Die Grundrechtskonkurrenz

Maximilian Reßing

doi:10.5771/9783845275208

Zusammenfassung

In vielen Fällen führt der Betroffene zu seinem Schutz mehr als nur ein Grundrecht ins Feld. Dann stellen sich Fragen der Grundrechtskonkurrenz. Die Arbeit ist ein Beitrag zur allgemeinen grundrechtlichen Konkurrenzdogmatik. Im Fokus steht das freiheitsrechtliche Grundrechtssystem des Grundgesetzes. Als theoretisches Fundament dienen die Prinzipientheorie der Grundrechte sowie argumentations- und kohärenztheoretischen Erkenntnisse.

Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob eine Verstärkung zwischen konkurrierenden Grundrechten möglich ist. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Vorschläge der Literatur zur Grundrechtskonkurrenz werden vor dem Hintergrund der theoretischen Vorarbeiten analysiert. Wenn die Arbeit gelungen ist, dann bietet sie sowohl die Grundlage für weitere Untersuchungen im Bereich der Grundrechtskonkurrenz als auch mehr Klarheit bei der Rechtsanwendung im Falle von Grundrechtshäufungen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3148-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7520-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. I. Der Begriff der Grundrechtsnorm Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Der elementare Prinzipienbegriff Kein Zugriff
    2. 1.2 Elaboriertere Formen des Prinzipienbegriffs Kein Zugriff
    3. 1.3 Ein vereinfachter Prinzipienbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Der Doppelcharakter der Grundrechtsnorm Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Der Schutzgut/Eingriff-Tatbestand Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Zur Kritik am Schutzgut/Eingriff-Tatbestand Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Tatbestand und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. a. Außentheoretische Konzeption Kein Zugriff
        b. Der Schrankenbegriff Kein Zugriff
        c. Schranke oder Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        d. Absoluter und relativer Schrankenbegriff Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Die grundrechtlichen Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
      3. 3.2.3 Die Rechtfertigung als Schranke oder durch eine Schranke Kein Zugriff
      4. a. Vorbehaltsdivergenz und Schrankendivergenz Kein Zugriff
        b. Schrankendivergenz und Regelcharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
        c. Stärker und schwächer eingeschränkte Grundrechtsnormen Kein Zugriff
    3. 3.3 Die Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Enge und weite Tatbestandstheorie Kein Zugriff
3. III. Die Struktur der Menschenwürdenorm Kein Zugriff
1. I. Das Dürigsche Wert- und Anspruchssystem Kein Zugriff
2. II. Das Grundrechtssystem des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
3. III. Die Kritik am Systemcharakter in der Literatur Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung und Ergänzungen Kein Zugriff
1. I. Die Entstehung der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
2. II. Der Beginn der konkurrenzrechtlichen Argumentation Kein Zugriff
3. III. Grundrechtskonkurrenz und Normenkonflikt Kein Zugriff
4. IV. Grundrechtskonkurrenz und Schutzbereichsrelationen Kein Zugriff
5. V. Die Grundrechtskonkurrenz als zweistufiges Problem Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Begriff der Kohärenz Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Die Verbreitung des Kohärenzgedankens Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Kritik am Kriterium der Kohärenz Kein Zugriff
    3. 2.3 Die Verteidigung des Kriteriums der Kohärenz Kein Zugriff
  3. 2. Reschers Kohärenztheorie der Wahrheit Kein Zugriff
  4. 3. Kohärenztheoretische Betrachtung der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Konzept der Prinzipienkollision Kein Zugriff
  2. 2. Die Gewichtsformel Kein Zugriff
  3. 3. Die Erweiterung der Gewichtsformel Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Die Konkurrenz von Prinzipien als Kumulation von Argumenten Kein Zugriff
        b. Die Addition von Argumenten Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Die Voraussetzungen der additiven Verstärkung Kein Zugriff
      3. a. Materielle Teilidentität zwischen der ersten und der zweiten Stufe Kein Zugriff
        b. Materielle Teilidentität zwischen der zweiten und der dritten Stufe Kein Zugriff
        c. Materielle Verschiedenheit auf der dritten Stufe Kein Zugriff
      4. 4.1.4 Unterschiedliche Erscheinungsformen der grundrechtlichen Prinzipien Kein Zugriff
      5. 4.1.5 Materielle Teilidentität und additive Verstärkung Kein Zugriff
      6. 4.1.6 Materielle Teilidentität und Überschneiden der Schutzbereiche Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1 Anwendung der Umfangregel auf den Schächten-Fall Kein Zugriff
      2. a. Genereller Abschwächungseffekt Kein Zugriff
        b. Spezieller Abschwächungseffekt Kein Zugriff
    3. 4.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 5. Alternativen zur Gesamtabwägung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Tatbestands- und Schutzbereichsabgrenzung Kein Zugriff
  2. 2. Ausschlussthese gegen Überschneidungsthese Kein Zugriff
  3. 3. Zur Zulässigkeit von Tatbestandsabgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Handlungsthese gegen Eingriffsthese Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Schwabes konkurrenzrechtlicher Eingriffsbegriff Kein Zugriff
    2. 2.2 Spielmanns konkurrenzrechtlicher Eingriffsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Der Begriff des additiven Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    2. 3.2 Die Abgrenzung zum konkurrenzrechtlichen Eingriffsbegriff Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1.1 Hintergrund und Voraussetzungen des Spezialitätsarguments Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Mehrdeutige Verwendung des Begriffs der Spezialität Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Ausnahmen vom Spezialitätsargument Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Spezialität und Normverdrängung Kein Zugriff
      5. 1.1.5 Verschiedene Techniken zur Ermittlung der Spezialität Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Sachnähe-Argument und Schutzbereichsabgrenzung Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Die Bestimmung der sachnäheren Grundrechtsnorm Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Sachnähe-Argument und Normverdrängung Kein Zugriff
  2. 2. Die Begründung der Idealkonkurrenz Kein Zugriff
2. 1. 1. Unverbundene und verbundene Anwendung der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
  2. 2. Die verbundene Anwendung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 3. Schaffung neuer (Kombinations-)Grundrechte? Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1.1 Das Verhältnis logischer Spezialität Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Einige Verhältnisse logischer Spezialität Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Logische Spezialität und Teileinschlussrelation der Schutzbereiche Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Logische Spezialität und Normverdrängung Kein Zugriff
    2. 1. a. Der Schwerpunkt des Eingriffs Kein Zugriff
        b. Die Ansiedlung im Rand- oder Zentralbereich Kein Zugriff
        c. Die Spezialität des Inhaltsrechts Kein Zugriff
        d. Die Spezialität des Basis-Grundrechts Kein Zugriff
        e. Die Spezialität des konsumierenden Grundrechts Kein Zugriff
        f. Schwerpunkt des Eingriffs als Überkriterium Kein Zugriff
      2. a. Die Normverdrängungsthese Kein Zugriff
        b. Die Prüfungsvorrangthese Kein Zugriff
        c. Die Schrankenauswahlthese Kein Zugriff
  2. 2. Die Begründung der Idealkonkurrenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Die Schrankenansammlungsthese Kein Zugriff
    2. 1.2 Die Schrankenauswahlthese Kein Zugriff
    3. 1.3 Die Schrankenbeibehaltungsthese Kein Zugriff
    4. 1.4 Schrankenbeibehaltung und Regelcharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Die Verstärkungsthese Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Kritik an der Verstärkungsthese Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Der Prinzipiencharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Die materielle Verschiedenheit der grundrechtlichen Prinzipien Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Idealkonkurrenz und Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Regelcharakter der Grundrechtsnormen und additive Verstärkung Kein Zugriff
      5. 2.3.5 Der Umfang der additiven Verstärkung Kein Zugriff
      6. 2.3.6 Zur Kritik an der Verstärkungsthese Kein Zugriff
      7. 2.3.7 Ein kohärenztheoretisches Argument Kein Zugriff
  3. 3. Das Verbindungsproblem Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Bestimmung des maßgeblichen Sachverhalts Kein Zugriff
  2. 2. Konstruktion und Auslegung des grundrechtlichen Tatbestandes Kein Zugriff
2. 1. 1. Auf der Prinzipienebene Kein Zugriff
  2. 2. Auf der Regelebene Kein Zugriff
3. 1. 1. Erste Stufe Kein Zugriff
  2. 2. Zweite Stufe Kein Zugriff
4. 1. 1. Prinzipiencharakter der Grundrechtsnormen Kein Zugriff
  2. 2. Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
  3. 3. Idealkonkurrenz und Verschiedenheit der Prinzipienargumente Kein Zugriff
  4. 4. Regelcharakter der Grundrechtsnormen und additive Verstärkung Kein Zugriff
  5. 5. Ein kohärenztheoretisches Argument Kein Zugriff
  6. 6. Umfang der additiven Verstärkung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1.1 Das Verhältnis zwischen der ersten und der zweiten Stufe Kein Zugriff
    2. 1.2 Das Verhältnis zwischen der zweiten und der dritten Stufe Kein Zugriff
    3. 1.3 Das Verhältnis auf der dritten Stufe Kein Zugriff
    4. 1.4 Notwendigkeit der Präzisierung und Vervollständigung Kein Zugriff
  2. 2. Prinzipien- und Regelebene Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 304 - 312

Literaturverzeichnis (176 Einträge)

Aarnio, Aulis, Taking Rules Seriously, in: W. Maihofer/G. Sprenger (Hg.), Law and the States in Modern Times, ARSP Beiheft 42 (1990), S. 187–192 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Zum Begriff des Rechtsprinzips, in: W. Krawietz/K. Opalek/A. Peczenik/A. Schramm (Hg.), Argumentation und Hermeneutik in der Jurisprudenz, Rechtstheorie Beiheft 1 (1979), S. 59–87 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Juristische Begründung, System und Kohärenz, in: O. Behrends/M. Dießelhorst/R. Dreier (Hg.), Rechtsdogmatik und praktische Vernunft, Göttingen 1990, S. 95–107 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Begriff und Geltung des Rechts, 2. Aufl., Freiburg/München 1994 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Die logische Analyse juristischer Entscheidungen, in: R. Alexy, Recht, Vernunft, Diskurs. Studien zur Rechtsphilosophie, Frankfurt am Main 1995, S. 13–51 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Juristische Interpretation, in: R. Alexy, Recht, Vernunft, Diskurs. Studien zur Rechtsphilosophie, Frankfurt am Main 1995, S. 71–92 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Theorie der juristischen Argumentation. Die Theorie des rationalen Diskurses als Theorie der juristischen Begründung, 3. Aufl., Frankfurt am Main 1996 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Theorie der Grundrechte, 3. Aufl., Frankfurt am Main 1996 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Coherence and Argumentation or the Genuine Twin Criterialess Super Criterion, in: A. Aarnio/R. Alexy/A. Peczenik/W. Rabinowicz/J. Wolenski (Hg.), On Coherence Theory of Law, Lund 1998, S. 41–49 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Recht und Richtigkeit, in: W. Krawietz/R. S. Summers/O. Weinberger/G. H. v. Wright (Hg.), The Reasonable as Rational? On Legal Argumentation and Justification, Festschrift für Aulis Arnio, Berlin 2000, S. 3–19 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Grundrechtsnorm und Grundrecht, in: W. Krawietz/E. Garzón Valdés/A. Squella (Hg.), Politische Herrschaftsstrukturen und Neuer Konstitutionalismus – Iberoamerika und Europa in theorievergleichender Perspektive, Rechtstheorie, Beiheft 13 (2000), S. 101–115 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Zur Struktur der Rechtsprinzipien, in: B. Schilcher/P. Koller/B.-C. Funk (Hg.), Regeln, Prinzipien und Elemente im System des Rechts, Wien 2000, S. 31–52 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Die Gewichtsformel, in: J. Jickeli/P. Kreutz/D. Reuter (Hg.), Gedächtnisschrift für Jürgen Sonnenschein, Berlin 2003, S. 771–792 Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110907926.771
Alexy, Robert, Ralf Dreiers Interpretation der Kantischen Rechtsdefinition, in: R. Alexy (Hg.), Integratives Verstehen. Zur Rechtsphilosophie Ralf Dreiers, Tübingen 2005, S. 95–109 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Hauptelemente einer Theorie der Doppelnatur des Rechts, in: ARSP 95 (2009), S. 151–166 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Die Konstruktion der Grundrechte, in: L. Clérico/J.-R. Sieckmann (Hg.), Grundrechte, Prinzipien und Argumentation. Studien zur Rechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2009, S. 9–19 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845218311-9
Alexy, Robert, Ideales Sollen, in: L. Clérico/J.-R. Sieckmann (Hg.), Grundrechte, Prinzipien und Argumentation. Studien zur Rechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2009, S. 21–38 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845218311-21
Alexy, Robert, Grundrechte, in: H. J. Sandkühler (Hg.), Enzyklopädie Philosophie, Bd. 1, Hamburg 2010, S. 949–954 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Grundrechte und Verhältnismäßigkeit, in: U. Schliesky/C. Ernst/S. E. Schulz (Hg.), Die Freiheit des Menschen in Kommune, Staat und Europa, Festschrift für Edzard Schmidt-Jortzig zum 70. Geburtstag, Heidelberg 2011, S. 3–15 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Jörn Ipsens Konstruktion der Grundrechte, in: Der Staat 52 (2013), S. 87–98 Google Scholar öffnen
Alexy, Robert, Formal Principles: Some replies to critics, in: International Journal of Constitutional Law 12 (2014), S. 511-524 Google Scholar öffnen
Augsberg, Ino/Augsberg, Steffen, Kombinationsgrundrechte. Die Verkoppelung von Grundrechtstatbeständen als Herausforderung der Grundrechtsdogmatik, in: AöR 132 (2007), S. 540–581 Google Scholar öffnen
Bachof, Otto, Freiheit des Berufs, in: K. A. Bettermann/H. C. Nipperdey/U. Scheuner (Hg.), Die Grundrechte, Bd. 3, 1. Halbbd., Berlin 1958, S. 155–265 Google Scholar öffnen
Bäcker, Carsten, Wissenschaft als Amt. Das verfassungsrechtliche Hochschullehrerbeamtenrecht aus Art. 33 Abs. 5 GG i. V. m. Art. 5 Abs. 3 GG, in: AöR 135 (2010), S. 78–114 Google Scholar öffnen
Bäcker, Carsten, Rules, Principles, and Defeasibility, in: M. Borowski (Hg.), On the Nature of Legal Principles, ARSP-Beiheft 119 (2010), S. 79–91 Google Scholar öffnen
Baier, Kurt, The Moral Point of View, Ithaca/London 1958 Google Scholar öffnen
Baumann, Peter, Erkenntnistheorie, 2. Aufl., Stuttgart/Weimar 2006 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-476-05044-1_2
Beisel, Daniel, Die Kunstfreiheitsgarantie des Grundgesetzes und ihre strafrechtlichen Grenzen, Heidelberg 1997 Google Scholar öffnen
Benda, Ernst/Klein, Eckart, Verfassungsprozessrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2001 Google Scholar öffnen
Berg, Wilfried, Konkurrenzen schrankendivergenter Freiheitsrechte im Grundrechtsabschnitt des Grundgesetzes, Berlin 1968 Google Scholar öffnen
Berg, Wilfried, Grundrechtskonkurrenzen, in: D. Merten/H-J. Papier (Hg.), Handbuch der Grundrechte, Bd. III, Heidelberg 2009, § 71, S. 633–665 Google Scholar öffnen
Bernal Pulido, Carlos, The Rationality of Balancing, in: ARSP 92 (2006), S. 195–208 Google Scholar öffnen
von Bernstorff, Jochen, Pflichtenkollision und Menschenwürdegarantie. Zum Vorrang staatlicher Achtungspflichten im Normbereich von Art. 1 GG, in: Der Staat 47 (2008), S. 21–40 Google Scholar öffnen
Bettermann, Karl August, Grenzen der Grundrechte, Berlin 1968 Google Scholar öffnen
Beyerbach, Hannes, Die geheime Unternehmensinformation. Grundrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Schranke einfachrechtlicher Informationsansprüche, Tübingen 2012 Google Scholar öffnen
Blanshard, Brand, The Nature of Thought, London 1939 Google Scholar öffnen
Bleckmann, Albert, Staatsrecht II – Die Grundrechte, 4. Aufl., Köln/Berlin/Bonn/München 1997 Google Scholar öffnen
Bleckmann, Albert/Wiethoff, Claudia, Zur Grundrechtskonkurrenz, in: DÖV 1997, S. 722–730 Google Scholar öffnen
Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Schutzbereich, Eingriff, verfassungsimmanente Schranken. Zur Kritik gegenwärtiger Grundrechtsdogmatik, in: Der Staat 42 (2003), S. 165–192 Google Scholar öffnen
Borowski, Martin, Die Glaubens- und Gewissensfreiheit des Grundgesetzes, Tübingen 2006 Google Scholar öffnen
Borowski, Martin, Grundrechte als Prinzipien, 2. Aufl., Baden-Baden 2007 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845201191
Borowski, Martin, Abwehrrechte als grundrechtliche Prinzipien, in: J.-R. Sieckmann (Hg.), Die Prinzipientheorie der Grundrechte. Studien zur Grundrechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2007, S. 81–104 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845201658-81
Bracker, Susanne, Kohärenz und juristische Interpretation, Baden-Baden 2000 Google Scholar öffnen
Bradley, Francis Herbert, On Truth and Coherence, in: Mind 18 (1909), S. 329–342 Google Scholar öffnen
Breckwoldt, Maike/Kleiber, Michael, Grundrechtskombinationen. Zur Struktur und Rationalität der Abwägung bei Prinzipienmehrheiten, in: M. Klatt (Hg.), Prinzipientheorie und Theorie der Abwägung, Tübingen 2013, S. 1–33 Google Scholar öffnen
Breckwoldt, Maike, Grundrechtskombinationen, Tübingen 2015 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-319-20916-6_30
Breuer, Rüdiger, Freiheit des Berufs, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. VI, 2. Aufl., Heidelberg 2001, § 147, S. 877–956 Google Scholar öffnen
Bumke, Christian, Der Grundrechtsvorbehalt. Untersuchungen über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte, Baden-Baden 1998 Google Scholar öffnen
Degen, Manfred, Pressefreiheit, Berufsfreiheit, Eigentumsfreiheit. Zugleich ein Beitrag zur Problematik von Grundrechtskonkurrenzen, Berlin 1981 Google Scholar öffnen
v. Doeming, Karl-B./Füsslein, Rudolf W./Matz, Werner, Entstehungsgeschichte der Artikel des Grundgesetzes, in: JöR N. F. Bd. 1 (1951), S. 1-941 Google Scholar öffnen
Dreier, Horst (Hg.), Grundgesetz. Kommentar, Bd. I, Präambel, Artikel 1-19, 3. Aufl., Tübingen 2013 Google Scholar öffnen
Dürig, Günter, Der Grundrechtssatz von der Menschenwürde. Entwurf eines praktikablen Wertsystems der Grundrechte aus Art. 1 Abs. I in Verbindung mit Art. 19 II des Grundgesetzes, in: AöR 81 (1956), S. 117–157 Google Scholar öffnen
Dürig, Günter, in: T. Maunz/G. Dürig, Grundgesetz. Kommentar, Bd. 1, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG (Erstbearbeitung), München 1958 Google Scholar öffnen
Dworkin, Ronald, Taking Rights Seriously, Cambridge/Massachusetts 1978 Google Scholar öffnen
Dworkin, Ronald, Law’s Empire, Cambridge/Massachusetts 1986 Google Scholar öffnen
Eckhoff, Rolf, Der Grundrechtseingriff, Köln/Berlin/Bonn/München 1992 Google Scholar öffnen
Effer-Uhe, Daniel Oliver, Die Bindungswirkung von Präjudizien. Eine Untersuchung aus dem Blickwinkel von Prinzipientheorie und Fuzzy-Logik, Göttingen 2008 Google Scholar öffnen
Ehmke, Horst, Prinzipien der Verfassungsinterpretation, in: VVDStRL 20 (1963), S. 53–102 Google Scholar öffnen
Epping, Volker, Grundrechte, 5. Aufl., Heidelberg/Dordrecht/London/New York 2012 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-642-28376-5
Erbel, Günter, Inhalt und Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie, Diss. Köln 1965 Google Scholar öffnen
Erichsen, Hans-Uwe, Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG, in: Jura 1987, S. 367–373 Google Scholar öffnen
Erichsen, Hans-Uwe, Allgemeine Handlungsfreiheit, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. VI, 2. Aufl., Heidelberg 2001, § 152, S. 1185–1220 Google Scholar öffnen
Esser, Josef, Grundsatz und Norm in der richterlichen Fortbildung des Privatrechts, 3. Aufl., Tübingen 1974 Google Scholar öffnen
Faller, Rico, Schächten als Konkurrenzproblem? Das Urteil des BVerfG aus Sicht der Grundrechtsdogmatik, in: KJ 2002, S. 227–233 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/0023-4834-2002-2-227
Fohmann, Lothar H., Konkurrenzen und Kollisionen im Verfassungsrecht, Berlin 1978 Google Scholar öffnen
Fohmann, Lothar H., Konkurrenzen und Kollisionen im Grundrechtsbereich, in: EuGRZ 1985, S. 49–62 Google Scholar öffnen
Forsthoff, Ernst, Die Umbildung des Verfassungsgesetzes, in: E. Forsthoff, Rechtsstaat im Wandel. Verfassungsrechtliche Abhandlungen 1950–1964, Stuttgart 1964, S. 147–175 Google Scholar öffnen
Frotz, Jeanette, Die Reichweite des grundrechtlichen Abwehranspruchs. Ein Beitrag zur allgemeinen Grundrechtsdogmatik unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsprozessualen Konsequenzen, Berlin 2006 Google Scholar öffnen
Günther, Klaus, Ein normativer Begriff der Kohärenz für eine Theorie der juristischen Argumentation, in: Rechtstheorie 1989, S. 163–190 Google Scholar öffnen
Habermas, Jürgen, Faktizität und Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats, Frankfurt am Main 1992 Google Scholar öffnen
Hain, Karl-Eberhard/Unruh, Peter, Neue Wege in der Grundrechtsdogmatik? – Anmerkungen zum Schächt-Urteil des BVerfG nach Änderung des Art. 20 a GG –, in: DÖV 2003, S. 147–155 Google Scholar öffnen
Herzog, Roman, in: T. Maunz/G. Dürig, Grundgesetz. Kommentar, Bd. 1, Art. 5 Abs. 1 und 2 GG, München 1992 Google Scholar öffnen
Heß, Reinhold, Grundrechtskonkurrenzen. Zugleich ein Beitrag zur Normstruktur der Freiheitsrechte, Berlin 2000 Google Scholar öffnen
Hesse, Ernst, Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung“, Berlin 1968 Google Scholar öffnen
Hesse, Konrad, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., Heidelberg 1995 Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110875065.127
Hillgruber, Christian, Grundrechtsschutz des Arztes für die Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen?, in: MedR 1998, S. 201–205 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/s003500050084
Hillgruber, Christian, Grundrechtlicher Schutzbereich, Grundrechtsausgestaltung und Grundrechtseingriff, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. IX, 3. Aufl., Heidelberg 2011, § 200, S. 981-1031 Google Scholar öffnen
Hillgruber, Christian, Grundrechtsschranken, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. IX, 3. Aufl., Heidelberg 2011, § 201, S. 1033-1075 Google Scholar öffnen
Höfling, Wolfram, Kopernikanische Wende rückwärts? Zur neueren Grundrechtsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts, in: S. Muckel (Hg.), Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat, Festschrift für Wolfgang Rüfner zum 70. Geburtstag, Berlin 2003, S. 329–340 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-50931-7
Hofmann, Ekkehard, Abwägung im Recht. Chancen und Grenzen numerischer Verfahren im Öffentlichen Recht, Tübingen 2007 Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/978-3-16-151239-1
Hofmann, Ekkehard, Grundrechtskonkurrenz oder Schutzbereichsverstärkung? Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum „additiven“ Grundrechtseingriff, in: AöR 133 (2008) S. 523–555 Google Scholar öffnen
Hofmann, Ekkehard, Grundrechtskombinationen in der Fallbearbeitung – Konkurrenzen, Kollisionen, Verstärkungswirkungen, in: Jura 2008, S. 667–672 Google Scholar öffnen
Hofmann, Ekkehard/König, Fabian, Grundrechte als Herausforderung bei der Falllösung im Examen – wie ist vorzugehen, wenn mehrere Grundrechte oder andere Verfassungsgüter herangezogen werden müssen?, in: ZJS 2012, S. 54–69 Google Scholar öffnen
Huber, Ernst R., Dokumente der deutschen Verfassungsgeschichte, Bd. 4, 3. Aufl., Stuttgart/Berlin/Köln 1992 Google Scholar öffnen
Hubmann, Heinrich, Die Methode der Abwägung, in: H. Hubmann/H. Hübner (Hg.), Festschrift für Ludwig Schnorr von Carolsfeld zum 70. Geburtstag, Köln 1972, S. 173–197 Google Scholar öffnen
Hufen, Friedhelm, Berufsfreiheit – Erinnerung an ein Grundrecht, in: NJW 1994, S. 2913–2922 Google Scholar öffnen
Ipsen, Jörn, Staatsrecht II. Grundrechte, 15. Aufl., München 2012 Google Scholar öffnen
Jakab, András, Prinzipien, in: Rechtstheorie 37 (2006), S. 55–58 Google Scholar öffnen
Jansen, Nils, Die normativen Grundlagen rationalen Abwägens im Recht, in: J.-R. Sieckmann (Hg.), Die Prinzipientheorie der Grundrechte. Studien zur Grundrechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2007, S. 39–57 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845201658-39
Jarass, Hans D., Bausteine einer umfassenden Grundrechtsdogmatik, in: AöR 120 (1995), S. 345–381 Google Scholar öffnen
Jarass, Hans D./Pieroth, Bodo, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Kommentar, 12. Aufl., München 2012 Google Scholar öffnen
Kahl, Wolfgang, Die Schutzergänzungsfunktion von Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz. Zugleich ein Beitrag zur Lehre der Grundrechtskonkurrenzen, Tübingen 2000 Google Scholar öffnen
Kant, Immanuel, Die Metaphysik der Sitten, in: Königlich Preußische Akademie der Wissenschaften (Hg.), Kant’s gesammelte Schriften, Bd. VI, Berlin 1907/14, S. 203–494 Google Scholar öffnen
Kingreen, Thorsten/Poscher, Ralf, Grundrechte. Staatsrecht II, 29. Aufl., Heidelberg 2013 Google Scholar öffnen
Kirchhof, Gregor, Kumulative Belastung durch unterschiedliche staatliche Maßnahmen, in: NJW 2006, S. 732–736 Google Scholar öffnen
Kirchhof, Gregor, Grundrechte und Wirklichkeit. Freiheit und Gleichheit aus der Realität begreifen – ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik, Heidelberg 2007 Google Scholar öffnen
Klement, Jan Henrik, Die Kumulation von Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, in: AöR 134 (2009), S. 35-82 Google Scholar öffnen
Kloepfer, Michael, Zum Grundrecht auf Umweltschutz. Vortrag gehalten vor der Berliner Juristischen Gesellschaft am 18. Januar 1978, Berlin/New York 1978 Google Scholar öffnen
Koch, Hans-Joachim, Über juristisch-dogmatisches Argumentieren im Staatsrecht, in: H.-J. Koch (Hg.), Die juristische Methode im Staatsrecht, Frankfurt am Main 1977, S. 13–157 Google Scholar öffnen
Koch, Hans-Joachim/Rüßmann, Helmut, Juristische Begründungslehre, München 1982 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-322-90592-5_6
Krebs, Walter, Vorbehalt des Gesetzes und Grundrechte, Berlin 1975 Google Scholar öffnen doi.org/10.1163/157007375X00096
Kress, Ken, Coherence, in: D. Patterson (Hg.), A Companion to Philosophy of Law and Legal Theory, Cambridge/Massachusetts/Oxford 1996, S. 533-552 Google Scholar öffnen
Kube, Hanno, Der subjektive Abwehrgehalt der Grundrechte – Zur grundrechtlichen Rüge der Verletzung von Rechten Dritter, in: DVBl. 2005, S. 721-727 Google Scholar öffnen
Kunert, Wolfgang, Pressekonzentration und Verfassungsrecht, Berlin 1971 Google Scholar öffnen
Larenz, Karl, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl., Berlin/Heidelberg/New York 1991 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-662-08711-4_6
Lepa, Manfred, Grundrechtskonflikte, in: DVBl. 1972, S. 161–167 Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/juru.1972.1972.5.190
Löw, Konrad, Ist die Würde des Menschen im Grundgesetz eine Anspruchsgrundlage?, in: DÖV 1958, S. 516–520 Google Scholar öffnen
Lübbe-Wolff, Gertrude, Die Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte. Struktur und Reichweite der Eingriffsdogmatik im Bereich staatlicher Leistungen, Baden-Baden 1988 Google Scholar öffnen
Luhmann, Niklas, Grundrechte als Institution. Ein Beitrag zur politischen Soziologie, 2. Aufl., Berlin 1974 Google Scholar öffnen
Lücke, Jörg, Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen Gesamtbelastung des Bürgers, in: DVBl. 2001, S. 1469–1478 Google Scholar öffnen
von Mangoldt, Hermann/Klein, Friedrich, Das Bonner Grundgesetz, Bd. 1, 2. Aufl., Berlin/Frankfurt am Main 1957 Google Scholar öffnen
von Mangoldt, Hermann/Klein, Friedrich/Starck, Christian, Kommentar zum Grundgesetz, Bd. 1: Präambel, Artikel 1 bis 19, 6. Aufl., München 2010 Google Scholar öffnen
Manssen, Gerrit, Öffentliches Recht: Der Spezialist für Rundbauten, in: JuS-Lernbogen 8/1992, S. 60–63 Google Scholar öffnen
Manssen, Gerrit, Staatsrecht I. Grundrechtsdogmatik, München 1995 Google Scholar öffnen
Maunz, Theodor/Dürig, Günter, Grundgesetz. Kommentar, Bd. 1, München, Loseblattsammlung: 69. Lieferung, Stand Mai 2013 Google Scholar öffnen
MacCormick, Neil, Legal Reasoning and Legal Theory, Oxford 1978 Google Scholar öffnen
Meinke, Monika M., In Verbindung mit. Die Verbindung von Grundrechten miteinander und mit anderen Bestimmungen des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Berlin 2006 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-52200-2
Meister, Moritz, Das System des Freiheitsschutzes im Grundgesetz, Berlin 2011 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-53656-6
Merten, Detlef, Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Art. 2 I GG in der Entwicklung, in: JuS 1976, S. 345-351 Google Scholar öffnen
Merten, Detlef, Unfriedlichkeit als grundgesetzliches Unwerturteil, in: M. Herdegen/H. H. Klein/H.-J. Papier/R. Scholz (Hg.), Staatsrecht und Politik, Festschrift für Roman Herzog zum 75. Geburtstag, München 2009, S. 281-297 Google Scholar öffnen
Müller, Friedrich, Die Positivität der Grundrechte. Fragen einer praktischen Grundrechtsdogmatik, Berlin 1969 Google Scholar öffnen
von Münch, Ingo/Kunig, Philip (Hg.), Grundgesetz-Kommentar, Bd. 1, 6. Aufl., München 2012 Google Scholar öffnen
Paulson, Stanley L., Zum Problem der Normenkonflikte, in: ARSP 66 (1980), S. 487–506 Google Scholar öffnen
Peczenik, Aleksander, On Law and Reason, Dordrecht/Boston/London 1989 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-1-4020-8381-5_6
Peczenik, Aleksander, Scientia Juris. Legal Doctrine as Knowledge of Law and as a Source of Law, Dordrecht/Berlin/Heidelberg/New York 2005 Google Scholar öffnen
Perelman, Chaim/Olbrechts-Tyteca, Lucie, La nouvelle rhétorique. Traité de l’argumentation, 2. Aufl., Brüssel 1970 Google Scholar öffnen
Pestalozza, Christian, Verfassungsprozeßrecht. Die Verfassungsgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder mit einem Anhang zum Internationalen Rechtsschutz, 3. Aufl., München 1991 Google Scholar öffnen
Peters, Hans, Die freie Entfaltung der Persönlichkeit als Verfassungsziel, in: D. S. Constantopoulos/H. Wehberg (Hg.), Festschrift für Rudolf Laun zu seinem 70. Geburtstag, Hamburg 1953, S. 669–678 Google Scholar öffnen
Poscher, Ralf, Einsichten, Irrtürmer und Selbstmissverständnis der Prinzipientheorie, in: J.-R. Sieckmann (Hg.), Die Prinzipientheorie der Grundrechte. Studien zur Grundrechtstheorie Robert Alexys, Baden Baden 2007, S. 59–79 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845201658-59
Radbruch, Gustav, Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht, in: SJZ 1 (1946), S. 105–108 Google Scholar öffnen
Raz, Joseph, Legal Principles and the Limits of Law, in: The Yale Law Journal 81 (1972), S. 823–854 Google Scholar öffnen
Raz, Joseph, The Relevance of Coherence, in: Boston University Law Review 72 (1992), S. 273–321 Google Scholar öffnen
Rescher, Nicholas, The Coherence Theory of Truth, Oxford 1973 Google Scholar öffnen
Reßing, Maximilian, Prinzipien als Normen mit zwei Geltungsebenen. Zur Unterscheidung von Regeln und Prinzipien, in: ARSP 95 (2009), S. 28–48 Google Scholar öffnen
Ridder, Helmut, Freiheit der Kunst nach dem Grundgesetz, Berlin/Frankfurt am Main 1963 Google Scholar öffnen
Ronellenfitsch, Michael, Die Verkehrsmobilität als Grund- und Menschenrecht. Betrachtungen zur »zirkulären« Mobilität in der Europäischen Union, in: JöR 44 (1996), S. 167–203 Google Scholar öffnen
Roth, Wolfgang, Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum. Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung, Berlin 1994 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-08109-7
Rüfner, Wolfgang, Überschneidungen und gegenseitige Ergänzungen der Grundrechte, in: Der Staat 7 (1968), S. 41–64 Google Scholar öffnen
Rüfner, Wolfgang, Grundrechtskonflikte, in: C. Starck (Hg.), Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Festgabe aus Anlaß des 25jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts, Bd. 2, Tübingen 1976, S. 453–479 Google Scholar öffnen
Sachs, Michael (Hg.), Grundgesetz. Kommentar, 6. Aufl., München 2011 Google Scholar öffnen
Schaks, Nils, Das Verbot der Belastungskumulation als Bestandteil der Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, in: DÖV 2015, S. 817-827 Google Scholar öffnen
Scheuner, Ulrich, Pressefreiheit, in: VVDStR 22 (1965), S. 1–100 Google Scholar öffnen
Schlink, Bernhard, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, in: P. Badura/H. Dreier (Hg.), Festschrift 50 Jahre Bundesverfassungsgericht, Bd. 2, Tübingen 2001, S. 445–465 Google Scholar öffnen
Schmalz, Dieter, Methodenlehre für das juristische Studium, 3. Aufl., Baden-Baden 1992 Google Scholar öffnen
Schmalz, Dieter, Grundrechte, 4. Aufl., Baden-Baden 2001 Google Scholar öffnen
Schneider, Harald, Die Güterabwägung des Bundesverfassungsgerichts bei Grundrechtskonflikten, Baden-Baden 1979 Google Scholar öffnen
Schwabe, Jürgen, Probleme der Grundrechtsdogmatik, Darmstadt 1977 Google Scholar öffnen
Schwabe, Jürgen, Grundrechtskonkurrenzen, in: JA 1979, S. 191–196 Google Scholar öffnen
Schwacke, Peter, Grundrechtliche Spannungslagen, Stuttgart/Berlin/Köln/Mainz 1975 Google Scholar öffnen
Schwark, Eberhard, Der Begriff der „Allgemeinen Gesetze“ in Art. 5 Absatz 2 des Grundgesetzes, Berlin 1970 Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-42175-6
Schwarz, Kyrill-A., Das Postulat lückenlosen Grundrechtsschutzes und das System grundgesetzlicher Freiheitsgewährleistung, in: JZ 2000, S. 126–131 Google Scholar öffnen
Sieckmann, Jan-Reinhard, Regelmodelle und Prinzipienmodelle des Rechtssystems, Baden-Baden 1990 Google Scholar öffnen
Sieckmann, Jan-Reinhard, Zur Abwägungsfähigkeit von Prinzipien, in: H.-J. Koch/U. Neumann (Hg.), Praktische Vernunft und Rechtsanwendung, ARSP Beiheft 53 (1994), S. 205–213 Google Scholar öffnen
Sieckmann, Jan-Reinhard, Zur Analyse von Normkonflikten und Normabwägungen, in: Perspektiven der Analytischen Philosophie 18 (1997), S. 349–356 Google Scholar öffnen
Sieckmann, Jan-Reinhard, Grundrechte als Prinzipien, in: J.-R. Sieckmann (Hg.), Die Prinzipientheorie der Grundrechte. Studien zur Grundrechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2007, S. 17–38 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845201658-17
Spranger, Tade Matthias, Die Figur der „Schutzbereichsverstärkung“, in: NJW 2002, S. 2074–2076 Google Scholar öffnen doi.org/10.1023/A:1020828512061
Spielmann, Christoph, Die Verstärkungswirkung der Grundrechte, in: JuS 2004, S. 371–375 Google Scholar öffnen
Spielmann, Christoph, Konkurrenzen von Grundrechtsnormen, Baden-Baden 2008 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845207667
Stern, Klaus, Menschenwürde als Wurzel der Menschen- und Grundrechte, in: N. Achterberg/W. Krawietz/D. Wyduckel (Hg.), Recht und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Hans Ulrich Scupin zum 80. Geburtstag, Berlin 1983, S. 627–642 Google Scholar öffnen
Stern, Klaus, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 3, Teilbd. 2, München 1994 Google Scholar öffnen
Taekema, Sanne, The Concept of Ideals in Legal Theory, Den Haag/London/New York 2003 Google Scholar öffnen doi.org/10.2139/ssrn.1542068
Teifke, Nils, Das Prinzip Menschenwürde. Zur Abwägungsfähigkeit des Höchstrangigen, Tübingen 2011 Google Scholar öffnen
Toulmin, Stephen Edelston, The Uses of Argument, Cambridge 1958 Google Scholar öffnen
Umbach, Dieter C./Clemens, Thomas (Hg.), Grundgesetz. Mitarbeiterkommentar und Handbuch, Bd. 1, Heidelberg 2002 Google Scholar öffnen
Vogel, Joachim, Juristische Methodik, Berlin/New York 1998 Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110906356
Volkmann, Uwe, Urteilsanmerkung, in: DVBl. 2002, S. 332–336 Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-322-80885-1_1
Volkmann, Uwe, Veränderungen der Grundrechtsdogmatik, in: JZ 2005, S. 261–271 Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Andreas, Bauordnungsrechtliches Verunstaltungsverbot und Bau-Kunst – Zugleich ein Beitrag zur Grundrechtskonkurrenz und zu den verfassungsimmanenten Schranken – , in: BayVbl. 1995, S. 613–622 Google Scholar öffnen
Wehrhahn, Herbert, Systematische Vorfragen einer Auslegung des Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes, in: AöR 82 (1957) S. 250–274 Google Scholar öffnen
Wendt, Rudolf, Der Garantiegehalt der Grundrechte und das Übermaßverbot. Zur maßstabsetzenden Kraft der Grundrechte in der Übermaßprüfung, in: AöR 104 (1979), S. 414–474 Google Scholar öffnen
Wiederin, Ewald, Was ist und welche Konsequenzen hat ein Normenkonflikt, in: Rechtstheorie 21 (1990). S. 311–333 Google Scholar öffnen
Winkler, Daniela, Der „additive Grundrechtseingriff“: Eine adäquate Beschreibung kumulierender Belastungen?, in: JA 2014, S. 881-887 Google Scholar öffnen doi.org/10.17104/9783406669859-887
Winkler, Markus, Kollisionen verfassungsrechtlicher Schutznormen. Zur Dogmatik der „verfassungsimmanten“ Grundrechtsschranken, Berlin 2000 Google Scholar öffnen
Wittreck, Fabian, Menschenwürde und Folterverbot – Zum Dogma von der ausnahmslosen Unabwägbarkeit des Art. 1 Abs. 1 GG –, in: DÖV 2003, S. 873–882 Google Scholar öffnen
Würkner, Joachim, Effektuierung des Grundrechtsschutzes durch Kumulation?, in: DÖV 1992, S. 150–154 Google Scholar öffnen
Ziekow, Jan, Über Freizügigkeit und Aufenthalt. Paradigmatische Überlegungen zum grundrechtlichen Freiheitsschutz in historischer und verfassungsrechtlicher Perspektive, Tübingen 1997 Google Scholar öffnen