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Monographie Kein Zugriff
Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen
Unter Berücksichtigung städtebaulicher Nutzungsinteressen an Hafenflächen- Autor:innen:
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- Reihe:
- Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 48
- Verlag:
- 23.02.2011
Zusammenfassung
Den Binnenhäfen kommt eine Schlüsselrolle für die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Güterumschlags und Schnittstellen für die Verkehrsträger Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte für Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Güterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazitätsengpässen in den Häfen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfältige Konflikte nach sich: Benötigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflächen, um welche die Hafenbetreiber häufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlägigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Berücksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewältigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedürftige Häfen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte für hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2011
- Erscheinungsdatum
- 23.02.2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6309-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2936-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
- Band
- 48
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 185
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Zuordnung der betroffenen Wasserfläche Kein Zugriff
- Behandlung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
- Unmaßgeblichkeit der Kategorisierung im UVPG Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Bestimmung des maßgeblichen normativen Anknüpfungspunkts im Zusammenspiel des fachgesetzlichen Planfeststellungsvorbehalts mit § 75 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 VwVfG Kein Zugriff
- Auslegung nach Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
- Funktion der Planfeststellung allgemein und deren Bedeutung für die Auslegung des Ausbaubegriffs Kein Zugriff
- UVP-Pflicht für den Bau bzw. die Erweiterung bestimmter Häfen Kein Zugriff
- Verhältnis zwischen UVP-rechtlichem und fachgesetzlichem Vorhabenbegriff Kein Zugriff
- Erfordernis einer einheitlichen UVP für das gesamte Hafenerweiterungsvorhaben Kein Zugriff
- Gewährleistung einer EG-rechtskonformen UVP durch §§ 2 Abs. 1 S. 4, 14 UVPG? Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Vereinbarkeit des Auslegungsergebnisses mit sonstigen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- Bestandteile des Hafenausbaus als notwendige Folgemaßnahmen an anderen Anlagen i.S. von § 75 Abs. 1 S. 1 VwVfG? Kein Zugriff
- Erfordernis der Planfeststellung für sämtliche Anlagen und Flächen des Hafen(aus)baus Kein Zugriff
- Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff
- Zusammentreffen mehrerer selbständiger Vorhaben Kein Zugriff
- Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung Kein Zugriff
- Zuständigkeit und Verfahren nach § 78 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
- „Unechtes Zusammentreffen“ mehrerer Planfeststellungen bei Annahme eines Vorhabens Kein Zugriff
- Folgerungen für die Praxis Kein Zugriff
- Abgrenzung zur bergrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff
- Zuständigkeit Kein Zugriff
- Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
- Anhörungsverfahren Kein Zugriff
- UVP-Pflicht des Vorhabens Kein Zugriff
- Durchführung der UVP Kein Zugriff
- Einvernehmenserfordernis nach § 14 Abs. 3 WaStrG Kein Zugriff
- Planrechtfertigung Kein Zugriff
- Zwingendes materielles Recht („Planungsleitsätze“) Kein Zugriff
- Planerische Abwägung, insbesondere Alternativenprüfung Kein Zugriff
- Erfordernis der immissionsschutzrechtlichen Vorausbeurteilung bei engem Vorhabenzuschnitt Kein Zugriff
- Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
- Erforderliche Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
- Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
- Aktiver Schallschutz nach § 41 BImSchG Kein Zugriff
- Entschädigung für Maßnahmen passiven Schallschutzes nach § 42 BImSchG Kein Zugriff
- Fragen der nachträglichen Gesamtbeurteilung von Betriebs- und Verkehrslärm Kein Zugriff
- Baulärm Kein Zugriff
- Berücksichtigung von Luftverunreinigungen Kein Zugriff
- Berücksichtigung sonstiger Immissionen Kein Zugriff
- Trennungsgrundsatz des § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
- Materiell-rechtliches Eingriffsfolgenregime Kein Zugriff
- Verfahrensanforderungen, landschaftspflegerischer Begleitplan Kein Zugriff
- Voraussetzungen der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- Maßstab, Durchführung und Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- Zulässigkeit nach Maßgabe einer Sonderprüfung (§ 34 Abs. 3–5 BNatSchG) Kein Zugriff
- Anforderungen im Fall potenzieller bzw. faktischer Schutzgebiete Kein Zugriff
- Schutzgegenstände Kein Zugriff
- Fachplanungsrelevante Zugriffsverbote Kein Zugriff
- Legalausnahmen für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe Kein Zugriff
- Behördliche Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG Kein Zugriff
- Möglichkeit der Befreiung nach § 67 Abs. 2 S. 1 BNatSchG Kein Zugriff
- Bindungswirkung der Bewirtschaftungsziele im Rahmen der fachplanerischen Entscheidung nach § 14 Abs. 1 S. 2 WaStrG Kein Zugriff
- Bewirtschaftungsziele nach § 27 WHG Kein Zugriff
- Ausnahmen von der Bindung nach § 31 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
- Berücksichtigung der Belange des Hochwasserschutzes Kein Zugriff
- Weitere inhaltliche Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 97 - 98
- Standortvorgaben als Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 98 - 100
- Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Kein Zugriff Seiten 100 - 103
- Durchführung eines Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 103 - 103
- Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG Kein Zugriff Seiten 103 - 104
- Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG Kein Zugriff Seiten 104 - 105
- Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
- Festsetzungen in Bebauungsplänen Kein Zugriff
- Bestehender Flächennutzungsplan und nachfolgende Fachplanung Kein Zugriff
- Parallele Flächennutzungsplanung und Fachplanung Kein Zugriff
- Bestehende Fachplanung und nachfolgende Flächennutzungsplanung Kein Zugriff
- Bestehende Bebauungsplanung und nachfolgende Fachplanung Kein Zugriff
- Parallele Bebauungsplanung und Fachplanung Kein Zugriff
- Grundsätzliche Geltung des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff
- Räumliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff
- Inhaltliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff
- Zeitliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff
- Zur Geltung des Fachplanungsprivilegs für nicht planfestgestellte Hafenflächen Kein Zugriff
- Bindung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
- Rechtliche Voraussetzungen wirksamer Zielbindung Kein Zugriff
- Ausnahmen von der Zielbindung und Zielabweichung Kein Zugriff
- Bauplanungsrecht Kein Zugriff
- Bauordnungsrecht Kein Zugriff
- Grundlegendes zum Immissionsschutz in der Bauleitplanung Kein Zugriff
- Ermittlung und Bewertung der Lärmimmissionen Kein Zugriff
- Baugebietsausweisungen Kein Zugriff
- Festsetzungen von Schutzflächen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
- Schutz vor sonstigen Immissionen Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkungen für den Hafenbetrieb infolge heranrückender störungsempfindlicher Bebauung Kein Zugriff
- Problem der Verhinderung immissionssteigernder Entwicklungen der Häfen durch zunehmende hafenfremde Nutzungen Kein Zugriff
- Zulässigkeit vertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Verzichts der Immissionsbetroffenen auf Abwehransprüche Kein Zugriff
- Einschränkungen für die Bauleitplanung in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
- Einschränkungen der Errichtung und Erweiterung baulicher Anlagen in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
- Geltung für nach altem Recht festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
- Hochwasserschutz in der planerischen Abwägung Kein Zugriff
- Sonstige wasserrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 148 - 148
- Vorliegen eines Eingriffs Kein Zugriff
- Möglichkeiten der Vermeidung bzw. Minimierung und des Ausgleichs Kein Zugriff
- Ausnahmen von der Ausgleichsverpflichtung Kein Zugriff
- Europäisches Habitatschutzrecht Kein Zugriff
- Bedeutung des Artenschutzrechts für die Bauleitplanung Kein Zugriff
- Zugriffsverbote Kein Zugriff
- Privilegierte Eingriffe und Vorhaben Kein Zugriff
- Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
- Geschützte Objekte Kein Zugriff
- Erlaubnispflichtige Maßnahmen Kein Zugriff
- Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung Kein Zugriff
- Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Baugenehmigung Kein Zugriff
- Kompetenzielle Abgrenzung des Denkmalschutzrechts vom Bauplanungsrecht Kein Zugriff
- Zur Behandlung von Interessenkonflikten zwischen der Bauleitplanung und dem Denkmalschutz Kein Zugriff
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 167 - 176
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 185
