Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

Dr. Friederike Madeleine Steinbeck LL.M.

doi:10.5771/9783845249919

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Monographie Kein Zugriff

Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

Eine normentheoretische Untersuchung zu § 15a Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 InsO

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 22
Verlag:: 29.10.2013

Zusammenfassung

In der Studie wird der Straftatbestand der vorsätzlichen Insolvenzverschleppung gemäß § 15a Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 InsO erstmalig unter Zugrundelegung der Normentheorie untersucht. Im Zentrum steht die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Antragspflicht beginnt. Bereits zu den Vorgängernormen hat sich eine bis heute andauernde Diskussion entwickelt, die sich auf das Tatbestandsmerkmal „ohne schuldhaftes Zögern“ sowie die sogenannte Dreiwochenfrist bezieht.

Die Verfasserin befasst sich insbesondere mit der Frage, wie das Merkmal „ohne schuldhaftes Zögern“ zu verstehen ist und ob für den Lauf der Dreiwochenfrist zusätzliche subjektive Merkmale erfüllt sein müssen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 29.10.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0759-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4991-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. Was sind Sanktionsnormen? Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. Was sind Verhaltensnormen? Kein Zugriff Seiten 27 - 29
3. 1. Die maßgebliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Das Maßstabsproblem Kein Zugriff Seiten 30 - 33
  3. Der Erfolg als Element der Sanktionsnorm Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  4. Inhalt der Verhaltenspflichten bei echten Unterlassungsdelikten Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  5. Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff Seiten 37 - 37
4. 1. Auslegung der Verhaltens- und der Sanktionsnorm Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Vorsatzgegenstand Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. Gegenstand der Schuld Kein Zugriff Seiten 40 - 42
5. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Systematik Kein Zugriff
    3. Historie Kein Zugriff
    4. Telos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geeignetheit der Ge- und Verbote zum Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Ge- und Verbote Kein Zugriff
      3. Angemessenes Verhältnis zwischen Verhaltenspflicht und Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
    2. Der Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Die Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit/ Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
    2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Bestimmtheitsgrundsatz i.S.v. Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
1. 1. Der unterlassene und der nicht rechtzeitig gestellte Antrag Kein Zugriff Seiten 61 - 66
  2. Der nicht richtig gestellte Antrag Kein Zugriff Seiten 66 - 78
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 78
2. 1. Unbegrenzter Adressatenkreis? Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. Einbeziehung der Gläubiger? Kein Zugriff Seiten 79 - 84
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84
3. 1. Pflichtentstehung unabhängig von der Insolvenzreife Kein Zugriff Seiten 84 - 87
  2. Pflichtentstehung bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  3. Pflichtentstehung bei drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Seiten 89 - 95
  4. Pflichtentstehung zum Zeitpunkt des § 64 S. 3 GmbHG bzw. § 92 Abs. 2 S. 2 AktG? Kein Zugriff Seiten 95 - 99
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  6. Pflichtentstehung erst ab positiver Kenntnis Kein Zugriff Seiten 100 - 104
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 104
1. 1. 1. Einordnung als Teil der Verhaltensnorm Kein Zugriff
    2. Einordnung als Teil der Sanktionsnorm Kein Zugriff
  2. 1. Einordnung als Element der Sanktionsnorm Kein Zugriff
    2. Einordnung als Element der Verhaltensnorm Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bezugsgegenstand des Schuldbegriffs Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für die Begriffsverwendung Kein Zugriff
      3. Bedeutung für die Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Systematik Kein Zugriff
      3. Historie Kein Zugriff
      4. Telos Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Das Merkmal „unverzüglich“ als „Überlegungsfrist“ oder Frist zur Einholung von Informationen? Kein Zugriff
      2. Rechtsirrtum beruhend auf Umständen aus der Sphäre des Anfechtungsberechtigten Kein Zugriff
      3. Rechtsirrtum beruhend auf Umständen aus der Sphäre des Anfechtungsgegners Kein Zugriff
      4. Verschuldensunfähigkeit des Anfechtungsberechtigten Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Zum Ausdruck „schuldhaft“ in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    6. Der Begriff „ohne schuldhaftes Zögern“ außerhalb des Anfechtungsrechts des BGB Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Historie Kein Zugriff
        Telos Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Historie Kein Zugriff
        Telos Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. § 88 Abs. 2 VAG Kein Zugriff
      3. § 46b KWG; § 55 KWG Kein Zugriff
      4. Der Adressatenkreis Kein Zugriff
        Das gebotene Verhalten Kein Zugriff
        Die tatbestandsmäßige Situation Kein Zugriff
        Subjektive Anforderungen Kein Zugriff
        Einordnung des Merkmals „unverzüglich“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Historie Kein Zugriff
        Telos Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      6. § 26 Abs. 3 und Abs. 4 InsO Kein Zugriff
      7. § 130a Abs. 2 HGB Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Historie Kein Zugriff
    4. Telos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit der entsprechenden Sanktionsnorm Kein Zugriff
    2. 1. Die Einordnung auf der Verhaltensnormebene Kein Zugriff
      2. Einordnung auf der Sanktionsnormebene Kein Zugriff
      3. Einordnung sowohl auf der Verhaltens- als auch auf der Sanktionsnormebene Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Die Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 213
3. 1. Verwendung des Ausdrucks „Schuld“ Kein Zugriff Seiten 213 - 217
  2. Auslegung i.S.e. allgemeinsprachlichen Begriffsverständnisses Kein Zugriff Seiten 217 - 220
  3. 1. Auslegung im Sinne einer Leistungspflicht Kein Zugriff
    2. Auslegung als „Schuld“ i.S.v. § 276 BGB oder im Sinne des strafrechtlichen Schuldbegriffs Kein Zugriff
    3. Auslegung als Strafzumessungsschuld Kein Zugriff
    4. Auslegung als „ohne schuldhaftes Zögern“ i.S.v. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
  4. Berücksichtigung der Sanierungschancen Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  5. 1. Auslegung als Strafzumessungsschuld Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung i.S.e. an § 276 BGB angelehnten Schuldbegriffs Kein Zugriff
      2. Auslegung im Sinne des strafrechtlichen Schuldbegriffs auf der Ebene der zivilrechtlichen Sanktionsnorm Kein Zugriff
      3. Auslegung i.S.e. an § 121 Abs. 1 S. 1 BGB angelehnten Begriffsverständnisses auf der Ebene der zivilrechtlichen Sanktionsnorm Kein Zugriff
    3. Zur Übertragbarkeit dieser Überlegungen auf die strafrechtliche Sanktionsnorm Kein Zugriff
  6. Bedeutung der Einordnung als Verhaltensnormelement Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 238
1. 1. Fristbeginn mit objektivem Eintritt der Insolvenzgründe Kein Zugriff Seiten 239 - 242
  2. Fristbeginn mit Kenntnis vom Vorliegen der Insolvenzgründe Kein Zugriff Seiten 242 - 246
  3. Fristbeginn mit fahrlässiger Unkenntnis Kein Zugriff Seiten 246 - 253
  4. Differenzierung nach den Insolvenzgründen Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  5. 1. Einordnung auf der Ebene der Verhaltensnorm Kein Zugriff
    2. Einordnung auf der Ebene der Sanktionsnorm Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 258 - 259
2. Parallele Einordnung Kein Zugriff Seiten 259 - 260
3. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Systematik Kein Zugriff
    3. Historie Kein Zugriff
    4. Telos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit der entsprechenden Sanktionsnorm Kein Zugriff
    2. 1. Die Verhaltensnormebene Kein Zugriff
      2. Die Sanktionsnormebene Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Die Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 277 - 278
4. 1. Wortlaut Kein Zugriff Seiten 278 - 280
  2. Systematik Kein Zugriff Seiten 280 - 284
  3. Historie Kein Zugriff Seiten 284 - 286
  4. Telos Kein Zugriff Seiten 286 - 288
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 288 - 290
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 291 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 316

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