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Monographie Kein Zugriff
Bedingungsanpassungsklauseln in Versicherungsverträgen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 121
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Anpassung von Versicherungsvertragsbedingungen aufgrund im Voraus vereinbarter Bedingungsanpassungsklauseln beschäftigen die Praxis und die Rechtsprechung seit geraumer Zeit. Von der anstehenden Novellierung des Versicherungsvertragsgesetzes sind, soweit vorhersehbar, keine neuen Lösungsansätze zu erwarten. Die Autorin schlägt eine Bedingungsanpassungsklausel vor, die unter Berücksichtigung des Grundprinzips, der Vertragsfreiheit, den Interessen sowohl der Versicherungsnehmer wie der Versicherer gebührend Rechnung trägt und daher auch unter Geltung eines novellierten Versicherungsvertragsgesetzes an Aktualität nichts einbüßen wird.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3087-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0546-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
- Band
- 121
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 169
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Themenstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 16Autor:innen:
- Terminologische Abgrenzungen Kein Zugriff Seiten 16 - 18Autor:innen:
- Vertragsdauer als schuldrechtliches Regelungsproblem Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei fortbestehendem Leistungsinteresse Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgeschäftlicher Anpassungsvorbehalt und clausula rebus sic standibus Kein ZugriffAutor:innen:
- Das unterschiedliche Ausmaß der Vertragsstörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel als Instrumente der Risikobefreiung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Offenheit der Rechtsfolgenregelung des § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Methode der ergänzenden Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ergänzende Vertragsauslegung und das AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Möglichkeiten der rechtstechnischen Durchführung von Vertragsänderungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsänderung kraft Gestaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedingungsfeindlichkeit der Ausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingungstauglichkeit der Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsentscheidungen als Bedingungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuwidrige Herbeiführung des Bedingungseintritts bei Nichtigkeitserklärung von Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Änderungskündigung als untauglicher Problemlösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkludente Zustimmung und Erklärungsfiktion als untaugliche Problemlösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungsbefugnis statt automatischer Anpassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung der Änderungsanlässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassungsklausel und Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitnahes Kündigungsrecht des Versicherers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Kündigung des Vertrages durch den Versicherungsnehmer Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 355 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruchs- und Widerrufsregelungen im VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch nach §§ 68 ff VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücktritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruchsrecht als Potestativbedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitlichkeit des Vertragsbestandes des Versicherers Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuhänderlösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung des Versicherungsnehmers auf den Rechtsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kündigung aus wichtigem Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrecht in der Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnisnahme von der Vertragsanpassung als Obliegenheit des Versicherungsnehmers Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretisierung der Anpassungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Vertragsanpassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungsgesichtspunkte für die Ausgestaltung von Bedingungsanpassungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Gefahrerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vertragsrisikoverteilung aufgrund der Regelungen in §§ 23 ff VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrerhöhung und Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteilige Regelung im Sinne von § 34 a VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenresümee: Gefahrerhöhung, Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Prämienänderung nach §§ 41 f, 42 VVG Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Die gesetzliche Vertragsanpassung gemäß §§ 172, 178 g VVG Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Einseitige Preisänderungen des Reiseveranstalters, § 651 a IV, V BGB Kein Zugriff Seiten 71 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertragsinhalt als Ausgangspunkt der ergänzenden Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einbezug der unwirksamen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vorgehen der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zinsanpassungsklauseln der Banken Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verständnis der Anpassungsklausel als „Automatikklausel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik Rittners Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Argumentation des BAV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Änderungsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsfreiheit des Versicherers bei der Anwendung der Gestaltungs-befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Änderungsrisiko und die Änderung der Schadensauswirkungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Austauschbarkeit von Prämienanpassungsklausel und Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewährung eines Kündigungsrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Bindung des Versicherers bei der Anwendung der Gestaltungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verschlechterungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unwirksamkeitsregelung in § 306 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsanlässe und Anpassungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Änderungsanlaß und Gegenstand der Anpassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruchsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verschlechterungsverbot und die gesetzliche Zuweisung von Änderungsrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausführungen über die Änderungsanlässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bestimmung des Anpassungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-rechtliche Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheit einer privaten Pflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung gemäß § 307 I, 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Besonderheit einer privaten Pflichtversicherung und Anpassungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabe des Verschlechterungsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen eines Änderungsanlasses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenresümee Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der gesetzlichen Regelung, § 309 Nr. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Möglichkeiten der Risikozuweisung bei nachträglichen Gesetzesänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für Bedingungsanpassungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingungsanpassungsklauseln und Änderungsvorbehalt gemäß § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Bedingungsanpassungsklauseln und fingierte Erklärungen gemäß § 308 Nr. 5 BGB Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- In Frage kommende Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Regelungen i. S. v. § 307 II Nr. 1 BGB und die Normen des AGB-Rechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeit der Abweichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbare Vertragstypen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit von Bedingungen i.S.v. §§ 158 ff BGB und nachträgliche Vertragsgestaltung mit Hilfe einer Bedingungsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung des Reisevertrages gemäß § 651 a IV, V BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Änderungsvorbehalte in Dauerschuldverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gefahrveränderungsvorschriften der §§ 27 ff VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Prämienänderung, §§ 41 f VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers bei Prämienänderung gemäß § 31 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Kontrollmaßstab der Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsäquivalenz beim Versicherungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Veränderung des Vertragszwecks durch die Bedingungsanpassungsklausel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung des Vertragszwecks und Ersetzungsmaßstab der Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interessenkonflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck der Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwirkungen der gesetzlichen Regelungen auf die Bestimmung eines Kontrollmaßstabes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Widerspruchs- und Kündigungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Einräumung eines Anfechtungsrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluß erkennbarer Änderungsrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Postulat der Erheblichkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Anhaltspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Verbesserung der Vertragsposition des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Einseitiges Gestaltungsrecht – ein Verstoß gegen § 305 II BGB? Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragserhaltung als Zweck des § 306 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidungen im Verbandsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen im Individualprozeß Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung des Verschlechterungsverbotes Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Versichertengemeinschaft versus Einzelvertragsbetrachtung Kein Zugriff Seiten 146 - 148Autor:innen:
- Das Verschlechterungsverbot: ein Argument gegen die Bedingungsanpassungsklausel? Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Der Regelungsvorschlag der VVG-Reformkommission Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
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- Anpassungsanlässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit zur Vertragsfortführung oder unzumutbare Härte als Anpassungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfungsmaßstab für die Vertragsanpassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wegfall der Geschäftsgrundlage und Bedingungsanpassungsklausel Kein Zugriff Seiten 157 - 157Autor:innen:
- Das Anpassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Gesetzliche Risikozuweisungen und Schranken für Vertragsveränderungen Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Bedingungsanpassungsklausel und Höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Bedingungsanpassungsklauseln und das AGB-Recht Kein Zugriff Seiten 160 - 163Autor:innen:
- Bedingungsanpassungsklauseln und VVG-Reform Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 169Autor:innen:
