Grundrechte als Prinzipien

Prof. Dr. Martin Borowski

doi:10.5771/9783845290881

Zusammenfassung

Die Abwehrrechte folgen dem Eingriffs-Schranken-Schema. Ob und mit welchen Modifikationen dies auch für grundrechtliche Schutzpflichten, soziale Grundrechte und die Gleichheitsgrundrechte gilt, ist seit Langem unklar und umstritten. In dieser Untersuchung wird ein universelles Modell der Grundrechte als einschränkbare Rechte entwickelt, in dessen Zentrum die Verhältnismäßigkeit in Form des Übermaßverbots, des Untermaßverbots oder in ihrer gleichheitsrechtlichen Ausprägung steht. In der wesentlich überarbeiteten 3. Auflage werden neuere Entwicklungen in der Prinzipientheorie und der Grundrechtsdogmatik berücksichtigt. Dies gilt nicht zuletzt für eine genauere Rekonstruktion der verschiedenen Arten von Spielräumen – welche Spielräume müssen unterschieden werden und mit Hilfe welcher Strukturen und Kriterien kann deren Größe bestimmt werden? Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Frage, welche Rolle moralische Überzeugungen in der Anwendung der Grundrechte spielen dürfen und müssen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4902-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9088-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 590
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. Die Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff
  2. Grundrechtstheorie als Strukturtheorie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Streit um das Eingriffs-Schranken-Schema in der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      2. Der Streit um Innen- und Außentheorie im Zivilrecht Kein Zugriff
      3. Begrifflicher Rahmen Kein Zugriff
    2. Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. These Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. „Menschenrechte“ als internationale Grundrechte Kein Zugriff
    2. „Menschenrechte“ als Jedermanngrundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Die Menschenrechte als Rechte Kein Zugriff
      2. Die Menschenrechte als moralische Rechte Kein Zugriff
      3. Die Menschenrechte als universelle Rechte Kein Zugriff
      4. Die Menschenrechte als abstrakte Rechte Kein Zugriff
      5. Die Menschenrechte als fundamentale Rechte Kein Zugriff
      6. Die Menschenrechte als individuelle Rechte Kein Zugriff
      7. Die schwache Priorität der Menschenrechte gegenüber dem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der formelle Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
      2. Die Grundrechte als objektives Ergebnis der Transformation von Menschenrechten Kein Zugriff
        Der subjektive Zusammenhang von Menschenrechten und Grundrechten Kein Zugriff
        Der schwache objektive Zusammenhang zwischen Menschenrechten und Grundrechten Kein Zugriff
      3. Die Transformation von Menschenrechten in Grundrechte Kein Zugriff
      4. Das Argument der Durchsetzung Kein Zugriff
        Das Argument der Erkenntnis Kein Zugriff
        Das Argument der Organisation Kein Zugriff
      5. Die Transformation in nationale, supranationale oder internationale Grundrechte Kein Zugriff
    2. Die Grundrechte als positivrechtliche Rechte Kein Zugriff
    3. Die Grundrechte als Rechte gegen den Staat Kein Zugriff
    4. Die Grundrechte als abstrakte Rechte Kein Zugriff
    5. Die Grundrechte als fundamentale Rechte Kein Zugriff
    6. 1. Die Höchstrangigkeit der Grundrechte im Stufenbau des Rechts Kein Zugriff
      2. Die umfassende Bindung der Staatsgewalt durch die Grundrechte Kein Zugriff
      3. Die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
    7. Die Grundrechte als individuelle Rechte Kein Zugriff
    8. Klassifizierende und qualifizierende Merkmale von Grundrechten Kein Zugriff
  3. 1. Die Funktion der Marktfreiheiten Kein Zugriff
    2. 1. Gleichheitsrecht oder „Abwehrrecht“? Kein Zugriff
      2. Gemeinsamkeiten von Grundrechten und Marktfreiheiten Kein Zugriff
      3. Die Marktfreiheiten als individuelle Rechte? Kein Zugriff
        Der Schutz fundamentaler Interessen des einzelnen Kein Zugriff
        Die Transformation der Menschenrechte in das Recht Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Außentheorie Kein Zugriff
    2. Die Innentheorie Kein Zugriff
  2. 1. Die Theorie immanenter Schranken Kein Zugriff
    2. 1. Äußere Schranken unzulässig Kein Zugriff
        Äußere Schranken zulässig Kein Zugriff
      2. Immanente Schranken auf der Schrankenebene Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Negative und positive Freiheit Kein Zugriff
      2. Die Außentheorie als normative Theorie oder Konstruktionstheorie Kein Zugriff
    2. Die Stufung der Argumentation Kein Zugriff
    3. Rechtfertigungslasten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der römischrechtliche Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      2. Der deutschrechtliche Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      3. Zivilrecht und Verfassung Kein Zugriff
    2. 1. Otto von Gierke Kein Zugriff
        Der frühe Carl Schmitt Kein Zugriff
        Rudolf Smend Kein Zugriff
      2. Die nationalsozialistische Gemeinschaftsideologie Kein Zugriff
      3. Die Entwicklung unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
  5. 1. Die Verbreitung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im deutschen öffentlichen Recht Kein Zugriff
    2. Die Verbreitung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im ausländischen öffentlichen Recht Kein Zugriff
    3. Die Verbreitung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Europarecht und Völkerrecht Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die geltungsbezogene Unterscheidung zwischen Rechtspositivismus und Naturrecht Kein Zugriff
        Die auf die Rechtsnatur bezogene Unterscheidung von Rechtspositivismus und Naturrecht Kein Zugriff
        Das Verhältnis der beiden Unterscheidungen Kein Zugriff
        Doppelter Positivismus Kein Zugriff
        Doppelter Nichtpositivismus Kein Zugriff
        Kupierter Nichtpositivismus/moralisch begründeter Positivismus Kein Zugriff
      2. Die praktische Bedeutung der Unterscheidung von Rechtspositivismus und Naturrecht Kein Zugriff
    2. Ronald Dworkin – Die nichtpositivistische Dimension von Prinzipien Kein Zugriff
    3. 1. Das Richtigkeitsargument als Grundlage von Unrechts- und Prinzipienargument Kein Zugriff
      2. Das Prinzipienargument Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Die Prinzipientheorie als solche Kein Zugriff
    2. Die Anwendung der Prinzipientheorie auf die Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Alles-oder-Nichts-Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. Die Dimension des Gewichts Kein Zugriff
      3. Kritik an Dworkins Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Regelkollision Kein Zugriff
        Geltung trotz Kollision Kein Zugriff
        Das materielle Abwägungsgesetz Kein Zugriff
        Das epistemische Abwägungsgesetz Kein Zugriff
        Ordinale und kardinale Ordnungen Kein Zugriff
        Infinitesimale und limitierte Skalierung Kein Zugriff
        Die Gewichtsformel Kein Zugriff
        Das Kollisionsgesetz Kein Zugriff
        Die Regel/Prinzipienkollision Kein Zugriff
      2. Der unterschiedliche prima facie-Charakter von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
      3. Regeln und Prinzipien als Gründe Kein Zugriff
      4. Das Verhältnis zwischen Prinzipientheorie und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      5. Das Verhältnis zwischen Prinzipien und Werten Kein Zugriff
      6. Das Verhältnis zwischen Prinzipientheorie und Außentheorie Kein Zugriff
      7. Prinzipien als Optimierungsgebote Kein Zugriff
        Der unterschiedliche prima facie-Charakter von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Strikte Geltung oder nicht strikte Geltung Kein Zugriff
        Rein deskriptive oder auch normative Bestimmung des Geltungsbereiches Kein Zugriff
        Die Teilnahme an der Abwägung als Grund Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der Festsetzungsgehalt von Normen Kein Zugriff
        Normative Aussagen und normative Argumente Kein Zugriff
        Universelle und existentielle Handlungsgebote Kein Zugriff
        Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
        Autonome Abwägung Kein Zugriff
        Nichtdeduktivität und Nichtpropositionalität Kein Zugriff
      3. Der Festsetzungsgehalt von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
        Die komplexe Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
        Die Unterscheidung von Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
        Die Idee der autonomen Abwägung Kein Zugriff
        Die Unterscheidung zwischen universellen und existentiellen Handlungsgeboten Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ulrich Penski Kein Zugriff
      2. Aulis Aarnio Kein Zugriff
      3. Klaus Günther Kein Zugriff
      4. Giovanni Sartor Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die Ermittlung der Normstruktur durch Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Die grundrechtliche Abwägung als Abwägung von Rechtsnormen Kein Zugriff
      2. Die Subsumtion unter Grundrechtsbestimmungen und die grundrechtliche Abwägung Kein Zugriff
    3. 1. Geeignetheit und Erforderlichkeit als abwägungsfrei anwendbare Kriterien Kein Zugriff
      2. Die interne Rechtfertigung eines Abwägungsurteils Kein Zugriff
        Die externe Rechtfertigung eines Abwägungsurteils Kein Zugriff
      3. Die Kohärenz im grundrechtlichen System Kein Zugriff
      4. Skepsis hinsichtlich der Rationalität der internen oder externen Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. Radikale und moderate Abwägungsskepsis Kein Zugriff
    4. 1. Der Zwecksetzungsspielraum Kein Zugriff
        Der Abwägungsspielraum Kein Zugriff
        Der Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
      2. Die Grundkonstellation: Grundrechte versus Demokratie Kein Zugriff
        Die Rekonstruktion der Grundkonstellation: Ausgangsabwägung und Kontrollabwägung Kein Zugriff
        Das Kombinationsmodell Kein Zugriff
        Das „Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen“ (Trennungsmodell) Kein Zugriff
        Das „epistemische Modell“ Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Exkurs: Das epistemische Problem in der Ausgangsabwägung – die Variable „S“ Kein Zugriff
        Gegen die Abwägbarkeit formeller und materieller Prinzipien Kein Zugriff
        Das Gewicht formeller Prinzipien Kein Zugriff
        Der Einwand der adressatenorientierten Abstufung der Verpflichtungskraft der Grundrechte Kein Zugriff
        Das Argument verfassungswidriger Ergebnisse Kein Zugriff
    5. 1. Die Prinzipientheorie als „Nullpunkt der Dogmatik“? Kein Zugriff
      2. Die vermeintliche „wissenschaftstheoretische Verdächtigkeit“ der Prinzipientheorie Kein Zugriff
      3. Der Vorwurf bundesverfassungsgerichtspositivistischer Affirmation Kein Zugriff
      4. Einwände gegen „die dem Prinzipienmodell zugrundeliegende Diskurstheorie des Rechts“ Kein Zugriff
      5. Das Argument der Untermoralisierung Kein Zugriff
      6. Das Argument der Übermoralisierung Kein Zugriff
      7. Grundzüge des Stufenbaus des Rechts Kein Zugriff
        Die Abwägung im Stufenbau nach der Bedingung Kein Zugriff
        Die Abwägung im Stufenbau nach der Derogation Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Innentheoretische Rechte Kein Zugriff
  2. 1. Das Recht „an sich“ oder prima facie-Recht Kein Zugriff
    2. 1. Prinzipien ohne Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
        Prinzipien mit teilweisem Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
        Regeln als Schranken Kein Zugriff
        Zur Redundanz von Regeln und Prinzipien mit teilweisem Festsetzungsgehalt als Schranken Kein Zugriff
      2. Norm oder Einzelakt als Schranke Kein Zugriff
      3. Die Wirksamkeit als Eigenschaft der Schranke Kein Zugriff
  3. 1. Die „Pflicht zur Ausgestaltung“ als Inhalt eines grundrechtlichen Leistungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Die ungebundene Ausgestaltung des Grundrechts Kein Zugriff
      2. Die gebundene Ausgestaltung des Grundrechts Kein Zugriff
    3. Die Ausgestaltung der unterverfassungsrechtlichen Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Der effektive Garantiebereich als vermeintlich alleiniger Grundrechtsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Das grundrechtliche Prinzip als rechtliche Norm Kein Zugriff
      2. Das grundrechtliche Prinzip als moralische Norm Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Theorie Lübbe-Wolffs Kein Zugriff
    2. 1. Die Begrenzung auf das Eingriffs-Schranken-Schema und das Präformationsmodell Kein Zugriff
      2. Strukturmodelle und Schutzintensität Kein Zugriff
      3. Die Unterscheidung von positivem Handeln und Unterlassen Kein Zugriff
      4. Folgenbeseitigungsansprüche Kein Zugriff
      5. Grundrechtsschutz einfachgesetzlich konstituierter Rechtspositionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Unterscheidung universeller und existentieller Ge- und Verbote von Handlungen Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Handlungsverbote Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Handlungsgebote Kein Zugriff
      4. Die Unterscheidung von Abwägungs- und Handlungsstufe Kein Zugriff
    2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        Förderung des legitimen Ziels durch das eingesetzte Mittel Kein Zugriff
        Der Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Entbehrlichkeit des Untermaßverbots? Kein Zugriff
        Das Untermaßverbot als unmittelbare Umkehrung des Übermaßverbots? Kein Zugriff
        Die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller tatsächlich möglichen Erfüllungshandlungen Kein Zugriff
        Absolute Verbote Kein Zugriff
        Relative Verbote Kein Zugriff
        Die selbständige Prüfung der verfassungsrechtlichen Erlaubtheit von Erfüllungshandlungen Kein Zugriff
        Die Geeignetheit im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Die Erforderlichkeit im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne im Rahmen des Untermaßverbots Kein Zugriff
        Verzicht auf weitere Auswahl Kein Zugriff
        Maximierung der Förderungsintensität Kein Zugriff
        Das Gebot des effizientesten Mittels Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Untermaßverbot und Abwägungsspielraum Kein Zugriff
        Untermaßverbot und epistemischer Spielraum Kein Zugriff
        Untermaßverbot und Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
        Definitives Gebot einer bestimmten Förderungshandlung Kein Zugriff
        Definitives Gebot einer Handlung aus einer Klasse von Handlungen Kein Zugriff
        Kein definitives Gebot einer Handlung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Unterscheidung von positivem Handeln und Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. Abwehrrechte im materiellen Sinne Kein Zugriff
        Der Begriff des grundrechtlichen Leistungsrechts im materiellen Sinne Kein Zugriff
        Materiell leistungsgrundrechtlicher Schutz von konstituierten Rechtspositionen Kein Zugriff
        Materiell leistungsgrundrechtliche Ansprüche auf Unterlassen Kein Zugriff
      2. Die formelle Unterscheidung von Abwehr- und Leistungsrechten Kein Zugriff
      3. Zur vorzugswürdigen Verwendung der Begriffe „Abwehrrecht“ und „Leistungsrecht“ Kein Zugriff
    3. 1. Die grundsätzliche Unterscheidung Kein Zugriff
      2. Probleme der Unterscheidung Kein Zugriff
  2. 1. Gleichheitsrechte und Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. 1. Originäre Teilhabe- oder Leistungsrechte Kein Zugriff
      2. Derivative Teilhabe- oder Leistungsrechte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis von Schutzbereich und Eingriff – Schutzbereichs- und Tatbestandsbegriffe Kein Zugriff
        Das Verhältnis von Grundrechtstatbestand und Grundrechtsschranke Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Das Argument des logischen Widerspruchs Kein Zugriff
      2. Das Argument des außerrechtlichen Ideals Kein Zugriff
      3. Das Argument des unrealistischen Ideals Kein Zugriff
      4. Das Argument der notwendigen Gemeinschaftsbindung Kein Zugriff
      5. Das Argument der konstituierten Freiheit Kein Zugriff
      6. Das Argument des verfehlten räumlichen Denkens Kein Zugriff
      7. Das Argument der Rangordnung der Normen Kein Zugriff
      8. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
      9. Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
      10. Das Argument der Anspruchsinflation Kein Zugriff
      11. Das Argument der fehlenden Grundrechtsbindung Kein Zugriff
      12. Das Argument der zu starken Grundrechtsbindung Kein Zugriff
      13. Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
      14. Die grundrechtliche Freiheit als negative Freiheit Kein Zugriff
      15. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
      2. Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
      3. Das Kollisionsargument Kein Zugriff
      4. Das Rechtssicherheitsargument Kein Zugriff
      5. Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Der einfache Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Der ungeschriebene Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Die Grundgedanken des Parlamentarischen Rates zur Schrankenkonzeption Kein Zugriff
        Weiter Tatbestand und weite grundrechtliche Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Peter Häberle Kein Zugriff
      2. Marcel Bolz Kein Zugriff
      3. Ulrich Klaus Preuß Kein Zugriff
    2. 1. Die grundsätzlichen Positionen Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung zur Menschenwürde gem. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung zur verfassungsrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Der überproportionale Anstieg der Resistenz gegen weitere Eingriffe mit zunehmender Eingriffstiefe Kein Zugriff
        Die Anforderungen an die Sicherheit empirischer Prämissen Kein Zugriff
        Die relative Absolutheit der Menschenwürde Kein Zugriff
        Die Prinzipienebene und die Regelebene der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das Modell expliziter Beschränkungen der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das Modell impliziter Beschränkungen der Menschenwürde Kein Zugriff
        Das vorzugswürdige Modell Kein Zugriff
      2. Schutzbereichsbegrenzung aufgrund kollidierenden Verfassungsrechts Kein Zugriff
      3. Die Theorie vom relativen Wesensgehalt Kein Zugriff
        Die Theorie vom absoluten Wesensgehalt Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Eingriff Kein Zugriff
    2. 1. Formelle Kriterien Kein Zugriff
      2. Materielle Kriterien Kein Zugriff
2. 1. 1. Bindende und nicht bindende Normen Kein Zugriff
    2. 1. Die Positionen zur Subjektivierung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Das Problem des Überganges von objektivem Recht zu subjektiven Rechten Kein Zugriff
      3. Die Optimierung des Inhalts und der Durchsetzbarkeit eines Rechts Kein Zugriff
        Das Grundrecht als subjektives Recht und einfachrechtliche subjektive Rechte Kein Zugriff
        Einwände gegen die Subjektivierung nach dem Optimierungsgedanken Kein Zugriff
      4. Einwände gegen eine umfassende Subjektivierung Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechtliche Schutzrechte als Unterfall der Abwehrrechte im klassischen Sinne Kein Zugriff
      2. Argumente für eine innentheoretische Konzeption Kein Zugriff
      3. Einwände gegen eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit in Schutzrechtsfällen Kein Zugriff
        Die Verhältnismäßigkeit grundrechtlicher Schutzrechte – Das Untermaßverbot Kein Zugriff
        Das Argument der Stufung der Argumentation Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Der Tatbestand grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in den Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. Das Erfordernis der evidenten Verletzung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Sozialadäquanz kraft Situationsgebundenheit Kein Zugriff
        Sozialadäquanz kraft Abwägung Kein Zugriff
      3. Das Kollisionsargument Kein Zugriff
      4. Die legitimierende Kraft aller Förderungshandlungen Kein Zugriff
        Die praktische Grenze des Tatbestandes Kein Zugriff
      5. Das Argument der Stufung der Argumentation Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Die abwehrrechtlichen Eingriffsermächtigungen Kein Zugriff
      2. Die ungeschriebene Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
    6. 1. Materielle Kriterien der Wirksamkeit der Beschränkung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Umfassender formeller Schutz Kein Zugriff
        Erforderlichkeit eines formellen Gesetzes für schutzrechtsrelevante Fragen Kein Zugriff
        Formelles Gesetz als Anforderung grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
        Sonstige formelle Anforderungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Zu formellem Schutz in Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. 1. Eingriff in den Schutzbereich grundrechtlicher Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Formelle Kriterien Kein Zugriff
        Materielle Kriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff der sozialen Grundrechte Kein Zugriff
      2. Politisches Problem, Staatsziel und Grundrecht Kein Zugriff
      3. Soziale Grundrechte und Verfassungstext Kein Zugriff
    2. Bindende und nicht bindende Normen Kein Zugriff
    3. Subjektive Rechte und bloß objektives Recht Kein Zugriff
    4. 1. Die Unbestimmtheit des Anspruchsgegenstandes Kein Zugriff
        Die Erforderlichkeit einer multidimensionalen Abwägung Kein Zugriff
        Kein Recht auf alles Kein Zugriff
        Die Unmöglichkeit umfassenden formellen Schutzes Kein Zugriff
      2. Die Rekonstruktion des Übergangs zu definitiven Rechten Kein Zugriff
        Der Wandel des Anspruchsinhalts Kein Zugriff
        Die Offenheit für verschiedene normative Konzeptionen Kein Zugriff
        Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
      2. Das Argument der strukturellen Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Das Argument der fehlenden legitimierenden Kraft Kein Zugriff
      4. Das Rationalitätsargument Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Grundrechtliche Eingriffsermächtigung bei sozialen Grundrechten Kein Zugriff
    7. 1. Materielle Kriterien der Wirksamkeit von Schranken sozialer Grundrechte Kein Zugriff
      2. Formelle Kriterien der Wirksamkeit von Schranken sozialer Grundrechte Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. Die Prüfungsfolge der sozialen Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Gedanke des Verfahrens Kein Zugriff
      2. Die Begründung aus der objektiv-rechtlichen Wertentscheidung Kein Zugriff
      3. Der Charakter als grundrechtliche Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. 1. Rechte auf Verfahren im engeren Sinne als innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Individuelle Freiheit allein als Zweck für die öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
        Individuelle Rundfunkfreiheit auch als Mittel zur Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
      2. Innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als grundrechtliche Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als subjektive Rechte Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Rechte auf privatrechtliche Kompetenzen als innen- oder außentheoretische Rechte Kein Zugriff
    5. Die Prüfungsfolge der grundrechtlichen Rechte auf Organisation und Verfahren Kein Zugriff
  4. Der Grundrechtsschutz konstituierter Positionen im Bereich der grundrechtlichen Leistungsrechte im weiteren Sinne Kein Zugriff
3. 1. Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. Das allgemeine Willkürverbot als Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  3. Rechtliche und faktische Gleichheit Kein Zugriff
  4. Der allgemeine Gleichheitssatz als bindende Norm Kein Zugriff
  5. Der allgemeine Gleichheitssatz als subjektives Recht Kein Zugriff
  6. 1. Das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
    2. 1. Die vermeintliche Redundanz des Gebots der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Kritik an der Redundanzthese Kein Zugriff
      3. Die vorzugswürdige Formulierung des Ungleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
  7. 1. Die grundsätzlichen Thesen Kein Zugriff
    2. Die Argumente für ein innentheoretisches Recht Kein Zugriff
    3. Die Argumente für ein außentheoretisches Recht Kein Zugriff
    4. Zur „Neuen Formel“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  8. 1. Michael Kloepfer Kein Zugriff
    2. 1. Normative Gleichheit und der Begriff der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Die Rechtfertigungslast von Ungleichbehandlungen im „schematischen“ oder rechtlichen Sinne Kein Zugriff
      3. Mögliche Auswege aus dem Dilemma Kein Zugriff
      4. Argumente gegen das prima facie-Gebot „schematischer“ oder rechtlicher Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Zu strenger Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Wird in der Praxis nicht durchgeführt Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Gerechtigkeitsmaßstäbe betrifft keine Rechtsfragen Kein Zugriff
        Handlungstheoretische Argumente Kein Zugriff
      5. Anwendungsprobleme Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Kontrolldichte Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Wolfgang Rüfner Kein Zugriff
    4. Christian Koenig Kein Zugriff
    5. Robert Alexy Kein Zugriff
    6. 1. Reduktion auf Differenzierungen im Anwendungsbereich einfachrechtlicher subjektiver Rechte Kein Zugriff
        Bestimmung anhand des von Abwehrrechten oder grundrechtlichen Leistungsrechten definitiv Gebotenen Kein Zugriff
        Bestimmung anhand des von Abwehrrechten oder grundrechtlichen Leistungsrechten prima facie Gebotenen Kein Zugriff
      2. Reduktion auf nicht verbotene Rechtsfolgen – Keine Gleichheit im Unrecht Kein Zugriff
  9. Die grundrechtliche Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
  10. 1. Materielle Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. Umfassender formeller Schutz Kein Zugriff
      2. Eingeschränkter formeller Schutz Kein Zugriff
  11. Ein Drei-Bereiche-Modell des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  12. Zusammenfassung Kein Zugriff
  13. 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
Gesamtergebnis der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 533 - 534
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 535 - 578
Sachregister Kein Zugriff Seiten 579 - 590

Grundrechte als Prinzipien

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