Schaffung von Bauland

Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748901945

Zusammenfassung

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2019 durchgeführten Wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Schaffung von Bauland in Gebieten nach § 34 BauGB und durch Bauleitpläne nach den §§ 13, 13a und b BauGB“. Es erhebt sich zunehmend die Forderung nach der Schaffung von Bauland, insbesondere zur Wohnraumversorgung. Maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB zu. Der Bundesgesetzgeber versucht durch Verfahrenserleichterungen den Kommunen einen Anreiz zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen zu geben. Abgrenzungssschwierigkeiten in Bezug auf die planerischen Instrumente untereinander und zum Anwendungsbereich des § 34 BauGB sind für planende Gemeinden als auch für Investoren gegenwärtig ein Problem. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit der Baulandschaffung auseinandersetzen wollen eine Hilfestellung sein. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Michael Krautzberger, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr.-Ing. Tim Schwarz, Dr. jur. Gerhard Spieß, Michael Bongartz, Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang, M. Sc. Mira Evers, Dipl.-Ing. Angelika Sack, Univ.-Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Prof. Dr. jur. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Prof. Dr. jur. Christian-W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6065-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0194-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 224
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Vereinfachungs- und Beschleunigungstendenzen im Städtebaurecht – Anlässe und baulandpolitische Hintergründe Kein Zugriff Seiten 9 - 12 Michael Krautzberger
Alexander Schink
1. I. Einführung Kein Zugriff Alexander Schink
2. Alexander Schink
  1. 1. § 13 BauGB: Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Kein Zugriff Alexander Schink
  2. 2. § 13a BauGB: Bebauungsplan der Innenentwicklung Kein Zugriff Alexander Schink
  3. 3. § 13b BauGB: Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff Alexander Schink
  4. 4. Satzungen nach § 34 Abs. 4 und 5 BauGB Kein Zugriff Alexander Schink
3. Alexander Schink
  1. 1. Verzicht auf die Umweltprüfung Kein Zugriff Alexander Schink
  2. 2. Modifizierung der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Alexander Schink
4. IV. EU-rechtliche Anforderungen an die Bauleitplanung Kein Zugriff Alexander Schink
5. V. Bedeutung der Anforderungen der UVP-RL Kein Zugriff Alexander Schink
6. VI. Zulässigkeit der Abweichung von den Vorgaben der SUP-RL Kein Zugriff Alexander Schink
7. Alexander Schink
  1. 1. Zulässigkeit des Verzichts auf eine Umweltprüfung Kein Zugriff Alexander Schink
  2. 2. Vereinfachungen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Kein Zugriff Alexander Schink
8. Alexander Schink
  1. 1. Bebauungspläne bis zu einer Grundfläche von 20.000 m² Kein Zugriff Alexander Schink
  2. 2. Bebauungspläne mit einer Grundfläche von 20.000 m² bis 70.000 m² Kein Zugriff Alexander Schink
  3. 3. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Alexander Schink
9. IX. Vereinbarkeit des § 13b BauGB mit EU-Recht? Kein Zugriff Alexander Schink
10. X. Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff Alexander Schink
Tim Schwarz
1. I. Entwicklung der Vorschrift Kein Zugriff Tim Schwarz
2. Tim Schwarz
  1. Tim Schwarz
    1. Tim Schwarz
      1. 1.1.1 Grundzüge der Planung beim Flächennutzungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
      2. 1.1.2 Grundzüge der Planung beim Bebauungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
    2. 1.2 Aufstellung von Bebauungsplänen in Gebieten nach § 34 BauGB Kein Zugriff Tim Schwarz
    3. 1.3 Bebauungspläne zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche oder zur Steuerung von Vergnügungsstätten Kein Zugriff Tim Schwarz
    4. 1.4 Europarechtlich bedingte Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff Tim Schwarz
  2. Tim Schwarz
    1. 2.1 Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Kein Zugriff Tim Schwarz
    2. 2.2 Fehlerfolgenregelungen Kein Zugriff Tim Schwarz
    3. 2.3 Entfall der Umweltprüfung Kein Zugriff Tim Schwarz
3. Tim Schwarz
  1. 1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Regelverfahren Kein Zugriff Tim Schwarz
  2. 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum beschleunigten Verfahren Kein Zugriff Tim Schwarz
4. IV. Planungspraxis und Fazit Kein Zugriff Tim Schwarz
Gerhard Spieß
1. I. Überblick Kein Zugriff Gerhard Spieß
2. II. Allgemeines zum Anwendungsbereich Kein Zugriff Gerhard Spieß
3. III. Maßnahme der Innenentwicklung Kein Zugriff Gerhard Spieß
4. IV. Außenbereichsflächen und § 13a BauGB Kein Zugriff Gerhard Spieß
5. V. Räumliche Schwellenwerte (§ 13a Abs. 1 Satz 2 und 3 BauGB) Kein Zugriff Gerhard Spieß
6. VI. Einfache Bebauungspläne im beschleunigten Verfahren Kein Zugriff Gerhard Spieß
7. VII. Ausschluss des beschleunigten Verfahrens bei UVP-pflichtigen Vorhaben (§ 13a Abs. 1 Satz 4 BauGB) Kein Zugriff Gerhard Spieß
8. VIII. Beschleunigtes Verfahren und FFH-Gebiete/Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Gerhard Spieß
9. IX. Beschleunigtes Verfahren und Seveso-III-Richtlinie Kein Zugriff Gerhard Spieß
10. X. Resümee Kein Zugriff Gerhard Spieß
Michael Bongartz
1. I. Einleitung: Kein Zugriff Michael Bongartz
2. II. Regelung des § 13b BauGB Kein Zugriff Michael Bongartz
3. Michael Bongartz
  1. 1. Landes und Regionalplanung in NRW Kein Zugriff Michael Bongartz
  2. 2. Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung – Aufgabe der Regionalplanung im Rahmen der Verfahren gem. § 13b BauGB Kein Zugriff Michael Bongartz
  3. 3. Regionalplanerische Beurteilung der Zielkongruenz der Flächenerweiterung gem. § 13b BauGB Kein Zugriff Michael Bongartz
  4. Michael Bongartz
    1. 4.1 Siedlungsbereiche Kein Zugriff Michael Bongartz
    2. 4.2 Im regionalplanerisch festgelegten Freiraum gelegene Ortsteile Kein Zugriff Michael Bongartz
    3. 4.3 Splittersiedlungen Kein Zugriff Michael Bongartz
    4. 4.4 Bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung Kein Zugriff Michael Bongartz
  5. Michael Bongartz
    1. 5.1 Die geplante Wohnbauflächenerweiterung liegt innerhalb eines im Regionalplan festgelegten Siedlungsbereichs. Kein Zugriff Michael Bongartz
    2. 5.2 Die geplante Wohnbauflächenerweiterung liegt innerhalb eines im regionalplanerisch festgelegten Freiraum gelegenen Ortsteil Kein Zugriff Michael Bongartz
    3. Michael Bongartz
      1. 5.3.1 Prüfung des Bedarfs Kein Zugriff Michael Bongartz
4. IV. Fazit Kein Zugriff Michael Bongartz
Stephan Mitschang
1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Stephan Mitschang
2. II. Vor der planungspraktischen Erprobung – die Ergebnisse des Planspiels Kein Zugriff Stephan Mitschang
3. III. Vereinbarkeit mit Europarecht Kein Zugriff Stephan Mitschang
4. Stephan Mitschang
  1. 1. Was ist unter einer „entsprechenden“ Anwendung zu verstehen? Kein Zugriff Stephan Mitschang
  2. Stephan Mitschang
    1. 2.1 Rechnerische Ermittlung Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. 2.2 Kumulation von Plänen Kein Zugriff Stephan Mitschang
    3. 2.3 Zulässigkeit von „Wohnnutzungen“ Kein Zugriff Stephan Mitschang
    4. 2.4 Anschluss an „im Zusammenhang bebaute Ortsteile“ Kein Zugriff Stephan Mitschang
    5. 2.5 Reichweite der Planerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephan Mitschang
5. V. Bedeutung für den Flächennutzungsplan Kein Zugriff Stephan Mitschang
6. VI. Wie geht es weiter? Kein Zugriff Stephan Mitschang
Mira Evers
1. I. Untersuchungsmethodik der Feldstudienuntersuchung Kein Zugriff Mira Evers
2. Mira Evers
  1. Mira Evers
    1. 1.1 Einbeziehung von Außenbereichsflächen Kein Zugriff Mira Evers
    2. 1.2 Anschluss an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kein Zugriff Mira Evers
    3. 1.3 Begründung der Zulässigkeit von Wohnnutzung Kein Zugriff Mira Evers
  2. Mira Evers
    1. 2.1 Abweichung vom Flächennutzungsplan mit Berichtigung Kein Zugriff Mira Evers
    2. 2.2 Erforderlichkeit der Planung Kein Zugriff Mira Evers
    3. 2.3 Anpassung an die Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Mira Evers
    4. 2.4 Vorrang der Innenentwicklung Kein Zugriff Mira Evers
    5. 2.5 Belange des Umweltschutzes Kein Zugriff Mira Evers
    6. 2.6 Berücksichtigung der Bodenschutzklausel Kein Zugriff Mira Evers
    7. 2.7 Berücksichtigung der Umwidmungssperrklausel Kein Zugriff Mira Evers
  3. 3. Weitere Ergebnisse Kein Zugriff Mira Evers
3. III. Fazit und Perspektiven Kein Zugriff Mira Evers
Angelika Sack
1. I. Ausgangslage im Landkreis Nienburg/Weser Kein Zugriff Angelika Sack
2. II. Aufbau der Raumordnung in Niedersachsen Kein Zugriff Angelika Sack
3. III. Anpassungsgebot gemäß § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) Kein Zugriff Angelika Sack
4. IV. § 13 b BauGB Kein Zugriff Angelika Sack
5. V. Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Nienburg/Weser Kein Zugriff Angelika Sack
6. VI. Anwendung des § 13b BauGB im Landkreis Nienburg/Weser – zusammenfassende Ergebnisse Kein Zugriff Angelika Sack
7. VII. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Angelika Sack
Willy Spannowsky
1. Willy Spannowsky
  1. 1. Rechtsentwicklungen Kein Zugriff Willy Spannowsky
  2. 2. Planerische Entwicklungsvorstellungen des Bundesgesetzgebers bei der Ausgestaltung der gesetzlichen Planersatzregelung Kein Zugriff Willy Spannowsky
  3. 3. Primat der städtebaulichen Planung bezüglich der Schaffung von Baurecht für eine Mehrzahl von Vorhaben Kein Zugriff Willy Spannowsky
  4. 4. Weitergehende Bestrebungen zur Planvermeidung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Willy Spannowsky
2. II. Die Struktur des § 34 Abs. 1 BauGB als gebundene Konditionalnorm Kein Zugriff Willy Spannowsky
3. Willy Spannowsky
  1. 1. Die Gegensätzlichkeit der hinter dem unbeplanten Innen- und dem Außenbereich stehenden Nutzungsbildern Kein Zugriff Willy Spannowsky
  2. 2. Bebauungszusammenhang und Ortsteil als räumliche Anknüpfungskriterien zur Abgrenzung der sachlichen Anwendungsbereiche von § 34 Abs. 1 Satz 1 und § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff Willy Spannowsky
  3. 3. Wertende Betrachtung anhand tatsächlicher räumlicher Verhältnisse zur Abgrenzung der sachlichen Anwendungsbereiche der Planersatzregelungen Kein Zugriff Willy Spannowsky
  4. 4. Abgrenzungskriterien zur Bestimmung des „Bebauungszusammenhangs“ und „Ortsteils“ Kein Zugriff Willy Spannowsky
  5. 5. Zulässigkeitsbeurteilung nach § 34 Abs. 1 BauGB bei nicht vorhandener oder fehlender Eignung der vorhandenen Bebauung Kein Zugriff Willy Spannowsky
4. Willy Spannowsky
  1. 1. Prüfungsschritte der vorhabenbezogenen Zulässigkeitsbeurteilung anhand des Einfügens-Erfordernisses Kein Zugriff Willy Spannowsky
  2. 2. Verdrängung des Einfügens-Erfordernisses durch spezielle gesetzgeberische Zulässigkeitsbestimmungen – Schranken der Planersatzregelung Kein Zugriff Willy Spannowsky
5. V. Die Erweiterung des Zulässigkeitsrahmens durch Auslegung des Konditionalprogramms des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB im Lichte der Gewährleistung des Eigentumsrechts Kein Zugriff Willy Spannowsky
6. VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Willy Spannowsky
Gerd Schmidt-Eichstaedt
1. I. Einführende Bemerkungen zur Festlegungswirkung der Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
2. Gerd Schmidt-Eichstaedt
  1. Gerd Schmidt-Eichstaedt
    1. 1.1 Durfte die Baugenehmigung – wie geschehen – auf der Grundlage der unwirksamen Satzung erteilt werden? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
    2. 1.2 Fordert der Kläger sein Geld mit Recht zurück? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
  2. Gerd Schmidt-Eichstaedt
    1. 2.1 Müssen die Satzungsgebiete nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 bei einer vereinigten Klarstellungs- und Ergänzungssatzung in der Planzeichnung gesondert dargestellt werden? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
    2. 2.2 Muss eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB aus dem F-Plan entwickelt werden? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
    3. 2.3 Kann aus einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Nachbarschutz abgeleitet werden? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
  3. 3. Fall Nr. 3: Welche Festsetzungsmöglichkeiten bestehen im Rahmen einer Ergänzungssatzung nach § 35 Abs. 4 Nr. 3 BauGB? Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
3. III. Schluss Kein Zugriff Gerd Schmidt-Eichstaedt
Christian-W. Otto
1. I. Einleitung Kein Zugriff Christian-W. Otto
2. Christian-W. Otto
  1. 1. Existierende Wohn-Bebauung von einigem Gewicht Kein Zugriff Christian-W. Otto
  2. 2. Vereinbarkeit mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff Christian-W. Otto
  3. 3. Keine UVP-Pflicht Kein Zugriff Christian-W. Otto
  4. 4. Keine Beeinträchtigung von FFH-Gebieten und Konflikte mit dem Störfallschutz Kein Zugriff Christian-W. Otto
  5. 5. Schutz vor schweren Unfällen Kein Zugriff Christian-W. Otto
  6. 6. Erforderlichkeit Kein Zugriff Christian-W. Otto
3. Christian-W. Otto
  1. 1. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Kein Zugriff Christian-W. Otto
  2. 2. Ausfertigung und Bekanntmachung Kein Zugriff Christian-W. Otto
  3. IV. Wirkung Kein Zugriff Christian-W. Otto
4. V. Abgrenzung zum Bebauungsplan Kein Zugriff Christian-W. Otto
5. VI. Praktische Probleme Kein Zugriff Christian-W. Otto
Olaf Reidt
1. I. Verträge auf der Ebene der Raumordnung (raumordnerische Verträge) Kein Zugriff Olaf Reidt
2. Olaf Reidt
  1. 1. Kostentragung Kein Zugriff Olaf Reidt
  2. Olaf Reidt
    1. 2.1 Festsetzungsflankierende Vereinbarungen Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. 2.2 Festsetzungsersetzende Vereinbarungen Kein Zugriff Olaf Reidt
  3. Olaf Reidt
    1. 3.1 Form Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. 3.2 Zeitliche Anforderungen Kein Zugriff Olaf Reidt
    3. 3.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Olaf Reidt
    4. 3.4 Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff Olaf Reidt
    5. 3.5 Sicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff Olaf Reidt
  4. Olaf Reidt
    1. 4.1 Grundstücksnutzung Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. 4.2 Naturschutzrechtlicher Ausgleich Kein Zugriff Olaf Reidt
    3. 4.3 Besonderer Wohnbedarf Kein Zugriff Olaf Reidt
    4. 4.4 Baukultur und sonstige mögliche Inhalte Kein Zugriff Olaf Reidt
  5. Olaf Reidt
    1. 5.1 Angemessenheitsgebot Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. 5.2 Koppelungsverbot Kein Zugriff Olaf Reidt