Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M.

doi:10.5771/9783748932079

Zusammenfassung

Die fortschreitende Digitalisierung hat auch vor dem Mobilitätssektor nicht Halt gemacht. Neue, digital vermittelte Angebote für die Personenbeförderung wirken sich dabei insbesondere auch auf die dort Beschäftigten aus. Mit dem Ziel, faire Tätigkeitsbedingungen und ausreichende Sozialstandards zu gewährleisten, ist der Gesetzgeber bereits tätig geworden. Die geschaffenen Regelungen werden in der vorliegenden Untersuchung auf ihre Wirksamkeit überprüft. Dort, wo Schutzlücken ermittelt wurden, werden beförderungsrechtliche Möglichkeiten der Weiterentwicklung geltender Sozialstandards erarbeitet und ihre verfassungs- wie europarechtlichen Grenzen aufgezeigt.Mit Beiträgen vonLena Bleckmann, Melanie Jänsch, Sebastian Rombey, Charlotte Schippers und Gregor Thüsing.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8927-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3207-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Worum es geht Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. II. Gang der juristischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. I. Grundlagen und Instrumente der Sozialstandards im Arbeitsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 25
2. 1. 1. Ziele und Aufgaben des PBefG Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Linienverkehr Kein Zugriff
      2. bb) Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verkehr mit Taxen Kein Zugriff
      2. bb) Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen Kein Zugriff
      3. cc) Verkehr mit Mietomnibussen und mit Mietwagen Kein Zugriff
      4. dd) Gebündelter Bedarfsverkehr Kein Zugriff
      5. ee) Personenfernverkehr § 42a PBefG Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) „Gemeinwirtschaftlichkeit“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans Kein Zugriff
      2. bb) Vermeidung der Konkurrenzsituation durch Fristenregelungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit bei beabsichtigter Beauftragung Kein Zugriff
      2. bb) Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit in Konkurrenz zu ausschließlichen Rechten Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. dd) Kostenfaktoren Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
      3. cc) Das Panorama der Gesetzgebung Kein Zugriff
      4. dd) Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Praktische Probleme Kein Zugriff
    2. b) Die Regelungen der Länder zum Nahverkehrsplan: § 8 Abs. 3 S. 2 ÖPNV-Gesetz NRW Kein Zugriff
    3. c) Der Brückenschlag zur Genehmigung: Der neue § 50 Abs. 4 S. 3 PBefG Kein Zugriff
    4. d) Eigenständige europarechtliche Sicherungen nach der Verordnung (EG) 1370/2007 Kein Zugriff
  5. 5. Erste juristische Bestandsaufnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorab: Das Genehmigungsverfahren nach §§ 9 ff. PBefG Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Arbeitszeiten und Pausen Kein Zugriff
      2. bb) Entlohnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sichtung der Tariftreueregelungen mit Blick auf Art der Vorgabe und Entgelt Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Tariftreueregelungen Kein Zugriff
      3. (1) Vorgabe von Tarifverträgen: Repräsentativ oder nicht? Kein Zugriff
        (2) Vorgabe ortsüblicher Standards Kein Zugriff
        (3) Vorgabe eigener Standards Kein Zugriff
  3. 3. Schutz öffentlicher Verkehrsinteressen Kein Zugriff
  4. 4. Mögliche Chancen und Defizite von § 50 Abs. 4 S. 3 PBefG Kein Zugriff
4. 1. 1. Unternehmer im personenbeförderungsrechtlichen Sinn Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Herkunft der Eingrenzung Kein Zugriff
      2. bb) Typologie der Kontrolle Kein Zugriff
    2. b) § 1 Abs. 1a PBefG als deklaratorische Klarstellung der Beförderung bzw. des Beförderers Kein Zugriff
    3. c) Konsequenzen der Einordnung Kein Zugriff
  3. 3. Eine Abgrenzung zur Vermittlung i.S.v. § 1 Abs. 3 PBefG Kein Zugriff
  4. 4. Verbleibende Rechtsunsicherheiten und Umgehungsmöglichkeiten? Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Vereinzelte Stimmen für einen weiten Anwendungsbereich der Tariftreuegesetzgebung Kein Zugriff
      2. bb) Gegenstimmen: Tariftreue nur in Vergabesachverhalten Kein Zugriff
      3. cc) Ableitungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Soziale Standards als öffentliches Verkehrsinteresse Kein Zugriff
      2. bb) Beeinträchtigung öffentlicher Verkehrsinteressen wegen fehlender Dauerhaftigkeit? Kein Zugriff
      3. cc) Soziale Standards als Teil des Genehmigungsverfahrens de lege ferenda Kein Zugriff
    3. 1. aa) Funktion der Vorabbekanntmachung Kein Zugriff
      2. bb) Das Beispiel des § 8a Abs. 2 S. 4 Nr. 1 PBefG-E Kein Zugriff
      3. cc) Ableitungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Funktion des Nahverkehrsplans Kein Zugriff
      2. bb) Das Beispiel des § 8 Abs. 3 S. 2 ÖPNV-Gesetz NRW Kein Zugriff
      3. cc) Stärkung des Nahverkehrsplans durch Normierung der Verbindlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Ableitungen Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Konkretisierung der „Sozialstandards“ § 50 Abs. 4 S. 3 PBefG Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ausgangspunkt: Das Arbeitsrecht lebt vom Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      2. (1) Mindestentgelte durch Kunden oder Beförderer oder Vermittler Kein Zugriff
        (2) Arbeitszeiten Kein Zugriff
        (3) Sozialversicherung Kein Zugriff
        (4) Aufsichtspflichten und Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verpflichtungen des Beförderers nach § 1 Abs. 1a PBefG Kein Zugriff
      2. bb) Verpflichtungen des Vermittlers nach § 1 Abs. 3 PBefG Kein Zugriff
    3. c) Ein kurzes Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Schutz des Wettbewerbs nach Art. 12 GG Kein Zugriff
    2. b) Maßstab der Rechtfertigung: Berufsausübungsregeln Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorgabe von Sozialstandards im Nahverkehrsplan Kein Zugriff
      2. bb) Vorgabe von Sozialstandards in der Vorabbekanntmachung Kein Zugriff
      3. cc) Ausweitung der in § 50 Abs. 4 S. 3 PBefG getroffenen Regelung auf andere Verkehrsformen Kein Zugriff
      4. (1) Mindestentgelte Kein Zugriff
        (2) Arbeitszeiten Kein Zugriff
        (3) Sozialversicherung Kein Zugriff
        (4) Aufsichtspflichten und Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
        (5) Differenzierung zwischen Beförderer nach § 1 Abs. 1a und Vermittler nach § 1 Abs. 3 PBefG Kein Zugriff
        (6) Die Eckpunkte des BMAS für „faire Arbeit in der Plattformökonomie“ als Leitfaden Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Primärrechtliche Schranken: Der eingeschränkte Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit wegen der Bereichsausnahme nach Art. 58 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Die Vorgaben des Sekundärrechts Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 210
Anlage: Tariftreueregelungen in den Bundesländern Kein Zugriff Seiten 211 - 220

Literaturverzeichnis (108 Einträge)

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