Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

Dr. Till Pawelek

doi:10.5771/9783845218670

Zusammenfassung

Wissenschaftliche Weiterbildung ist eine Hochschulaufgabe, deren Bedeutung stark zunimmt. Das Werk bietet eine umfassende Systematisierung des neuen rechtlichen Phänomens von Weiterbildungseinrichtungen auf privatrechtlicher Grundlage im Hochschulbereich.

Es erörtert u.a. die rechtlichen Möglichkeiten staatlicher Hochschulen, sich in privater Rechtsform zu betätigen, stellt die rechtlichen Wege dar, private Anbieter in das akademische Berechtigungswesen von Prüfungsabnahme und Graduierung einzubeziehen, und untersucht insbesondere Änderungsspielräume de lege ferenda. Bezüglich der gesetzgeberischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten werden zwei Modelle auf ihre Zulässigkeit geprüft, die sich das Institut der Beleihung zunutze machen: Die staatliche Anerkennung als Hochschule und die Beleihung der privaten Einrichtung durch eine staatliche Hochschule.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4397-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1867-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30
Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
1. 1. 1. Ein geändertes Staatsverständnis/Staatsaufgabenverständnis: Vom Leistungsstaat zum Gewährleistungsstaat Kein Zugriff
    2. Allgemeine Privatisierungstendenzen Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzgeberische Aktivitäten Kein Zugriff
    2. 1. In Forschung und Lehre Kein Zugriff
        In der Qualitätssicherung Kein Zugriff
      2. Indirekte Privatisierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Abgrenzung: Erwerbswirtschaftliche Betätigung der Hochschule – Erledigung hoheitlicher Aufgaben in Privatrechtsform Kein Zugriff
    2. Organisationsfreiheit aus verfassungsrechtlichem Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesvorbehalt wegen eines Eingriffs in Existenz und Umfang von Hochschulen Kein Zugriff
      2. Gesetzesvorbehalt aus dem Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
      3. Der grundrechtlich begründete Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      4. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      5. Der »actus contrarius«-Gedanke Kein Zugriff
      6. Parallelen zum Kommunalrecht Kein Zugriff
    4. 1. Der § 58 Abs. 1 S. 2 HRG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Die landesgesetzlichen Entsprechungen des § 58 Abs. 1 S. 3 HRG als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      3. Der § 65 Abs. 1 LHO als Ermächtigung i.S.d. Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
      4. Ausnahmen für klar begrenzte Tätigkeitsfelder Kein Zugriff
        Blankettermächtigungen Kein Zugriff
        Explizite Hinweise z.B. in den Weiterbildungsvorschriften Kein Zugriff
        Das Regelungskonzept in Nordrhein-Westfalen (speziell) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. Wichtiges Interesse i.S.d. § 65 Abs. 1 Nr. 1 LHO Kein Zugriff
        Wirtschaftlichkeitserfordernis Kein Zugriff
        Begrenzung der Einzahlungsverpflichtung durch Rechtsformwahl Kein Zugriff
        Angemessener Einfluss in Aufsichtsrat oder entsprechendem Überwachungsorgan Kein Zugriff
        Jahresabschluss und Lagebericht nach § 65 Abs. 1 Nr. 4 LHO Kein Zugriff
        Der Einwilligungsvorbehalt gemäß § 65 Abs. 2 S. 1 LHO Kein Zugriff
      3. Kontrolle nach § 111 LHO Kein Zugriff
    2. 1. (Erweiterte) Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Anwendbarkeit in modifizierter Form Kein Zugriff
        (Teilweiser) Ausschluss Kein Zugriff
        Ausschluss in NRW Kein Zugriff
      2. Übernahme und Modifikation der LHO-Voraussetzungen Kein Zugriff
        Genehmigungsbedürftigkeit/Anzeigebedürftigkeit nach den Hochschulgesetzen Kein Zugriff
        Konkurrenz und Lösungen in NRW und in anderen Bundesländern Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Begriff der Weiterbildung bzw. wissenschaftlichen Weiterbildung i.S.d. HRG Kein Zugriff
    2. Die Konkretisierung des Weiterbildungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 S. 1 HRG und sein Verhältnis zu postgradualen Studiengängen nach § 12 HRG Kein Zugriff
    3. 1. Wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff
      2. Der Weiterbildungsmaster Kein Zugriff
  2. 1. Die hochschulische Kernaufgabe Kein Zugriff
    2. 1. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach dem Rahmenrecht Kein Zugriff
      2. Wissenschaftliche Weiterbildung als Lehre Kein Zugriff
      3. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach nordrheinwestfälischem Landesrecht Kein Zugriff
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Die wissenschaftliche Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Konzept lebenslangen Lernens Kein Zugriff
      2. Die Einführung von Bachelor und Master im deutschen Hochschulwesen Kein Zugriff
        Die Sondersituation der Rechtswissenschaften Kein Zugriff
        Die Konsequenzen für die wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff
      3. Der Einfluss des Ausbaus der Weiterbildung auf die Reform des grundständigen Studiums Kein Zugriff
2. 1. Die Hochschulen auf dem Weiterbildungsmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  2. Strategisches Vorgehen der Hochschulen Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  3. 1. Weiterbildungsangebote als Erschließung einer neuen Einnahmequelle/ Finanzierungssäule Kein Zugriff
    2. Einnahmegrundlagen in NRW Kein Zugriff
    3. Die Attraktivität der Weiterbildung als Einnahmequelle im Lichte der Einführung allgemeiner Studienbeiträge Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff
    2. Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff
    3. Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligter ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff
    4. 1. Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
      2. Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
  2. 1. Marktkonforme Struktur Kein Zugriff
    2. Kapazitätsrechtliche Gründe Kein Zugriff
    3. Stellenschaffung aus Einnahmen Kein Zugriff
    4. Haushaltsrechtliche Gründe Kein Zugriff
    5. Zusätzliche Vergütung für Dozenten Kein Zugriff
    6. 1. Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
        Marktpreis Kein Zugriff
      2. Die Gebühreneinnahmen im kameralistischen Titelhaushalt Kein Zugriff
        Der Globalhaushalt Kein Zugriff
        Privatrechtliche Einrichtung mit der Hochschule als Anteilseigner Kein Zugriff
        Die Behandlung der Einnahmen als Drittmittel Kein Zugriff
        Die Qualifizierung als Erträge des Körperschaftsvermögens Kein Zugriff
  3. Gründe für die Wahrnehmung der Kernaufgabe Weiterbildung »in« der Hochschule selbst Kein Zugriff Seiten 128 - 133
  4. 1. Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der Hochschulgesetze Kein Zugriff
    2. Gesetzesadressat als Tochter einer Gesetzesadressatin Kein Zugriff
    3. Die ministerielle Aufsicht über Hochschulaufgaben wahrnehmende Einrichtungen in privater Rechtsform, die von Privaten getragen werden Kein Zugriff
4. 1. Die Geschichte des § 62 HG NW 2007, fokussiert auf die Möglichkeit zum Angebot der Weiterbildung auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff Seiten 137 - 139
  2. 1. Angebot auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
    2. 1. Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff
        Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff
      2. Einrichtungen außerhalb des Hochschulbereichs Kein Zugriff
        Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
        Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
        Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligte ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff
    3. 1. Die Beschränkung auf die wissenschaftliche Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Hochschulrecht Kein Zugriff
      2. Der materielle Weiterbildungsbegriff in NRW seit HRWG 2004 Kein Zugriff
      3. Weiterbildung als Wissenstransfer Kein Zugriff
  3. 1. Zulässige Betätigungszwecke Kein Zugriff
    2. Verhältnismäßigkeit zur Leistungsfähigkeit der Hochschule und zum Bedarf Kein Zugriff
    3. Angemessener Einfluss Kein Zugriff
    4. Subsidiaritäts-/Wirtschaftlichkeitsklausel Kein Zugriff
    5. 1. Haftungsbeschränkte Rechtsformen Kein Zugriff
      2. Zulässige Finanzierungsoptionen Kein Zugriff
    6. Zustimmung des Hochschulrates Kein Zugriff
    7. Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    8. Der Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen und die Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 9 S. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff
1. 1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  2. Das Instrument »Studienordnung« Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  3. Das Erlassverfahren an der Hochschule nach dem HG NW 2007 Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  4. 1. Die Übertragbarkeit im Wege der Beleihung durch eine staatliche Hochschule Kein Zugriff
    2. Die Verleihung des Satzungsrechts als Folge einer erfolgreichen staatlichen Anerkennung als Hochschule Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff
      2. Die Prüfungsentscheidung Kein Zugriff
    2. Die Graduierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nicht-nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber unter dem HG NW 2007 Kein Zugriff
        Nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber Kein Zugriff
        Die Externenprüfung als Bestandteil der Gradverleihung im Franchise-Verfahren nach § 66 Abs. 5 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Gleichwertigkeit der Ausbildung Kein Zugriff
        Träger der prüfungsvorbereitenden Einrichtung Kein Zugriff
        Rechtsbeziehungen zwischen den am Franchising beteiligten Parteien Kein Zugriff
      2. Die Externenprüfung nach anderen Landesgesetzen Kein Zugriff
      3. Einschätzung der Indienststellung der Externenprüfung für die Ausgliederung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff
    2. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
        Einordnung in die Privatisierungssystematik Kein Zugriff
        Eine staatlich bzw. von einer staatlichen Hochschule beherrschte juristische Person des Privatrechts als Beleihungsadressat Kein Zugriff
        Herleitung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
        Das Aufsichtsrecht Kein Zugriff
        Die Aufsichtszuständigkeit Kein Zugriff
        Der Aufsichtsumfang Kein Zugriff
        Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        Personen, die für die beliehene juristische Person mit Hoheitsmacht handeln Kein Zugriff
      2. Eine staatliche Hochschule in der Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft als Beleihender Kein Zugriff
        Eine staatlich anerkannte Hochschule als Beleihender Kein Zugriff
        Beleihungsgegenstand und Anforderungen an die organisatorische Ausgestaltung des Beleihungsadressaten Kein Zugriff
        § 62 Abs. 2 S. 2 HG NW 2007 als gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        Möglichkeit einer Ausnahme vom Vorbehalt des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff
        Erwägungen zugunsten der Schaffung einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        Der Beleihungsakt Kein Zugriff
        Aufsicht Kein Zugriff
        Durchführung der Beleihung auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung de lege ferenda Kein Zugriff
      3. Die Wahrnehmung der in § 3 Abs. 1 oder Abs. 2 HG NW 2007 genannten Hochschulaufgaben gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Pluralität von Studiengängen gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 3 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Die Stellung und Qualifikation des Lehrpersonals § 72 Abs. 1 Nr. 6 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Mitwirkung gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 8 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit und Ausschließlichkeit des Hochschulbetriebs Kein Zugriff
        Zulassungsanforderungen Kein Zugriff
        Anforderungen an Prüfungen und Prüfer gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 7 HG NW 2007 Kein Zugriff
        Institutionelle Akkreditierung Kein Zugriff
        Die Wahrnehmung sämtlicher Hochschulaufgaben Kein Zugriff
        Die Voraussetzung, Lehre überwiegend von Lehrenden wahrnehmen zu lassen, die hauptberuflich an der anzuerkennenden Hochschule tätig sind Kein Zugriff
        Mitgliedschaftliche Mitwirkung Kein Zugriff
        Bindungswirkung des HRG nach der Föderalismusreform und Möglichkeiten zur Änderung der Anerkennungsvoraussetzungen durch Landesrecht Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich der Wahrnehmung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Partizipation von Mitgliedern Kein Zugriff
        Landesverfassungsrecht zu den Anerkennungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Exkurs: Anwendung der Anerkennungsvoraussetzungen auf Hochschul-Ausgründungen nach dem BremHG Kein Zugriff
        Fazit für die Änderungsmöglichkeiten bezüglich der Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Die Anerkennungsfolgen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Durchführung »in« der Hochschule Kein Zugriff
    2. 1. Im Franchise-Modell Kein Zugriff
      2. Bei Beleihung des Weiterbildungsanbieters mit Prüfungs- und Graduierungsbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Wahrnehmung der Weiterbildung als primäre Dienstpflicht der Hochschullehrer Kein Zugriff
      2. Betätigung in Nebentätigkeit Kein Zugriff
    2. Status der Hochschullehrer bei ihrer Tätigkeit für eine private Weiterbildungsgesellschaft Kein Zugriff
Zusammenfassung/Bewertung/Ausblick Kein Zugriff Seiten 234 - 238
Fassungen der Landeshochschulgesetze Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 265

Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

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