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Polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken ist derzeit ein allgegenwärtiges Thema. Auch wenn polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit bereits seit Jahrzehnten betrieben wird, hat sie durch die Übertragung auf ein neues Medium in Form der sozialen Netzwerke neuen Aufschwung erfahren. Hiermit verbunden sind dabei sowohl datenschutzrechtliche, verfassungsrechtliche als auch verwaltungsrechtliche Problemfelder, die vorliegend vertieft wissenschaftlich analysiert werden.

Das Werk stellt insbesondere eindeutige rechtliche Vorgaben auf, die bei der Kommunikation über die sozialen Netzwerke eingehalten werden müssen. Denn mit der Übertragung der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit auf die sozialen Netzwerke ist keineswegs eine Aufgabe der bisher geltenden rechtlichen Maßstäbe verbunden, auch wenn der eher locker gehaltene Kommunikationsstil und die Erwartungshaltung der Social Media User dazu verleitet, die über Jahre hinweg entwickelten rechtlichen Maßgaben zu vernachlässigen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6335-1
ISBN-Online
978-3-7489-0443-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
506
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 25 - 26
  3. Kapitel 1: Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 34
    1. A. Definition der Öffentlichkeitsarbeit: Das Informationshandeln des Staates Kein Zugriff
    2. B. Klassische Anwendungsfelder der staatlichen Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
      1. I. Die sog. Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. II. Die sog. Osho-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. III. Der sog. Scientology-Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs München als erste fachgerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Der Fall „Wanka“ Kein Zugriff
      5. V. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu amtlicher Information über Verstöße gegen lebens- und futtermittelrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung der Anforderungen an das staatliche Informationshandeln nach der dargestellten Rechtsprechung Kein Zugriff
      7. VII. Geäußerte Kritik an der dargestellten Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. I. Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat und Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen Kein Zugriff
      2. II. Wahlwerbung als Grenze der Öffentlichkeitsarbeit und das Neutralitätsgebot Kein Zugriff
        1. 1. Darstellung der gesellschaftlichen Proteste Kein Zugriff
        2. 2. Darstellung der rechtlichen Problematik im Hinblick auf das Neutralitätsgebot Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliche Schranken der Äußerungsbefugnisse von Verfassungsorganen im Hinblick auf politische Parteien Kein Zugriff
          1. a) Bewertung der getätigten Äußerungen Kein Zugriff
          2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit in Abgrenzung zu strafprozessualer Polizeitätigkeit Kein Zugriff
    2. B. Die historische Entwicklung der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
    1. A. Selbstdarstellung der Polizei Kein Zugriff
    2. B. Lancierung allgemeiner Bekanntmachungen und Informationen Kein Zugriff
    3. C. Publikation von Hoheitsakten Kein Zugriff
    4. D. Rechtfertigung und Kommentierung hoheitlichen Handelns gegenüber der Bevölkerung Kein Zugriff
    5. E. Nutzung der sozialen Netzwerke als Interaktionsbasis Kein Zugriff
      1. I. Social Media als begriffsnotwendiger Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. 1. Definitionsansätze der Sozial- und Kommunikationswissenschaften Kein Zugriff
        2. 2. Legaldefinition in § 1 Abs. 1 S. 1 Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kein Zugriff
        3. 3. Maßgebliche Definition Kein Zugriff
      3. III. Einordnung und Typisierung der sozialen Netzwerke Kein Zugriff
      4. IV. Entwicklung der sozialen Netzwerke Kein Zugriff
      1. I. Definition und Funktionsweise des sozialen Netzwerkes Facebook Kein Zugriff
      2. II. Fanpages bei Facebook Kein Zugriff
      3. III. Like-Button als Social Plugin Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die Funktionsweise der Cookie-Nutzung Kein Zugriff
        2. 2. Datenschutzrechtliche Problematik der Cookie-Nutzung Kein Zugriff
    3. C. Twitter als soziales Netzwerk Kein Zugriff
      1. I. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsstreit des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        2. 2. Weitere in der Literatur vertretene Begründungsansätze für eine datenschutzrechtliche Mitverantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Darstellung der Entscheidung in ihren Grundzügen Kein Zugriff
          2. b) Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
        4. 4. Änderung von Nutzungsbedingungen und Richtlinien für Fanseiten-Betreiber Kein Zugriff
        5. 5. Übertragung der Problematik auf den Plattformbetreiber Twitter Kein Zugriff
    2. B. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichung einzelner Beiträge Kein Zugriff
      1. I. Die Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      2. II. Die Richtlinie zu Polizei und Justiz (JI-Richtlinie) Kein Zugriff
      3. III. Anwendungsbereich der JI-Richtlinie und Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      4. IV. Übertragung der dargestellten Abgrenzung auf die zugrunde liegende Ausgangssituation Kein Zugriff
    1. A. Vorteile der neuen Kommunikationsformen Kein Zugriff
      1. I. Vorgaben durch das Grundgesetz und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff
      2. II. Staatliche Polizeibehörden als Werbeträger Kein Zugriff
      3. III. Problematik der staatlichen Wertungen Kein Zugriff
      4. IV. Problematik des Blockierens von Social-Media-Usern Kein Zugriff
      5. V. Qualitätsverlust der geteilten Inhalte Kein Zugriff
      6. VI. Gefahr der Verselbstständigung und unkontrollierbaren Ausweitung von kritischen Äußerungen Kein Zugriff
    3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Kompetenzrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
                1. (a) Wesentlichkeitstheorie des Bundesverfassungsgerichts als Maßstab Kein Zugriff
                2. (b) Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
                  1. (aa) Tatbestandsseite der polizeirechtlichen Generalklauseln Kein Zugriff
                  2. (bb) Rechtsfolgenseite der polizeirechtlichen Generalklauseln Kein Zugriff
                1. (a) Begründungsansätze im Hinblick auf die Anerkennung eines virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
                2. (b) Voraussetzungen einer Rechtfertigung auf Grundlage des virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
                3. (c) Grenzen des virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
          3. c) Eingriff in das Recht auf gleiche Teilhabe an öffentlichen Leistungen und Einrichtungen Kein Zugriff
          4. d) Eingriff in die Pressefreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Grundsätze des polizeilichen Informationshandelns Kein Zugriff
          1. a) Blockupy-Bewegung Kein Zugriff
            1. aa) Darstellung der gesellschaftlichen Proteste Kein Zugriff
            2. bb) Darstellung der rechtlichen Problematik im Hinblick auf das geltende Neutralitätsgebot Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Problemstellung Kein Zugriff
          2. b) Herleitung und Maßstäbe der Veröffentlichung von Informationen durch staatliche Stellen Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
              2. (2) Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
              3. (3) Sonstige tangierte Schutzbereiche Kein Zugriff
            2. bb) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
          1. a) Richtige Ansprache in den sozialen Netzwerken Kein Zugriff
          2. b) Nutzung von nicht-offiziellen Abkürzungen und Emoticons Kein Zugriff
          3. c) Scherzmeldungen Kein Zugriff
          4. d) Meldungen ohne Bezug zum Aufgabenbereich der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          1. a) Eröffnung des Anwendungsbereiches der Grundrechtecharta Kein Zugriff
              1. (1) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (2) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
              1. (1) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (2) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
          4. d) Gesamtergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Vorliegen einer Versammlung Kein Zugriff
              2. (2) Schutzbereichsbegrenzungen Kein Zugriff
              3. (3) Versammlungsfreiheit als Deutschen-Grundrecht Kein Zugriff
            2. bb) Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
                1. (a) Bestehen eines einfachen Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
                2. (b) § 12a VersG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
                  1. (aa) Sperrwirkung durch Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes Kein Zugriff
                    1. (aaa) Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 5 und Art. 6 DS-GVO Kein Zugriff
                    2. (bbb) Besondere Bestimmungen des Art. 9 DS-GVO Kein Zugriff
                    1. (aaa) § 22 BDSG als maßgebliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
                    2. (bbb) § 3 BDSG als maßgebliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
                  4. (dd) Ergebnis Kein Zugriff
                    1. (aaa) Interpretation der Bestimmung des Art. 85 DS-GVO Kein Zugriff
                    2. (bbb) Zwischenfazit Kein Zugriff
                  2. (bb) Sperrwirkung durch Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes Kein Zugriff
                  3. (cc) Abgestuftes Schutzkonzept der §§ 22 ff. KunstUrhG Kein Zugriff
                  4. (dd) Einwilligungserfordernis des § 22 KunstUrhG Kein Zugriff
                  5. (ee) Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
                5. (e) Ermächtigungsgrundlagen aus den Landespresse- bzw. Landesmediengesetzen Kein Zugriff
                6. (f) Ministerielle Erlasse und Dienstanweisungen als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
                7. (g) Zwischenfazit Kein Zugriff
                1. (a) Parallelität zu Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
                2. (b) Schrankenanforderungen auf Ebene der Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
                1. (a) Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes Kein Zugriff
                2. (b) Datenschutzrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
                3. (c) § 23 Abs. 1 Nr. 3 KunstUrhG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
                4. (d) § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
                5. (e) Sonstige Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
                6. (f) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
              1. (1) Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes Kein Zugriff
              2. (2) Datenschutzrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
              3. (3) §§ 22, 23 KunstUrhG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
              4. (4) Sonstige Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (2) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
              1. (1) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (2) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
          3. c) Gesamtergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit der Schrankentrias Kein Zugriff
              2. (2) Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Die Polizei Frankfurt als Ausgangspunkt der Kritik Kein Zugriff
        2. 2. Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung vom 12. August 2015 Kein Zugriff
          1. a) Erfordert die Twitter-Nutzung durch die Polizeibehörden eine Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff
          2. b) Qualifizierung des staatlichen Verhaltens in Bezug auf die behördliche Informationstätigkeit Kein Zugriff
          3. c) Qualifizierung des staatlichen Verhaltens bezogen auf polizeiliche Aufforderungen Kein Zugriff
          4. d) Besondere Anforderungen durch das Versammlungsrecht Kein Zugriff
          5. e) Besondere Anforderungen bei der Durchführung von Datenerhebungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Social-Media-Guideline der Bundespolizei Kein Zugriff
            1. aa) Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) Kein Zugriff
              1. (1) Grundlagen Kein Zugriff
              2. (2) Abschluss eines Nutzungsvertrages Kein Zugriff
              3. (3) Vergaberechtliche Überlegungen Kein Zugriff
              4. (4) Ausführungen zu Werbung und Sponsoring Kein Zugriff
              5. (5) Vorgaben im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz Kein Zugriff
              6. (6) Datenschutzrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
              7. (7) Vorgaben hinsichtlich der äußeren Gestaltung des Social- Media-Accounts und Zielsetzung Kein Zugriff
              8. (8) Organisation und Steuerung der Accountaktivitäten Kein Zugriff
              9. (9) Vorgaben bezüglich der Haftung Kein Zugriff
              10. (10) Dienstrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              11. (11) Vorgaben im Hinblick auf die nach außen gerichtete Kommunikation Kein Zugriff
              12. (12) Evaluation des Einsatzes Kein Zugriff
              13. (13) Bewertung des Einsatzes von Facebook Kein Zugriff
              14. (14) Produktalternativen Kein Zugriff
              15. (15) Vorschlag für eine Social-Media-Verhaltensrichtlinie Kein Zugriff
            3. cc) Vorgaben des Merkblatts „Allgemeine Hinweise zum Umgang mit sozialen Medien“ der Polizei Berlin Kein Zugriff
              1. (1) Einrichtung einer zusätzlichen Bund-Länder-Projektgruppe Kein Zugriff
              2. (2) Wesentliche Ergebnisse der Bund-Länder-Projektgruppe und der Projektgruppe „Neue Medien“ der Polizei Berlin Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Erlass über die Öffentlichkeits- und Medienarbeit der Polizei für den Bereich sozialer Medien Kein Zugriff
              1. (1) Regelungsbereiche und verfolgte Ziele Kein Zugriff
              2. (2) Betreuungsgrundsätze Kein Zugriff
              3. (3) Betriebene offizielle Accounts und deren Organisation Kein Zugriff
              4. (4) Kommunikationsstrategie Kein Zugriff
              5. (5) Geteilte Inhalte Kein Zugriff
              6. (6) Besondere Situationen und damit korrespondierende Lösungsansätze Kein Zugriff
              7. (7) Datenschutzrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
              2. (2) Vorgaben hinsichtlich der Nutzung der sozialen Netzwerke Kein Zugriff
              3. (3) Vorhaben hinsichtlich der Ausgestaltung der Accounts in den sozialen Netzwerken Kein Zugriff
              4. (4) Vorgaben hinsichtlich der Betreuung der Social-Media-Accounts Kein Zugriff
              5. (5) Die sonstigen Vorgaben des Erlasses Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
  11. Kapitel 9: Schlussbemerkung und Ausblick Kein Zugriff 457 - 460
  12. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 461 - 474
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 475 - 506

Literaturverzeichnis (561)

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