Die Verjährung der Steuerhinterziehung

Matthias Dick

doi:10.5771/9783845273662

Zusammenfassung

Das Steuerstrafrecht ist seit Bekanntwerden des Ankaufs sog. Steuer-CDs im Jahr 2008 durch eine auf Restriktion zielende Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung gekennzeichnet: Zu nennen sind die Pönalisierung von Vorbereitungshandlungen (Grundlagenbescheid als Steuervorteil), die Forcierung der Gesamtstrafenbildung mit strengen Vorgaben für die Strafbemessung, die Verschärfung der Selbstanzeige und die Verlängerung der Verjährungsfrist mit § 376 I AO, die zusätzlich zu der konturlos verstandenen Tatbeendigung den Verjährungseintritt verzögert.

Unter Berücksichtigung dieser Entwicklung werden in der Arbeit Beginn und Dauer der Verjährung der Steuerhinterziehung erörtert und konkret für die praxisrelevantesten Sachverhalte festgestellt. Dabei wird – insoweit erstmalig – die materielle Tat als Gegenstand der Verjährung stringent nach Maßgabe der Konkurrenzlehre hergeleitet und praxisgerecht mit dem Begriff der Beendigung verknüpft, der tatbestandsbezogen zu interpretieren ist.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2983-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7366-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der EBS Law School
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. 1. Beweisverdunkelung Kein Zugriff
    2. 2. Mitwirkungspflicht des Mitbeschuldigten Kein Zugriff
    3. 3. Disziplinierung und Entlastung der Justizbehörden Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsfrieden, Rechtssicherheit und Gerechtigkeit Kein Zugriff
      2. b) Straftheorien und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Strafbedürfnis der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Erhalt des Rechtsfriedens Kein Zugriff
      2. b) Verwirklichung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Vergänglichkeit der Schuld? Kein Zugriff
2. 1. I. Strafaufhebungsgrund oder Verfahrenshindernis? Kein Zugriff
  2. II. Fortfall von Unrecht und Strafbarkeit? Kein Zugriff
  3. III. Strafaufhebungsgrund mit der Wirkung eines Prozesshindernisses? Kein Zugriff
1. 1. I. „Tat“ im StGB – einheitliche Auslegung? Kein Zugriff
  2. II. „Tat“ im Kontext des § 78a StGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handlung i. S. d. Verbrechenslehre Kein Zugriff
    2. 1. a) Die tatbestandliche Handlungseinheit Kein Zugriff
      2. b) Die natürliche Handlungseinheit Kein Zugriff
      3. c) Die fortgesetzte Handlung Kein Zugriff
      4. d) Die Unterlassungseinheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Abschließende Bewertung Kein Zugriff
2. 1. I. Vollendung und Beendigung Kein Zugriff
  2. II. Interpretationen der Beendigung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verkürzung von Veranlagungssteuern Kein Zugriff
    2. 2. Verkürzung von Anmeldungssteuern (Fälligkeitssteuern) Kein Zugriff
    3. 3. Steuerschätzung und Steuerverkürzung auf Zeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt des Taterfolgs und Abgrenzung der Erfolgsalternativen Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Grundlagenbescheid als ungerechtfertigter Steuervorteil Kein Zugriff
      2. b) Der Grundlagenbescheid als Versuch der Steuerverkürzung Kein Zugriff
  3. III. Das Kompensationsverbot nach § 370 IV 3 AO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Versuchte Steuerhinterziehung durch aktives Tun Kein Zugriff
    2. 2. Versuchte Steuerhinterziehung durch Unterlassen Kein Zugriff
    3. 3. Versuchsbeginn bei mittäterschaftlicher und mittelbarer Tatbegehung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Hinterziehung von Veranlagungssteuern durch aktives Tun Kein Zugriff
    2. 2. Hinterziehung von Anmeldungssteuern durch aktives Tun Kein Zugriff
    3. 3. Steuerhinterziehung durch Unterlassen Kein Zugriff
    4. 4. Die Feststellung unrichtiger Besteuerungsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Einheitlichkeit des Erfolgs als Voraussetzung der Tat Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandliche Handlungseinheit i. e. S. Kein Zugriff
    3. 1. a) Erwirkung mehrerer finanzbehördlicher Verfügungen Kein Zugriff
      2. b) Verfahren der Vorsteuervergütung gemäß § 15 UStG Kein Zugriff
      3. c) Verfahren der Umsatzsteueranmeldung gemäß § 18 I, III UStG Kein Zugriff
    4. 4. Natürliche Handlungseinheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinterziehung von Kapitalertrags- und Umsatzsteuer Kein Zugriff
    2. 2. Prozessualer Tatbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Verjährungsbeginn und Strafzumessung Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Selbstanzeige Kein Zugriff
    6. 6. Verständigungspraxis Kein Zugriff
1. 1. I. Tatbeendigung auf der Grundlage steuerverfahrensrechtlicher Fiktionen? Kein Zugriff
  2. II. Die Beendigung der Erwirkung unrichtiger Grundlagenbescheide Kein Zugriff
  3. III. Die Beendigung der Umsatzsteuerhinterziehung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Gesetzgebungsgeschichte von § 376 AO – Jahressteuergesetz 2009 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Begehungsweisenlösung Kein Zugriff
    2. 2. Die Ahndungslösung Kein Zugriff
    3. 3. Alternative Auslegung? Kein Zugriff
    4. 4. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ungleichbehandlung im Hinblick auf besonders schwere Vermögensdelikte Kein Zugriff
      2. b) Gleichbehandlung im Hinblick auf schwere Delikte gegen Individualrechtsgüter und besonders schwere Fälle nach § 370 III 2 AO Kein Zugriff
      3. c) Ungleichbehandlung im Hinblick auf besonders schwere Fälle nach § 370 III 1 AO Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtheitsgebot und Rückwirkungsverbot (Art. 103 II GG) Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 III GG) Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 289 - 302
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 316

Die Verjährung der Steuerhinterziehung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen