Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt

RA Dr. Henning Keil

doi:10.5771/9783748918936

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Monographie Kein Zugriff

Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt

Pflichten und Möglichkeiten in der Arbeitswelt 4.0 nach dem Urteil des EuGH vom 14.5.2019 in der Rechtssache C-55/18 (CCOO)

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 115
Verlag:: 14.09.2023

Zusammenfassung

Das EuGH-Urteil CCOO zur Arbeitszeiterfassung hat die Defizite eines wenig zeitgemäßen Arbeitszeitrechts offengelegt und bei Verbänden, der Politik wie auch der arbeitenden Bevölkerung für Diskussionen gesorgt. Politik und Gesetzgeber verweigerten bisher die nötigen Reformen, um den Anforderungen der digitalen Arbeitswelt gerecht zu werden. Es bedurfte erst einer Entscheidung des BAG, um den Gesetzgeber zur Reform anzutreiben. Die Arbeit behandelt die Arbeitszeiterfassung grundlegend und zeigt Perspektiven für eine rechtliche Fortentwicklung in der Arbeitswelt 4.0 auf. Neben der Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil werden die Gestaltungsmöglichkeiten in der betrieblichen Praxis behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 14.09.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1365-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1893-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 115
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. I. Thematische Einführung Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
3. III. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Dokumentationspflichten vor Geltung des europäischen Arbeitszeitrechts Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklung des europäischen Arbeitszeitrechts Kein Zugriff
  3. 3. Nationales und europäisches Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Verbreitung der Arbeitszeiterfassung und künftige Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. a) Arbeitnehmerposition Kein Zugriff
    2. b) Arbeitgeberposition Kein Zugriff
    3. c) Interessenlage bei Vertrauensarbeitszeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Individualarbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Sozialpartner Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzgeber und digitaler Wandel im Arbeitsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Rechtspolitische Folgen Kein Zugriff
3. 1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) RL 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie) Kein Zugriff
      2. bb) RL 89/391/EWG (Arbeitsschutzrichtlinie) Kein Zugriff
      3. (1) RL 1999/63/EG (SeeleuteArbz-RL) Kein Zugriff
        (a) RL 2002/15/EG (Fahrpersonal-RL) Kein Zugriff
        (b) RL 2000/79/EG (Luftverkehrspersonal-RL) Kein Zugriff
        (c) RL 2014/112/EU (Binnenschiff-RL) Kein Zugriff
        (3) RL 2005/47/EG (Eisenbahnpersonal-RL) Kein Zugriff
        (4) RL 94/33/EG (Jugendarbeitsschutz-RL) Kein Zugriff
      4. dd) Rahmenvereinbarung Telearbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) § 16 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
      2. bb) § 21a Abs. 7 ArbZG Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 21a ArbZG i.V.m. FPersG u. FPersV Fahrpersonalrecht (Straßenverkehr) Kein Zugriff
      2. bb) § 26 Abs. 2 AEG i.V.m. § 8 EFPV Fahrpersonalrecht (Eisenbahnverkehr) Kein Zugriff
      3. cc) § 18 Abs. 3 ArbZG i.V.m. § 50 Abs. 2 SeeArbG Kein Zugriff
      4. dd) § 20 ArbZG i.V.m. § 55 Abs. 1 S. 5 LuftBO, § 4 Abs. 1 2. DV LuftBO Kein Zugriff
      5. ee) § 21 ArbZG i.V.m. § 10 BinSchArbZV Kein Zugriff
      6. ff) § 20 Abs. 3 u. 4 JArbSchG Kein Zugriff
    3. 1. aa) § 17 Abs. 1 MiLoG Kein Zugriff
      2. bb) Mindestlohnaufzeichnungsverordnung (MiLoAufzV) Kein Zugriff
      3. cc) Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung (MiLoDokV) Kein Zugriff
      4. dd) § 17c Abs. 1 AÜG Kein Zugriff
      5. ee) § 19 Abs. 1 AEntG Kein Zugriff
      6. ff) § 6 Abs. 1 GSA Fleisch Kein Zugriff
    4. 1. aa) Beamte des Bundes Kein Zugriff
      2. bb) Beamte der Länder Kein Zugriff
      3. cc) Angestellte und Arbeiter Kein Zugriff
    5. e) Ladenöffnungsgesetze der Länder Kein Zugriff
    6. 1. aa) § 15 Abs. 2a ArbZG i.V.m. § 8 Offshore-ArbZV Kein Zugriff
      2. bb) §§ 3.08 ff. RheinSchPersV, §§ 23.04 ff. RheinSchUO, BinSchUO Kein Zugriff
4. 1. 1. Arbeits- und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Vergütung Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Mitbestimmung Kein Zugriff
  5. 5. Aufzeichnungen als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
  6. 6. Prozessrecht Kein Zugriff
  7. 7. Öffentlich-rechtliche Zwecke der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
5. 1. 1. Erfassung und Aufzeichnung als rechtstatsächlicher Vorgang Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitszeitbegriff als normatives Element Kein Zugriff
  3. 1. a) Vollarbeit Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsbereitschaft Kein Zugriff
    3. c) Bereitschaftsdienst Kein Zugriff
    4. d) Bereitschaftszeiten (§ 9 TVöD) Kein Zugriff
    5. e) Rufbereitschaft Kein Zugriff
    6. f) Ständige Erreichbarkeit/Kurzzeitarbeitsaufnahme Kein Zugriff
    7. g) Ruhepausen Kein Zugriff
    8. h) Wegezeiten Kein Zugriff
    9. i) Dienstreisen/Reisezeiten Kein Zugriff
    10. j) Umkleidezeiten/Waschzeiten Kein Zugriff
    11. k) Rüstzeiten, Vor- und Abschlussarbeiten Kein Zugriff
    12. l) Fortbildung Kein Zugriff
    13. m) Betriebsveranstaltungen Kein Zugriff
    14. n) Teilnahme an Betriebsversammlung u. Betriebsratstätigkeit Kein Zugriff
    15. o) Aufgedrängte Arbeitszeiten bei Freizeitarbeit Kein Zugriff
6. 1. 1. Form der Aufzeichnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltliche Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. b) Umfang des Dokumentationszeitraums Kein Zugriff
    3. c) Aufzeichnungsfrequenz und Erfüllungsfrist Kein Zugriff
    4. d) Zuordnung zu bestimmten Arbeitnehmern Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesetzliche Ebene Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsvertragliche Ebene Kein Zugriff
  4. 4. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
  5. 5. Aufbewahrung Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Händische Aufzeichnungen Kein Zugriff
    2. b) Maschinelle/technische Methoden Kein Zugriff
    3. c) Zeugenaussagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Aufzeichnung durch hierfür gewidmete Anwendungen und Geräte Kein Zugriff
    2. b) Erfassung und Auswertung bei Nutzung elektronischer/digitaler Arbeitsmittel Kein Zugriff
    3. c) Erfassung durch sonstige IT-Systeme Kein Zugriff
    4. d) Anforderungen an die Rekonstruktion von Arbeitszeitdaten Kein Zugriff
8. VIII. Begriffliche Abgrenzung: Erfassung, Messung, Aufzeichnung, Dokumentation Kein Zugriff
1. 1. 1. Grenzen des Arbeitszeitrechts Kein Zugriff
  2. 2. Tarifliche Regelungssperre des § 77 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
  3. 1. a) Einschränkung durch Gesetz Kein Zugriff
    2. b) Einschränkung durch Tarifvertrag Kein Zugriff
2. II. Aufzeichnung der Arbeitszeit im Tarifvertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Überwachungsrecht nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorlage und Zugänglichmachung von Arbeitszeitdokumentation Kein Zugriff
      2. bb) Anspruch auf Erstellung von Arbeitszeitdokumentation Kein Zugriff
    3. c) Unterrichtung nach § 90 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG (Planung technischer Anlagen) Kein Zugriff
    4. d) Unterrichtungs- und Beratungsrecht nach § 111 BetrVG (Betriebsänderungen) Kein Zugriff
  2. 1. a) § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (Ordnung im Betrieb) Kein Zugriff
    2. b) § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG (Verteilung der Arbeitszeit) Kein Zugriff
    3. c) § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG (vorübergehende Verlängerung der Arbeitszeit) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Begriff der technischen Einrichtung Kein Zugriff
      2. bb) Erfassung mittels informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      3. cc) Eingabe manuell erhobener Daten (Excel-Entscheidung) Kein Zugriff
      4. dd) Merkmal der „Bestimmung zur Überwachung“ und objektive Eignung Kein Zugriff
      5. ee) Initiativrecht des Betriebsrats Kein Zugriff
    5. e) § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG (Arbeits- und Gesundheitsschutz) Kein Zugriff
    6. f) § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (Betriebliche Lohngestaltung) Kein Zugriff
    7. g) § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG (Leistungsbezogene Entgelte) Kein Zugriff
    8. h) § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG (Ausgestaltung von mobiler Arbeit) Kein Zugriff
1. 1. 1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Abzuleitende Fragestellungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfahren und Entscheidungskompetenz des EuGH Kein Zugriff
  2. 2. Urteils- und Rechtskraftwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. Befugnis des EuGH zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfortbildung im europäischen Arbeitsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Auslegungsgrundsatz der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
    2. b) Primärrechtskonforme Auslegung des Sekundärrechts Kein Zugriff
    3. c) Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 4. Unanwendbarkeit der Entscheidung bei Rechtsfortbildung ultra vires Kein Zugriff
1. 1. 1. Reformbedarf der Arbeitszeitrichtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Reformbedarf im europäischen Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
  3. 3. Vorschlag zur Änderung der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
2. 1. 1. Übertragbarkeit der Entscheidung auf das deutsche Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 1. a) Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 16 Abs. 2 ArbZG unionsrechtskonform auslegungsfähig? Kein Zugriff
      2. bb) Alternativbetrachtung bei möglicher Auslegung von § 16 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
      3. cc) Maßnahmen der Aufsichtsbehörden nach § 17 Abs. 2 u. 4 ArbZG Kein Zugriff
      4. dd) Arbeitsschutz nach § 3 Abs. 2 ArbSchG (BAG 13.9.2022 – 1 ABR 22/21) Kein Zugriff
    3. c) Privates Arbeitsrecht Kein Zugriff
    4. d) Gestaltende Auslegung durch gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. a) Direktwirkung von Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Drittwirkung von Richtlinien Kein Zugriff
      2. bb) Drittwirkung von EU-Grundrechten Kein Zugriff
      3. cc) Drittwirkung von Art. 31 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
      4. dd) Drittwirkung und Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit in der Rs. CCOO Kein Zugriff
      5. ee) Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
      6. ff) Alternativbetrachtung: Konkretisierung des Grundrechts aus der ArbZ-RL Kein Zugriff
  5. 5. Unanwendbarkeit von § 16 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
3. 1. 1. Umsetzungsdefizite und Reformbedarf im deutschen Arbeitszeitrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Mobile Arbeit-Gesetz (MAG) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendungsbereich des § 112 GewO-E Kein Zugriff
      2. bb) Aufzeichnungspflicht nach § 112 GewO-E Kein Zugriff
      3. cc) Delegation an den Arbeitnehmer Kein Zugriff
    5. e) Vorschlag zur Rechtsentwicklung bei mobiler Arbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zu erfassende Zeiten Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. (1) Erweiterung oder Einschränkung von § 16 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
        (2) Aufzeichnungsinhalt Kein Zugriff
        (3) Ruhepausen Kein Zugriff
        (4) Erfüllungsfrist Kein Zugriff
        (5) Aufzeichnungspflicht bei feststehenden Arbeitszeiten Kein Zugriff
        (6) Delegation auf den Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (7) Recht auf Auskunft und Einsichtnahme Kein Zugriff
        (8) Verarbeitung von Arbeitszeitdaten bei elektronischer Erfassung Kein Zugriff
      4. dd) Änderung spezialgesetzlicher Bestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) System Kein Zugriff
      2. bb) Objektiv Kein Zugriff
      3. cc) Verlässlich Kein Zugriff
      4. dd) Zugänglich Kein Zugriff
      5. ee) Form und Verfahren Kein Zugriff
      6. ff) Gesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Pflicht zur flächendeckenden Aufzeichnung Kein Zugriff
      2. (1) Unternehmensbezogene Eigenheiten Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten des jeweiligen Tätigkeitsbereichs Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Initiativrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
      2. bb) Initiativrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
      3. cc) Initiativrechte nach § 87 Abs. 1 Nr. 2, 3 u. 10 BetrVG sowie § 80 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
    2. b) Gesetzliche Umsetzung Kein Zugriff
4. IV. Umsetzung in der betrieblichen Praxis Kein Zugriff
5. V. Umsetzung durch die mitgliedstaatlichen Arbeitsgerichte Kein Zugriff
6. VI. Umsetzung durch die mitgliedstaatlichen Verwaltungsorgane Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Grenzen Kein Zugriff
2. II. Flexible Arbeitszeitmodelle, Arbeitszeitkonten Kein Zugriff
3. 1. 1. Zeiterfassung in der digitalen Arbeitswelt Kein Zugriff
  2. 2. Delegation von Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtscharakter Kein Zugriff
    2. b) Erscheinungsformen Kein Zugriff
    3. c) Vertragspflichten Kein Zugriff
    4. d) Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
    5. e) Folgen des EuGH-Urteils CCOO Kein Zugriff
    6. f) Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 4. Aufzeichnung mittels privater Endgeräte (BYOD) Kein Zugriff
  5. 1. a) Begriff der mobilen Arbeit Kein Zugriff
    2. b) Telearbeit, Homeoffice Kein Zugriff
    3. c) Beteiligungsrechte des Betriebsrats Kein Zugriff
  6. 6. Sonderfall: Heimarbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorgerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
  2. 2. Tatsachenvortrag und Beweisfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Substanziierung des Sachvortrags Kein Zugriff
2. 1. 1. Auskunftserteilung im Wege der Stufenklage Kein Zugriff
  2. 2. Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO Kein Zugriff
  3. 3. Auswertung digitaler Datenquellen Kein Zugriff
  4. 1. a) Pflicht zur Vorlage nach §§ 421 ff. ZPO Kein Zugriff
    2. b) Anordnung der Vorlage nach § 142 ZPO Kein Zugriff
    3. c) Beibringung im Rahmen der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
3. 1. 1. Vergütungsklage bei vertraglicher Arbeitszeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Umfang geleisteter Überstunden Kein Zugriff
    2. b) Zurechnung an den Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. 3. Vergütungsklage bei Arbeitszeitkonto Kein Zugriff
  4. 4. Delegation von Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
  5. 5. Vertrauensarbeitszeit Kein Zugriff
  6. 6. Gesetzliche Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
4. 1. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. a) ArbG Emden 20.2.2020 – 2 Ca 94/19 Kein Zugriff
    2. b) ArbG Emden 24.9.2020 – 2 Ca 144/20 Kein Zugriff
    3. c) ArbG Emden Teilurt. 9.11.2020 – 2 Ca 399/18 Kein Zugriff
    4. d) LAG Niedersachsen 6.5.2021 – 5 Sa 1292/20 Kein Zugriff
    5. e) BAG 4.5.2022 – 5 AZR 359/21 Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungskompetenz der Union nach Art. 153 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensrecht als Durchführung von Unionsrecht i.S.v. Art. 51 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
    3. c) Anwendung des Zwei-Stufen-Modells infolge des EuGH-Urteils CCOO Kein Zugriff
    4. d) Heranziehung zivilrechtlicher Generalklauseln (§§ 241 Abs. 2, 242, 618 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
    5. e) Entwicklung des Beweisrechts nach der Entscheidung CCOO Kein Zugriff
1. 1. 1. Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung Kein Zugriff
  2. 2. Erlaubnistatbestand der Einwilligung Kein Zugriff
  3. 3. Erlaubnistatbestand der gesetzlichen Verpflichtung Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
  5. 5. Arbeitszeiterfassung mittels biometrischer Daten Kein Zugriff
  6. 6. Zulässigkeit nach dem EuGH-Urteil CCOO Kein Zugriff
2. II. Datenschutzkonforme Ausgestaltung in der betrieblichen Praxis Kein Zugriff
1. 1. 1. Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Nationales Recht Kein Zugriff
  3. 3. Tarifliche Ebene Kein Zugriff
  4. 4. Betriebliche Ebene Kein Zugriff
  5. 5. Individualvertragliche Ebene Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung in Leitsätzen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 507 - 514

Literaturverzeichnis (164 Einträge)

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Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt

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