Die methodengerechte Auflösung marktmachtbedingter Interessenkonflikte durch § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB

Dr. Tobias Krohn

doi:10.5771/9783748904205

Zusammenfassung

Spätestens seit Beginn der digitalen Revolution und der mit ihr verbundenen Konzentrationstendenzen auf vielen Märkten gewinnt die kartellrechtliche Marktmachtkontrolle zunehmend an Bedeutung. Schon aus ökonomischen Gründen darf Marktmacht aber nicht nur pönalisiert, sondern muss als ambivalentes Phänomen gesehen werden. Eine am Wettbewerb orientierte Interessenabwägung ist methodisch alternativlos. Die Kehrseite ist: Sie setzt Praxis und Wissenschaft einer (scheinbaren) Einzelfallkasuistik aus. Der an sie gerichtete Auftrag kann daher nur lauten: Rationalität durch Methode. Aufbauend auf einem methodengerechten Fundament nimmt sich der Autor diesem Auftrag an. Er entwickelt eine Abwägungsstruktur, die sich in das System der Marktmachtkontrolle mit dessen vertragstheoretischen und wettbewerbsökonomischen Implikationen einpasst. Innerhalb dieses Rasters, so zeigt eine Bestandsaufnahme, kann die BGH-Spruchpraxis zu § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB durchaus als konsistent bezeichnet werden. Die Arbeit wurde von der Kieler Universität mit dem Fakultätspreis der CAU Kiel 2019 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6320-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0420-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 72
Sprache: Deutsch
Seiten: 275
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Einordnung der Interessenabwägung in den Justizsyllogismus Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abwägungsregeln: Antworten auf abwägungstypische Fragen Kein Zugriff
      2. b) Fallgruppen: Abwägungsregeln niedriger Abstraktionsstufe Kein Zugriff
    2. 2. Funktionsbedingte Konkretisierungsgrenzen Kein Zugriff
  3. III. Fazit: Abwägung und abwägungslenkende Obersätze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Methode durch Abwägungsregeln Kein Zugriff
    2. 2. Methode durch Rationalität Kein Zugriff
    3. 3. Rationalität durch Struktur Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriff und Charakteristika des Interesses Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung vom Zweck Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung vom öffentlichen Interesse Kein Zugriff
    2. 1. a) Gebot der Begründungstauglichkeit Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an die Begründungstauglichkeit Kein Zugriff
      3. aa) Rechts- und wertungswidrige Interessen Kein Zugriff
        bb) Grundzüge der systematisch-teleologischen Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das „Gewicht“ eines Interesses Kein Zugriff
    2. 1. (1) Eignung des eingesetzten Mittels Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit des eingesetzten Mittels Kein Zugriff
        (3) Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
        bb) Interessennähe Kein Zugriff
        cc) Folgeüberlegungen Kein Zugriff
      2. b) Maßstäbe aus den beteiligten Personen Kein Zugriff
      3. c) Maßstäbe aus sonstigen rechtlichen Wertungen Kein Zugriff
      4. d) Maßstäbe aus Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwägung i.e.S. Kein Zugriff
    2. 2. Abgleich mit dem Abwägungsmaß Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Sondierung der tauglichen Interessenträger Kein Zugriff
    2. 2. Auslese der begründungstauglichen Interessen Kein Zugriff
  2. II. Gewichtung der schutzwürdigen Interessen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abwägung i.e.S. Kein Zugriff
    2. 2. Abgleich mit Abwägungsmaß Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Interaktionsbezogenheit und Potentialität Kein Zugriff
    2. 1. a) Kausales Machtverständnis Kein Zugriff
      2. b) Modales Machtverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Marktmacht als Unterfall wirtschaftlicher Macht Kein Zugriff
    2. 2. Marktmachtbedingte Interessenkollisionen Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und Wesen des Wettbewerbs Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allokationsfunktion Kein Zugriff
      2. b) Antriebsfunktion Kein Zugriff
      3. c) Verteilungsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftspolitische Funktion und Freiheitsbegriffe Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Statische Perspektive Kein Zugriff
        bb) Dynamische Perspektive Kein Zugriff
      2. b) Antriebsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Materiale Freiheiten als Funktionsbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Materiale Freiheiten als Funktionen mit Eigenwert Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhalt der Vertrags- und Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Abwehrdimension Kein Zugriff
      2. b) Schutzdimension(en) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Materialisierung einer formalen Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Spannungsverhältnis zwischen Materialisierung und Bindung Kein Zugriff
    2. 1. a) Erscheinungsformen der Gerechtigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Bekenntnis zu einer prozeduralen Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        bb) Erforderlicher Grad an materialer Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        cc) Vertragstheoretische Bedeutung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. 3. Marktmacht und die Vertragsfunktionen Kein Zugriff
1. 1. I. Wirtschaftsverfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Primat der materialen Freiheitsfunktion Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zur ökonomischen Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Individual- und Allgemeininteresse am Wettbewerb Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrollbedürftigkeit marktmächtiger Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wettbewerbsbezug des § 19 GWB Kein Zugriff
      2. aa) Verbot von Ausbeutungsmissbräuchen Kein Zugriff
        bb) Verbot von Behinderungsmissbräuchen Kein Zugriff
      3. c) Marktmachtkontrolle als Instrument des Privatrechts Kein Zugriff
2. 1. I. „Unbillige Behinderung“ als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorteile einer Generalisierung im Kartellrecht Kein Zugriff
    2. 2. Exkurs: Konzept des Nichtleistungswettbewerbs Kein Zugriff
  3. III. Nachteile generalisierter Missbrauchskonzepte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Notwendigkeit und Kritik an der Interessenabwägung Kein Zugriff
    2. 2. Chancen weiterer Konkretisierungsbemühungen Kein Zugriff
3. 1. I. Vorüberlegungen zur Abwägungsfrage Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Voraussetzungen der Beteiligung Kein Zugriff
      2. aa) Unmittelbare Beteiligung Kein Zugriff
        (1) Gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung Kein Zugriff
        (2) Wirtschaftliche Eigenmotivation Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tatsächlicher Berührungspunkt Kein Zugriff
        bb) Normativer Berührungspunkt Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Wirtschaftliche Globalinteressen Kein Zugriff
        (1) Interessen am „Ob“ der Marktteilnahme Kein Zugriff
        (2) Interessen am „Wie“ der Marktteilnahme Kein Zugriff
        cc) Fazit: Rationale Interessenauslese Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bestandsaufnahme zur Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Bestandsaufnahme zur Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. (1) Lenkung der Geschäftsentscheidungen Dritter Kein Zugriff
        (2) Lenkung der Geschäftsentscheidungen des Normadressaten Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. aa) Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abwägungsrelevanz in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Verhaltenselemente mit Leistungsbezug Kein Zugriff
        (2) Leistungsfremde Verhaltenselemente Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Exkurs: Kausalität als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        bb) Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
        (1) Inhalt Kein Zugriff
        (2) Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme: Grundsatz des „milderen“ Mittels Kein Zugriff
        cc) Angemessenheit der Maßnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Subjektive Merkmale Kein Zugriff
      2. b) Verantwortungsbereiche Kein Zugriff
      3. c) Abwehr- oder Angriffsverhalten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Abwägungsrelevanz in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        bb) Abwägungsrelevanz in der Literatur Kein Zugriff
        (1) § 19 GWB im System der privatrechtlichen Machtkontrolle Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen für die teleologisch-systematische Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. a) Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. aa) Gruppe 1: Keine Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        bb) Gruppe 2: Absolute Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        cc) Gruppe 3: Indizierende Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Verdiente und unverdiente Macht Kein Zugriff
      3. c) Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwägungsrelevanz Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Sondierung der tauglichen Interessenträger Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatsächliche Dimension Kein Zugriff
      2. b) Normative Dimension Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkreter Gewichtungsvorgang Kein Zugriff
    2. 1. a) Dogmatische Vorüberlegungen zur Gewichtung Kein Zugriff
      2. aa) Hypothetische Eingriffsintensität beim Normadressaten Kein Zugriff
        bb) Tatsächliche bewirkte wettbewerbliche Negativselektion Kein Zugriff
      3. aa) Atypische Gewichtung der Verbotsinteressen Kein Zugriff
        bb) Atypische Gewichtung der Bestandsinteressen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dogmatische Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 2. Ermittlung des vorläufigen Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
    3. 3. Überprüfung anhand von Drittwertungen Kein Zugriff
1. Prämissen einer methodengerechten Abwägungsstruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Sondierung der Interessenträger Kein Zugriff
    2. B. Auslese der berührten Interessen Kein Zugriff
  2. 1. I. Konkrete Gewichtung Kein Zugriff
    2. II. Abstrakte Gewichtung Kein Zugriff
  3. Schritt 3: Ermittlung eines vorläufigen Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
  4. Schritt 4: Überprüfung des vorläufigen Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 275

Literaturverzeichnis (184 Einträge)

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