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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Unter Berücksichtigung städtebaulicher Nutzungsinteressen an Hafenflächen
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Den Binnenhäfen kommt eine Schlüsselrolle für die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Güterumschlags und Schnittstellen für die Verkehrsträger Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte für Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Güterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazitätsengpässen in den Häfen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfältige Konflikte nach sich: Benötigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflächen, um welche die Hafenbetreiber häufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlägigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Berücksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewältigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedürftige Häfen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte für hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6309-5
ISBN-Online
978-3-8452-2936-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
185
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 20 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
    1. Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff 21 - 22 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Zuordnung der betroffenen Wasserfläche Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Behandlung in der Rechtsprechung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Unmaßgeblichkeit der Kategorisierung im UVPG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Bestimmung des maßgeblichen normativen Anknüpfungspunkts im Zusammenspiel des fachgesetzlichen Planfeststellungsvorbehalts mit § 75 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 VwVfG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Auslegung nach Wortlaut und Systematik Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Funktion der Planfeststellung allgemein und deren Bedeutung für die Auslegung des Ausbaubegriffs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              1. UVP-Pflicht für den Bau bzw. die Erweiterung bestimmter Häfen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              2. Verhältnis zwischen UVP-rechtlichem und fachgesetzlichem Vorhabenbegriff Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              3. Erfordernis einer einheitlichen UVP für das gesamte Hafenerweiterungsvorhaben Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              4. Gewährleistung einer EG-rechtskonformen UVP durch §§ 2 Abs. 1 S. 4, 14 UVPG? Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Vereinbarkeit des Auslegungsergebnisses mit sonstigen Rechtsvorschriften Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Bestandteile des Hafenausbaus als notwendige Folgemaßnahmen an anderen Anlagen i.S. von § 75 Abs. 1 S. 1 VwVfG? Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Erfordernis der Planfeststellung für sämtliche Anlagen und Flächen des Hafen(aus)baus Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Zusammentreffen mehrerer selbständiger Vorhaben Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            4. Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            5. Zuständigkeit und Verfahren nach § 78 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. „Unechtes Zusammentreffen“ mehrerer Planfeststellungen bei Annahme eines Vorhabens Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        3. Folgerungen für die Praxis Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        4. Abgrenzung zur bergrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Anhörungsverfahren Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. UVP-Pflicht des Vorhabens Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Durchführung der UVP Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        3. Einvernehmenserfordernis nach § 14 Abs. 3 WaStrG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Planrechtfertigung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Zwingendes materielles Recht („Planungsleitsätze“) Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        3. Planerische Abwägung, insbesondere Alternativenprüfung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        4. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              1. Erfordernis der immissionsschutzrechtlichen Vorausbeurteilung bei engem Vorhabenzuschnitt Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              2. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              3. Erforderliche Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              2. Aktiver Schallschutz nach § 41 BImSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              3. Entschädigung für Maßnahmen passiven Schallschutzes nach § 42 BImSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Fragen der nachträglichen Gesamtbeurteilung von Betriebs- und Verkehrslärm Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            4. Baulärm Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Berücksichtigung von Luftverunreinigungen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Berücksichtigung sonstiger Immissionen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          4. Trennungsgrundsatz des § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        5. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Materiell-rechtliches Eingriffsfolgenregime Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Verfahrensanforderungen, landschaftspflegerischer Begleitplan Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Voraussetzungen der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Maßstab, Durchführung und Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Zulässigkeit nach Maßgabe einer Sonderprüfung (§ 34 Abs. 3–5 BNatSchG) Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            4. Anforderungen im Fall potenzieller bzw. faktischer Schutzgebiete Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Schutzgegenstände Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Fachplanungsrelevante Zugriffsverbote Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              1. Legalausnahmen für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              2. Behördliche Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              3. Möglichkeit der Befreiung nach § 67 Abs. 2 S. 1 BNatSchG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        6. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Bindungswirkung der Bewirtschaftungsziele im Rahmen der fachplanerischen Entscheidung nach § 14 Abs. 1 S. 2 WaStrG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Bewirtschaftungsziele nach § 27 WHG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Ausnahmen von der Bindung nach § 31 Abs. 2 WHG Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Berücksichtigung der Belange des Hochwasserschutzes Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      3. Weitere inhaltliche Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff 97 - 98 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Standortvorgaben als Ziele der Raumordnung Kein Zugriff 98 - 100 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Kein Zugriff 100 - 103 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      3. Durchführung eines Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff 103 - 103 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      4. Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG Kein Zugriff 103 - 104 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG Kein Zugriff 104 - 105 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Festsetzungen in Bebauungsplänen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Bestehender Flächennutzungsplan und nachfolgende Fachplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Parallele Flächennutzungsplanung und Fachplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Bestehende Fachplanung und nachfolgende Flächennutzungsplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Bestehende Bebauungsplanung und nachfolgende Fachplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Parallele Bebauungsplanung und Fachplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Grundsätzliche Geltung des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Räumliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Inhaltliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            4. Zeitliche Reichweite des Fachplanungsprivilegs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            5. Zur Geltung des Fachplanungsprivilegs für nicht planfestgestellte Hafenflächen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Bindung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Rechtliche Voraussetzungen wirksamer Zielbindung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        3. Ausnahmen von der Zielbindung und Zielabweichung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Bauplanungsrecht Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Grundlegendes zum Immissionsschutz in der Bauleitplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Ermittlung und Bewertung der Lärmimmissionen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              1. Baugebietsausweisungen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
              2. Festsetzungen von Schutzflächen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Schutz vor sonstigen Immissionen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Mögliche Einschränkungen für den Hafenbetrieb infolge heranrückender störungsempfindlicher Bebauung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          4. Problem der Verhinderung immissionssteigernder Entwicklungen der Häfen durch zunehmende hafenfremde Nutzungen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          5. Zulässigkeit vertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Verzichts der Immissionsbetroffenen auf Abwehransprüche Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Einschränkungen für die Bauleitplanung in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Einschränkungen der Errichtung und Erweiterung baulicher Anlagen in festgesetzten und „faktischen“ Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Geltung für nach altem Recht festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Hochwasserschutz in der planerischen Abwägung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      4. Sonstige wasserrechtliche Vorgaben Kein Zugriff 148 - 148 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      5. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Vorliegen eines Eingriffs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Möglichkeiten der Vermeidung bzw. Minimierung und des Ausgleichs Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Ausnahmen von der Ausgleichsverpflichtung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Europäisches Habitatschutzrecht Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        3. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Bedeutung des Artenschutzrechts für die Bauleitplanung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Zugriffsverbote Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          3. Privilegierte Eingriffe und Vorhaben Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          4. Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
      6. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        1. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Geschützte Objekte Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            1. Erlaubnispflichtige Maßnahmen Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            2. Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
            3. Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Baugenehmigung Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
        2. Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          1. Kompetenzielle Abgrenzung des Denkmalschutzrechts vom Bauplanungsrecht Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
          2. Zur Behandlung von Interessenkonflikten zwischen der Bauleitplanung und dem Denkmalschutz Kein Zugriff Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 167 - 176 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 185 Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

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