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Monographie Kein Zugriff

Bedingungsanpassungsklauseln in Versicherungsverträgen

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Anpassung von Versicherungsvertragsbedingungen aufgrund im Voraus vereinbarter Bedingungsanpassungsklauseln beschäftigen die Praxis und die Rechtsprechung seit geraumer Zeit. Von der anstehenden Novellierung des Versicherungsvertragsgesetzes sind, soweit vorhersehbar, keine neuen Lösungsansätze zu erwarten. Die Autorin schlägt eine Bedingungsanpassungsklausel vor, die unter Berücksichtigung des Grundprinzips, der Vertragsfreiheit, den Interessen sowohl der Versicherungsnehmer wie der Versicherer gebührend Rechnung trägt und daher auch unter Geltung eines novellierten Versicherungsvertragsgesetzes an Aktualität nichts einbüßen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3087-5
ISBN-Online
978-3-8452-0546-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
121
Sprache
Deutsch
Seiten
169
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Babette Reimann
    1. Themenstellung Kein Zugriff 15 - 16 Babette Reimann
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 16 - 16 Babette Reimann
    3. Terminologische Abgrenzungen Kein Zugriff 16 - 18 Babette Reimann
      1. Vertragsdauer als schuldrechtliches Regelungsproblem Kein Zugriff 19 - 21 Babette Reimann
      2. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei fortbestehendem Leistungsinteresse Kein Zugriff 21 - 23 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Rechtsgeschäftlicher Anpassungsvorbehalt und clausula rebus sic standibus Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Das unterschiedliche Ausmaß der Vertragsstörung Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel als Instrumente der Risikobefreiung Kein Zugriff 25 - 26 Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Offenheit der Rechtsfolgenregelung des § 313 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Die Methode der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Die ergänzende Vertragsauslegung und das AGB-Recht Kein Zugriff Babette Reimann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 29 - 30 Babette Reimann
      1. Möglichkeiten der rechtstechnischen Durchführung von Vertragsänderungen Kein Zugriff 31 - 32 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Vertragsänderung kraft Gestaltungsrecht Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Bedingungsfeindlichkeit der Ausübung Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Bedingungstauglichkeit der Entstehung Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Gerichtsentscheidungen als Bedingungstatbestand Kein Zugriff Babette Reimann
          4. Treuwidrige Herbeiführung des Bedingungseintritts bei Nichtigkeitserklärung von Klauseln Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Babette Reimann
          1. Änderungskündigung als untauglicher Problemlösungsansatz Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Konkludente Zustimmung und Erklärungsfiktion als untaugliche Problemlösungsansätze Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Anpassungsbefugnis statt automatischer Anpassung Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Festlegung der Änderungsanlässe Kein Zugriff Babette Reimann
        4. Babette Reimann
          1. Anpassungsklausel und Änderungskündigung Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Zeitnahes Kündigungsrecht des Versicherers Kein Zugriff Babette Reimann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 44 Babette Reimann
      1. Kündigung des Vertrages durch den Versicherungsnehmer Kein Zugriff 44 - 45 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Babette Reimann
          1. § 355 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Widerspruchs- und Widerrufsregelungen im VVG Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Widerspruch nach §§ 68 ff VwGO Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Rücktritt Kein Zugriff Babette Reimann
        4. Anfechtung Kein Zugriff Babette Reimann
        5. Widerspruchsrecht als Potestativbedingung Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Einheitlichkeit des Vertragsbestandes des Versicherers Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Treuhänderlösung Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Verweisung des Versicherungsnehmers auf den Rechtsweg Kein Zugriff Babette Reimann
      4. Babette Reimann
        1. Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Kündigungsrecht in der Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 52 - 54 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Vergleich mit der Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Kenntnisnahme von der Vertragsanpassung als Obliegenheit des Versicherungsnehmers Kein Zugriff 57 - 59 Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Konkretisierung der Anpassungsvoraussetzungen Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Rechtsfolgen der Vertragsanpassung Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Wertungsgesichtspunkte für die Ausgestaltung von Bedingungsanpassungsklauseln Kein Zugriff Babette Reimann
      4. Babette Reimann
        1. Der Begriff der Gefahrerhöhung Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Die Vertragsrisikoverteilung aufgrund der Regelungen in §§ 23 ff VVG Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Gefahrerhöhung und Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
        4. Nachteilige Regelung im Sinne von § 34 a VVG Kein Zugriff Babette Reimann
        5. Zwischenresümee: Gefahrerhöhung, Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
      5. Prämienänderung nach §§ 41 f, 42 VVG Kein Zugriff 67 - 69 Babette Reimann
      6. Die gesetzliche Vertragsanpassung gemäß §§ 172, 178 g VVG Kein Zugriff 69 - 70 Babette Reimann
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 71 Babette Reimann
      1. Einseitige Preisänderungen des Reiseveranstalters, § 651 a IV, V BGB Kein Zugriff 71 - 74 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Der Vertragsinhalt als Ausgangspunkt der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Der Einbezug der unwirksamen Regelung Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Das Vorgehen der Rechtsprechung Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Zinsanpassungsklauseln der Banken Kein Zugriff 77 - 78 Babette Reimann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 78 - 79 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichtes Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Verständnis der Anpassungsklausel als „Automatikklausel“ Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Die Kritik Rittners Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Eigene Überlegungen Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Die Argumentation des BAV Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Das Änderungsrisiko Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Abgrenzung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Entscheidungsfreiheit des Versicherers bei der Anwendung der Gestaltungs-befugnis Kein Zugriff Babette Reimann
          4. Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Das Änderungsrisiko und die Änderung der Schadensauswirkungsgefahr Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Austauschbarkeit von Prämienanpassungsklausel und Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Die Gewährung eines Kündigungsrechtes Kein Zugriff Babette Reimann
          4. Inhaltliche Bindung des Versicherers bei der Anwendung der Gestaltungsbefugnis Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Das Verschlechterungsverbot Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Die Unwirksamkeitsregelung in § 306 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Änderungsanlässe und Anpassungskompetenz Kein Zugriff Babette Reimann
          4. Verhältnis von Änderungsanlaß und Gegenstand der Anpassung Kein Zugriff Babette Reimann
          5. Widerspruchsfrist Kein Zugriff Babette Reimann
          6. Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Das Verschlechterungsverbot und die gesetzliche Zuweisung von Änderungsrisiken Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Die Ausführungen über die Änderungsanlässe Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Abschließende Bestimmung des Anpassungsgegenstandes Kein Zugriff Babette Reimann
          4. AGB-rechtliche Fragen Kein Zugriff Babette Reimann
      4. Babette Reimann
        1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Besonderheit einer privaten Pflichtversicherung Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Interessenabwägung gemäß § 307 I, 1 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Die Besonderheit einer privaten Pflichtversicherung und Anpassungsklauseln Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Aufgabe des Verschlechterungsverbotes Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Fehlen eines Änderungsanlasses Kein Zugriff Babette Reimann
      5. Zwischenresümee Kein Zugriff 107 - 108 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Inhalt der gesetzlichen Regelung, § 309 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Insbesondere: Möglichkeiten der Risikozuweisung bei nachträglichen Gesetzesänderungen Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Konsequenzen für Bedingungsanpassungsklauseln Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Bedingungsanpassungsklauseln und Änderungsvorbehalt gemäß § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff 111 - 113 Babette Reimann
      3. Bedingungsanpassungsklauseln und fingierte Erklärungen gemäß § 308 Nr. 5 BGB Kein Zugriff 113 - 115 Babette Reimann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 115 - 115 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Begriff gesetzliche Regelung Kein Zugriff Babette Reimann
        2. In Frage kommende Vorschriften Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Gesetzliche Regelungen i. S. v. § 307 II Nr. 1 BGB und die Normen des AGB-Rechtes Kein Zugriff Babette Reimann
        4. Unvereinbarkeit der Abweichung Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Vergleichbare Vertragstypen Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Zulässigkeit von Bedingungen i.S.v. §§ 158 ff BGB und nachträgliche Vertragsgestaltung mit Hilfe einer Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Anpassung des Reisevertrages gemäß § 651 a IV, V BGB Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Zulässige Änderungsvorbehalte in Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Die Gefahrveränderungsvorschriften der §§ 27 ff VVG Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Prämienänderung, §§ 41 f VVG Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers bei Prämienänderung gemäß § 31 VVG Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 124 - 125 Babette Reimann
      1. Kontrollmaßstab der Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff 125 - 126 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Leistungsäquivalenz beim Versicherungsvertrag Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Unzulässige Veränderung des Vertragszwecks durch die Bedingungsanpassungsklausel? Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Gefährdung des Vertragszwecks und Ersetzungsmaßstab der Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff 129 - 129 Babette Reimann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 129 - 130 Babette Reimann
      1. Babette Reimann
        1. Babette Reimann
          1. Interessenkonflikt Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Zweck der Inhaltskontrolle Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Einwirkungen der gesetzlichen Regelungen auf die Bestimmung eines Kontrollmaßstabes Kein Zugriff Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Babette Reimann
          1. Widerspruchs- und Kündigungsfrist Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Einräumung eines Anfechtungsrechtes Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Ausschluß erkennbarer Änderungsrisiken Kein Zugriff Babette Reimann
        3. Babette Reimann
          1. Das Postulat der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Gesetzliche Anhaltspunkte Kein Zugriff Babette Reimann
        4. Pflicht zur Verbesserung der Vertragsposition des Vertragspartners Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 136 - 137 Babette Reimann
    5. Einseitiges Gestaltungsrecht – ein Verstoß gegen § 305 II BGB? Kein Zugriff 137 - 138 Babette Reimann
      1. Problemstellung Kein Zugriff 138 - 139 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Vertragserhaltung als Zweck des § 306 BGB Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff Babette Reimann
      3. Babette Reimann
        1. Problemstellung Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Babette Reimann
          1. Entscheidungen im Verbandsverfahren Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Entscheidungen im Individualprozeß Kein Zugriff Babette Reimann
      1. Herleitung des Verschlechterungsverbotes Kein Zugriff 145 - 146 Babette Reimann
      2. Versichertengemeinschaft versus Einzelvertragsbetrachtung Kein Zugriff 146 - 148 Babette Reimann
      3. Das Verschlechterungsverbot: ein Argument gegen die Bedingungsanpassungsklausel? Kein Zugriff 148 - 150 Babette Reimann
      1. Der Regelungsvorschlag der VVG-Reformkommission Kein Zugriff 151 - 152 Babette Reimann
      2. Babette Reimann
        1. Babette Reimann
          1. Anpassungsanlässe Kein Zugriff Babette Reimann
          2. Notwendigkeit zur Vertragsfortführung oder unzumutbare Härte als Anpassungsvoraussetzungen Kein Zugriff Babette Reimann
          3. Überprüfungsmaßstab für die Vertragsanpassung Kein Zugriff Babette Reimann
        2. Zwischenresümee Kein Zugriff Babette Reimann
    2. Bedingungsanpassung im RegE-VVG Kein Zugriff 155 - 156 Babette Reimann
    1. Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff 157 - 157 Babette Reimann
    2. Das Anpassungsverfahren Kein Zugriff 157 - 158 Babette Reimann
    3. Gesetzliche Risikozuweisungen und Schranken für Vertragsveränderungen Kein Zugriff 158 - 160 Babette Reimann
    4. Bedingungsanpassungsklausel und Höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff 160 - 160 Babette Reimann
    5. Bedingungsanpassungsklauseln und das AGB-Recht Kein Zugriff 160 - 163 Babette Reimann
    6. Bedingungsanpassungsklauseln und VVG-Reform Kein Zugriff 163 - 164 Babette Reimann
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 165 - 169 Babette Reimann

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