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Monographie Kein Zugriff

Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat zahlreiche Banken an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Vielfach konnte eine Bankeninsolvenz nur durch großzügige staatliche Stützungsmaßnahmen verhindert werden. Für Bankkunden stellt sich daher in jüngster Zeit die berechtigte Frage nach der Absicherung ihrer Einlagen.

Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, ob der Staat haftbar gemacht werden kann, wenn der Zusammenbruch einer Bank mitursächlich auf einer fehlerhaften Bankenaufsicht beruht. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob der einfachgesetzliche Ausschluss der drittschützenden Wirkung der Bankenaufsicht mit dem Grundgesetz und dem Europarecht vereinbar ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4288-5
ISBN-Online
978-3-8452-1985-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
648
Sprache
Deutsch
Seiten
152
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Zur Fragestellung der Arbeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
      1. Der Zeitraum von 1874 bis 1931 Kein Zugriff Seiten 17 - 19
        Autor:innen:
      2. Die Bankenkrise von 1931 und der Zeitraum bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      1. Die Entstehung des Kreditwesengesetzes von 1961 und dessen Fortentwicklung bis zu seiner heutigen Form Kein Zugriff Seiten 20 - 22
        Autor:innen:
      2. Der Ausschluß der drittschützenden Wirkung des KWG durch die Gesetzesänderung im Jahre 1984 Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
      1. Die historischen Grundlagen der Amtshaftung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      2. Die dogmatischen Grundlagen des Amtshaftungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
    1. Das Kriterium der Drittbezogenheit der Amtspflicht Kein Zugriff Seiten 28 - 31
      Autor:innen:
      1. Die Auffassung der früheren Judikatur Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      2. Die Argumentation des BGH in den Urteilen Wetterstein und Herstatt Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      1. Die Argumentation und Begründung des Bundesgesetzgebers zum Ausschluß des Drittbezuges und deren kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
        Autor:innen:
      2. Die Stellungnahme des Bundesrates und der Antrag des Landes Berlin Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
    2. Die Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Drittgerichtetheit der Bankenaufsicht Kein Zugriff Seiten 38 - 40
      Autor:innen:
      1. Begriff und grundsätzliche Bedeutung des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 44
        Autor:innen:
      1. Grundlagen des Gewaltenteilungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 44 - 46
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus dem Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 46 - 49
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 49
        Autor:innen:
      1. Das Gebot der Rechtsklarheit und Widerspruchsfreiheit als Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 49 - 53
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Rechtsklarheit und Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff Seiten 53 - 57
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58
        Autor:innen:
      1. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Grundsatz der Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 60 - 64
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 64
        Autor:innen:
      1. Grundlagen der Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 64 - 66
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus der Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 66 - 67
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67
        Autor:innen:
      1. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Grundsatzes der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 67 - 71
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus dem Grundsatz der Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 71 - 75
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      1. Die dogmatische Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 76 - 79
        Autor:innen:
      2. Folgerungen aus der aus Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG abgeleiteten staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 79 - 85
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 85
        Autor:innen:
      1. Die Funktionsweise des Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff Seiten 85 - 90
        Autor:innen:
      2. Effektivität des Schutzes durch KWG, ESAEG und Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
        Autor:innen:
      1. Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Ergebnis zum Harmonisierungsprozeß auf dem Gebiet der Einlagensicherung Kein Zugriff Seiten 99 - 99
        Autor:innen:
      1. Die unmittelbare Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 99 - 102
        Autor:innen:
      2. Unmittelbare Wirkung der Einlagensicherungsrichtlinie? Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104
        Autor:innen:
      4. Der gemeinschaftsrechtliche Schadensersatzanspruch bei Nichtumsetzung einer Richtlinie Kein Zugriff Seiten 104 - 106
        Autor:innen:
      5. Prüfung der Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff Seiten 106 - 108
        Autor:innen:
      6. Ergebnis zur Rechtslage bei verspäteter Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 108 - 108
        Autor:innen:
      1. Die Ausgestaltung der Bankenaufsicht in den USA und die Frage nach einer möglichen Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht Kein Zugriff Seiten 108 - 117
        Autor:innen:
      2. Die Rechtslage zur Staatshaftung für eine fehlerhafte Bankenaufsicht in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 117 - 119
        Autor:innen:
      3. Die Möglichkeit einer Staatshaftung nach österreichischem Recht Kein Zugriff Seiten 119 - 122
        Autor:innen:
      4. Die Problematik der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach französischem Recht Kein Zugriff Seiten 122 - 126
        Autor:innen:
      5. Ergebnis der rechtsvergleichenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 126 - 126
        Autor:innen:
      1. Der Vorlagebeschluß des BGH vom 16. Mai 2002 (III ZR 48/01) Kein Zugriff Seiten 126 - 129
        Autor:innen:
      2. Die Schlußanträge von Generalanwältin Christine Stix-Hackl Kein Zugriff Seiten 129 - 131
        Autor:innen:
      3. Das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 (C-222/02) Kein Zugriff Seiten 131 - 134
        Autor:innen:
      4. Die Reaktionen in der Literatur auf das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 134 - 136
        Autor:innen:
      5. Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        Autor:innen:
      1. Die Argumentation des BGH im Zusammenhang mit § 6 Absatz 4 KWG Kein Zugriff Seiten 137 - 141
        Autor:innen:
      2. Kritische Würdigung des BGH-Urteils vom 20. Januar 2005 Kein Zugriff Seiten 141 - 143
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung und Endergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
      Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 152
    Autor:innen:

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