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Die ärztliche Schweigepflicht als verfassungsrechtliche Schutzpflicht im Spannungsverhältnis zum Schutz der Allgemeinheit vor Patienten mit Fremdschädigungspotenzial in sensiblen Berufen

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Autorin nimmt den durch den psychisch kranken Co-Piloten herbeigeführten Absturz einer Germanwings-Maschine im Jahr 2015 zum Anlass, zu hinterfragen, ob die ärztliche Schweigepflicht und ihre Grenzen im Hinblick auf Angehörige sog. sensibler Berufe neu bestimmt werden müssen. Dabei richtet die Untersuchung den Blick auf die Gemengelage verfassungs-, medizin- und strafrechtlicher, aber auch praktischer Anforderungen. Auf dieser Grundlage entwickelt die Autorin den Vorschlag, zur Verstärkung des Schutzes der Allgemeinheit vor Fremdschädigungen eine generelle Pflicht des Arztes einzuführen, über den Träger der Krankenversicherung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Angehörigen sensibler Berufe an den Arbeitgeber zu übermitteln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0095-1
ISBN-Online
978-3-7489-1502-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
369
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. 1. Kapitel: Einleitung Kein Zugriff 27 - 32
    1. A. Historischer Ursprung der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
      1. I. Individualinteresse an der Geheimhaltung Kein Zugriff
      2. II. Allgemeininteresse an funktionsfähiger Berufsausübung und Gesundheitspflege Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung und Rechtsgrundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. a) Schutz der Vertraulichkeit im privaten Bereich Kein Zugriff
          2. b) Schutz der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsgerichtliche Einordnung Kein Zugriff
            1. aa) Zweidimensionalität des Patientengeheimnisschutzes Kein Zugriff
            2. bb) Unmöglichkeit einer kategorischen Einordnung von Patienteninformationen in Sphären Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung, Struktur und Adressaten der Schutzpflicht Kein Zugriff
            1. aa) Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
            2. bb) Materielle Anforderungen Kein Zugriff
              1. (1) Strafrecht: § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
              2. (2) Berufsrecht: § 9 MBO-Ä in der Fassung der Berufsordnung der jeweiligen Landesärztekammer Kein Zugriff
              3. (3) Prozessrecht: §§ 53 Abs. 1 Nr. 3, 97 Abs. 1 StPO, § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO Kein Zugriff
          1. a) Reichweite der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
            1. aa) Schweigen des Arztes als behandlungsvertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
            2. bb) Bruch der Schweigepflicht als unerlaubte Handlung gem. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schutz durch Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Schutz durch Art. 7, 8 GRCh Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
        1. 1. Arzt als zur Verschwiegenheit Verpflichteter Kein Zugriff
          1. a) Begriff des Geheimnisses Kein Zugriff
          2. b) Fremdheit des Geheimnisses Kein Zugriff
        3. 3. Erlangung des Geheimnisses in beruflicher Eigenschaft Kein Zugriff
        4. 4. Offenbaren des Geheimnisses Kein Zugriff
        5. 5. Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes des Patientengeheimnisses durch die berufsrechtliche Schweigepflicht Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen des (Gesundheits-)Datenschutzrechts Kein Zugriff
      2. II. Parallelgeltung von ärztlicher Schweigepflicht und Datenschutz Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Strafrechtliche Einordnung der Tat des Co-Piloten als Mord Kein Zugriff
      2. II. (Kranken-)Vorgeschichte des Co-Piloten Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Schizophrenie und andere psychotische Störungen Kein Zugriff
          2. b) Depression und andere affektive Störungen Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Epilepsie Kein Zugriff
          2. b) Diabetes mellitus Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
        3. 3. Psychische Erkrankungen versus körperliche Erkrankungen Kein Zugriff
              1. (1) Begriffsverständnis Kein Zugriff
                1. (a) Kein „Grundrecht auf Sicherheit“ Kein Zugriff
                2. (b) Gewährleistung von Sicherheit als staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
              1. (1) Vorgaben für die Bestimmung der sensiblen Berufe im Spannungsverhältnis von Patientengeheimnis und Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren für Leib und Leben Kein Zugriff
                1. (a) Kein Eingriff in die Berufsfreiheit der Angehörigen sensibler Berufe Kein Zugriff
                2. (b) Eingriff in die Berufsfreiheit der Ärzte? Kein Zugriff
          2. b) Beachtung des allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. c) Berücksichtigung der rechtsstaatlichen Anforderungen an die Klarheit und Bestimmtheit von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Erkenntnisse aus dem Germanwings-Fall Kein Zugriff
                1. (a) Berufsbedingter Zugriff auf spezifischen gemeingefährlichen Gegenstand Kein Zugriff
                2. (b) Berufsbedingte Beschützergarantenstellung für viele Personen oder wertungsmäßig vergleichbare Konstellation Kein Zugriff
              2. (2) Weitere Eingrenzungen im Hinblick auf eine besondere Gefahrenpotenzierung Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Personenbeförderungsberufe Kein Zugriff
            2. bb) Güterbeförderungsberufe Kein Zugriff
            3. cc) Schutz- und Sicherheitsberufe Kein Zugriff
            4. dd) Bauberufe Kein Zugriff
            5. ee) Gesundheitsberufe Kein Zugriff
            6. ff) Lehr- und Erziehungsberufe Kein Zugriff
          3. c) Kontrollüberlegungen Kein Zugriff
          4. d) Enumerative Benennung der sensiblen Berufe im Gesetzestext Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. aa) Anforderungen an eine konkludente Einwilligung und ihre grundsätzlichen Grenzen hinsichtlich eines Offenbarens an den Arbeitgeber Kein Zugriff
            2. bb) Konkludente Einwilligung im Zusammenhang mit Einstellungsuntersuchungen und sonstigen Tauglichkeitsuntersuchungen? Kein Zugriff
          3. c) Unwirksamkeit von arbeitgeberseitig verlangten pauschalen Schweigepflichtentbindungserklärungen Kein Zugriff
          4. d) Relevanz der Einwilligung im Hinblick auf Patienten mit Fremdschädigungspotenzial in sensiblen Berufen? Kein Zugriff
        2. 2. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
            1. aa) Notstandsfähige Rechtsgüter Kein Zugriff
            2. bb) Gegenwärtige Gefahr Kein Zugriff
            1. aa) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Interessenabwägung Kein Zugriff
            3. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. a) (Theoretische) Fälle einer Rechtfertigung gem. § 34 StGB Kein Zugriff
          2. b) Tatsächliche Schwierigkeiten bei der Beurteilung der konkreten Situation Kein Zugriff
        3. 3. Keine Ableitung einer Offenbarungspflicht aus § 34 StGB und damit stets bloße Gewissensentscheidung des Arztes Kein Zugriff
      3. III. Keine Anwendung der Grundsätze der Wahrnehmung berechtigter Interessen i.S.d. § 193 StGB oder einer allgemeinen Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen der §§ 138, 139 Abs. 3 Satz 2 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Relevanz der Anzeigepflicht geplanter Straftaten im Hinblick auf Patienten mit Fremdschädigungspotenzial in sensiblen Berufen? Kein Zugriff
      2. II. Keine Ableitung einer Anzeigepflicht aus § 323c Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Offenbarungspflichten hinsichtlich Tauglichkeitsuntersuchungen von Piloten Kein Zugriff
        2. 2. Offenbarungspflichten hinsichtlich Tauglichkeitsuntersuchungen von Polizeivollzugsbeamten Kein Zugriff
        3. 3. Offenbarungspflichten hinsichtlich Tauglichkeitsuntersuchungen von Busfahrern, Triebfahrzeugführern und Fahrern von U-, Stadt- und Straßenbahnen? Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kritische Betrachtung des bestehenden Meinungsbildes zum Reformbedarf Kein Zugriff
        1. 1. Aufklärung der Ärzte über geltende Offenbarungsbefugnisse und -pflichten Kein Zugriff
        2. 2. Gebrauchmachen der Patienten vom Prinzip der Selbstauskunft Kein Zugriff
        3. 3. Anwendung der im Nachgang des Germanwings-Falls neu eingeführten luftrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Etablierte verfassungsgerichtliche Grundsätze und Kriterien Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit der verfassungsgerichtlichen Vorgaben als Maßstab für die Reformüberlegungen Kein Zugriff
            3. cc) Veränderter Maßstab angesichts drastischer Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie? Kein Zugriff
          1. a) Verbot des Einzelfallgesetzes gem. Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
          2. b) Wesensgehaltsgarantie gem. Art. 19 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierung der Offenbarungsbefugnis des § 34 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Umwandlung der Offenbarungsbefugnis des § 34 StGB in eine Offenbarungspflicht Kein Zugriff
        3. 3. Einführung einer generellen Offenbarungsbefugnis oder -pflicht Kein Zugriff
        4. 4. Einführung einer Pflicht zur Anzeige einer „modifiziert latenten Gemeingefahr“ Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bisherige Praxis der Ausstellung und Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Kein Zugriff
          1. a) Generelle Übermittlungsbefugnis/-pflicht oder nur bei Vorliegen bestimmter Erkrankungen? Kein Zugriff
          2. b) Inhalt der zu übermittelnden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Kein Zugriff
          3. c) Übermittlungsbefugnis oder -pflicht? Kein Zugriff
            1. aa) Ausgestaltung als Übermittlungspflicht des Arztes unmittelbar an den Arbeitgeber Kein Zugriff
              1. (1) Schritt 1: Pflicht des Arztes zur elektronischen Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten an den Träger der Krankenversicherung Kein Zugriff
                1. (a) § 109 SGB IV (in Kraft ab 1. Juli 2022) als Vorbild? Kein Zugriff
                2. (b) Taugliche Ausgestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
          5. e) Folgefrage: Konsequenzen für den Arbeitgeber bei Erhalt einer Arbeitsunfähigkeitsmeldung? Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Geeignetheit Kein Zugriff
            2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Angemessene Verkürzung des Patientengeheimnisschutzes Kein Zugriff
              2. (2) Angemessene Beschränkung der Berufsfreiheit der Ärzte und der privaten Krankenversicherungsunternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Gebot der Rechtsklarheit und Normenbestimmtheit Kein Zugriff
            2. bb) Verbot des Einzelfallgesetzes Kein Zugriff
            3. cc) Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
        4. 4. Wahrung der Vorgaben des Datenschutzrechts Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Zur ärztlichen Schweigepflicht als verfassungsrechtlicher Schutzpflicht Kein Zugriff
      2. II. Zu Patienten mit krankheitsbedingtem Fremdschädigungspotenzial in sensiblen Berufen Kein Zugriff
      3. III. Zu verfassungsgemäßen Einschränkungen der (strafbewehrten) ärztlichen Schweigepflicht nach derzeitiger Rechtslage Kein Zugriff
      4. IV. Zu Reformbedarf und Refomoptionen Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 355 - 369

Literaturverzeichnis (272)

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