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Zwischen Stellenblockade und Bewerberschutz

Das beamtenrechtliche Konkurrentenstreitverfahren um höherwertige Ämter in der Praxis
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen „Stellenblockade“ und „Bewerberschutz“ zu gelangen. Hierfür werden zunächst organisatorische Möglichkeiten („organisatorische Determinanten“) untersucht. Danach widmet sich das Werk einer kritischen Analyse des rechtlichen Entscheidungsrahmens im beamtenrechtlichen Besetzungsstreit („rechtliche Determinanten“). Schließlich werden Möglichkeiten des Gerichts („forensische Determinanten“) dargestellt, eine am Grundgedanken des vorläufigen Rechtsschutzes ausgerichtete vollständige Prüfung zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8733-3
ISBN-Online
978-3-7489-3132-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum öffentlichen Dienstrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
319
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
  2. A. Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
      1. 1. Bewerbungsverfahrensanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Ämterstabilität Kein Zugriff
      1. 1. Widerspruch und Klage gegen die Ernennung des Konkurrenten Kein Zugriff
      2. 2. Widerspruch und Klage gegen die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
      3. 3. Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
      4. 4. Schadensersatzklage Kein Zugriff
      5. 5. Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
      1. 1. Vorläufige Verhinderung der Ernennung – Statuskonkurrenz Kein Zugriff
        1. a) Statuskonkurrenz Kein Zugriff
        2. b) Dienstpostenkonkurrenz Kein Zugriff
      1. 1. Auswahlentscheidung – „Negativmitteilung“ Kein Zugriff
        1. a) Zwei-Wochen-Frist für Eilantrag Kein Zugriff
        2. b) Sicherungsmaßnahmen des Verwaltungsgerichts Kein Zugriff
        3. c) „Stellenblockade“ – Wahrnehmung der Aufgaben des umstrittenen Dienstpostens Kein Zugriff
        4. d) Mehrfachbewerbungen Kein Zugriff
        5. e) Mehrere Antragsteller um eine umstrittene Stelle Kein Zugriff
        6. f) Prüfungstiefe Kein Zugriff
      2. 3. Keine Ordnungsgeldandrohung Kein Zugriff
        1. a) Auswahl erfolgt nicht nach Leistungsprinzip (Art. 33 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        2. b) Keine Besetzung während des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
      3. 5. Vereitelung des Rechtsschutzes: Durchbrechung der Ämterstabilität Kein Zugriff
    1. V. Abbruch des Auswahlverfahrens Kein Zugriff
    2. VI. Materielle Grundsätze der Auswahlentscheidung Kein Zugriff
    1. I. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. 1. Erste Phase bis Anfang der 90er Jahre Kein Zugriff
      2. 2. Zweite Phase Anfang der 2000er Kein Zugriff
      3. 3. Dritte Phase ab 2010 Kein Zugriff
      4. 4. Vierte Phase ab 2016 Kein Zugriff
      5. 5. Aktuelle Literatur Kein Zugriff
      1. 1. Argumente für die Ämterstabilität Kein Zugriff
      2. 2. Durchbrechung der Ämterstabilität bei Rechtsschutzvereitelung Kein Zugriff
        1. a) „Negativmitteilung“ als Verwaltungsakt Kein Zugriff
        2. b) Zutreffende Rechtsschutzform im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes: § 123 VwGO Kein Zugriff
        3. c) Maßgeblicher Ansatz: Auswahlentscheidung in Form der „Negativmitteilung“ Kein Zugriff
          1. aa) Auswahlverfahren Kein Zugriff
          2. bb) Sonderfall: Abbruch des Auswahlverfahrens Kein Zugriff
      3. 4. Effektive Rechtsschutzgewährung in der Praxis Kein Zugriff
      4. 5. Verfassungswidrigkeit eines für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Gesetzes Kein Zugriff
    2. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Grundsätzliche Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. a) Regelfall Kein Zugriff
        2. b) Sonderfall: Verhinderungsvertreter als Bewerber Kein Zugriff
      1. 2. Besondere Vertretungsregelung Kein Zugriff
        1. a) Vakanzvertretung Kein Zugriff
        2. b) Erprobung Kein Zugriff
      2. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Mai 2016 Kein Zugriff
      2. 2. Reaktion der Obergerichte Kein Zugriff
      3. 3. Standpunkte in der Literatur Kein Zugriff
      4. 4. Einschränkung durch Urteile vom 21. Dezember 2016 und vom 12. Dezember 2017 Kein Zugriff
      5. 5. Eigene Ansicht Kein Zugriff
      6. 6. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Zulässigkeit – Fallgruppen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsschutz gegen den Abbruch Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Festlegung auf unterschiedliche Bewertung von Umsetzungs- und Versetzungsbewerbern gegenüber Beförderungsbewerbern Kein Zugriff
      2. 2. Beispiel: Bayerische Polizei Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Problemsituation der „Stellenblockade“ Kein Zugriff
      2. 2. Nachteile der Verlagerung des Rechtsschutzes in ein Hauptsacheverfahren nach der Ernennung Kein Zugriff
      3. 3. Ausgleich der Interessen des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG), der Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG), des Leistungsprinzips (Art. 33 Abs. 2 GG) und einer f... Kein Zugriff
        1. a) Besondere Bedeutung der Stelle Kein Zugriff
        2. b) Kein anzuerkennendes Rechtsverfolgungsinteresse Kein Zugriff
      4. 5. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Anordnungsgrund des nicht ausgewählten Beamten nur für eine Stelle Kein Zugriff
      2. 2. Freihaltung einer Beförderungsstelle Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. b) Angriffspunkte gegen ein konstitutives Anforderungsprofil Kein Zugriff
        3. c) Nichterfüllung des konstitutiven Anforderungsprofils durch alle Bewerber Kein Zugriff
        4. d) Beispielsfälle Kein Zugriff
        5. e) Transparenz durch Richtlinien Kein Zugriff
      1. 2. Deskriptives Anforderungsprofil Kein Zugriff
      2. 3. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
      3. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Tendenz zur Trennung der gerichtlichen Kontrolle zwischen dienstlicher Beurteilung und Besetzungsentscheidung Kein Zugriff
        2. b) Effektiver Rechtsschutz nur bei Inzidentprüfung der dienstlichen Beurteilung Kein Zugriff
        3. c) Inzidentkontrolle auch der Beurteilung des ausgewählten Bewerbers Kein Zugriff
        4. d) Ausnahmsweise Beweiserhebung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        5. e) Beachtung des Charakters des Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        1. a) Mitwirkungspflicht der Antragstellerpartei Kein Zugriff
        2. b) Konkrete Rügepflicht hinsichtlich der Beurteilung der Antragstellerpartei Kein Zugriff
        3. c) Rügepflicht hinsichtlich der Beurteilung des ausgewählten Bewerbers Kein Zugriff
        4. d) Keine „Offensichtlichkeit“ der Mängel erforderlich Kein Zugriff
        1. a) Verwirkung auch bei Inzidentkontrolle Kein Zugriff
        2. b) Maßstab der Verwirkung: Jahresfrist und Umstände Kein Zugriff
        1. a) Bedeutung von Beurteilungsrichtlinien Kein Zugriff
        2. b) Beurteilungsverfahren Kein Zugriff
        3. c) Risiken für Beurteilungsfehler Kein Zugriff
        4. d) Quotenvorgaben Kein Zugriff
        5. e) Plausibilisierung – Begründung Kein Zugriff
        1. a) Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung Kein Zugriff
        2. b) Klarere Konturierung der Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung Kein Zugriff
        3. c) Beurteilungszeiträume von Anlassbeurteilungen Kein Zugriff
      1. 6. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Notwendigkeit und Rechtfertigung weiterer Auswahlmethoden Kein Zugriff
      2. 2. Kontrolle der weiteren Auswahlmethoden Kein Zugriff
      3. 3. Besondere Auswahlmittel nach vorrangiger Auswertung der Beurteilungen Kein Zugriff
      4. 4. Besondere Auswahlmittel neben der Beurteilung Kein Zugriff
      5. 5. Beispiel: Verfassungskonforme Anwendung von Art. 16 Abs. 1 Satz 5 LlbG Kein Zugriff
      6. 6. Ausnahmefall: Keine für einen Leistungsvergleich heranzuziehende Beurteilungen vorhanden Kein Zugriff
      7. 7. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Begründung und Dokumentation Kein Zugriff
      2. 2. Nachschieben von Gründen Kein Zugriff
      3. 3. Auswahlverfahren Kein Zugriff
        1. a) Mehrstufiges Verfahren Kein Zugriff
          1. aa) Konstitutives Anforderungsprofil Kein Zugriff
            1. (1) Erste Stufe: Vergleich der Endurteile Kein Zugriff
            2. (2) Zweite Stufe: Betrachtung der Einzelmerkmale – inhaltliche Ausschöpfung Kein Zugriff
            1. (1) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
            2. (2) Vorgaben in Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            3. (3) Vorgaben im konkreten Ausschreibungstext Kein Zugriff
            4. (4) Auswahlmethoden Kein Zugriff
          2. dd) Länger zurückliegende Leistungen – Bewährungsvorsprung Kein Zugriff
          3. ee) Nicht leistungsbezogene Kriterien – „Hilfskriterien“ Kein Zugriff
        1. a) Bezugspunkte des Leistungsvergleichs Kein Zugriff
        2. b) Vergleichbarkeit der Ämter Kein Zugriff
        3. c) Vergleichbarkeit der Beurteilungszeiträume Kein Zugriff
        4. d) Vergleichbarkeit der Beurteilungssysteme Kein Zugriff
        5. e) Konkurrenz mit Angestellten Kein Zugriff
      4. 6. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeine Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Akteneinsicht Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Gestaltung des Verfahrens durch Fristsetzung Kein Zugriff
      2. 2. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Antragsteller Kein Zugriff
      2. 2. Antragsgegner Kein Zugriff
      3. 3. Beigeladener Kein Zugriff
      4. 4. Keine weitergehenden Präklusionsvorschriften sinnvoll Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Normalfall: Negativmitteilung erfolgt Kein Zugriff
      2. 2. Keine Negativmitteilung ergangen Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Ausnahmecharakter der fehlenden Kausalität Kein Zugriff
        1. a) Fehlen der zwingenden Voraussetzungen für die zu besetzende Stelle Kein Zugriff
        2. b) Keine Relevanz eines fehlerhaften Auswahlverfahrens Kein Zugriff
        3. c) Keine Relevanz eines materiellen Mangels Kein Zugriff
      2. 3. Möglichkeit für geringeren Prüfaufwand bei „chancenlosem“ Bewerber Kein Zugriff
      3. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Erforderlichkeit einer Zwischenverfügung oder Zwischenregelung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Situation beim Erlass einer Zwischenverfügung Kein Zugriff
        2. b) Besondere Situation für den Erlass einer Zwischenverfügung im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit Kein Zugriff
      2. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Bezugspunkte für eine Tenorierung Kein Zugriff
      2. 2. Tenorierungsbeispiele Kein Zugriff
      3. 3. Vorzugswürdige Tenorierung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 305 - 310
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 319

Literaturverzeichnis (166 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Baden, Eberhard, Tendenzen der aktuellen Rechtsprechung 2018 zum Beamtenrecht, PersV 2019, 133 ff. Google Scholar öffnen
  3. Baden, Eberhard, Tendenzen der aktuellen Rechtsprechung 2019 zum Beamtenrecht, PersV 2020, 164 ff. Google Scholar öffnen
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  14. Battis, Ulrich / Grigoleit, Klaus Joachim / Hebeler, Timo, Entwicklung des Beamtenrechts in den Jahren 2010 – 2015, NVwZ 2016, 194 ff. Google Scholar öffnen
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