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Der "margin of appreciation" beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Eine prinzipientheoretische Rekonstruktion
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Gewährung von Beurteilungsspielräumen („margin of appreciation“) ist in der Praxis des EGMR unentbehrlich, da die Europäische Menschenrechtskonvention die Entwicklung eines einzigen Verständnisses von Menschenrechten für alle Staaten nicht vorsieht. Dennoch muss berücksichtigt werden, dass die Spielräume der Staaten nicht unbegrenzt sein können. Die Herausforderung liegt darin, den erforderlichen Ausgleich zwischen der Souveränität der nationalen Autoritäten und dem einheitlichen internationalen Menschenrechtsschutz zu finden.

Diese Schwierigkeit wird anhand der Prinzipientheorie analysiert. Hier stellt sich die Frage, wie eine internationale Abwägung einschließlich der Souveränität oder der Kompetenz nationaler Autoritäten als formelles Prinzip geschaffen werden kann. Im Zuge von Rekonstruktionen des „margin of appreciation“ anhand der Anwendung verschiedener Modelle formeller Prinzipien entwickelt die Autorin in einer empirischen Fallstudie eine Antwort auf diese Frage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5068-9
ISBN-Online
978-3-8452-9273-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. I. Überblick und Problembeschreibung Kein Zugriff
    2. II. Kontextualisierung des »margin of appreciation«: Die EMRK und der EGMR Kein Zugriff
    3. III. Regeln, Prinzipien und der Begriff der Abwägung Kein Zugriff
    4. IV. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. V. Abwägung, Spielräume und formelle Prinzipien Kein Zugriff
    6. VI. These Kein Zugriff
    7. VII. Gang der Arbeit Kein Zugriff
    1. I. Bestimmung des Begriffs »margin of appreciation« Kein Zugriff
    2. II. Funktionen des »margin of appreciation« Kein Zugriff
      1. 1. Souveränität Kein Zugriff
        1. a) Subsidiarität im Völkerrecht Kein Zugriff
        2. b) Subsidiarität in der Rechtsprechung des EGMR und in der EMRK Kein Zugriff
      3. 3. Kulturelle, politische und soziale Vielfalt der Staaten Kein Zugriff
      4. 4. Das Vorhandensein unbestimmter Begriffe in der EMRK Kein Zugriff
      5. 5. Merkmale der allgemeinen gerichtlichen Funktion Kein Zugriff
      1. 1. Kriterien in Bezug auf das eingeschränkte Recht Kein Zugriff
      2. 2. Das Eingriffsziel Kein Zugriff
      3. 3. Gemeinsame europäische Standards (»common ground argument«) Kein Zugriff
      4. 4. Schwierigkeiten bei der Feststellung des Sachverhalts (»better placed argument«) Kein Zugriff
      5. 5. Politische Hintergründe (»policy grounds«) oder besondere Sachgebiete Kein Zugriff
      6. 6. Die Reichweite des »margin of appreciation« nach den Konventionsartikeln Kein Zugriff
      7. 7. Verhältnismäßigkeit und begründete Argumentationsentwicklung Kein Zugriff
      1. 1. Die Schwere des Grundrechtseingriffs und die Kontrollintensität Kein Zugriff
      2. 2. Die Wichtigkeit des betroffenen Grundrechts Kein Zugriff
      3. 3. Das Eingriffsziel und seine Objektivität Kein Zugriff
      4. 4. Europäischer Konsens und kulturelle Divergenz Kein Zugriff
      5. 5. Grundrechtsschutz innerhalb der nationalen juristischen Ordnungen und deren internationale Überprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Umfang der Maßnahmenbewertung von der nationalen Autorität Kein Zugriff
      7. 7. Dringlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      8. 8. Ungewissheit Kein Zugriff
      9. 9. Die Qualität der Begründung Kein Zugriff
      10. 10. Überblick über die Kriterien zur Bestimmung des »margin of appreciation« Kein Zugriff
    6. VI. Materielle und formelle Aspekte des »margin of appreciation« Kein Zugriff
    7. VII. Einwände gegen den »margin of appreciation« Kein Zugriff
    8. VIII. Ergebnisse Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
      1. 1. Einwände gegen die Prinzipientheorie Kein Zugriff
      2. 2. Einwände gegen die Abwägung Kein Zugriff
        1. a) Der Begriff der Rationalität in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
        2. b) Modell der Abwägung Kein Zugriff
        3. c) Gewichtsformel Kein Zugriff
        1. a) Ausgangspunkt: Einwände gegen die Prinzipientheorie Kein Zugriff
          1. aa) Rahmenordnung Kein Zugriff
          2. bb) Grundordnung Kein Zugriff
            1. (1) Zwecksetzungsspielraum Kein Zugriff
            2. (2) Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
              1. (a) Grundsatz der Geeignetheit Kein Zugriff
              2. (b) Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. (c) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
            1. (1) Empirischer epistemischer Spielraum Kein Zugriff
            2. (2) Die Erweiterung der Gewichtsformel Kein Zugriff
            3. (3) Normativer epistemischer Spielraum Kein Zugriff
            4. (4) Divergenzproblem und das Verbundgesetz Kein Zugriff
        4. d) Formelle Prinzipien und das epistemische Modell Kein Zugriff
        1. a) Gesetzgeber und Abwägung Kein Zugriff
        2. b) Drei Auffassungen zu formellen Prinzipien Kein Zugriff
        3. c) Akzessorische und nicht akzessorische formelle Prinzipien Kein Zugriff
        1. a) Einleitung Kein Zugriff
        2. b) Formelle Prinzipien: Begriff Kein Zugriff
        3. c) Differenzierungen Kein Zugriff
        4. d) Kontrollkompetenzen und das Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen Kein Zugriff
        5. e) Kriterien Kein Zugriff
        6. f) Einwände Kein Zugriff
      4. 4. Raabe Kein Zugriff
      5. 5. Afonso da Silva Kein Zugriff
        1. a) Das Einstufungsproblem und die Einstufungsabwägung Kein Zugriff
          1. aa) Der Begriff und die Funktion formeller Prinzipien Kein Zugriff
          2. bb) Die Rolle formeller Prinzipien in der Abwägung und die Modelle formeller Prinzipien Kein Zugriff
          3. cc) Das Zweiebenenmodell Kein Zugriff
          4. dd) Gewichtungsregeln Kein Zugriff
          5. ee) Die Lösung der Kollisionen zwischen materiellen Prinzipien Kein Zugriff
      7. 7. Rivers Kein Zugriff
      8. 8. Portocarrero Kein Zugriff
      9. 9. Badenhop Kein Zugriff
    4. IV. Teilergebnisse des zweiten Teils – Abwägung und Spielräume Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Die Prinzipientheorie im Völkerrecht Kein Zugriff
    3. III. Institutionalisierung der Menschenrechte im europäischen Schutzsystem, Rahmenordnung und Grundordnung Kein Zugriff
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Die Grundlagen des »margin of appreciation« für eine prinzipientheoretische Rekonstruktion Kein Zugriff
      3. 3. Begründung des »margin of appreciation«: Das Spannungsverhältnis zwischen der Souveränität der Staaten und den Grundrechten im internationalen Kontext Kein Zugriff
        1. a) Struktureller Spielraum Kein Zugriff
        2. b) Epistemischer Spielraum Kein Zugriff
      5. 5. Fall Evans: Feststellung des »margin of appreciation« im konkreten Fall Kein Zugriff
        1. a) Die vier Hauptmodelle formeller Prinzipien Kein Zugriff
        2. b) Kombinationsmodell Kein Zugriff
        3. c) Indirekte Abwägung oder das epistemische Modell Kein Zugriff
        4. d) Das Zweiebenenmodell oder das Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen Kein Zugriff
        5. e) Überblick zur Anwendung der Modelle Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 296
  7. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 297 - 300

Literaturverzeichnis (119)

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