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Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen
Unter Berücksichtigung städtebaulicher Nutzungsinteressen an Hafenflächen- Autor:innen:
- |
- Reihe:
- Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 48
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Den Binnenhäfen kommt eine Schlüsselrolle für die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Güterumschlags und Schnittstellen für die Verkehrsträger Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte für Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Güterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazitätsengpässen in den Häfen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfältige Konflikte nach sich: Benötigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflächen, um welche die Hafenbetreiber häufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlägigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Berücksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewältigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedürftige Häfen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte für hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6309-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2936-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
- Band
- 48
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 185
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen: |
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen: |
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen: |
- Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen: |
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- Zuordnung der betroffenen Wasserfläche Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Behandlung in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Unmaßgeblichkeit der Kategorisierung im UVPG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Bestimmung des maßgeblichen normativen Anknüpfungspunkts im Zusammenspiel des fachgesetzlichen Planfeststellungsvorbehalts mit § 75 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Auslegung nach Wortlaut und Systematik Kein ZugriffAutor:innen: |
- Funktion der Planfeststellung allgemein und deren Bedeutung für die Auslegung des Ausbaubegriffs Kein ZugriffAutor:innen: |
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- UVP-Pflicht für den Bau bzw. die Erweiterung bestimmter Häfen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verhältnis zwischen UVP-rechtlichem und fachgesetzlichem Vorhabenbegriff Kein ZugriffAutor:innen: |
- Erfordernis einer einheitlichen UVP für das gesamte Hafenerweiterungsvorhaben Kein ZugriffAutor:innen: |
- Gewährleistung einer EG-rechtskonformen UVP durch §§ 2 Abs. 1 S. 4, 14 UVPG? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vereinbarkeit des Auslegungsergebnisses mit sonstigen Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Bestandteile des Hafenausbaus als notwendige Folgemaßnahmen an anderen Anlagen i.S. von § 75 Abs. 1 S. 1 VwVfG? Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Erfordernis der Planfeststellung für sämtliche Anlagen und Flächen des Hafen(aus)baus Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwischenergebnis und Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusammentreffen mehrerer selbständiger Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen: |
- Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zuständigkeit und Verfahren nach § 78 Abs. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen: |
- „Unechtes Zusammentreffen“ mehrerer Planfeststellungen bei Annahme eines Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen: |
- Folgerungen für die Praxis Kein ZugriffAutor:innen: |
- Abgrenzung zur bergrechtlichen Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Anzuwendende Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen: |
- Anhörungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen: |
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- UVP-Pflicht des Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen: |
- Durchführung der UVP Kein ZugriffAutor:innen: |
- Einvernehmenserfordernis nach § 14 Abs. 3 WaStrG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Planrechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwingendes materielles Recht („Planungsleitsätze“) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Planerische Abwägung, insbesondere Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Erfordernis der immissionsschutzrechtlichen Vorausbeurteilung bei engem Vorhabenzuschnitt Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beurteilungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen: |
- Erforderliche Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 S. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Beurteilungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen: |
- Aktiver Schallschutz nach § 41 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Entschädigung für Maßnahmen passiven Schallschutzes nach § 42 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Fragen der nachträglichen Gesamtbeurteilung von Betriebs- und Verkehrslärm Kein ZugriffAutor:innen: |
- Baulärm Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berücksichtigung von Luftverunreinigungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berücksichtigung sonstiger Immissionen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Trennungsgrundsatz des § 50 S. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Materiell-rechtliches Eingriffsfolgenregime Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verfahrensanforderungen, landschaftspflegerischer Begleitplan Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Voraussetzungen der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Maßstab, Durchführung und Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zulässigkeit nach Maßgabe einer Sonderprüfung (§ 34 Abs. 3–5 BNatSchG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Anforderungen im Fall potenzieller bzw. faktischer Schutzgebiete Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Schutzgegenstände Kein ZugriffAutor:innen: |
- Fachplanungsrelevante Zugriffsverbote Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Legalausnahmen für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen: |
- Behördliche Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Möglichkeit der Befreiung nach § 67 Abs. 2 S. 1 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Autor:innen: |
- Bindungswirkung der Bewirtschaftungsziele im Rahmen der fachplanerischen Entscheidung nach § 14 Abs. 1 S. 2 WaStrG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Bewirtschaftungsziele nach § 27 WHG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausnahmen von der Bindung nach § 31 Abs. 2 WHG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berücksichtigung der Belange des Hochwasserschutzes Kein ZugriffAutor:innen: |
- Weitere inhaltliche Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen: |
- Standortvorgaben als Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen: |
- Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Kein Zugriff Seiten 100 - 103Autor:innen: |
- Durchführung eines Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen: |
- Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen: |
- Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein ZugriffAutor:innen: |
- Festsetzungen in Bebauungsplänen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
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- Bestehender Flächennutzungsplan und nachfolgende Fachplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Parallele Flächennutzungsplanung und Fachplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Bestehende Fachplanung und nachfolgende Flächennutzungsplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Bestehende Bebauungsplanung und nachfolgende Fachplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Parallele Bebauungsplanung und Fachplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Grundsätzliche Geltung des Fachplanungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Räumliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Inhaltliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zeitliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zur Geltung des Fachplanungsprivilegs für nicht planfestgestellte Hafenflächen Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Bindung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtliche Voraussetzungen wirksamer Zielbindung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausnahmen von der Zielbindung und Zielabweichung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Bauordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Grundlegendes zum Immissionsschutz in der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Ermittlung und Bewertung der Lärmimmissionen Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Baugebietsausweisungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Festsetzungen von Schutzflächen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schutz vor sonstigen Immissionen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Mögliche Einschränkungen für den Hafenbetrieb infolge heranrückender störungsempfindlicher Bebauung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Problem der Verhinderung immissionssteigernder Entwicklungen der Häfen durch zunehmende hafenfremde Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zulässigkeit vertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Verzichts der Immissionsbetroffenen auf Abwehransprüche Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Einschränkungen für die Bauleitplanung in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Einschränkungen der Errichtung und Erweiterung baulicher Anlagen in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Geltung für nach altem Recht festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen: |
- Hochwasserschutz in der planerischen Abwägung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Sonstige wasserrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 148 - 148Autor:innen: |
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- Vorliegen eines Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Möglichkeiten der Vermeidung bzw. Minimierung und des Ausgleichs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausnahmen von der Ausgleichsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Europäisches Habitatschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Bedeutung des Artenschutzrechts für die Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zugriffsverbote Kein ZugriffAutor:innen: |
- Privilegierte Eingriffe und Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausnahmen und Befreiungen Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Geschützte Objekte Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Erlaubnispflichtige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Kompetenzielle Abgrenzung des Denkmalschutzrechts vom Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zur Behandlung von Interessenkonflikten zwischen der Bauleitplanung und dem Denkmalschutz Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 167 - 176Autor:innen: |
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 185Autor:innen: |
