Die Schadensersatzberechnung im Immaterialgüterrecht

Dr. Fabian Kunkel

doi:10.5771/9783845294834

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Monographie Kein Zugriff

Die Schadensersatzberechnung im Immaterialgüterrecht

Materiellrechtliche und prozessuale Aspekte vor dem Hintergrund der Enforcement-Richtlinie

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 107
Verlag:: 27.09.2018

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die materiellrechtlichen und prozessualen Anforderungen an die Schadensersatzberechnung bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Ausgehend von den in der deutschen Rechtsprechung seit mehr als 100 Jahren anerkannten und mittlerweile kodifizierten Berechnungsmethoden wird deren aktuelle Handhabung sowie die Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben durch die Enforcement-Richtlinie von 2004 analysiert. Daran schließen sich prozessrechtliche Fragestellungen an. Nach einer Bestimmung des Streitgegenstandes werden einzelne Auswirkungen auf den Schadensersatzprozess thematisiert. Dabei stehen insbesondere Überlegungen zu den objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft und zur Reichweite der richterlichen Schadensermittlung nach § 287 ZPO im Fokus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 27.09.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5299-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9483-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 107
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. Der Begriff der Schadensersatzberechnung Kein Zugriff
  2. Ursprung und Entwicklung der schadensrechtlichen Besonderheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Der europarechtliche Einfluss auf das Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    2. Das Grünbuch der EU-Kommission als Ausgangspunkt der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. Vorgaben zum Schadensersatz durch Erwägungsgrund 26 Kein Zugriff
    2. 1. Die Gebote der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Das Erfordernis der abschreckenden Wirkung Kein Zugriff
    3. 1. Berücksichtigung aller in Frage kommenden Aspekte (Art. 13 Abs. 1 S. 2 lit. a) Kein Zugriff
      2. Festsetzung des Schadensersatzes als Pauschalbetrag (Art. 13 Abs. 1 S. 2 lit. b) Kein Zugriff
      3. Verschuldensunabhängige Gewinnherausgabe (Art. 13 Abs. 2) Kein Zugriff
    4. Konsequenzen aus den Vorgaben Kein Zugriff
  3. Umsetzung der Vorgaben ins deutsche Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. Konkrete Vermögenseinbußen Kein Zugriff
    2. Marktverwirrungsschaden Kein Zugriff
    3. Entgangener Gewinn Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dogmatische Einordnung der Berechnungsart Kein Zugriff
      2. Erleichterungen durch flankierende Auskunftsansprüche Kein Zugriff
      3. Neuerungen infolge des Gemeinkostenanteil-Urteils Kein Zugriff
    2. 1. Zweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Angemessenheit Kein Zugriff
        Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        Schutzrechtsbezogene Kriterien Kein Zugriff
        Verletzungssituationsbezogene Kriterien Kein Zugriff
        Beteiligtenbezogene Kriterien Kein Zugriff
        Verhältnis und Gewichtung der einzelnen Kriterien Kein Zugriff
        Der GEMA-Zuschlag Kein Zugriff
        Zulässigkeit eines pauschalen Verletzerzuschlags Kein Zugriff
        Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
        Kriterien zur Herabsetzung der üblichen Lizenzgebühr Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
    2. Relevanz bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. Entstehen und Erlöschen des Wahlrechts Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für den Schadensersatzprozess Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Verhältnis von Anspruch und Streitgegenstand als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Der zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff der Rechtsprechung und h.L. Kein Zugriff
    3. Der eingliedrige Streitgegenstandsbegriff Kein Zugriff
    4. Die neueren materiellrechtlichen Theorien Kein Zugriff
    5. Relativer Begriff des Streitgegenstandes Kein Zugriff
  2. Der Inhalt des Streitgegenstandes im immaterialgüterrechtlichen Schadensersatzprozess Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Bestimmtheit des Klageantrags nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit eines unbezifferten Klageantrags Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit einer Klageänderung gem. §§ 263, 264 ZPO Kein Zugriff
3. 1. 1. Die allgemeine Prozessförderungslast aus § 282 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. Zurückweisung gem. § 296 Abs. 2 ZPO bei nicht rechtzeitigem Vorbringen Kein Zugriff
  2. 1. Die Ausübung des Wahlrechts zwischen den Berechnungsarten Kein Zugriff
    2. Vorbringen der zur Berechnung erforderlichen Tatsachen Kein Zugriff
    3. Folgen einer verspäteten Ausübung bzw. eines verspäteten Vorbringens Kein Zugriff
4. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
    2. Höhe des entstandenen Schadens Kein Zugriff
    3. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
      2. Konkrete Vermögenseinbußen inklusive entgangenem Gewinn Kein Zugriff
        Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff
        Pauschalbetrag auf Grundlage einer angemessenen Vergütung Kein Zugriff
        Immaterielle Schäden Kein Zugriff
    2. Die Darlegung der Schätzungskriterien in den Urteilsgründen als Grenze des richterlichen Ermessens Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. Anforderungen an den Inhalt der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff
  2. 1. Die prozessuale Beurteilung der Wirkung von Teilklagen Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung der Teilklagenproblematik im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 290 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 309

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