Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

RA Dr. Markus Böhme

doi:10.5771/9783845219851

Zusammenfassung

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat zahlreiche Banken an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Vielfach konnte eine Bankeninsolvenz nur durch großzügige staatliche Stützungsmaßnahmen verhindert werden. Für Bankkunden stellt sich daher in jüngster Zeit die berechtigte Frage nach der Absicherung ihrer Einlagen.

Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, ob der Staat haftbar gemacht werden kann, wenn der Zusammenbruch einer Bank mitursächlich auf einer fehlerhaften Bankenaufsicht beruht. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob der einfachgesetzliche Ausschluss der drittschützenden Wirkung der Bankenaufsicht mit dem Grundgesetz und dem Europarecht vereinbar ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4288-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1985-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 648
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Markus Böhme
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Markus Böhme
Markus Böhme
1. Zur Fragestellung der Arbeit Kein Zugriff Markus Böhme
1. 1. Der Zeitraum von 1874 bis 1931 Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Markus Böhme
  2. Die Bankenkrise von 1931 und der Zeitraum bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Markus Böhme
2. 1. Die Entstehung des Kreditwesengesetzes von 1961 und dessen Fortentwicklung bis zu seiner heutigen Form Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Markus Böhme
  2. Der Ausschluß der drittschützenden Wirkung des KWG durch die Gesetzesänderung im Jahre 1984 Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Markus Böhme
1. 1. Die historischen Grundlagen der Amtshaftung Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Markus Böhme
  2. Die dogmatischen Grundlagen des Amtshaftungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Markus Böhme
2. Das Kriterium der Drittbezogenheit der Amtspflicht Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Markus Böhme
3. 1. Die Auffassung der früheren Judikatur Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Markus Böhme
  2. Die Argumentation des BGH in den Urteilen Wetterstein und Herstatt Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Markus Böhme
4. 1. Die Argumentation und Begründung des Bundesgesetzgebers zum Ausschluß des Drittbezuges und deren kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37 Markus Böhme
  2. Die Stellungnahme des Bundesrates und der Antrag des Landes Berlin Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Markus Böhme
5. Die Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Drittgerichtetheit der Bankenaufsicht Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Markus Böhme
6. 1. Begriff und grundsätzliche Bedeutung des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 44 Markus Böhme
7. 1. Grundlagen des Gewaltenteilungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus dem Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 46 - 49 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Markus Böhme
8. 1. Das Gebot der Rechtsklarheit und Widerspruchsfreiheit als Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Rechtsklarheit und Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff Seiten 53 - 57 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Markus Böhme
9. 1. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Grundsatz der Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 60 - 64 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Markus Böhme
10. 1. Grundlagen der Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus der Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67 Markus Böhme
11. 1. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Grundsatzes der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 67 - 71 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 71 - 75 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Markus Böhme
12. 1. Die dogmatische Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Markus Böhme
  2. Folgerungen aus der aus Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG abgeleiteten staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 79 - 85 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 85 Markus Böhme
13. 1. Die Funktionsweise des Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff Seiten 85 - 90 Markus Böhme
  2. Effektivität des Schutzes durch KWG, ESAEG und Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Markus Böhme
1. 1. Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie Kein Zugriff Markus Böhme
  2. Ergebnis zum Harmonisierungsprozeß auf dem Gebiet der Einlagensicherung Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Markus Böhme
2. 1. Die unmittelbare Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 99 - 102 Markus Böhme
  2. Unmittelbare Wirkung der Einlagensicherungsrichtlinie? Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Markus Böhme
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Markus Böhme
  4. Der gemeinschaftsrechtliche Schadensersatzanspruch bei Nichtumsetzung einer Richtlinie Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Markus Böhme
  5. Prüfung der Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff Seiten 106 - 108 Markus Böhme
  6. Ergebnis zur Rechtslage bei verspäteter Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 108 - 108 Markus Böhme
3. 1. Die Ausgestaltung der Bankenaufsicht in den USA und die Frage nach einer möglichen Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht Kein Zugriff Seiten 108 - 117 Markus Böhme
  2. Die Rechtslage zur Staatshaftung für eine fehlerhafte Bankenaufsicht in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 117 - 119 Markus Böhme
  3. Die Möglichkeit einer Staatshaftung nach österreichischem Recht Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Markus Böhme
  4. Die Problematik der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach französischem Recht Kein Zugriff Seiten 122 - 126 Markus Böhme
  5. Ergebnis der rechtsvergleichenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 126 - 126 Markus Böhme
4. 1. Der Vorlagebeschluß des BGH vom 16. Mai 2002 (III ZR 48/01) Kein Zugriff Seiten 126 - 129 Markus Böhme
  2. Die Schlußanträge von Generalanwältin Christine Stix-Hackl Kein Zugriff Seiten 129 - 131 Markus Böhme
  3. Das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 (C-222/02) Kein Zugriff Seiten 131 - 134 Markus Böhme
  4. Die Reaktionen in der Literatur auf das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Markus Böhme
  5. Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Markus Böhme
5. 1. Die Argumentation des BGH im Zusammenhang mit § 6 Absatz 4 KWG Kein Zugriff Seiten 137 - 141 Markus Böhme
  2. Kritische Würdigung des BGH-Urteils vom 20. Januar 2005 Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Markus Böhme
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Markus Böhme
6. Zusammenfassung und Endergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144 Markus Böhme
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 152 Markus Böhme

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