Verbandspluralität im Arbeitskampf

RA Dr. Philipp Kork

doi:10.5771/9783845233079

Zusammenfassung

Der Autor befasst sich mit der Frage, wie ein Arbeitskampfgeschehen, das mehrere, eigenständig agierende Gewerkschaften zulasten desselben Arbeitgebers vorantreiben, unter Berücksichtigung des geltenden Arbeitskampfrechtes sinnvoll koordiniert werden kann. Grundlage jeder Koordinierung müssen einheitliche Verhandlungs- und Friedensphasen sein, die sich an dem repräsentativsten Tarifvertrag ausrichten. Der Autor streitet weiterhin für eine gemeinsame, obligatorische Schlichtung. Zudem ist es mit Art. 9 Abs. 3 GG vereinbar, einzelne Streiks im pluralen Arbeitskampf einer restriktiven Verhältnismäßigkeitsprüfung zu unterziehen und die Repräsentativität der streikenden Gewerkschaft zum Schaden ins Verhältnis zu setzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6804-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3307-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 746
Sprache: Deutsch
Seiten: 251
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Globalisierung und Mitgliederschwund Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Industrieverband als tradiertes Leitbild Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. 1. Vereinigung Cockpit Kein Zugriff
    2. Gewerkschaft der Flugsicherung Kein Zugriff
    3. Marburger Bund Kein Zugriff
    4. Gewerkschaft der Lokführer Kein Zugriff
    5. Unabhängige Flugbegleiter Organisation e.V. Kein Zugriff
  2. Diversifizierung nach Weltanschauung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Diversifizierung nach rechtlichem oder sozialem Status Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. Verbandspluralität auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff Seiten 24 - 25
4. 1. 1. Anfänge Kein Zugriff
    2. Phase der Industrialisierung Kein Zugriff
  2. 1. Differenzierung nach Berufen und Berufsgruppen Kein Zugriff
    2. Entstehung von Richtungsgewerkschaften Kein Zugriff
    3. Konzentrationsbemühungen bis zum Ende der Weimarer Republik Kein Zugriff
    4. 1. Einfluss auf das Tarifgeschehen Kein Zugriff
      2. Folgen für den Arbeitskampf Kein Zugriff
    5. Entwicklung nach 1945 Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 36
1. Arbeitskampfpluralität als Folge von Verbandspluralität Kein Zugriff Seiten 37 - 39
2. 1. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Vergütungsrisiko und Arbeitskampfpluralität Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Mitglieder in Arbeitnehmerverbänden Kein Zugriff
  2. 1. Umsatzverluste Kein Zugriff
    2. Ansprüche Dritter Kein Zugriff
    3. Kundenverlust Kein Zugriff
  3. 1. Unbeteiligte Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Drittunternehmen und Volkswirtschaft Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 55 - 56
1. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Koalition Kein Zugriff Seiten 57 - 59
2. 1. 1. 1. Zwingende gesetzliche Auslegungsregel Kein Zugriff
      2. Fehlende zwingende Wirkung Kein Zugriff
      3. Position des BAG Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ausgestaltung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Spartengewerkschaften im Lichte der herkömmlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die „UFO“-Entscheidung des BAG Kein Zugriff
        Konsequenzen der „UFO“- Entscheidung Kein Zugriff
      3. Generelle Kritik am Merkmal der Durchsetzungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. Relative Tariffähigkeit Kein Zugriff
        Differenzierte Betrachtung Kein Zugriff
  2. 1. Kritik Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Arbeitskampfbereitschaft Kein Zugriff Seiten 80 - 81
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 81 - 82
1. Der Grundsatz der Tarifeinheit als mittelbare Beschränkung pluraler Arbeitskämpfe Kein Zugriff Seiten 83 - 85
2. 1. Privatautonome Tarifpluralität im Lichte der früheren BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 85 - 88
  2. Aufgabe der Tarifeinheit – Urteil vom 07. Juli 2010 Kein Zugriff Seiten 88 - 89
3. 1. Gesetzesvorschlag BDA/DGB Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  2. Vorschlag Professorengruppe Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  3. Regulierende Wirkung im pluralen Arbeitskampf Kein Zugriff Seiten 91 - 92
4. 1. 1. Kollision unterschiedlicher Betriebsnormen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von Betriebs- und Inhaltsnormen Kein Zugriff
    3. Recht zur Frage nach Verbandszugehörigkeit Kein Zugriff
  2. Zulässigkeit einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit Kein Zugriff Seiten 97 - 100
1. Vorrang privatautonomer Koordinierung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. 1. Das DGB-Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  2. 1. Zuständigkeit des DGB-Schiedsgerichts Kein Zugriff
    2. Anderweitige Verfahren auf Satzungsebene Kein Zugriff
3. 1. 1. Koordinierung auf Verbandsebene Kein Zugriff
    2. 1. Der Zusammenschluss in Verhandlungsgemeinschaften Kein Zugriff
      2. Der Zusammenschluss in Tarifgemeinschaften Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Vertragliche Ordnung von Gewerkschaftspluralität am Beispiel der Deutschen Bahn AG Kein Zugriff Seiten 111 - 113
4. 1. 1. Auflösung der Verbandskollision durch einen Dachverband Kein Zugriff
    2. Die Kritik im Schrifttum und deren Bewertung Kein Zugriff
  2. Grenzen der Verbindung auf tariflicher Ebene Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  3. Grenzen einer privatautonomen Arbeitskampfordnung Kein Zugriff Seiten 118 - 120
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 120 - 122
1. Historische Anhaltspunkte für eine Lösung Kein Zugriff Seiten 123 - 125
2. 1. 1. Situation bis zum 06. Juni 2000 Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen der Anerkennung Kein Zugriff
      2. Folgen des gesetzlichen Anerkennungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Regulierung von Tarifverhandlung und Arbeitskampf Kein Zugriff
    2. Anerkennung außerstatutarisch geschlossener Tarifverträge Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
3. 1. 1. Lösende Aussperrung als geeignetes Regulativ Kein Zugriff
    2. Suspendierende Aussperrung als geeignetes Regulativ Kein Zugriff
  2. Andere Arbeitgeberkampfmittel Kein Zugriff Seiten 135 - 136
4. 1. 1. Vereinheitlichung bei bestehender Tarifpluralität Kein Zugriff
    2. Erstmalig verhandelnde Gewerkschaften Kein Zugriff
    3. Umsetzung bei Konkurrenz aus Verbands- und Firmentarifvertrag Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Zwang zur Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. Verhandlungsanspruch aller Gewerkschaften Kein Zugriff
      2. Arbeitnehmerinterne Schlichtung mit Bindungswirkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit Kein Zugriff
      2. Schlichtungsbegehren einer Tarifpartei Kein Zugriff
        Vorgeschaltete Schlichtung Kein Zugriff
        Scheitern der Verhandlungen Kein Zugriff
        Schlichtungsorgan Kein Zugriff
        Einlassungszwang und Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
        Kompetenz des Schlichters Kein Zugriff
        Dauer der Schlichtung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Abkühlungsphase Kein Zugriff
    3. Ankündigungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. Repräsentativität Kein Zugriff
      2. Mindestquorum Kein Zugriff
    5. Gemeinsames Streikorgan Kein Zugriff
    6. 1. Feststehendes Schadenskontingent als gemeinsame Bezugsgröße Kein Zugriff
      2. Existenzvernichtung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Beschränkung unterhalb der Schwelle der Existenzvernichtung Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der Repräsentativität streikender Gewerkschaften Kein Zugriff
      4. Art und Maß der Beschränkung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung möglicher Koordinierungsregeln Kein Zugriff Seiten 165 - 166
1. 1. Abwehrfunktion und objektiv-rechtliche Dimension Kein Zugriff Seiten 167 - 171
  2. Eingriff und Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  3. 1. 1. Gemeinwohl als generell zulässige Schranke des Streikrechts Kein Zugriff
      2. Art und Maß der Beschränkung Kein Zugriff
    2. Einfachrechtliche Schranken Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnismäßigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
      2. Regelungsspielraum im Arbeitskampfrecht Kein Zugriff
    4. 1. Pflicht zur gesetzlichen Regelung des Arbeitskampfes Kein Zugriff
      2. Reichweite der Substitution durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. Relative Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  2. 1. Formeller Paritätsbegriff Kein Zugriff
    2. Materiell typisierende Betrachtung Kein Zugriff
    3. Beschränkung pluraler Arbeitskämpfe Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zwischen Parität und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf Angriffsarbeitskampfmittel Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung zum maßgeblichen Zweck Kein Zugriff
      2. Reaktionen des Schrifttums auf die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
      3. Kritik Kein Zugriff
      4. Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie als maßgeblicher Zweck Kein Zugriff
3. 1. 1. Geeignetheit pluraler Arbeitskämpfe Kein Zugriff
    2. 1. Sonderkündigungsrecht bei bestehender Tarifpluralität Kein Zugriff
      2. Zulassung neuer Gewerkschaften Kein Zugriff
    3. Umsetzung durch Richterrecht Kein Zugriff
  2. 1. Faktische Tarifzensur Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Fehlende Erforderlichkeit einer zwangsweisen Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
  3. 1. Ultima-Ratio-Prinzip Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit pluraler Arbeitskämpfe Kein Zugriff
    3. Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
  4. Ankündigungspflicht Kein Zugriff Seiten 214 - 216
  5. 1. Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
    2. Mindestquorum Kein Zugriff
  6. 1. Erfordernis einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    2. Gemeinsame Vereinbarung als milderes Mittel Kein Zugriff
  7. 1. Feststehendes Schadenskontingent als gemeinsame Bezugsgröße Kein Zugriff
    2. 1. Verbot der Existenzvernichtung und akuten Existenzgefährdung Kein Zugriff
      2. Beschränkung durch Gemeinwohl Kein Zugriff
      3. Weitergehende Beschränkung unter Berücksichtigung der Repräsentativität Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 229 - 232
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 233 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 251

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