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Monographie Kein Zugriff

Kulturschutz und Handelsliberalisierung

Das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Liberalisierungsverpflichtungen der WTO-Verträge können in vielfacher Hinsicht mit nicht ökonomischen Regulierungszielen kollidieren. Während Kollisionen mit Umweltschutz und Sozialstandards seit langem diskutiert werden, behandelt die vorliegende Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Kulturschutz und Handelsliberalisierung anhand des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen.

Die Arbeit führt in die Grundlagen dieses Spannungsverhältnisses ein. Es folgt eine Darstellung des UNESCO-Übereinkommens, insbesondere werden seine Entstehungsgeschichte, seine Inhalte und das völkerrechtliche Umfeld beleuchtet. Anschließend lotet die Autorin das völkerrechtliche Konfliktpotential zwischen dem UNESCO-Übereinkommen und den Verträgen der WTO aus. Die Untersuchung führt zu dem Ergebnis, dass diese Konflikte aufgelöst werden können, indem die Verträge der WTO seit Verabschiedung des UNESCO Übereinkommens kultursensibel ausgelegt werden können.

Das Werk sieht die Lösung des Spannungsverhältnisses zwischen Kulturschutz und Handelsliberalisierung somit in einem integrativen Ansatz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7150-2
ISBN-Online
978-3-8452-3635-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14
    1. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff 15 - 19
    2. Thesen Kein Zugriff 19 - 21
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23
    4. Einordnung in den Forschungsstand Kein Zugriff 23 - 25
      1. Der Kulturbegriff des Gründungsstatuts Kein Zugriff 26 - 32
      2. Der Kulturbegriff von 1946 bis zur 1. Weltkulturkonferenz 1970 Kein Zugriff 32 - 38
      3. Der Kulturbegriff von 1970 bis zur 2. Weltkulturkonferenz 1982 Kein Zugriff 38 - 43
        1. Der Bericht der Weltkommission für Kultur und Entwicklung Kein Zugriff
        2. Die 3. Weltkulturkonferenz in Stockholm 1998 Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      5. Der Kulturbegriff von 1998 bis heute Kein Zugriff 52 - 60
      6. Fazit Kein Zugriff 60 - 62
      1. Der Begriff der Kulturwirtschaft Kein Zugriff 62 - 67
        1. Öffentliche Güter und positive externe Effekte Kein Zugriff
          1. Eigenschaften kultureller Erzeugnisse Kein Zugriff
          2. Organisation des Marktes für kulturelle Erzeugnisse Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      3. Kulturpolitische Maßnahmen Kein Zugriff 93 - 101
      4. Fazit Kein Zugriff 101 - 103
    3. Ergebnis Kein Zugriff 103 - 105
        1. Die Ursprünge der kulturellen Bereichsausnahme Kein Zugriff
        2. Das GATT 1947 Kein Zugriff
        3. Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Kanada Kein Zugriff
          1. Der Statuts der Kultur zu Beginn der Uruguay-Runde Kein Zugriff
          2. Das Konzept der kulturellen Bereichsausnahme Kein Zugriff
          3. Die Debatte um die Verankerung einer kulturellen Bereichsausnahme Kein Zugriff
          4. Der Status der Kultur in der Schlussakte der Uruguay-Runde Kein Zugriff
        5. Das Multilaterale Investitionsabkommen der OECD (1995-1998) Kein Zugriff
        6. Das WTO-Ministertreffen in Seattle (1999) Kein Zugriff
        7. Fazit Kein Zugriff
        1. Die Entwicklungen in der Zivilgesellschaft, den Staaten und Regierungsorganisationen Kein Zugriff
        2. Die Entwicklungen in der UNESCO Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Die Expertentreffen Kein Zugriff
        2. Die Regierungskonferenzen Kein Zugriff
        3. Die Verabschiedung der Konvention auf der 33. Generalkonferenz Kein Zugriff
        4. Die Mitwirkung Deutschlands und der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 159 - 160
      5. EXKURS: Reaktion der USA auf die Verabschiedung der Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt Kein Zugriff 160 - 165
      1. Der Titel Kein Zugriff 165 - 168
      2. Die Präambel Kein Zugriff 168 - 173
      3. Die Ziele und leitenden Grundsätze Kein Zugriff 173 - 176
      4. Der Geltungsbereich Kein Zugriff 176 - 178
      5. Die Begriffsbestimmungen Kein Zugriff 178 - 182
      6. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff 182 - 189
        1. Der Expertenentwurf Kein Zugriff
        2. Der Endentwurf Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      8. Die Organe des Übereinkommens Kein Zugriff 196 - 197
      9. Streitbeilegung und Schlussbestimmungen Kein Zugriff 197 - 199
      10. Fazit Kein Zugriff 199 - 201
    3. Inkrafttreten und die Umsetzung der Konvention Kein Zugriff 201 - 208
        1. Art. 15 Sozialpakt Kein Zugriff
        2. Art. 19 Zivilpakt Kein Zugriff
        3. Artt. 19, 27 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      2. Die UNESCO-Konvention und das Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff 214 - 217
      3. Die UNESCO-Konvention und kultureller Minderheitenschutz Kein Zugriff 217 - 219
      4. Die UNESCO-Konvention als Teil des internationalen Kulturschutzes Kein Zugriff 219 - 222
      5. Fazit Kein Zugriff 222 - 222
    5. Ergebnis Kein Zugriff 222 - 224
      1. Kategorien völkerrechtlicher Vertragskonflikte Kein Zugriff 225 - 231
          1. Meistbegünstigung Kein Zugriff
            1. Art. III Abs. 1 GATT Kein Zugriff
            2. Art. III Abs. 2 GATT Kein Zugriff
            3. Art. III Abs. 4 GATT Kein Zugriff
            4. Art. XVII GATS Kein Zugriff
            5. Art. 3 TRIPS Kein Zugriff
          3. Verbot nichttarifärer Handelshemmnisse Kein Zugriff
          4. Marktzugang Kein Zugriff
            1. Artt. III Abs. 10, IV GATT Kein Zugriff
            2. Einordnung des Fernsehens als Ware oder Dienstleistung Kein Zugriff
            1. Artt. XX lit. a GATT, XIV lit. a GATS Kein Zugriff
            2. Artt. XX lit. d GATT, XIV lit. c GATS Kein Zugriff
            3. Art. XX lit. f GATT Kein Zugriff
            4. Chapeau Kein Zugriff
          3. Urheberrechtliche Schutzbestimmungen Kein Zugriff
          1. Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. Antidumping Kein Zugriff
          3. Subventionen Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Normenkonflikte im engeren Sinne Kein Zugriff
          1. Quotenregelungen für Kino, Fernsehen und Radio Kein Zugriff
          2. Filmförderung Kein Zugriff
          3. Koproduktionsabkommen Kein Zugriff
        3. Programmkonflikt Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 293 - 294
      1. Grundsatz: Gleichrangigkeit der Vertragsordnungen Kein Zugriff 294 - 296
      2. Vorrangregeln Kein Zugriff 296 - 299
      3. Harmonisierende Vertragsauslegung Kein Zugriff 299 - 302
      4. Fazit Kein Zugriff 302 - 303
        1. Unmittelbar anwendbares Recht Kein Zugriff
        2. Mittelbar anwendbares Recht Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. US – Gasoline Kein Zugriff
        2. EC – Bananas III Kein Zugriff
        3. EC – Computers Kein Zugriff
        4. EC – Poultry Kein Zugriff
        5. US – Shrimps Kein Zugriff
        6. EC – Biotech Products Kein Zugriff
        7. Fazit Kein Zugriff
          1. Die UNESCO-Konvention als Völkerrechtssatz Kein Zugriff
            1. Vertragspartei als eine Partei des Streitfalles Kein Zugriff
            2. Vertragspartei als alle Vertragsparteien Kein Zugriff
            3. Vertragspartei als die Streitparteien Kein Zugriff
            4. Differenzierung nach Art der auszulegenden Norm Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Die UNESCO-Konvention als intertemporales Recht Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        2. Bestimmung der gewöhnlichen Bedeutung einer Norm, Art. 31 Abs. 1 WVK Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Kulturelle Vielfalt als Ziel des Welthandelsrechts Kein Zugriff
          1. Sonderbestimmungen für Kinofilme Kein Zugriff
          2. Maßnahmen zum Schutz nationalen Kulturguts Kein Zugriff
          3. Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit und Ordnung Kein Zugriff
          4. Das Subventionsabkommen Kein Zugriff
          5. Die Nichtdiskriminierungsvorschriften Kein Zugriff
          6. Auslegung der Liberalisierungsverpflichtungen nach GATS Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 351 - 353
        1. Änderung der WTO-Verträge Kein Zugriff
        2. Änderung des Streitschlichtungsverfahrens Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 358 - 360
  8. Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff 361 - 366
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 367 - 376

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