Informationspflichten und Haftung der Organmitglieder börsennotierter Aktiengesellschaften

RA Dr. Stefan Klöckner LL.M.

doi:10.5771/9783845215259

Zusammenfassung

Der Autor untersucht, ob die Reaktionen des US-amerikanischen und des deutschen Gesetzgebers auf die Bilanzierungsskandale und die Fehlinformation des Kapitalmarkts zu einer erhöhten Transparenz für die Anleger und einem gesteigerten Haftungsrisiko für die Organmitglieder börsennotierter Aktiengesellschaften führen. Als Basis der Binnenhaftung dienen dabei die nunmehr strengeren Pflichtangaben im Jahresabschluss und die ausgeweiteten besonderen kapitalmarktrechtlichen Pflichtinformationen, insbesondere die ad-hoc-Meldung und die Mitteilungspflichten zum Directors’ Dealing. Bereits bestehende Ansätze zur unmittelbaren Außenhaftung der Organmitglieder gegenüber den Anlegern werden ebenso aufgegriffen, wie neue Ansätze entwickelt. Zur besseren Gegenüberstellung beider Rechtsordnungen werden alle Themenkomplexe einzeln rechtsvergleichend behandelt. Abschließend erläutert das Werk, wie eine in den USA börsennotierte deutsche Aktiengesellschaft anhand des HGB und des AktG die auch von ihr grundsätzlich zu erfüllenden Anforderungen des US-amerikanischen Bilanz- und Kapitalmarktrechts einhält und in welchen Bereichen sie auf die von der SEC gewährten Ausnahmen angewiesen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3929-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1525-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 370
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. Public Corporation Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Die deutsche Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  3. Vergleich der Gesellschaftsstruktur Kein Zugriff Seiten 30 - 31
2. 1. 1. 1. Fälschung von Bilanzunterlagen Kein Zugriff
      2. Fälschung der Finanzberichte Kein Zugriff
      3. Privater Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      4. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Verhalten Kein Zugriff
        Prüfer und Zeitraum der Regelung Kein Zugriff
        Ergebnis und Kenntnis Kein Zugriff
        Privater Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    2. 1. Wesentliche korrigierende Anpassungen Kein Zugriff
      2. Transparenz der Vergütungen Kein Zugriff
      3. Definition Kein Zugriff
        Informationsgehalt Kein Zugriff
        Format und Zeitraum Kein Zugriff
        Vertragliche Verpflichtungen Kein Zugriff
        Safe Harbor Kein Zugriff
      4. Pro Forma Finanzinformationen Kein Zugriff
      5. Interne Kontrolle/Verfahrensweisen für das Rechnungswesen Kein Zugriff
        Beurteilung durch die Geschäftsführung Kein Zugriff
        Bestätigung des Prüfers Kein Zugriff
      6. Finanzberichte Kein Zugriff
        Definition von Publizitätskontrollen und –verfahren Kein Zugriff
        Interne Kontrollen und Verfahren Kein Zugriff
      7. Definition Kein Zugriff
        Publizität Kein Zugriff
        Ergänzungen und Befreiungen Kein Zugriff
        Verletzungen der Duty of Care Kein Zugriff
      8. Allgemeine Zielsetzung Kein Zugriff
        Erfasster Personenkreis Kein Zugriff
        Compensation Discussion and Analysis Kein Zugriff
        Summary Compensation Table Kein Zugriff
        Weitere Verpflichtungen Kein Zugriff
        Vergütung der Directors Kein Zugriff
        Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
        Compensation Committee Report Kein Zugriff
    3. 1. Duty of Care v. Duty of Loyalty Kein Zugriff
        Vergütung Kein Zugriff
        Keine Zugehörigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Vorausgesetzte Eigenschaften Kein Zugriff
        Erfahrung oder Ausbildung Kein Zugriff
        Safe Harbor Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Sonstige Verletzungen der Duty of Care Kein Zugriff
      3. Verantwortung bzgl. der Prüfungsgesellschaft Kein Zugriff
        Beschwerden Kein Zugriff
        Beauftragung externer Berater Kein Zugriff
        Finanzausstattung Kein Zugriff
    4. 1. Buchführung Kein Zugriff
        Entwicklung und Einrichtung von Finanzsystemen Kein Zugriff
        Schätzung und Bewertung Kein Zugriff
        Versicherungsmathematische Leistungen Kein Zugriff
        Ausgliederung interner Prüfungen Kein Zugriff
        Aufgaben der Geschäftsführung Kein Zugriff
        Personalwesen Kein Zugriff
        Investment Bank, Broker-Dealer, Investment Berater Kein Zugriff
        Rechtsberatung Kein Zugriff
        Sachverständigen-Leistungen Kein Zugriff
        Steuerberatung Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
      2. Vorherige Zustimmung Kein Zugriff
      3. Prüfungs- und Auftragszeitraum Kein Zugriff
        Prüfungsteam Kein Zugriff
      4. Rotation der Prüfungspartner Kein Zugriff
      5. Bericht des Prüfers Kein Zugriff
      6. Aufsicht über das Bilanzwesen oder die Finanzberichte Kein Zugriff
        Abkühlungsphase Kein Zugriff
        Erwägungen der SEC Kein Zugriff
    5. 1. Definition Kein Zugriff
        Zeitrahmen Kein Zugriff
      2. Website-Zugang Kein Zugriff
      3. Plain English Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Delaware Kein Zugriff
      3. Vertrauen Kein Zugriff
      4. Maßstab des Audit Committee Kein Zugriff
      5. Maßstab des Board of Directors Kein Zugriff
    2. Schaden Kein Zugriff
    3. Kausalität Kein Zugriff
  3. Herausgabe von Boni und Gewinnen Kein Zugriff Seiten 103 - 103
3. 1. 1. 1. Buchführung, Bilanz und GuV Kein Zugriff
      2. § 284 II Nr. 3 HGB Kein Zugriff
        Langzeitverbindlichkeiten und Sicherheiten Kein Zugriff
        Verbindlichkeitenspiegel Kein Zugriff
        Finanzielle Verflechtungen Kein Zugriff
        Aggregierte Angaben Kein Zugriff
        Individualisierte Angaben Kein Zugriff
        Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
        Befürwortende Ansicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Prüferhonorare Kein Zugriff
      3. Unterschrift und Bilanzeid Kein Zugriff
    2. 1. § 289 I HGB Kein Zugriff
      2. § 289 II HGB Kein Zugriff
      3. § 289 III HGB Kein Zugriff
    3. 1. Prüfungspflicht und -gegenstand Kein Zugriff
      2. Maßnahmen zur Früherkennung Kein Zugriff
        Entwicklungen/Risiken Kein Zugriff
        Wortlaut und Historie Kein Zugriff
        Organisationsziele Kein Zugriff
        Ermessen des Vorstands Kein Zugriff
        Voraussetzungen des Überwachungssystems Kein Zugriff
        § 317 IV HGB Kein Zugriff
      3. Vorlage, Feststellung und Entgegennahme Kein Zugriff
        Prüfungsbericht Kein Zugriff
        Bestätigungsvermerk Kein Zugriff
    4. 1. Bestellung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Zielsetzung Kein Zugriff
        Die Allweiler-Entscheidung Kein Zugriff
        § 319 II HGB Kein Zugriff
        § 319 III 1 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
        § 319 III 1 Nr. 2 HGB Kein Zugriff
        § 319 III 1 Nr. 3 HGB Kein Zugriff
        § 319 III 1 Nr. 4 HGB Kein Zugriff
        § 319 III 1 Nr. 5 HGB Kein Zugriff
        § 319 III 2 HGB Kein Zugriff
        § 319 IV HGB Kein Zugriff
        § 319a I 1 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
        § 319a I 1 Nr. 2 HGB Kein Zugriff
        § 319a I 1 Nr. 3 HGB Kein Zugriff
        § 319a I 1 Nr. 4 HGB Kein Zugriff
        Weitere Ausschlussgründe Kein Zugriff
    5. Publizität des Jahresabschlusses Kein Zugriff
    6. Sonderfall Einzelabschluss Kein Zugriff
    7. 1. Ziel und Adressaten der Regelung Kein Zugriff
      2. Beschlussfassung Kein Zugriff
      3. Vergangenheitsbezogene Wissenserklärung Kein Zugriff
      4. Zukunftsgerichtete Absichtserklärung Kein Zugriff
      5. Unterjährige Korrektur des DCGK Kein Zugriff
      6. Dauerhafte Zugänglichkeit Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. Europaweite Verbreitung Kein Zugriff
      2. Weitere Publizitätspflichten Kein Zugriff
  3. § 93 II 1 AktG: Pflichtverletzung beim DCGK Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  4. 1. Schaden Kein Zugriff
    2. Verschulden Kein Zugriff
    3. Kausalität Kein Zugriff
    4. Beweislastumkehr Kein Zugriff
    5. Anspruchsausschluss und -berechtigung Kein Zugriff
4. 1. Bilanzierung und Jahresabschluss Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. 1. Anhang Kein Zugriff
    2. Lagebericht Kein Zugriff
    3. Beurteilung der internen Kontrollen/Früherkennung Kein Zugriff
    4. Beglaubigung periodischer Finanzberichte Kein Zugriff
  3. Publizität Kein Zugriff Seiten 174 - 175
  4. 1. Mitglieder Kein Zugriff
    2. Befugnisse/Funktionen Kein Zugriff
  5. 1. Registrierung Kein Zugriff
    2. Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
1. 1. 1. Falsche Angabe oder Unterlassen Kein Zugriff
    2. Zusammenhang mit einem Kauf oder Verkauf Kein Zugriff
    3. Wissenselement Kein Zugriff
    4. Kausalität Kein Zugriff
    5. Schadensersatz und Rückgängigmachung Kein Zugriff
    6. 1. Verjährung Kein Zugriff
      2. In Pari Delicto Kein Zugriff
      3. Due Diligence Kein Zugriff
  2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Wissen und guter Glaube Kein Zugriff
    3. Vertrauen und Kausalität Kein Zugriff
    4. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
    5. Verjährung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Schuldhafte Teilnahme Kein Zugriff
    2. Scienter und Einwände Kein Zugriff
    3. Schaden Kein Zugriff
    4. Verjährung Kein Zugriff
  4. 1. Definitionen Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
  5. Rückgriff Kein Zugriff Seiten 193 - 195
2. 1. § 823 I BGB Kein Zugriff Seiten 195 - 195
  2. 1. DCGK Kein Zugriff
    2. § 161 AktG Kein Zugriff
    3. 1. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
      2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    4. Kapitalanlagebetrug § 264a I StGB Kein Zugriff
    5. 1. Jahresabschluss Kein Zugriff
      2. Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    6. Unrichtige Darstellung § 331 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
    7. Unrichtige Darstellung § 331 Nr. 3a HGB Kein Zugriff
    8. 1. Anerkennung als Schutzgesetz Kein Zugriff
      2. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
      3. Schaden und Kausalität Kein Zugriff
    9. Offenlegung § 325 HGB Kein Zugriff
  3. § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  4. § 44 I 1 Nr. 2 BörsG Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  5. Zivilrechtliche Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 210 - 212
  6. Sachwalterhaftung §§ 280 I 1, 311 II Nr. 1, III BGB Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  7. Vertrauenshaftung Kein Zugriff Seiten 213 - 214
3. Vergleich der Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 214 - 215
1. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
  2. Publizität Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  3. Haftung Kein Zugriff Seiten 217 - 217
2. 1. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. Publizität Kein Zugriff
    3. Prüfung/Prüferische Durchsicht Kein Zugriff
  2. DCGK Kein Zugriff Seiten 220 - 220
  3. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. Publizität Kein Zugriff
  4. Quartalsbericht Kein Zugriff Seiten 222 - 222
  5. Haftung Kein Zugriff Seiten 222 - 224
3. Vergleich der unterjährigen Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 224 - 226
1. 1. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
    2. Besondere Voraussetzungen des Insiderhandels Kein Zugriff
    3. Hinweis-Kontext Kein Zugriff
    4. Misappropriation Theory Kein Zugriff
  2. Sec. 20A (a) SEA Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  3. Sec. 20 (a) SEA Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  4. Rückgriff Kein Zugriff Seiten 231 - 232
2. 1. Zivilrechtliche und börsengesetzliche Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 232 - 233
  2. § 823 I BGB Kein Zugriff Seiten 233 - 233
  3. 1. Veröffentlichung von Insiderinformationen § 15 I 1 WpHG Kein Zugriff
    2. Directors’ Dealing § 15a I 1 WpHG Kein Zugriff
    3. Führung von Insiderverzeichnissen § 15b I 1 WpHG Kein Zugriff
    4. 1. Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
      2. Befürworter Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Unrichtige Darstellung § 400 I Nr. 1 AktG Kein Zugriff
    6. Sonstige Schutzgesetze Kein Zugriff
  4. 1. Sittenwidriges Verhalten Kein Zugriff
    2. Vorsatz Kein Zugriff
    3. 1. Differenzschaden Kein Zugriff
      2. Naturalrestitution Kein Zugriff
    4. Kausalität Kein Zugriff
    5. Mitverschulden Kein Zugriff
  5. Sachwalterhaftung §§ 280 I 1, 311 II Nr. 1, III 2 BGB Kein Zugriff Seiten 254 - 254
3. Vergleich der Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 254 - 255
4. 1. 1. 1. Inhalt des Berichts Kein Zugriff
        „Non-GAAP Financial Measures“ Kein Zugriff
        Frist und Form Kein Zugriff
        Safe Harbor Kein Zugriff
      2. Real-Time-Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. Mitteilende Personen Kein Zugriff
        Kenntnis bestimmter Personen Kein Zugriff
        Veröffentlichung Kein Zugriff
      4. Regulation G Kein Zugriff
  2. Duty of Loyalty Kein Zugriff Seiten 264 - 266
5. 1. 1. 1. Grundfall Kein Zugriff
        Weitergabe an Dritte Kein Zugriff
        Kennzahlen Kein Zugriff
        Sonstige und unwahre Angaben Kein Zugriff
        Umstände Kein Zugriff
        Nicht öffentlich bekannt Kein Zugriff
        Emittenten- oder Insiderpapierbezug Kein Zugriff
        Eignung zur erheblichen Preisbeeinflussung Kein Zugriff
        Beispiele §§ 13 I 4, II WpHG Kein Zugriff
        Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
        Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Keine Irreführung Kein Zugriff
        Gewährleistung der Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Wegfall der Befreiung Kein Zugriff
        Mitteilung Kein Zugriff
        Veröffentlichung Kein Zugriff
      2. Führung von Insiderverzeichnissen § 15b I 1 WpHG Kein Zugriff
      3. DCGK Kein Zugriff
    2. Schaden Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. § 37b I Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
        § 37c I Nr. 2 WpHG Kein Zugriff
        Erwerb und Bekanntwerden Kein Zugriff
      3. Positive Informationen Kein Zugriff
      4. Weitere Fallgruppen Kein Zugriff
      5. Kursdifferenzschaden Kein Zugriff
        Kursdifferenz als Regelfall Kein Zugriff
        Kursdifferenz als einzige Schadensform Kein Zugriff
        Rückgängigmachung neben Kursdifferenz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Berechnung des Differenzschadens Kein Zugriff
        Durchführung der Rückgängigmachung Kein Zugriff
        Grundsatz der Kapitalerhaltung Kein Zugriff
      6. Rückgängigmachung Kein Zugriff
        Kursdifferenzschaden Kein Zugriff
      7. Verschulden Kein Zugriff
      8. Kenntnis des Anspruchsstellers Kein Zugriff
      9. Mitverschulden Kein Zugriff
      10. Verjährung Kein Zugriff
      11. Weitere Regelungen Kein Zugriff
    4. Verschulden Kein Zugriff
6. 1. Form 8-K, Real-Time v. § 15 I 1 WpHG Kein Zugriff Seiten 311 - 313
  2. Regulation FD v. §§ 15 I 3, I 4 WpHG Kein Zugriff Seiten 313 - 313
  3. Regulation G v. § 15 I 6 WpHG Kein Zugriff Seiten 313 - 313
  4. Insiderverzeichnisse Kein Zugriff Seiten 313 - 314
  5. Duty of Care v. § 93 II 1 AktG Kein Zugriff Seiten 314 - 314
  6. Duty of Loyalty Kein Zugriff Seiten 314 - 314
7. 1. 1. Definitionen Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen der Meldepflicht Kein Zugriff
      2. Elektronische Mitteilung Kein Zugriff
      3. Website-Zugang Kein Zugriff
    4. 1. Kauf/Verkauf Kein Zugriff
      2. Befreite Wertpapiertransaktionen Kein Zugriff
      3. Meldepflichtiger Status Kein Zugriff
      4. Erzielter Gewinn Kein Zugriff
    5. Rule 10b-5 v. Sec. 16 (b) SEA Kein Zugriff
    6. Duty of Care Kein Zugriff
  2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Anknüpfungspunkt „Geschäfte“ Kein Zugriff
    4. Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
    5. 1. Mitteilung Kein Zugriff
      2. Veröffentlichung Kein Zugriff
    6. Haftung nach § 93 II 1 AktG Kein Zugriff
  3. Vergleich des Directors’ Dealing Kein Zugriff Seiten 332 - 333
1. 1. Bilanzierung und Finanzberichte Kein Zugriff Seiten 334 - 336
  2. Transparenz der Prüfervergütung und -tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 336 - 336
  3. MD&A Kein Zugriff Seiten 336 - 336
  4. Non-GAAP Financial Measures Kein Zugriff Seiten 336 - 337
  5. Interne Kontrollen Kein Zugriff Seiten 337 - 338
  6. Beglaubigung periodischer Finanzberichte Kein Zugriff Seiten 338 - 339
  7. Ethik-Kodex Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  8. Vergütung Kein Zugriff Seiten 340 - 341
  9. Form 6-K Kein Zugriff Seiten 341 - 342
  10. Nicht anzuwendende Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 342 - 342
  11. IFRS Kein Zugriff Seiten 342 - 343
2. 1. Audit Committee Kein Zugriff Seiten 343 - 345
  2. Finanzexperte Kein Zugriff Seiten 345 - 346
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 347 - 349
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 350 - 366
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 370

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