und BDSG a.F. Kein Zugriff
            1. aa) Konformität von KUG und DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) Anwendungsvorrang der §§ 22, 23 KUG Kein Zugriff
              1. (1) Anpassungsauftrag nach Art. 85 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
              2. (2) Art. 85 Abs. 2 DSGVO als taugliche Öffnungsklausel Kein Zugriff
            4. dd) Orientierung am verfolgten Schutzzweck Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. bb) Recht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen Kein Zugriff
            3. cc) Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
            4. dd) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. b) Anspruch auf Unterlassung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Unmittelbarer Schutz Kein Zugriff
          2. b) Mittelbarer Schutz Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit des BDSG Kein Zugriff
          2. b) Anwendbarkeit der DSGVO Kein Zugriff
            1. aa) Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) (Gemeinsam) Verantwortliche Kein Zugriff
            3. cc) Auftragsverarbeiter nach Art. 4 Nr. 8 DSGVO Kein Zugriff
          2. b) Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Personenbezogene Daten nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO Kein Zugriff
            2. bb) Template als biometrisches Datum nach Art. 4 Nr. 14 DSGVO Kein Zugriff
            3. cc) Datenschutzrechtlich relevante Handlung Kein Zugriff
            4. dd) Haushaltsausnahme, Art. 2 Abs. 2 lit. c DSGVO Kein Zugriff
            1. aa) Ausdrückliche Einwilligung Kein Zugriff
            2. bb) Arbeits- oder sozialrechtlicher Bezug Kein Zugriff
            3. cc) Schutz lebenswichtiger Interessen Kein Zugriff
            4. dd) Offenkundig öffentlich gemachte Daten Kein Zugriff
            5. ee) Durchsetzung von Rechtsansprüchen Kein Zugriff
              1. (1) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Datenverarbeitung und positives Ergebnis Kein Zugriff
                2. (b) Datenerfassung und negatives Ergebnis Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Entscheidungsfindung Kein Zugriff
            2. bb) Einsatz des Identifikationssystems als automatisierte Entscheidung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Verarbeitungsgrund nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Informationspflicht des Verantwortlichen Kein Zugriff
              2. (2) Auskunftsrecht des Betroffenen Kein Zugriff
              1. (1) Widerspruchsrecht Kein Zugriff
              2. (2) Recht auf Löschung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Autonomie durch Technikgestaltung und Voreinstellung Kein Zugriff
            2. bb) Datensicherheit Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Pflichten Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          9. i) Schutz der Autonomie durch die Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
          10. j) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO Kein Zugriff
          1. a) Anonyme Daten nach der DSGVO Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung der Anonymisierung Kein Zugriff
          3. c) Anonymisierungsvorgang als datenschutzrechtlich relevante Verarbeitung Kein Zugriff
        3. 3. Ausschließliche Verarbeitung anonymer Daten Kein Zugriff
      2. II. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Hintergrund Kein Zugriff
    2. B. Ziel des Vorschlags Kein Zugriff
        1. 1. Beschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Ausnahme vom Verbot oder Erlaubnis zum Einsatz Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung für den Schutz der Autonomie Kein Zugriff
        4. 4. Ausweitung des Anwendungsbereichs auf nichtstaatliche Maßnahmen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Unterschwellige Verhaltensbeeinflussung durch KI-Systeme Kein Zugriff
        1. 1. Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Risikomanagementsystem und Beobachtung nach dem Inverkehrbringen Kein Zugriff
        3. 3. Registrierung Kein Zugriff
        4. 4. Datenanforderungen Kein Zugriff
        5. 5. Technische Dokumentation und Protokollierung Kein Zugriff
        6. 6. Transparenz Kein Zugriff
        7. 7. Menschliche Aufsicht Kein Zugriff
        8. 8. Genauigkeit, Robustheit und Cybersicherheit Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung für den Schutz der Autonomie Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung fü den Schutz der Autonomie Kein Zugriff
    6. F. Kompromissvorschlag Slowenien vom 29. November 2021 Kein Zugriff
    7. G. Kompromissvorschlag Frankreich vom 13. Januar 2022 Kein Zugriff
    8. H. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. B. Gefahr für die Autonomie (?) Kein Zugriff
    3. C. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 323

Literaturverzeichnis (464)

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