Kartellrechtliches Compliance-Risikomanagement

RA Dr. Gregor Schott M.Sc.

doi:10.5771/9783748951780

Zusammenfassung

Die Bedeutung von kartellrechtlicher Compliance für Unternehmen ist ungebrochen, insbesondere vor dem Hintergrund der potenziell gravierenden Sanktionen bei Kartellverstößen. Gleichwohl stellt sich in der Praxis die Frage, wie die spezifischen Herausforderungen des Kartellrechts im Rahmen der etablierten Grundsätze von Compliance-Management-Systemen adressiert werden können. Die vorliegende Arbeit leitet daher ausgehend von den Compliance-Pflichten der Geschäftsleitung und den spezifischen kartellrechtlichen Risiken Anforderungen an das kartellrechtliche Compliance-Risikomanagement, sowie Lösungsansätze für dessen praktische Umsetzung ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2979-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5178-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der EBS Law School
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
      2. b) Pflicht zur Risikofrüherkennung Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zum Risikomanagement für börsennotierte Aktiengesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Compliance-Pflicht und unternehmerisches Ermessen (Business Judgement Rule) Kein Zugriff
    3. 3. Haftung bei unklarer Rechtslage und Vertrauen auf Rechtsrat Kein Zugriff
    4. 1. a) Compliance als Gesamtverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
      2. b) Horizontale Delegation Kein Zugriff
      3. c) Vertikale Delegation Kein Zugriff
    5. 1. a) Bedeutung der Konzerndimensionalität von Compliance-Pflichten Kein Zugriff
      2. b) Herleitung und Reichweite der Compliance-Pflichten im Konzern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Adressat und Umfang der Aufsichtspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Konzernobergesellschaft als Betriebsinhaber nach § 130 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff
3. 1. I. Umfassendere Compliance-Organisationspflichten im Finanzaufsichtsrecht Kein Zugriff
  2. II. Pflicht zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich des LkSG Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an ein lieferkettenbezogenes Risikomanagement Kein Zugriff
    3. 3. Sanktionierung von Verstößen Kein Zugriff
    4. 4. Einordnung in das Compliance-Pflichtengefüge Kein Zugriff
  4. IV. Compliance-Pflichten für einzelne Risikobereiche Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Behördliche Bußgelder gegen Unternehmen und Leitungsorgane Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss von öffentlichen Aufträgen und Erteilung von Weisungen Kein Zugriff
    3. 3. Zivilrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
    4. 4. Reputationsverluste und sonstige außerrechtliche Folgen Kein Zugriff
    5. 5. Binnenhaftung der Leitungsorgane, insbesondere Bußgeldregress Kein Zugriff
  2. 1. 1. Public und private enforcement im Kartellrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsquellen und Zuständigkeiten im Kartellverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsverhältnis von europäischen und deutschen Kartellverfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die wirtschaftliche Einheit als maßgeblicher Bezugspunkt des europäischen Kartellrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmender Einfluss und „Akzo-Vermutung“ Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Einheit in Abgrenzung zu reinen Finanzbeteiligungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Folgen des Unternehmensbegriffs für die Sanktionierung Kein Zugriff
    2. 2. Die gemeinsame wirtschaftliche Tätigkeit als Anknüpfungspunkt der Haftung: EuGH in Sachen Sumal Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung des Unternehmensbegriffs durch die Sumal-Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Haftungszurechnung auch zwischen Schwesterngesellschaften möglich? Kein Zugriff
  3. III. Die Übernahme des europäischen Unternehmensbegriffs im Sanktionsregime des GWB Kein Zugriff
  4. IV. Folgen des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs für die Compliance-Pflichten im Konzern Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Bußgeldtatbestände des § 81 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnung der Handlungen von Leitungspersonen nach § 30 OWiG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bußgeldtatbestände des Art. 23 VO (EG) 1/2003 Kein Zugriff
    2. 1. a) Handlungszurechnung bereits bei berechtigt handelnden Personen Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung über die erforderliche hierarchische Stellung des Handelnden? Kein Zugriff
      3. c) Unterbrechung der Handlungszurechnung durch Hinwegsetzen über Compliance-Maßnahmen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bußgeldbemessung im europäischen Kartellverfahren nach Art. 23 Kartellverfahrensordnung und Kommissions-Leitlinien Kein Zugriff
    2. 2. Bußgeldbemessung in §§ 81c, 81d GWB und den Leitlinien des BKartA Kein Zugriff
    3. 1. a) Ablehnung der Compliance-Defence im europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen im allgemeinen deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
      3. c) Compliance als gesetzlicher Sanktionsminderungsgrund in § 81d GWB Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme zur Compliance-Defence Kein Zugriff
4. 1. I. Entwicklung und Bedeutung des Kartellschadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorliegen eines Kartellrechtsverstoßes und follow-on Klagen Kein Zugriff
    2. 2. Handlungszurechnung und Verschulden Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    4. 4. Aktivlegitimation und kollektive Geltendmachung von Ansprüchen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätze und Beweisführung Kein Zugriff
    2. 2. Schadenshöhe und vertragliche Schadenspauschalierung Kein Zugriff
    3. 3. Passing-on defence und Schäden bei mittelbaren Abnehmern Kein Zugriff
    4. 4. Privilegierung von Kronzeugen im Schadensersatzprozess Kein Zugriff
5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Behördliche Verlautbarungen und best-practice-Standards für das kartellrechtliche Risikomanagement Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzlich übereinstimmende Systembausteine von Compliance-Systemen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anforderungen der US-Behörden an Compliance-Systeme Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an Antikorruptions-Compliance-Systeme nach dem UK Bribery Act Kein Zugriff
    3. 3. Außergesetzliche Compliance-Standards und deren Zertifizierung Kein Zugriff
  3. III. Ableiten eines idealisierten Prozessablaufs für das kartellrechtliche Compliance-Risikomanagement Kein Zugriff
2. 1. I. Mindestanforderungen an die Compliance-Organisation Kein Zugriff
  2. II. Gestaltungsmöglichkeiten bei Zuweisung von Verantwortungsbereichen Kein Zugriff
3. 1. I. Methodik bei der Bestimmung einer allgemeinen Risikostrategie Kein Zugriff
  2. II. Besonderheiten bei der Compliance-Risikostrategie Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Überblick zum Analyseprozess Kein Zugriff
    2. 2. Qualitative und quantitative Methoden zur Durchführung der CRA Kein Zugriff
    3. 3. Mehrstufiges Vorgehen Kein Zugriff
  2. II. Festlegung des Analyseumfangs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Identifikation von Einzelrisiken Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung von Risikoindikatoren Kein Zugriff
    3. 3. Abfrage der Informationen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Eintrittswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Schadenshöhe Kein Zugriff
    2. 1. a) Berechnung eines Gesamtrisikowerts Kein Zugriff
      2. b) Weitere Berechnungsansätze Kein Zugriff
      3. c) Darstellung in einer Risikomatrix Kein Zugriff
    3. 3. Risikobewertung mit Hilfe von Indikatoren Kein Zugriff
5. 1. I. Methodik der Risikosteuerung Kein Zugriff
  2. II. Maßnahmen der Risikosteuerung Kein Zugriff
6. F. Laufende Überwachung und Verbesserung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Berichtswege an die Leitungsebene Kein Zugriff
    2. 2. Berichtswege zwischen den Unternehmensfunktionen Kein Zugriff
  2. II. Dokumentation Kein Zugriff
8. H. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Geltungsbereich des europäischen und deutschen Kartellrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      2. b) Bewirken oder Bezwecken Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmen vom Kartellverbot Kein Zugriff
    4. 4. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung / de minimis-Regel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einzelfreistellung nach dem System der Legalausnahme und Selbsteinschätzung Kein Zugriff
    2. 2. Freistellung im Rahmen von Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Kooperationen bei Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Kooperationen durch Standardisierung und Normierung Kein Zugriff
      3. c) Nachhaltigkeitskooperationen Kein Zugriff
      4. d) Einkaufskooperationen Kein Zugriff
      5. e) Produktionskooperationen Kein Zugriff
      6. f) Vertriebskooperationen Kein Zugriff
      7. g) Informationsaustausch Kein Zugriff
      8. h) Informationsaustausch mittels Algorithmen Kein Zugriff
      9. i) Verbandsarbeit und informelle Wettbewerberkontakte Kein Zugriff
    2. 1. a) Freistellungen nach der Vertikal-GVO Kein Zugriff
      2. b) Preisvorgaben Kein Zugriff
      3. c) Bestpreis- und Paritätsklauseln Kein Zugriff
      4. d) Alleinvertriebssysteme Kein Zugriff
      5. e) Selektive Vertriebssysteme Kein Zugriff
      6. f) Besonderheiten im Internetvertrieb Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsquellen und Anwendungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Kreuzpreiselastizität und SSNIP-Test Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung des räumlich relevanten Marktes Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff und Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Marktstruktur-Kriterien Kein Zugriff
      3. c) Unternehmensstrukturfaktoren Kein Zugriff
      4. d) Marktverhaltenskriterien Kein Zugriff
      5. e) Berechnung des Marktanteils Kein Zugriff
      6. f) Kollektive Marktbeherrschung Kein Zugriff
      7. g) Marktbeherrschung und Vermutungsregel nach § 18 GWB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beurteilungsmaßstäbe für den Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
    2. 2. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
    3. 3. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Missbrauchsverbot gegenüber abhängigen Unternehmen bei relativer Marktmacht Kein Zugriff
    2. 2. Verbotene Behinderung bei überlegener Marktmacht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Plattformmärkte und Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      2. b) Vorteile durch Datennutzung Kein Zugriff
      3. c) Skaleneffekte und Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
      4. d) Marktübergreifende Machtstellungen und digitale Ökosysteme Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Gefahren für einen funktionierenden Wettbewerb auf Digitalmärkten Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche und behördliche Reaktionen auf die Thematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Produktmarkt trotz „unentgeltlicher“ Produkte? Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung einheitlicher oder getrennter Märkte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Normative Anknüpfung Kein Zugriff
    2. 2. Netzwerkeffekte auf mehrseitigen Märkten Kein Zugriff
    3. 3. Zugang zu Daten auf Digitalmärkten Kein Zugriff
    4. 4. Intermediationsmacht von Vermittlerplattformen (§ 18 Abs. 3b GWB) Kein Zugriff
    5. 5. Die Relevanz des Marktanteils auf Digitalmärkten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zugang zu Plattformen und Daten als wesentliche Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Preisgestaltung und Geschäftsbedingungen von Plattformen Kein Zugriff
    3. 3. Bevorzugung eigener Produkte durch hybride Plattformen Kein Zugriff
    4. 4. Verstöße gegen Datenschutz und andere Gesetze als Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
    5. 5. Das Tipping-Verbot bei überlegener Marktmacht (§ 20 Abs. 3a GWB) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unternehmen mit überragender marktübergreifender Macht (§ 19a GWB) Kein Zugriff
    2. 2. Gatekeeper-Plattformen nach dem Digital Markets Act Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Compliance-Kultur und -Kommunikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Code of Conduct Kein Zugriff
    2. 2. Spezifische Kartellrechts-Richtlinien Kein Zugriff
    3. 3. Integration von Compliance-Prozessen in die Geschäftsabläufe Kein Zugriff
    4. 4. Unternehmensweite Implementierung Kein Zugriff
  3. III. Schulungen und Trainings zur Kartell-Compliance Kein Zugriff
2. B. Aufdeckung von Compliance-Schwachstellen und Kartellrechtsverstößen Kein Zugriff
3. 1. I. Abhilfemaßnahmen bei Compliance-Verstößen Kein Zugriff
  2. II. Kronzeugenanträge und Kooperation mit Behörden Kein Zugriff
  3. III. Vorbereitung auf behördliche Ermittlungen Kein Zugriff
Kapitel 6: Resümee Kein Zugriff Seiten 305 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 328