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Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

Dargestellt vornehmlich an § 62 HG NW 2007 (§ 90 HG NW a.F.)
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Wissenschaftliche Weiterbildung ist eine Hochschulaufgabe, deren Bedeutung stark zunimmt. Das Werk bietet eine umfassende Systematisierung des neuen rechtlichen Phänomens von Weiterbildungseinrichtungen auf privatrechtlicher Grundlage im Hochschulbereich.

Es erörtert u.a. die rechtlichen Möglichkeiten staatlicher Hochschulen, sich in privater Rechtsform zu betätigen, stellt die rechtlichen Wege dar, private Anbieter in das akademische Berechtigungswesen von Prüfungsabnahme und Graduierung einzubeziehen, und untersucht insbesondere Änderungsspielräume de lege ferenda. Bezüglich der gesetzgeberischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten werden zwei Modelle auf ihre Zulässigkeit geprüft, die sich das Institut der Beleihung zunutze machen: Die staatliche Anerkennung als Hochschule und die Beleihung der privaten Einrichtung durch eine staatliche Hochschule.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4397-4
ISBN-Online
978-3-8452-1867-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30
    Autor:innen:
  3. Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ein geändertes Staatsverständnis/Staatsaufgabenverständnis: Vom Leistungsstaat zum Gewährleistungsstaat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Allgemeine Privatisierungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gesetzgeberische Aktivitäten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. In Forschung und Lehre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. In der Qualitätssicherung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Indirekte Privatisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Abgrenzung: Erwerbswirtschaftliche Betätigung der Hochschule – Erledigung hoheitlicher Aufgaben in Privatrechtsform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Organisationsfreiheit aus verfassungsrechtlichem Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gesetzesvorbehalt wegen eines Eingriffs in Existenz und Umfang von Hochschulen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetzesvorbehalt aus dem Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Der grundrechtlich begründete Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Der »actus contrarius«-Gedanke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Parallelen zum Kommunalrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Der § 58 Abs. 1 S. 2 HRG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die landesgesetzlichen Entsprechungen des § 58 Abs. 1 S. 3 HRG als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Der § 65 Abs. 1 LHO als Ermächtigung i.S.d. Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Ausnahmen für klar begrenzte Tätigkeitsfelder Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Blankettermächtigungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Explizite Hinweise z.B. in den Weiterbildungsvorschriften Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Das Regelungskonzept in Nordrhein-Westfalen (speziell) Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wichtiges Interesse i.S.d. § 65 Abs. 1 Nr. 1 LHO Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wirtschaftlichkeitserfordernis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Begrenzung der Einzahlungsverpflichtung durch Rechtsformwahl Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Angemessener Einfluss in Aufsichtsrat oder entsprechendem Überwachungsorgan Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Jahresabschluss und Lagebericht nach § 65 Abs. 1 Nr. 4 LHO Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Der Einwilligungsvorbehalt gemäß § 65 Abs. 2 S. 1 LHO Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Kontrolle nach § 111 LHO Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. (Erweiterte) Anwendbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anwendbarkeit in modifizierter Form Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. (Teilweiser) Ausschluss Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ausschluss in NRW Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Übernahme und Modifikation der LHO-Voraussetzungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Genehmigungsbedürftigkeit/Anzeigebedürftigkeit nach den Hochschulgesetzen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Konkurrenz und Lösungen in NRW und in anderen Bundesländern Kein Zugriff
                Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Begriff der Weiterbildung bzw. wissenschaftlichen Weiterbildung i.S.d. HRG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Konkretisierung des Weiterbildungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 S. 1 HRG und sein Verhältnis zu postgradualen Studiengängen nach § 12 HRG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Weiterbildungsmaster Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die hochschulische Kernaufgabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach dem Rahmenrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wissenschaftliche Weiterbildung als Lehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach nordrheinwestfälischem Landesrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die wissenschaftliche Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Konzept lebenslangen Lernens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Einführung von Bachelor und Master im deutschen Hochschulwesen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Sondersituation der Rechtswissenschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Die Konsequenzen für die wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Der Einfluss des Ausbaus der Weiterbildung auf die Reform des grundständigen Studiums Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Die Hochschulen auf dem Weiterbildungsmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 97
        Autor:innen:
      2. Strategisches Vorgehen der Hochschulen Kein Zugriff Seiten 97 - 99
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Weiterbildungsangebote als Erschließung einer neuen Einnahmequelle/ Finanzierungssäule Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einnahmegrundlagen in NRW Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Attraktivität der Weiterbildung als Einnahmequelle im Lichte der Einführung allgemeiner Studienbeiträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligter ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Marktkonforme Struktur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kapazitätsrechtliche Gründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellenschaffung aus Einnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Haushaltsrechtliche Gründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusätzliche Vergütung für Dozenten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Marktpreis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Gebühreneinnahmen im kameralistischen Titelhaushalt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Der Globalhaushalt Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Privatrechtliche Einrichtung mit der Hochschule als Anteilseigner Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Die Behandlung der Einnahmen als Drittmittel Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Die Qualifizierung als Erträge des Körperschaftsvermögens Kein Zugriff
                  Autor:innen:
      3. Gründe für die Wahrnehmung der Kernaufgabe Weiterbildung »in« der Hochschule selbst Kein Zugriff Seiten 128 - 133
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der Hochschulgesetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gesetzesadressat als Tochter einer Gesetzesadressatin Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die ministerielle Aufsicht über Hochschulaufgaben wahrnehmende Einrichtungen in privater Rechtsform, die von Privaten getragen werden Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Geschichte des § 62 HG NW 2007, fokussiert auf die Möglichkeit zum Angebot der Weiterbildung auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff Seiten 137 - 139
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Angebot auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einrichtungen außerhalb des Hochschulbereichs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligte ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff
                Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Beschränkung auf die wissenschaftliche Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Hochschulrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der materielle Weiterbildungsbegriff in NRW seit HRWG 2004 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Weiterbildung als Wissenstransfer Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zulässige Betätigungszwecke Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhältnismäßigkeit zur Leistungsfähigkeit der Hochschule und zum Bedarf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Angemessener Einfluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Subsidiaritäts-/Wirtschaftlichkeitsklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Haftungsbeschränkte Rechtsformen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zulässige Finanzierungsoptionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Zustimmung des Hochschulrates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Wirtschaftsführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Der Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen und die Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 9 S. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
      2. Das Instrument »Studienordnung« Kein Zugriff Seiten 158 - 158
        Autor:innen:
      3. Das Erlassverfahren an der Hochschule nach dem HG NW 2007 Kein Zugriff Seiten 158 - 159
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Übertragbarkeit im Wege der Beleihung durch eine staatliche Hochschule Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Verleihung des Satzungsrechts als Folge einer erfolgreichen staatlichen Anerkennung als Hochschule Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Prüfungsentscheidung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Graduierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Nicht-nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber unter dem HG NW 2007 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Die Externenprüfung als Bestandteil der Gradverleihung im Franchise-Verfahren nach § 66 Abs. 5 HG NW 2007 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Gleichwertigkeit der Ausbildung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Träger der prüfungsvorbereitenden Einrichtung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Rechtsbeziehungen zwischen den am Franchising beteiligten Parteien Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Externenprüfung nach anderen Landesgesetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einschätzung der Indienststellung der Externenprüfung für die Ausgliederung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einordnung in die Privatisierungssystematik Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Eine staatlich bzw. von einer staatlichen Hochschule beherrschte juristische Person des Privatrechts als Beleihungsadressat Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Herleitung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Das Aufsichtsrecht Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Die Aufsichtszuständigkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Der Aufsichtsumfang Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Personen, die für die beliehene juristische Person mit Hoheitsmacht handeln Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Eine staatliche Hochschule in der Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft als Beleihender Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Eine staatlich anerkannte Hochschule als Beleihender Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Beleihungsgegenstand und Anforderungen an die organisatorische Ausgestaltung des Beleihungsadressaten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. § 62 Abs. 2 S. 2 HG NW 2007 als gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Möglichkeit einer Ausnahme vom Vorbehalt des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Erwägungen zugunsten der Schaffung einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Der Beleihungsakt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Aufsicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Durchführung der Beleihung auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung de lege ferenda Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Wahrnehmung der in § 3 Abs. 1 oder Abs. 2 HG NW 2007 genannten Hochschulaufgaben gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Pluralität von Studiengängen gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 3 HG NW 2007 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Die Stellung und Qualifikation des Lehrpersonals § 72 Abs. 1 Nr. 6 HG NW 2007 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Mitwirkung gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 8 HG NW 2007 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Dauerhaftigkeit und Ausschließlichkeit des Hochschulbetriebs Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Autor:innen:
                1. Zulassungsanforderungen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Anforderungen an Prüfungen und Prüfer gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 7 HG NW 2007 Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Institutionelle Akkreditierung Kein Zugriff
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                  1. Die Wahrnehmung sämtlicher Hochschulaufgaben Kein Zugriff
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                  2. Die Voraussetzung, Lehre überwiegend von Lehrenden wahrnehmen zu lassen, die hauptberuflich an der anzuerkennenden Hochschule tätig sind Kein Zugriff
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                  3. Mitgliedschaftliche Mitwirkung Kein Zugriff
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                2. Bindungswirkung des HRG nach der Föderalismusreform und Möglichkeiten zur Änderung der Anerkennungsvoraussetzungen durch Landesrecht Kein Zugriff
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                1. Verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich der Wahrnehmung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff
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                2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Partizipation von Mitgliedern Kein Zugriff
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                3. Landesverfassungsrecht zu den Anerkennungsmöglichkeiten Kein Zugriff
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              3. Exkurs: Anwendung der Anerkennungsvoraussetzungen auf Hochschul-Ausgründungen nach dem BremHG Kein Zugriff
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              4. Fazit für die Änderungsmöglichkeiten bezüglich der Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff
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            3. Die Anerkennungsfolgen Kein Zugriff
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          2. Bei Beleihung des Weiterbildungsanbieters mit Prüfungs- und Graduierungsbefugnis Kein Zugriff
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