Grundrechte als Prinzipien

Prof. Dr. Martin Borowski

doi:10.5771/9783845201191

Zusammenfassung

Die Abwehrrechte folgen dem Eingriffs-Schranken-Schema. Die Struktur der grundrechtlichen Leistungsrechte und der Gleichheitsgrundrechte ist dagegen unklar und umstritten. Kann man auch hier von Eingriffen sprechen, die der Rechtfertigung zugänglich sind? Selbst innerhalb der Kategorie der Abwehrrechte werden Ausnahmen behauptet, wenn etwa von „Ausgestaltungen“ die Rede ist. In der Untersuchung wird ein universelles Modell der Grundrechte als einschränkbare Rechte entwickelt, in dessen Zentrum der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Form des Übermaßverbots, des Untermaßverbots oder in seiner gleichheitsrechtlichen Ausprägung steht, bei dessen Anwendung angemessene Spielräume zu berücksichtigen sind. Den rechtstheoretischen Hintergrund bildet die normtheoretische Prinzipientheorie. In der wesentlich überarbeiteten Neuauflage werden aktuelle Entwicklungen berücksichtigt, zudem wird das Modell gegen kritische Einwände verteidigt.

Privatdozent Dr. Martin Borowski ist Senior Lecturer an der Westminster University in London. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen Grund- und Menschenrechte und Rechtstheorie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2625-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0119-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 499
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 23
1. 1. Die Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Grundrechtstheorie als Strukturtheorie Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. 1. 1. Der Streit um das Eingriffs-Schranken-Schema in der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      2. Der Streit um Innen- und Außentheorie im Zivilrecht Kein Zugriff
      3. Begrifflicher Rahmen Kein Zugriff
    2. Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. These Kein Zugriff Seiten 32 - 32
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
1. 1. 1. Die Außentheorie Kein Zugriff
    2. Die Innentheorie Kein Zugriff
  2. 1. Die Theorie immanenter Schranken Kein Zugriff
    2. 1. Äußere Schranken unzulässig Kein Zugriff
        Äußere Schranken zulässig Kein Zugriff
      2. Immanente Schranken auf der Schrankenebene Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Negative und positive Freiheit Kein Zugriff
      2. Die Außentheorie als normative Theorie oder Konstruktionstheorie Kein Zugriff
    2. Die Stufung der Argumentation Kein Zugriff
    3. Rechtfertigungslasten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der römischrechtliche Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      2. Der deutschrechtliche Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      3. Zivilrecht und Verfassung Kein Zugriff
    2. 1. Otto von Gierke Kein Zugriff
        Der frühe Carl Schmitt Kein Zugriff
        Rudolf Smend Kein Zugriff
      2. Die nationalsozialistische Gemeinschaftsideologie Kein Zugriff
      3. Die Entwicklung unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
2. 1. 1. Die Prinzipientheorie als solche Kein Zugriff
    2. Die Anwendung der Prinzipientheorie auf die Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt und theoretischer Rahmen Kein Zugriff
      2. Die Alles-oder-Nichts-Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Die Dimension des Gewichts Kein Zugriff
        Kritik an der Prinzipientheorie Dworkins Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Regelkollision Kein Zugriff
        Geltung trotz Kollision Kein Zugriff
        Das materielle Abwägungsgesetz Kein Zugriff
        Das epistemische Abwägungsgesetz Kein Zugriff
        Ordinale und kardinale Ordnungen Kein Zugriff
        Infinitesimale und limitierte Skalierung Kein Zugriff
        Die Gewichtsformel Kein Zugriff
        Das Kollisionsgesetz Kein Zugriff
        Die Regel/Prinzipienkollision Kein Zugriff
      2. Der unterschiedliche prima facie-Charakter von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
      3. Regeln und Prinzipien als Gründe Kein Zugriff
      4. Das Verhältnis zwischen Prinzipientheorie und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      5. Das Verhältnis zwischen Prinzipien und Werten Kein Zugriff
      6. Das Verhältnis zwischen Prinzipientheorie und Außentheorie Kein Zugriff
      7. Prinzipien als Optimierungsgebote Kein Zugriff
        Der unterschiedliche prima facie-Charakter von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Strikte Geltung oder nicht strikte Geltung Kein Zugriff
        Rein deskriptive oder auch normative Bestimmung des Geltungsbereiches Kein Zugriff
        Die Teilnahme an der Abwägung als Grund Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der Festsetzungsgehalt von Normen Kein Zugriff
        Normative Aussagen und normative Argumente Kein Zugriff
        Universelle und existentielle Handlungsgebote Kein Zugriff
        Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
      3. Der Festsetzungsgehalt von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
        Die komplexe Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
        Die Unterscheidung von Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ulrich Penski Kein Zugriff
      2. Aulis Aarnio Kein Zugriff
      3. Klaus Günther Kein Zugriff
      4. Giovanni Sartor Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Ermittlung der Normstruktur durch Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Die grundrechtliche Abwägung als Abwägung von Rechtsnormen Kein Zugriff
      2. Die Subsumtion unter Grundrechtsbestimmungen und die grundrechtliche Abwägung Kein Zugriff
    3. 1. Geeignetheit und Erforderlichkeit als abwägungsfrei anwendbare Kriterien Kein Zugriff
      2. Die Strukturierungsleistung der Abwägung nach der Prinzipientheorie Kein Zugriff
      3. Die Kohärenz im grundrechtlichen System Kein Zugriff
      4. Radikale und moderate Abwägungsskepsis Kein Zugriff
    4. 1. Der Zwecksetzungsspielraum Kein Zugriff
        Der Abwägungsspielraum Kein Zugriff
        Der Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
      2. Die Berücksichtigung formeller Prinzipien in der grundrechtlichen Abwägung Kein Zugriff
        Einwände gegen die Abwägung formeller und materieller Prinzipien Kein Zugriff
        Der normative Erkenntnisspielraum Kein Zugriff
    5. 1. Die Prinzipientheorie als „Nullpunkt der Dogmatik“? Kein Zugriff
      2. Die vermeintliche „wissenschaftstheoretische Verdächtigkeit“ der Prinzipientheorie Kein Zugriff
      3. Der Vorwurf bundesverfassungsgerichtspositivistischer Affirmation Kein Zugriff
      4. Einwände gegen „die dem Prinzipienmodell zugrundeliegende Diskurstheorie des Rechts“ Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 135
3. 1. Innentheoretische Rechte Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  2. 1. Das Recht „an sich“ oder prima facie-Recht Kein Zugriff
    2. 1. Prinzipien ohne Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
        Prinzipien mit teilweisem Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
        Regeln als Schranken Kein Zugriff
        Zur Redundanz von Regeln und Prinzipien mit teilweisem Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
      2. Norm oder Einzelakt als Schranke Kein Zugriff
      3. Die Wirksamkeit als Eigenschaft der Schranke Kein Zugriff
  3. 1. Die „Pflicht zur Ausgestaltung“ als Inhalt eines grundrechtlichen Leistungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Die ungebundene Ausgestaltung des Grundrechts Kein Zugriff
      2. Die gebundene Ausgestaltung des Grundrechts Kein Zugriff
    3. Die Ausgestaltung der unterverfassungsrechtlichen Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Der effektive Garantiebereich als vermeintlich alleiniger Grundrechtsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Das grundrechtliche Prinzip als rechtliche Norm Kein Zugriff
      2. Das grundrechtliche Prinzip als moralische Norm Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 159
1. 1. 1. Die Theorie Lübbe-Wolffs Kein Zugriff
    2. 1. Die Begrenzung auf das Eingriffs-Schranken-Schema und das Präformationsmodell Kein Zugriff
      2. Strukturmodelle und Schutzintensität Kein Zugriff
      3. Die Unterscheidung von positivem Handeln und Unterlassen Kein Zugriff
      4. Folgenbeseitigungsansprüche Kein Zugriff
      5. Grundrechtsschutz einfachgesetzlich konstituierter Rechtspositionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Unterscheidung universeller und existentieller Ge- und Verbote von Handlungen Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Handlungsverbote Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Handlungsgebote Kein Zugriff
      4. Die Unterscheidung von Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
    2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        Förderung des legitimen Ziels durch das eingesetzte Mittel Kein Zugriff
        Der Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Entbehrlichkeit des Untermaßverbots? Kein Zugriff
        Das Untermaßverbot als unmittelbare Umkehrung des Übermaßverbots? Kein Zugriff
        Die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller möglichen Erfüllungshandlungen Kein Zugriff
        Die Geeignetheit im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Die Erforderlichkeit im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Verzicht auf weitere Auswahl Kein Zugriff
        Maximierung der Förderungsintensität Kein Zugriff
        Abwägung 2. Stufe? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Untermaßverbot und Spielräume Kein Zugriff
        Gebot einer bestimmten Förderungshandlung Kein Zugriff
        Gebot einer Handlung aus einer Klasse von Handlungen Kein Zugriff
        Kein Gebot einer Handlung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Unterscheidung von positivem Handeln und Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. Abwehrrechte im materiellen Sinne Kein Zugriff
        Der Begriff des grundrechtlichen Leistungsrechts im materiellen Sinne Kein Zugriff
        Materiell leistungsgrundrechtlicher Schutz von konstituierten Rechtspositionen Kein Zugriff
        Materiell leistungsgrundrechtliche Ansprüche auf Unterlassen Kein Zugriff
      2. Die formelle Unterscheidung von Abwehr- und Leistungsrechten Kein Zugriff
      3. Zur vorzugswürdigen Verwendung der Begriffe „Abwehrrecht“ und „Leistungsrecht“ Kein Zugriff
    3. 1. Die grundsätzliche Unterscheidung Kein Zugriff
      2. Probleme der Unterscheidung Kein Zugriff
  2. 1. Gleichheitsrechte und Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. 1. Originäre Teilhabe- oder Leistungsrechte Kein Zugriff
      2. Derivative Teilhabe- oder Leistungsrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
        Das Verhältnis von Schutzbereich und Eingriff – Schutzbereichs- und Tatbestandsbegriffe Kein Zugriff
        Das Verhältnis von Grundrechtstatbestand und Grundrechtsschranke Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Das Argument des logischen Widerspruchs Kein Zugriff
        Das Argument des außerrechtlichen Ideals Kein Zugriff
        Das Argument des unrealistischen Ideals Kein Zugriff
        Das Argument der notwendigen Gemeinschaftsbindung Kein Zugriff
        Das Argument der konstituierten Freiheit Kein Zugriff
        Das Argument des verfehlten räumlichen Denkens Kein Zugriff
        Das Argument der Rangordnung der Normen Kein Zugriff
        Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
        Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
        Das Argument der Anspruchsinflation Kein Zugriff
        Das Argument der fehlenden Grundrechtsbindung Kein Zugriff
        Das Argument der zu starken Grundrechtsbindung Kein Zugriff
        Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
        Die grundrechtliche Freiheit als negative Freiheit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
        Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
        Das Kollisionsargument Kein Zugriff
        Das Rechtssicherheitsargument Kein Zugriff
        Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      5. Der einfache Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Der ungeschriebene Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Die Grundgedanken des Parlamentarischen Rates zur Schrankenkonzeption Kein Zugriff
        Weiter Tatbestand und weite grundrechtliche Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
    2. 1. Peter Häberle Kein Zugriff
        Marcel Bolz Kein Zugriff
        Ulrich Klaus Preuß Kein Zugriff
      2. Die grundsätzlichen Positionen Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung zur Menschenwürde gem. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung zur verfassungsrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Der überproportionale Anstieg der Resistenz gegen weitere Eingriffe mit zunehmender Eingriffstiefe Kein Zugriff
        Die Anforderungen an die Sicherheit empirischer Prämissen Kein Zugriff
        Die relative Absolutheit der Menschenwürde Kein Zugriff
        Die Prinzipienebene und die Regelebene der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das Modell expliziter Beschränkungen der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das Modell impliziter Beschränkungen der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das vorzugswürdige Modell Kein Zugriff
        Schutzbereichsbegrenzung aufgrund kollidierenden Verfassungsrechts Kein Zugriff
        Die Theorie vom relativen Wesensgehalt Kein Zugriff
        Die Theorie vom absoluten Wesensgehalt Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Die Prüfungsfolge der Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bindende und nicht bindende Normen Kein Zugriff
      2. Die Positionen zur Subjektivierung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Das Problem des Überganges von objektivem Recht zu subjektiven Rechten Kein Zugriff
        Die Optimierung des Inhalts und der Durchsetzbarkeit eines Rechts Kein Zugriff
        Das Grundrecht als subjektives Recht und einfachrechtliche subjektive Rechte Kein Zugriff
        Einwände gegen die Subjektivierung qua Optimierung Kein Zugriff
        Einwände gegen eine umfassende Subjektivierung Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Schutzrechte als Unterfall der Abwehrrechte im klassischen Sinne Kein Zugriff
        Argumente für eine innentheoretische Konzeption Kein Zugriff
        Einwände gegen eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit in Schutzrechtsfällen Kein Zugriff
        Die Verhältnismäßigkeit grundrechtlicher Schutzrechte – Das Untermaßverbot Kein Zugriff
        Das Argument der Stufung der Argumentation Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Der Tatbestand grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in den Schutzbereich Kein Zugriff
      4. Das Erfordernis der evidenten Verletzung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Sozialadäquanz kraft Situationsgebundenheit Kein Zugriff
        Sozialadäquanz kraft Abwägung Kein Zugriff
        Das Kollisionsargument Kein Zugriff
        Die legitimierende Kraft aller Förderungshandlungen Kein Zugriff
        Die praktische Grenze des Tatbestandes Kein Zugriff
        Das Argument der Stufung der Argumentation Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      5. Die abwehrrechtlichen Eingriffsermächtigungen Kein Zugriff
        Die ungeschriebene Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
      6. Materielle Kriterien der Wirksamkeit der Schranken grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Umfassender formeller Schutz Kein Zugriff
        Erforderlichkeit eines formellen Gesetzes für schutzrechtrelevante Fragen Kein Zugriff
        Formelles Gesetz als Anforderung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Sonstige formelle Anforderungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Zu formellem Schutz in Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      8. Die Prüfungsfolge der grundrechtlichen Schutzrechte Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff der sozialen Grundrechte Kein Zugriff
        Politisches Problem, Staatsziel und Grundrecht Kein Zugriff
        Soziale Grundrechte und Verfassungstext Kein Zugriff
      2. Bindende und nicht bindende Normen Kein Zugriff
      3. Subjektive Rechte und bloß objektives Recht Kein Zugriff
      4. Die Unbestimmtheit des Anspruchsgegenstandes Kein Zugriff
        Die Erforderlichkeit einer multidimensionalen Abwägung Kein Zugriff
        Kein Recht auf alles Kein Zugriff
        Die Unmöglichkeit umfassenden formellen Schutzes Kein Zugriff
        Die Rekonstruktion des Übergangs zu definitiven Rechten Kein Zugriff
        Der Wandel des Anspruchsinhalts Kein Zugriff
        Die Offenheit für verschiedene normative Konzeptionen Kein Zugriff
        Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      5. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
        Das Argument der strukturellen Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
        Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Grundrechtliche Eingriffsermächtigung bei sozialen Grundrechten Kein Zugriff
      7. Materielle Kriterien der Wirksamkeit von Schranken sozialer Grundrechte Kein Zugriff
        Formelle Kriterien der Wirksamkeit von Schranken sozialer Grundrechte Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      9. Die Prüfungsfolge der sozialen Grundrechte Kein Zugriff
    3. 1. Der Gedanke des Verfahrens Kein Zugriff
        Die Begründung aus der objektiv-rechtlichen Wertentscheidung Kein Zugriff
        Der Charakter als grundrechtliche Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Rechte auf Verfahren im engeren Sinne als innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Individuelle Freiheit allein als Zweck für die öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
        Individuelle Rundfunkfreiheit auch als Mittel zur Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
        Innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als grundrechtliche Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
        Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als subjektive Rechte Kein Zugriff
        Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
      5. Die Prüfungsfolge der grundrechtlichen Rechten auf Organisation und Verfahren Kein Zugriff
    4. Der Grundrechtsschutz konstituierter Rechtspositionen im Bereich der grundrechtlichen Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
  3. 1. Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Das allgemeine Willkürverbot als Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    3. Rechtliche und faktische Gleichheit Kein Zugriff
    4. Der allgemeine Gleichheitssatz als bindende Norm Kein Zugriff
    5. Der allgemeine Gleichheitssatz als subjektives Recht Kein Zugriff
    6. 1. Das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
      2. Die vermeintliche Redundanz des Gebots der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Kritik an der Redundanzthese Kein Zugriff
        Die vorzugswürdige Formulierung des Ungleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
    7. 1. Die grundsätzlichen Thesen Kein Zugriff
      2. Die Argumente für ein innentheoretisches Recht Kein Zugriff
      3. Die Argumente für ein außentheoretisches Recht Kein Zugriff
      4. Zur „Neuen Formel“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Michael Kloepfer Kein Zugriff
      2. Normative Gleichheit und der Begriff der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Die Rechtfertigungslast von Ungleichbehandlungen im „schematischen“ oder rechtlichen Sinne Kein Zugriff
        Mögliche Auswege aus dem Dilemma Kein Zugriff
        Argumente gegen das prima facie-Gebot „schematischer“ oder rechtlicher Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Zu strenger Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Wird in der Praxis nicht durchgeführt Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Gerechtigkeitsmaßstäbe betrifft keine Rechtsfragen Kein Zugriff
        Handlungstheoretische Argumente Kein Zugriff
        Anwendungsprobleme Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Kontrolldichte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Wolfgang Rüfner Kein Zugriff
      4. Christian Koenig Kein Zugriff
      5. Robert Alexy Kein Zugriff
      6. Reduktion auf Differenzierungen im Anwendungsbereich einfachrechtlicher subjektiver Rechte Kein Zugriff
        Bestimmung anhand des von Abwehrrechten oder grundrechtlichen Leistungsrechten definitiv Gebotenen Kein Zugriff
        Bestimmung anhand des von Abwehrrechten oder grundrechtlichen Leistungsrechten prima facie Gebotenen Kein Zugriff
        Reduktion auf nicht verbotene Rechtsfolgen – Keine Gleichheit im Unrecht Kein Zugriff
    9. Die grundrechtliche Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
    10. 1. Materielle Kriterien Kein Zugriff
      2. Umfassender formeller Schutz Kein Zugriff
        Eingeschränkter formeller Schutz Kein Zugriff
    11. Ein Drei-Bereiche-Modell des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    12. Zusammenfassung Kein Zugriff
    13. Die Prüfungsfolge des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  4. Gesamtergebnis der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 455 - 455
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 456 - 488
Sachregister Kein Zugriff Seiten 489 - 499

Grundrechte als Prinzipien

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