Gleichberechtigung und Demokratie, Gleichberechtigung in der Demokratie
(Rechts-)Wissenschaftliche Annäherungen- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Schriften zur Gleichstellung, Band 49
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Der Tagungsband nimmt das Thema verbindlicher, an das Geschlecht gebundener Quoten in Parlamenten, staatlichen Wahlgremien und Bundesgerichten auf. Ein Jahrhundert nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland sucht die Politik nach Mitteln, um den Anteil von Frauen in diesen Institutionen und Gremien wirksam zu steigern. Verbindliche Quoten nach dem Geschlecht folgen einerseits dem verfassungs- und völkerrechtlichen Ziel der Herstellung tatsächlicher Gleichberechtigung. Sie erfordern andererseits eine Konkretisierung des Demokratieprinzips und die Klärung seiner Zuordnung zum Gleichstellungsziel. Dieser Thematik widmete sich eine in Kooperation mit dem Deutschen Juristinnenbund veranstaltete interdisziplinäre Tagung in Hamburg. Der Tagungsband versteht sich als wissenschaftlicher Beitrag zur Debatte um die Förderung von tatsächlicher Gleichberechtigung mittels Quoten und zum vertieften Verständnis der Idee demokratischer Repräsentation und Legitimation. Mit Beiträgen von Sigrid Boysen, Brun-Otto Bryde, Pascale Cancik, Silke R. Laskowski, Ulrike Lembke, Anna Katharina Mangold, Hans-Jürgen Papier, Stephan Rixen, Gary S. Schaal, Astrid Wallrabenstein, Joachim Wieland
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5887-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0018-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zur Gleichstellung
- Band
- 49
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Einführung Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Margarete Schuler-Harms, Marion Eckertz-Höfer
- Brun-Otto Bryde
- 1. Demokratie als Staatsform der Gleichheit Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- 2. Vorgeschichte: Frauenstimmrecht Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- Brun-Otto Bryde
- a) Internationale Diffusion Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- b) Wahlsystem Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- c) Gleichstellung und Demokratie Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- 4. Schluss Kein Zugriff Brun-Otto Bryde
- Pascale Cancik
- I. Gleichheitsrecht und Gesetzgeber Kein Zugriff Pascale Cancik
- II. Gleichheit und Demokratie oder Gleichheit versus Demokratie Kein Zugriff Pascale Cancik
- III. Zur gegenwärtigen Relevanz der Debatte Kein Zugriff Pascale Cancik
- Gary S. Schaal
- 1. Problemaufriss Kein Zugriff Gary S. Schaal
- 2. Politische Gleichheit aus der Sicht der BürgerInnen Kein Zugriff Gary S. Schaal
- 3. Quotierte und aktivierende politische Beteiligungsformate auf lokaler Ebene Kein Zugriff Gary S. Schaal
- 4. Demokratietheoretische Diskussion quotierter Beteiligungsverfahren auf lokalpolitischer Ebene Kein Zugriff Gary S. Schaal
- 5. Fazit Kein Zugriff Gary S. Schaal
- Stephan Rixen
- I. Parität als verfassungsrechtliches und verfassungspolitisches Problem Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- 1. Demokratie: Zwischen Verfassungsprinzip und nicht abschließendem Regelungsdetail Kein Zugriff Stephan Rixen
- 2. Art. 38 Abs. 1 GG: Garantie individueller politischer Selbstbestimmung Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- 1. Geschlechterbinarität und Art. 3 Abs. 2 GG: Konkurrierende Gleichstellungsaufträge in der Multigeschlechterwelt Kein Zugriff Stephan Rixen
- 2. Geschlechtervielfalt und -indifferenz: Was bleibt vom differenzfeministischen Design des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG übrig? Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- a) Das Wahlrecht als Thema der Verfassungskommission? Kein Zugriff Stephan Rixen
- b) Hinwirken und Fördern – Gleichstellung als Staatsziel Kein Zugriff Stephan Rixen
- c) Pflicht zur Wirkungsmaximierung insbesondere kraft EU-Rechts? Kein Zugriff Stephan Rixen
- d) Die Wirkungsschwäche von Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG als bewusste Entscheidung des Verfassungsänderungsgesetzgebers Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- 1. Einschränkung der Freiheit der Wahl – keine Rechtfertigung durch Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- a) Quasi-ständestaatlicher Irrweg Kein Zugriff Stephan Rixen
- b) Diversität und soziale Gleichheit: die blinden Flecke der Paritätsforderung Kein Zugriff Stephan Rixen
- c) Whataboutism? Kein Zugriff Stephan Rixen
- Stephan Rixen
- a) Änderungen des Parteienrechts ohne Verletzung von Art. 38 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stephan Rixen
- b) Politische Partizipation (auch) von Frauen sichern, insb. durch Neugestaltung des Verhältnisses von Erwerbs- und Sorgearbeit Kein Zugriff Stephan Rixen
- V. Resümee Kein Zugriff Stephan Rixen
- Sigrid Boysen
- I. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Sigrid Boysen
- II. Demokratische Gleichheit in der Europäischen Union Kein Zugriff Sigrid Boysen
- III. Internationale Gewährleistungen politischer Gleichberechtigung Kein Zugriff Sigrid Boysen
- IV. Politische Gleichberechtigung und Postkonflikt-Governance Kein Zugriff Sigrid Boysen
- V. Schluss Kein Zugriff Sigrid Boysen
- Anna Katharina Mangold
- Anna Katharina Mangold
- I. Direkte Demokratie: Athen als Ideal Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- Anna Katharina Mangold
- 1. Repräsentation des Volkes: Identitäre Repräsentation Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- 2. Repräsentation der Nation: Identitätsrepräsentation Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- 3. Repräsentation als Stellvertretung: Plurale Repräsentation Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- III. Konkrete Ausgestaltung von Repräsentationsmodellen: Entscheidungsfindung unter Bedingungen des Pluralismus Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- Anna Katharina Mangold
- I. Gerechtigkeit und materiale Gleichheit Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- II. Diversität von Lebensrealitäten Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- III. Symbolische Repräsentation Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- IV. Implementierung Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- Anna Katharina Mangold
- I. Essentialismus Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- II. Intersektionalität Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- III. Fazit: Politische Entscheidungsnotwendigkeit Kein Zugriff Anna Katharina Mangold
- Silke R. Laskowski
- I. Einleitung Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- II. Passives Wahlrecht von Frauen – Fehlende Chancengleichheit von Kandidatinnen in Nominierungsverfahren Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- III. Unterrepräsentanz von Frauen – Qualitätsmängel politischer Entscheidungen Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- IV. Paritätisches Wahlrecht – Stärkung und Sicherung der Demokratie Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- V. Paritätisches Wahlrecht – Stärkung der Parteienverantwortung Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- Silke R. Laskowski
- 1. Verfassungsrechtlich legitimierte Gründe Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- 2. Verhältnismäßigkeit und Gebotenheit Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- VII. Vorbild Frankreich Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- VIII. Rechtspolitische Entwicklungen Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- IX. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Silke R. Laskowski
- Joachim Wieland
- I. Problemaufriss Kein Zugriff Joachim Wieland
- II. Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Joachim Wieland
- III. Meinungsstreit Kein Zugriff Joachim Wieland
- IV. Repräsentative Demokratie Kein Zugriff Joachim Wieland
- V. Ergebnis Kein Zugriff Joachim Wieland
- Astrid Wallrabenstein
- I. Einleitung Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- 1. Legitimation der Regelsetzer Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 2. Legitimation der Entscheider Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- a) Hierarchische Legitimation Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- b) Wettbewerb Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- a) Identische Legitimation Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- b) Autonome Legitimation Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- 1. Das elitäre Narrativ: Bürger – Versammeln – Agora – Ermitteln – Gemeinwohl Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 2. Das nationale Narrativ: Volk – Bestellen – Vertretung – Kennen – Wille Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 3. Das diskursive Narrativ: Ideen – Äußern – Parlament – Reden – Konsens Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 4. Das repräsentative Narrativ: Interessen – Geltend machen – Forum – Verhandeln – Einigung Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 5. Das paritätische Narrativ: Klassen – Anerkennen – Rat – Fordern – Ausgleich Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Astrid Wallrabenstein
- 1. Frauenquoten und Gleichheit – Parität und Egalität Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 2. Frauenquoten und Anerkennung – zwei Vorstellungen von Repräsentanz Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- 3. Frauenquoten und Kommunismus Kein Zugriff Astrid Wallrabenstein
- Hans-Jürgen Papier
- Hans-Jürgen Papier
- 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- Hans-Jürgen Papier
- a) Legitimer Zweck Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- b) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- c) Angemessenheit und starre Frauenquoten Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- d) Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- 3. Zwischenergebnis im Hinblick auf Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- Hans-Jürgen Papier
- 1. Anwendbarkeit dieser Vorschrift Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- 2. Verhältnis zu Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- 3. Zwischenergebnis im Hinblick auf Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- Hans-Jürgen Papier
- 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- 2. Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG (Wahlrechtsgleichheit) Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- IV. Ergebnis Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier
- Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- 1. Der Richterwahlausschuss Kein Zugriff Ulrike Lembke
- 2. Das Verfahren der Berufung von Bundesrichter*innen Kein Zugriff Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- 1. Das Bundesverfassungsgericht zur „Modifikation“ von Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff Ulrike Lembke
- 2. Das „legitimationsverstärkende Wahlelement“ bei der Berufung von Bundesrichter*innen Kein Zugriff Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- 1. Der Gleichstellungsauftrag aus Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff Ulrike Lembke
- 2. Gleichstellungsauftrag und Leistungsprinzip Kein Zugriff Ulrike Lembke
- 3. Gleichstellungsauftrag und Wahlelement Kein Zugriff Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- I. Der tatsächliche Ablauf der Wahlen zu den Bundesgerichten Kein Zugriff Ulrike Lembke
- II. Reformdiskussionen um die Wahlen zu den Bundesgerichten Kein Zugriff Ulrike Lembke
- III. Insbesondere: Reformvorschläge mit dem Ziel der Frauenförderung Kein Zugriff Ulrike Lembke
- Ulrike Lembke
- I. Bundesrichterwahlen im Parlamentarischen Rat: Nationalsozialistische Vergangenheit und Demokratie-Kompatibilität der Justiz Kein Zugriff Ulrike Lembke
- II. Die Gegenwart hat eine lange Vergangenheit: Der Richter ist keine Frau Kein Zugriff Ulrike Lembke
- III. Der Gleichstellungsauftrag und die Bundesgerichte Kein Zugriff Ulrike Lembke
- D. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff Ulrike Lembke
- Zu den Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 249 - 250





