Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen: Dargestellt vornehmlich an § 62 HG NW 2007 (§ 90 HG NW a.F.)

Dr. Till Pawelek

doi:10.5771/9783845218670

Zusammenfassung

Wissenschaftliche Weiterbildung ist eine Hochschulaufgabe, deren Bedeutung stark zunimmt. Das Werk bietet eine umfassende Systematisierung des neuen rechtlichen Phänomens von Weiterbildungseinrichtungen auf privatrechtlicher Grundlage im Hochschulbereich.

Es erörtert u.a. die rechtlichen Möglichkeiten staatlicher Hochschulen, sich in privater Rechtsform zu betätigen, stellt die rechtlichen Wege dar, private Anbieter in das akademische Berechtigungswesen von Prüfungsabnahme und Graduierung einzubeziehen, und untersucht insbesondere Änderungsspielräume de lege ferenda. Bezüglich der gesetzgeberischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten werden zwei Modelle auf ihre Zulässigkeit geprüft, die sich das Institut der Beleihung zunutze machen: Die staatliche Anerkennung als Hochschule und die Beleihung der privaten Einrichtung durch eine staatliche Hochschule.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4397-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1867-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24 Till Pawelek
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Till Pawelek
Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Till Pawelek
1. 1. Till Pawelek
    1. Ein geändertes Staatsverständnis/Staatsaufgabenverständnis: Vom Leistungsstaat zum Gewährleistungsstaat Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Allgemeine Privatisierungstendenzen Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Gesetzgeberische Aktivitäten Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        In Forschung und Lehre Kein Zugriff Till Pawelek
        In der Qualitätssicherung Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Indirekte Privatisierung Kein Zugriff Till Pawelek
2. 1. Till Pawelek
    1. Abgrenzung: Erwerbswirtschaftliche Betätigung der Hochschule – Erledigung hoheitlicher Aufgaben in Privatrechtsform Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Organisationsfreiheit aus verfassungsrechtlichem Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Till Pawelek
      1. Gesetzesvorbehalt wegen eines Eingriffs in Existenz und Umfang von Hochschulen Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Gesetzesvorbehalt aus dem Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Der grundrechtlich begründete Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Till Pawelek
      4. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Till Pawelek
      5. Der »actus contrarius«-Gedanke Kein Zugriff Till Pawelek
      6. Parallelen zum Kommunalrecht Kein Zugriff Till Pawelek
    4. Till Pawelek
      1. Der § 58 Abs. 1 S. 2 HRG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Die landesgesetzlichen Entsprechungen des § 58 Abs. 1 S. 3 HRG als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Der § 65 Abs. 1 LHO als Ermächtigung i.S.d. Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff Till Pawelek
      4. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Ausnahmen für klar begrenzte Tätigkeitsfelder Kein Zugriff Till Pawelek
        Blankettermächtigungen Kein Zugriff Till Pawelek
        Explizite Hinweise z.B. in den Weiterbildungsvorschriften Kein Zugriff Till Pawelek
        Das Regelungskonzept in Nordrhein-Westfalen (speziell) Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Till Pawelek
      1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Wichtiges Interesse i.S.d. § 65 Abs. 1 Nr. 1 LHO Kein Zugriff Till Pawelek
        Wirtschaftlichkeitserfordernis Kein Zugriff Till Pawelek
        Begrenzung der Einzahlungsverpflichtung durch Rechtsformwahl Kein Zugriff Till Pawelek
        Angemessener Einfluss in Aufsichtsrat oder entsprechendem Überwachungsorgan Kein Zugriff Till Pawelek
        Jahresabschluss und Lagebericht nach § 65 Abs. 1 Nr. 4 LHO Kein Zugriff Till Pawelek
        Der Einwilligungsvorbehalt gemäß § 65 Abs. 2 S. 1 LHO Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Kontrolle nach § 111 LHO Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        (Erweiterte) Anwendbarkeit Kein Zugriff Till Pawelek
        Anwendbarkeit in modifizierter Form Kein Zugriff Till Pawelek
        (Teilweiser) Ausschluss Kein Zugriff Till Pawelek
        Ausschluss in NRW Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Übernahme und Modifikation der LHO-Voraussetzungen Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Genehmigungsbedürftigkeit/Anzeigebedürftigkeit nach den Hochschulgesetzen Kein Zugriff Till Pawelek
        Konkurrenz und Lösungen in NRW und in anderen Bundesländern Kein Zugriff Till Pawelek
1. 1. Till Pawelek
    1. Der Begriff der Weiterbildung bzw. wissenschaftlichen Weiterbildung i.S.d. HRG Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Die Konkretisierung des Weiterbildungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 S. 1 HRG und sein Verhältnis zu postgradualen Studiengängen nach § 12 HRG Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Till Pawelek
      1. Wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Der Weiterbildungsmaster Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Die hochschulische Kernaufgabe Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach dem Rahmenrecht Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Wissenschaftliche Weiterbildung als Lehre Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Die Weiterbildung als Kernaufgabe nach nordrheinwestfälischem Landesrecht Kein Zugriff Till Pawelek
      4. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Till Pawelek
      1. Die wissenschaftliche Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Konzept lebenslangen Lernens Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Die Einführung von Bachelor und Master im deutschen Hochschulwesen Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Sondersituation der Rechtswissenschaften Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Konsequenzen für die wissenschaftliche Weiterbildung Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Der Einfluss des Ausbaus der Weiterbildung auf die Reform des grundständigen Studiums Kein Zugriff Till Pawelek
2. 1. Die Hochschulen auf dem Weiterbildungsmarkt Kein Zugriff Seiten 97 - 97 Till Pawelek
  2. Strategisches Vorgehen der Hochschulen Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Till Pawelek
  3. Till Pawelek
    1. Weiterbildungsangebote als Erschließung einer neuen Einnahmequelle/ Finanzierungssäule Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Einnahmegrundlagen in NRW Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Die Attraktivität der Weiterbildung als Einnahmequelle im Lichte der Einführung allgemeiner Studienbeiträge Kein Zugriff Till Pawelek
3. 1. Till Pawelek
    1. Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligter ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff Till Pawelek
    4. Till Pawelek
      1. Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Marktkonforme Struktur Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Kapazitätsrechtliche Gründe Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Stellenschaffung aus Einnahmen Kein Zugriff Till Pawelek
    4. Haushaltsrechtliche Gründe Kein Zugriff Till Pawelek
    5. Zusätzliche Vergütung für Dozenten Kein Zugriff Till Pawelek
    6. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff Till Pawelek
        Marktpreis Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Die Gebühreneinnahmen im kameralistischen Titelhaushalt Kein Zugriff Till Pawelek
        Der Globalhaushalt Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Privatrechtliche Einrichtung mit der Hochschule als Anteilseigner Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Die Behandlung der Einnahmen als Drittmittel Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Qualifizierung als Erträge des Körperschaftsvermögens Kein Zugriff Till Pawelek
  3. Gründe für die Wahrnehmung der Kernaufgabe Weiterbildung »in« der Hochschule selbst Kein Zugriff Seiten 128 - 133 Till Pawelek
  4. Till Pawelek
    1. Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der Hochschulgesetze Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Gesetzesadressat als Tochter einer Gesetzesadressatin Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Die ministerielle Aufsicht über Hochschulaufgaben wahrnehmende Einrichtungen in privater Rechtsform, die von Privaten getragen werden Kein Zugriff Till Pawelek
4. 1. Die Geschichte des § 62 HG NW 2007, fokussiert auf die Möglichkeit zum Angebot der Weiterbildung auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff Seiten 137 - 139 Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Angebot auf privatrechtlicher Grundlage Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        Die Hochschule als alleiniger Träger der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Hochschule als Mehrheitseigner der Hochschulaufgaben wahrnehmenden Einrichtung in privater Rechtsform bzw. als Beteiligter mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Einrichtungen außerhalb des Hochschulbereichs Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Till Pawelek
        Hochschulfördervereine oder sonstige der Hochschule Nahestehende als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff Till Pawelek
        Sonstige Private als Träger der privatrechtlichen Einrichtung Kein Zugriff Till Pawelek
        Die staatliche Hochschule als Minderheitsbeteiligte ohne beherrschenden Einfluss Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Till Pawelek
      1. Die Beschränkung auf die wissenschaftliche Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Hochschulrecht Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Der materielle Weiterbildungsbegriff in NRW seit HRWG 2004 Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Weiterbildung als Wissenstransfer Kein Zugriff Till Pawelek
  3. Till Pawelek
    1. Zulässige Betätigungszwecke Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Verhältnismäßigkeit zur Leistungsfähigkeit der Hochschule und zum Bedarf Kein Zugriff Till Pawelek
    3. Angemessener Einfluss Kein Zugriff Till Pawelek
    4. Subsidiaritäts-/Wirtschaftlichkeitsklausel Kein Zugriff Till Pawelek
    5. Till Pawelek
      1. Haftungsbeschränkte Rechtsformen Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Zulässige Finanzierungsoptionen Kein Zugriff Till Pawelek
    6. Zustimmung des Hochschulrates Kein Zugriff Till Pawelek
    7. Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Wirtschaftsführung Kein Zugriff Till Pawelek
    8. Der Bestandsschutz für bestehende Einrichtungen und die Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 9 S. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
1. 1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Till Pawelek
  2. Das Instrument »Studienordnung« Kein Zugriff Seiten 158 - 158 Till Pawelek
  3. Das Erlassverfahren an der Hochschule nach dem HG NW 2007 Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Till Pawelek
  4. Till Pawelek
    1. Die Übertragbarkeit im Wege der Beleihung durch eine staatliche Hochschule Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Die Verleihung des Satzungsrechts als Folge einer erfolgreichen staatlichen Anerkennung als Hochschule Kein Zugriff Till Pawelek
2. 1. Till Pawelek
    1. Till Pawelek
      1. Die Prüfungsordnung Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Die Prüfungsentscheidung Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Die Graduierung Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Nicht-nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber unter dem HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Nordrhein-westfälische Hochschulen als Franchisegeber Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Externenprüfung als Bestandteil der Gradverleihung im Franchise-Verfahren nach § 66 Abs. 5 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Gleichwertigkeit der Ausbildung Kein Zugriff Till Pawelek
        Träger der prüfungsvorbereitenden Einrichtung Kein Zugriff Till Pawelek
        Rechtsbeziehungen zwischen den am Franchising beteiligten Parteien Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Die Externenprüfung nach anderen Landesgesetzen Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Einschätzung der Indienststellung der Externenprüfung für die Ausgliederung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Till Pawelek
        Begriff und Bedeutung Kein Zugriff Till Pawelek
        Einordnung in die Privatisierungssystematik Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Eine staatlich bzw. von einer staatlichen Hochschule beherrschte juristische Person des Privatrechts als Beleihungsadressat Kein Zugriff Till Pawelek
        Herleitung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Das Aufsichtsrecht Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Aufsichtszuständigkeit Kein Zugriff Till Pawelek
        Der Aufsichtsumfang Kein Zugriff Till Pawelek
        Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff Till Pawelek
        Personen, die für die beliehene juristische Person mit Hoheitsmacht handeln Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Eine staatliche Hochschule in der Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft als Beleihender Kein Zugriff Till Pawelek
        Eine staatlich anerkannte Hochschule als Beleihender Kein Zugriff Till Pawelek
        Beleihungsgegenstand und Anforderungen an die organisatorische Ausgestaltung des Beleihungsadressaten Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        § 62 Abs. 2 S. 2 HG NW 2007 als gesetzliche Grundlage Kein Zugriff Till Pawelek
        Möglichkeit einer Ausnahme vom Vorbehalt des Parlamentsgesetzes Kein Zugriff Till Pawelek
        Erwägungen zugunsten der Schaffung einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff Till Pawelek
        Der Beleihungsakt Kein Zugriff Till Pawelek
        Aufsicht Kein Zugriff Till Pawelek
        Durchführung der Beleihung auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung de lege ferenda Kein Zugriff Till Pawelek
      3. Till Pawelek
        Till Pawelek
        Die Wahrnehmung der in § 3 Abs. 1 oder Abs. 2 HG NW 2007 genannten Hochschulaufgaben gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Pluralität von Studiengängen gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 3 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Stellung und Qualifikation des Lehrpersonals § 72 Abs. 1 Nr. 6 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Mitwirkung gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 8 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Dauerhaftigkeit und Ausschließlichkeit des Hochschulbetriebs Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Zulassungsanforderungen Kein Zugriff Till Pawelek
        Anforderungen an Prüfungen und Prüfer gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 7 HG NW 2007 Kein Zugriff Till Pawelek
        Institutionelle Akkreditierung Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Till Pawelek
        Till Pawelek
        Die Wahrnehmung sämtlicher Hochschulaufgaben Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Voraussetzung, Lehre überwiegend von Lehrenden wahrnehmen zu lassen, die hauptberuflich an der anzuerkennenden Hochschule tätig sind Kein Zugriff Till Pawelek
        Mitgliedschaftliche Mitwirkung Kein Zugriff Till Pawelek
        Bindungswirkung des HRG nach der Föderalismusreform und Möglichkeiten zur Änderung der Anerkennungsvoraussetzungen durch Landesrecht Kein Zugriff Till Pawelek
        Till Pawelek
        Verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich der Wahrnehmung von Hochschulaufgaben Kein Zugriff Till Pawelek
        Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Partizipation von Mitgliedern Kein Zugriff Till Pawelek
        Landesverfassungsrecht zu den Anerkennungsmöglichkeiten Kein Zugriff Till Pawelek
        Exkurs: Anwendung der Anerkennungsvoraussetzungen auf Hochschul-Ausgründungen nach dem BremHG Kein Zugriff Till Pawelek
        Fazit für die Änderungsmöglichkeiten bezüglich der Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff Till Pawelek
        Die Anerkennungsfolgen Kein Zugriff Till Pawelek
3. 1. Till Pawelek
    1. Die Durchführung »in« der Hochschule Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Till Pawelek
      1. Im Franchise-Modell Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Bei Beleihung des Weiterbildungsanbieters mit Prüfungs- und Graduierungsbefugnis Kein Zugriff Till Pawelek
  2. Till Pawelek
    1. Till Pawelek
      1. Die Wahrnehmung der Weiterbildung als primäre Dienstpflicht der Hochschullehrer Kein Zugriff Till Pawelek
      2. Betätigung in Nebentätigkeit Kein Zugriff Till Pawelek
    2. Status der Hochschullehrer bei ihrer Tätigkeit für eine private Weiterbildungsgesellschaft Kein Zugriff Till Pawelek
Zusammenfassung/Bewertung/Ausblick Kein Zugriff Seiten 234 - 238 Till Pawelek
Fassungen der Landeshochschulgesetze Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Till Pawelek
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 265 Till Pawelek

Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

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