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Monographie Kein Zugriff

Die Grundrechtskonkurrenz

Kohärenz im freiheitsrechtlichen System des Grundgesetzes
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

In vielen Fällen führt der Betroffene zu seinem Schutz mehr als nur ein Grundrecht ins Feld. Dann stellen sich Fragen der Grundrechtskonkurrenz. Die Arbeit ist ein Beitrag zur allgemeinen grundrechtlichen Konkurrenzdogmatik. Im Fokus steht das freiheitsrechtliche Grundrechtssystem des Grundgesetzes. Als theoretisches Fundament dienen die Prinzipientheorie der Grundrechte sowie argumentations- und kohärenztheoretischen Erkenntnisse.

Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob eine Verstärkung zwischen konkurrierenden Grundrechten möglich ist. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Vorschläge der Literatur zur Grundrechtskonkurrenz werden vor dem Hintergrund der theoretischen Vorarbeiten analysiert. Wenn die Arbeit gelungen ist, dann bietet sie sowohl die Grundlage für weitere Untersuchungen im Bereich der Grundrechtskonkurrenz als auch mehr Klarheit bei der Rechtsanwendung im Falle von Grundrechtshäufungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3148-0
ISBN-Online
978-3-8452-7520-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
70
Sprache
Deutsch
Seiten
312
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
    1. I. Der Begriff der Grundrechtsnorm Kein Zugriff
        1. 1.1 Der elementare Prinzipienbegriff Kein Zugriff
        2. 1.2 Elaboriertere Formen des Prinzipienbegriffs Kein Zugriff
        3. 1.3 Ein vereinfachter Prinzipienbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Der Doppelcharakter der Grundrechtsnorm Kein Zugriff
          1. 3.1.1 Der Schutzgut/Eingriff-Tatbestand Kein Zugriff
          2. 3.1.2 Zur Kritik am Schutzgut/Eingriff-Tatbestand Kein Zugriff
          3. 3.1.3 Tatbestand und Schutzbereich Kein Zugriff
            1. a. Außentheoretische Konzeption Kein Zugriff
            2. b. Der Schrankenbegriff Kein Zugriff
            3. c. Schranke oder Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
            4. d. Absoluter und relativer Schrankenbegriff Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Die grundrechtlichen Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Die Rechtfertigung als Schranke oder durch eine Schranke Kein Zugriff
            1. a. Vorbehaltsdivergenz und Schrankendivergenz Kein Zugriff
            2. b. Schrankendivergenz und Regelcharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
            3. c. Stärker und schwächer eingeschränkte Grundrechtsnormen Kein Zugriff
        3. 3.3 Die Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Enge und weite Tatbestandstheorie Kein Zugriff
    3. III. Die Struktur der Menschenwürdenorm Kein Zugriff
    1. I. Das Dürigsche Wert- und Anspruchssystem Kein Zugriff
    2. II. Das Grundrechtssystem des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. III. Die Kritik am Systemcharakter in der Literatur Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Ergänzungen Kein Zugriff
    1. I. Die Entstehung der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
    2. II. Der Beginn der konkurrenzrechtlichen Argumentation Kein Zugriff
    3. III. Grundrechtskonkurrenz und Normenkonflikt Kein Zugriff
    4. IV. Grundrechtskonkurrenz und Schutzbereichsrelationen Kein Zugriff
    5. V. Die Grundrechtskonkurrenz als zweistufiges Problem Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Der Begriff der Kohärenz Kein Zugriff
        1. 2.1 Die Verbreitung des Kohärenzgedankens Kein Zugriff
        2. 2.2 Die Kritik am Kriterium der Kohärenz Kein Zugriff
        3. 2.3 Die Verteidigung des Kriteriums der Kohärenz Kein Zugriff
      3. 2. Reschers Kohärenztheorie der Wahrheit Kein Zugriff
      4. 3. Kohärenztheoretische Betrachtung der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
      1. 1. Das Konzept der Prinzipienkollision Kein Zugriff
      2. 2. Die Gewichtsformel Kein Zugriff
      3. 3. Die Erweiterung der Gewichtsformel Kein Zugriff
            1. a. Die Konkurrenz von Prinzipien als Kumulation von Argumenten Kein Zugriff
            2. b. Die Addition von Argumenten Kein Zugriff
          2. 4.1.2 Die Voraussetzungen der additiven Verstärkung Kein Zugriff
            1. a. Materielle Teilidentität zwischen der ersten und der zweiten Stufe Kein Zugriff
            2. b. Materielle Teilidentität zwischen der zweiten und der dritten Stufe Kein Zugriff
            3. c. Materielle Verschiedenheit auf der dritten Stufe Kein Zugriff
          4. 4.1.4 Unterschiedliche Erscheinungsformen der grundrechtlichen Prinzipien Kein Zugriff
          5. 4.1.5 Materielle Teilidentität und additive Verstärkung Kein Zugriff
          6. 4.1.6 Materielle Teilidentität und Überschneiden der Schutzbereiche Kein Zugriff
          1. 4.2.1 Anwendung der Umfangregel auf den Schächten-Fall Kein Zugriff
            1. a. Genereller Abschwächungseffekt Kein Zugriff
            2. b. Spezieller Abschwächungseffekt Kein Zugriff
        3. 4.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. 5. Alternativen zur Gesamtabwägung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Tatbestands- und Schutzbereichsabgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Ausschlussthese gegen Überschneidungsthese Kein Zugriff
      3. 3. Zur Zulässigkeit von Tatbestandsabgrenzungen Kein Zugriff
      1. 1. Handlungsthese gegen Eingriffsthese Kein Zugriff
        1. 2.1 Schwabes konkurrenzrechtlicher Eingriffsbegriff Kein Zugriff
        2. 2.2 Spielmanns konkurrenzrechtlicher Eingriffsbegriff Kein Zugriff
        1. 3.1 Der Begriff des additiven Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
        2. 3.2 Die Abgrenzung zum konkurrenzrechtlichen Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1.1.1 Hintergrund und Voraussetzungen des Spezialitätsarguments Kein Zugriff
          2. 1.1.2 Mehrdeutige Verwendung des Begriffs der Spezialität Kein Zugriff
          3. 1.1.3 Ausnahmen vom Spezialitätsargument Kein Zugriff
          4. 1.1.4 Spezialität und Normverdrängung Kein Zugriff
          5. 1.1.5 Verschiedene Techniken zur Ermittlung der Spezialität Kein Zugriff
          1. 1.2.1 Sachnähe-Argument und Schutzbereichsabgrenzung Kein Zugriff
          2. 1.2.2 Die Bestimmung der sachnäheren Grundrechtsnorm Kein Zugriff
          3. 1.2.3 Sachnähe-Argument und Normverdrängung Kein Zugriff
      2. 2. Die Begründung der Idealkonkurrenz Kein Zugriff
      1. 1. Unverbundene und verbundene Anwendung der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      2. 2. Die verbundene Anwendung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. 3. Schaffung neuer (Kombinations-)Grundrechte? Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1.1.1 Das Verhältnis logischer Spezialität Kein Zugriff
          2. 1.1.2 Einige Verhältnisse logischer Spezialität Kein Zugriff
          3. 1.1.3 Logische Spezialität und Teileinschlussrelation der Schutzbereiche Kein Zugriff
          4. 1.1.4 Logische Spezialität und Normverdrängung Kein Zugriff
            1. a. Der Schwerpunkt des Eingriffs Kein Zugriff
            2. b. Die Ansiedlung im Rand- oder Zentralbereich Kein Zugriff
            3. c. Die Spezialität des Inhaltsrechts Kein Zugriff
            4. d. Die Spezialität des Basis-Grundrechts Kein Zugriff
            5. e. Die Spezialität des konsumierenden Grundrechts Kein Zugriff
            6. f. Schwerpunkt des Eingriffs als Überkriterium Kein Zugriff
            1. a. Die Normverdrängungsthese Kein Zugriff
            2. b. Die Prüfungsvorrangthese Kein Zugriff
            3. c. Die Schrankenauswahlthese Kein Zugriff
      2. 2. Die Begründung der Idealkonkurrenz Kein Zugriff
        1. 1.1 Die Schrankenansammlungsthese Kein Zugriff
        2. 1.2 Die Schrankenauswahlthese Kein Zugriff
        3. 1.3 Die Schrankenbeibehaltungsthese Kein Zugriff
        4. 1.4 Schrankenbeibehaltung und Regelcharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
        1. 2.1 Die Verstärkungsthese Kein Zugriff
        2. 2.2 Die Kritik an der Verstärkungsthese Kein Zugriff
          1. 2.3.1 Der Prinzipiencharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
          2. 2.3.2 Die materielle Verschiedenheit der grundrechtlichen Prinzipien Kein Zugriff
          3. 2.3.3 Idealkonkurrenz und Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
          4. 2.3.4 Regelcharakter der Grundrechtsnormen und additive Verstärkung Kein Zugriff
          5. 2.3.5 Der Umfang der additiven Verstärkung Kein Zugriff
          6. 2.3.6 Zur Kritik an der Verstärkungsthese Kein Zugriff
          7. 2.3.7 Ein kohärenztheoretisches Argument Kein Zugriff
      3. 3. Das Verbindungsproblem Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Bestimmung des maßgeblichen Sachverhalts Kein Zugriff
      2. 2. Konstruktion und Auslegung des grundrechtlichen Tatbestandes Kein Zugriff
      1. 1. Auf der Prinzipienebene Kein Zugriff
      2. 2. Auf der Regelebene Kein Zugriff
      1. 1. Erste Stufe Kein Zugriff
      2. 2. Zweite Stufe Kein Zugriff
      1. 1. Prinzipiencharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      2. 2. Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
      3. 3. Idealkonkurrenz und Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
      4. 4. Regelcharakter der Grundrechtsnormen und additive Verstärkung Kein Zugriff
      5. 5. Ein kohärenztheoretisches Argument Kein Zugriff
      6. 6. Umfang der additiven Verstärkung Kein Zugriff
        1. 1.1 Das Verhältnis zwischen der ersten und der zweiten Stufe Kein Zugriff
        2. 1.2 Das Verhältnis zwischen der zweiten und der dritten Stufe Kein Zugriff
        3. 1.3 Das Verhältnis auf der dritten Stufe Kein Zugriff
        4. 1.4 Notwendigkeit der Präzisierung und Vervollständigung Kein Zugriff
      2. 2. Prinzipien- und Regelebene Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 304 - 312

Literaturverzeichnis (176)

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